Nato

Krisengespräch nach Pannenserie beim Schützenpanzer Puma

Berlin (dpa) – Nach einer Pannenserie beim Schützenpanzer Puma sollen Vertreter der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie heute über das weitere Vorgehen beraten. An dem Gespräch soll auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) teilnehmen.

Der Schützenpanzer Puma war bei Übungen der Bundeswehr für die Beteiligung an der Nato-Eingreiftruppe VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) im nächsten Jahr komplett ausgefallen. Bei einem Training mit 18 Gefechtsfahrzeugen sei die Einsatzbereitschaft binnen einiger Tage auf null gesunken, berichtete der «Spiegel» am Samstag. Vor allem die Elektronik der Hightech-Panzer ist dem Bericht zufolge anfällig.

Der von zahlreichen technischen Problemen geplagte Schützenpanzer Puma war erst im vergangenen Jahr für gefechtstauglich erklärt worden. Das von Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und der Rheinmetall Landsysteme GmbH (RLS) entwickelte und produzierte Gefechtsfahrzeug hatte zuvor schon als «Pannenpanzer» Schlagzeilen gemacht. Der Puma löst den älteren Schützenpanzer Marder ab, der inzwischen mehrfach modernisiert wurde und in der Bundeswehr weiterhin im Einsatz ist. Weiterlesen

Krisengespräch nach Pannenserie beim Schützenpanzer Puma

Berlin (dpa) – Nach einer Pannenserie beim Schützenpanzer Puma sollen Vertreter der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie heute über das weitere Vorgehen beraten. An dem Gespräch soll auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) teilnehmen.

Der Schützenpanzer Puma war bei Übungen der Bundeswehr für die Beteiligung an der Nato-Eingreiftruppe VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) im nächsten Jahr komplett ausgefallen. Bei einem Training mit 18 Gefechtsfahrzeugen sei die Einsatzbereitschaft binnen einiger Tage auf null gesunken, berichtete der «Spiegel» am Samstag. Vor allem die Elektronik der Hightech-Panzer ist dem Bericht zufolge anfällig. Weiterlesen

Bundeswehr baut Zusammenarbeit mit Verbündeten aus

Schwielowsee (dpa) – Die Bundeswehr baut die Zusammenarbeit ihrer Spezialkräfte mit den Nato-Verbündeten weiter aus. In Deutschland wurde dazu eine Zentrale zur Führung von Spezialkräften mehrerer Staaten eingerichtet («Special Operations Component Command/SOCC»), sagte Flottillenadmiral Stephan Plath der Deutschen Presse-Agentur. An einer ersten Übung waren 16 Nationen beteiligt gewesen. Plath, ein ausgebildeter Kampfschwimmer, ist seit Oktober vergangenen Jahres Direktor Spezialkräfte der Bundeswehr im Einsatzführungskommando in Schwielowsee bei Potsdam.

Die neue Kommandostelle soll die Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung stärken und gehört damit zu den Schritten, die nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine politisch als wichtiger gelten.

«Wir haben in den letzten Monaten die Zusammenarbeit mit unseren multinationalen Partnern weiter intensiviert. Das beginnt bei der gemeinsamen Analyse von Bedrohungslagen und beinhaltet im besonderen die gemeinsame Aufklärung», sagte Plath. Die durch diese Zusammenarbeit gewonnenen Erkenntnisse führten zu einer soliden Informationslage und könnten für die Entscheidungsfindung sehr hilfreich sein. Weiterlesen

Baerbock zu Russlands Krieg: «Bruch der Zivilisation»

Bukarest (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat den russischen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine als «Bruch der Zivilisation» bezeichnet.

Die Grünen-Politikerin benutzte damit am Dienstag bei einem Nato-Treffen in der rumänischen Hauptstadt Bukarest einen Begriff, der oft als Beschreibung für den Holocaust gebraucht wird. Dieser ist wiederum die nahezu weltweit gebräuchliche Bezeichnung für den Völkermord an Europas jüdischer Bevölkerung durch die Nationalsozialisten mit etwa sechs Millionen Toten.

Baerbock sagte konkret: «Wir erleben auf brutale Art und Weise, dass der russische Präsident jetzt Kälte als Kriegswaffe einsetzt – ein brutaler Bruch nicht nur mit dem Völkerrecht, sondern mit unserer Zivilisation.» Die Bombardierung von Infrastuktur bedeute, dass Familien mit kleinen Kinder bei Minustemperaturen ohne Strom, Wasser und Wärme leben müssten. Weiterlesen

Nato: Berlin entscheidet über Patriot-Abgabe an Ukraine

Brüssel/Warschau/Berlin (dpa) – Die Nato ist offen für Polens Vorschlag, die von Deutschland angebotenen Patriot-Flugabwehrsysteme in der Ukraine aufzustellen. Es sei eine nationale Entscheidung, ob solche Waffen an Kiew geliefert werden, sagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Damit entkräftete er die Argumentation von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), die auf mögliche Vorbehalte der Nato verwiesen hatte. Polens Präsident Andrej Duda betonte, aus militärischer Sicht werde sein Land am besten geschützt, wenn die Patriot-Systeme in der Westukraine aufgestellt werden. Die Entscheidung müsse aber Deutschland treffen.

Eigentlich für polnischen Luftraum vorgesehen

Deutschland hatte die Systeme eigentlich Polen zur Sicherung des polnischen Luftraums angeboten. Warschau regte dann aber eine Verlegung direkt in die Ukraine an, die im Februar von Russland überfallen worden war.

