Nato

Baerbock besucht Nato-Anwärter Finnland und Schweden

Berlin (dpa) – Zum Auftakt ihrer Reise nach Finnland und Schweden hat Außenministerin Annalena Baerbock den beiden Ländern weitere Unterstützung auf ihrem Weg in die Nato zugesichert. Auch in den beiden nordischen EU-Staaten habe Russlands Angriff auf die Ukraine eine echte Zeitenwende eingeleitet, erklärte die Grünen-Politikerin am Montag vor ihrer Abreise nach Helsinki, wo zunächst ein Gespräch mit dem finnischen Außenminister Pekka Haavisto anstand.

«Nach 80 Jahren finnischer Neutralität und nach 200 Jahren schwedischer Bündnisfreiheit haben sich beide Länder entschlossen, der Nato beizutreten. Darauf arbeiten wir weiter gemeinsam hin», so Baerbock. Das werde sie in Finnland, besonders aber in Schweden unterstreichen.

Auch Ukraine-Hilfe im Fokus

Nach ihrem Gespräch mit Haavisto wollte Baerbock heute außerdem eine unterirdische Zivilschutzanlage besuchen, ehe es am Dienstag weiter nach Schweden geht. Sowohl in Helsinki als auch in Stockholm dürfte es dabei in erster Linie um den Nato-Beitritt der beiden Länder gehen, der seit längerem von der Türkei blockiert wird. Auch die Hilfe für die Ukraine wird im Fokus stehen. Finnland grenzt auf auf einer Länge von 1340 Kilometern an Russland. Schweden hat in der EU derzeit eine zentrale Rolle inne, da es zum Jahreswechsel die turnusmäßig wechselnde EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat. Weiterlesen

China kritisiert Nato für Ausweitung ihrer Einflusssphäre

Peking (dpa) – China hat die Nato scharf kritisiert. Nach Warnungen von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einer Gefahr durch China in Bezug auf Taiwan sagte Pekings Außenamtssprecherin Mao Ning am Mittwoch, die Nato «fabriziert eine chinesische Bedrohung». Die Sprecherin warf dem nordatlantischen Verteidigungsbündnis vor, seine Beziehungen zu asiatisch-pazifischen Ländern zu stärken und seine Einflusssphäre jenseits seiner traditionellen Verteidigungszone ausdehnen zu wollen, obwohl es vorgebe, eine regionale Allianz zu sein. Diese Entwicklung erfordere hohe Wachsamkeit. Weiterlesen

Erdogan deutet Ja zu Nato-Beitritt an – nur für Finnland

Istanbul (dpa) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Zustimmung zur Aufnahme Finnlands in die Nato angedeutet – ohne Schweden. «Wenn nötig, können wir eine andere Botschaft in Bezug auf Finnland geben», sagte Erdogan nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntagabend in einer Rede vor Jugendlichen. Der türkische Präsident fügte hinzu: «Schweden wird schockiert sein, wenn wir bezüglich Finnland eine andere Aussage machen.» Zugleich warnte er Finnland davor, dieselben «Fehler» machen wie das Nachbarland. Weiterlesen

Nato: Finnland öffnet sich für Beitritt ohne Schweden

Helsinki (dpa) – Nach drastischen Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu Schwedens Nato-Mitgliedschaft zeigt sich Finnland erstmals offen, dem Bündnis unter Umständen auch ohne seinen nordischen Partner beizutreten.

Finnland könnte gezwungen sein, einen Nato-Beitritt ohne seinen langjährigen Verbündeten Schweden in Betracht zu ziehen, sagte Außenminister Pekka Haavisto dem finnischen Rundfunksender Yle. Weiterlesen

Patriot-Kampfstaffeln auf dem Weg nach Polen

Gnoien (dpa) – Die Bundeswehr hat mit der Verlegung der ersten beiden der drei zugesagten Patriot-Flugabwehrraketenstaffeln von Deutschland nach Polen begonnen.

Drei Konvois mit 40 Fahrzeugen und 150 Soldaten brachen von Gnoien (Kreis Rostock) aus auf. Die Flugabwehrsysteme sollen Einsatzstellungen im Umfeld der Stadt Zamość im Südosten Polens beziehen, wo die Konvois am Mittwochnachmittag ankommen sollen. Von dort sind es rund 60 Kilometer bis zu ukrainischen Grenze und 110 Kilometer bis zur ukrainischen Stadt Lwiw (Lemberg). In den nächsten Tagen soll die dritte Staffel folgen. Weiterlesen

So viele Leopard-2-Panzer haben europäische Nato-Staaten

Berlin (dpa) – Er ist gut 60 Tonnen schwer, etwa zehn Meter lang und gilt als einer der besten Kampfpanzer der Welt: Der Leopard 2 aus deutscher Produktion ist in der Debatte über die Unterstützung der Ukraine in den Fokus gerückt. Doch wie viele besitzen die europäischen Nato-Staaten und Anwärter wie Finnland? Und wer würde sie in die Ukraine liefern?