Stoltenberg wies vor Journalisten in Brüssel darauf hin, dass Nato-Verbündete bereits verschiedene Arten moderner Luftverteidigungssysteme und auch andere moderne Systeme wie die Himars-Raketenwerfer in die Ukraine geliefert hätten. Wenn es Spezialisten zur Bedienung brauche, könnten Ukrainer dafür in einem Nato-Staat ausgebildet werden. Dies sei beispielsweise auch bei dem Flugabwehrsystem Nasams so gewesen. Weiterlesen

Neue Rechtsprechung: Sold für US-Soldaten steuerfrei

Neustadt/Weinstraße (dpa) – Erstmals hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden, dass in Deutschland stationierte US-Soldaten hier ihre Dienstbezüge nicht versteuern müssen. Auf dieses Urteil (3 K 1372/20) könnten sich bundesweit hierher entsendete Nato-Soldaten berufen, sagte eine Sprecherin des Gerichts in Neustadt an der Weinstraße am Mittwoch. Allerdings sei das Urteil nicht rechtskräftig, denn die Finanzverwaltung habe «postwendend» beim Bundesfinanzhof (BFH) in München Revision (I R 47/22) eingelegt. Weiterlesen

Kristersson bei Erdogan: Kein grünes Licht für Nato-Beitritt

Istanbul (dpa) – Die Türkei macht den Weg zu einer Nato-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands weiterhin nicht frei. Er hoffe auf größere Fortschritte bei einem nächsten schwedisch-finnisch-türkischen Treffen Ende November in Stockholm, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach einer ersten Zusammenkunft mit dem neuen schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson in Ankara.

Schweden wolle für seine eigene Sicherheit in die Nato – da sei es nur richtig, wenn es alles tue, um der Türkei bei ihrer Sicherheit zu helfen.

Kristersson beteuerte, dass sein Land ein Ende Juni geschlossenes Memorandum vollständig erfüllen werde, auch hinsichtlich des Kampfes gegen Terrorismus. «Schweden wird allen Verpflichtungen nachkommen, die es gegenüber der Türkei eingegangen ist, um der terroristischen Bedrohung entgegenzutreten – sowohl vor seiner Mitgliedschaft in der Nato als auch als zukünftiger Verbündeter», sagte er auf einer Pressekonferenz an Erdogans Seite. Weiterlesen

Fortschritt im Nato-Streit? Kristersson besucht Erdogan

Istanbul (dpa) – Seit Monaten stellt sich die Türkei in Sachen Nato-Norderweiterung quer – nun hofft Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson, das Eis mit einem Besuch in Ankara brechen zu können. Bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan will der neue schwedische Ministerpräsident am Dienstag dafür werben, den Weg für die Nato-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands frei zu machen. Ob das trotz jüngster Annäherungen gelingt, ist fraglich.

Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatten Schweden und Finnland Mitte Mai die Aufnahme in die Nato beantragt. Zuvor waren die beiden nördlichsten Staaten der EU zwar bereits enge Partner, jedoch keine Mitglieder der Verteidigungsallianz gewesen. Das wollten Stockholm und Helsinki schnellstmöglich ändern. Weiterlesen

Lambrecht: Russische Atomdrohungen ernst nehmen

Berlin (dpa) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat davor gewarnt, Russlands Drohungen mit einem Atomwaffen-Einsatz im Ukraine-Krieg als Bluff abzutun. Man müsse diese Drohungen ernst nehmen, «aber ernst nehmen bedeutet nicht, sich davon lähmen zu lassen, sondern genau zu beobachten», sagte Lambrecht am Montag im ZDF-«Morgenmagazin». Einen wichtigen Beitrag dazu leisteten Übungen wie das am Montag beginnende Nato-Manöver «Steadfast Noon» zur Verteidigung des europäischen Bündnisgebiets mit Atomwaffen. Weiterlesen

Ukraine-Krieg: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem Hintergrund zunehmender Drohungen Moskaus, das Getreideabkommen zu beenden, dessen Bedeutung für die Hungerbekämpfung betont. Er kündigte an, die Exporte weiter auszubauen.

Derweil baut die Ex-Sowjetrepublik Belarus mit seinem Nachbarn, dem kriegführenden Russland, eine gemeinsame Militäreinheit auf, die ersten russischen Soldaten trafen ein. Gleichzeitig werden alle Sicherheitsorgane, darunter auch der Zivilschutz, bewaffnet und die Schutzbunker im Land für den Ernstfall gerüstet. In der Ukraine beginnt heute der 236. Tag des Kriegs. Weiterlesen

Nato beginnt Übung für Schreckensszenario eines Atomkriegs

Brüssel (dpa) – Die Nato beginnt heute ihr jährliches Manöver zur Verteidigung des europäischen Bündnisgebiets mit Atomwaffen. An der Übung «Steadfast Noon» werden nach Bündnisangaben in den kommenden zwei Wochen bis zu 60 Flugzeuge beteiligt sein – darunter moderne Kampfjets, aber auch Überwachungs- und Tankflugzeuge sowie Langstreckenbomber vom Typ B-52. Schauplatz soll insbesondere der Luftraum über Belgien, Großbritannien und der Nordsee sein. Auch die Bundeswehr ist beteiligt.

Die Nato betont, dass «Steadfast Noon» keine Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sei und dass keine scharfen Waffen zum Einsatz kämen. «Bei der Übung, die bis zum 30. Oktober läuft, handelt es sich um eine routinemäßige, wiederkehrende Ausbildungsmaßnahme, die in keinem Zusammenhang mit dem aktuellen Weltgeschehen steht», teilte das Bündnis am vergangenen Freitag mit. Weiterlesen

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