Dänemark

Eine genaue Anzahl der Leopard-Panzer geben Verteidigungsministerium, -kommando und die für den Einkauf zuständige Verwaltungsbehörde nicht preis. Jedoch wurden 14 Panzer laut Militärangaben im September erstmals auf einen internationalen Einsatz nach Estland geschickt.

Deutschland

Die Bundeswehr hat ihre älteren Leopard-Panzer ausgemustert oder an andere Länder abgegeben. Darunter fallen Modelle des Typs 2A4, aber auch der Leopard-1-Generation. Von den neueren Modellen hat sie rund 320, die genaue Zahl wird aber geheim gehalten. Weiterlesen

Bundeswehr beginnt Verlegung von Patriot-Systemen nach Polen

Berlin/Bad Sülze (dpa) – Die Bundeswehr beginnt mit der Verlegung ihres Flugabwehrsystems Patriot nach Polen. Die ersten Soldaten sollten noch heute mit ihren Fahrzeugen von Bad Sülze (Mecklenburg-Vorpommern) aufbrechen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr.

In den kommenden Tagen werden dann auch die Waffensysteme in das Nachbarland verlegt. Insgesamt drei Staffeln sollen den Schutz kritischer Infrastruktur des Nato-Verbündeten in Grenznähe zur Ukraine sicherstellen. Weiterlesen

Erdogan-Puppe – Rückschlag für Schwedens Nato-Antrag?

Istanbul/Stockholm (dpa) – Eine Protestaktion mit einer an den Füßen aufgehängten Erdogan-Puppe hat neuen Zwist zwischen der Türkei und Schweden verursacht. Die türkische Regierung bestellte als Reaktion darauf den schwedischen Botschafter ein und strich einen geplanten Besuch des schwedischen Parlamentspräsidenten Andreas Norlén in Ankara. Schwedens Weg in die Nato, den die Türkei seit Monaten blockiert, ist damit um eine Hürde reicher geworden.

Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Aufnahme in die Nato beantragt. Der Prozess hängt derzeit nach wie vor an einer Blockade der Türkei fest. Ankara wirft besonders Schweden unter anderem vor, nicht entschieden genug gegen Personen und Gruppierungen vorzugehen, die Ankara «terroristisch» nennt. Gleiche Vorwürfe macht Ankara aber auch immer wieder etwa Deutschland oder Frankreich, beides Nato-Partner. Weiterlesen

Nato und EU sollen besser zusammenarbeiten

Brüssel (dpa) – Die Nato und die EU sollen nach dem Willen ihrer Spitzenvertreter noch enger zusammenarbeiten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute eine Erklärung unterzeichnen, die unter anderem auf eine bessere Kooperation beim Schutz von kritischer Infrastruktur wie der Energie- und Wasserversorgung abzielt.

Zudem werden in dem Text beispielsweise der Umgang mit Informationsmanipulation und Einmischung aus dem Ausland sowie die sicherheitspolitischen Folgen des Klimawandels als Bereiche für eine verstärkte Zusammenarbeit genannt. Als Risiko für Frieden und Sicherheit gilt die Erderwärmung, weil sie die Lebensgrundlage von Millionen Menschen bedroht. Noch mehr Humanitäre Katastrophen, Flucht und Migration sowie zunehmende Konflikte um Ressourcen wie Wasser und Land könnten die Folge sein. Weiterlesen

Lambrecht: Panzer-Test kurz vor Nato-Auftrag war richtig

Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat nach den Pannen beim Schützenpanzer Puma Kritik aus der Union an einem zu spät erfolgten Stresstest zurückgewiesen. Mit Blick auf die am 1. Januar beginnende Beteiligung Deutschlands an der Nato-Eingreiftruppe VJTF sei die Übung genau richtig angesetzt worden, erklärte die SPD-Politikerin am Mittwoch im Deutschlandfunk. «Deswegen hätte eine Übung Monate davor uns überhaupt nicht weitergebracht, denn solche Übungen waren ja vielversprechend», so Lambrecht.

Bei der Schießübung waren binnen weniger Tage alle 18 eingesetzten Puma ausgefallen. Lambrecht entschied, vorerst keine weiteren Puma zu kaufen, bis das Waffensystem stabil läuft. Zudem sollen die älteren Marder und nicht die modernen Puma-Panzer für den Nato-Auftrag genutzt werden. Das von zahlreichen technischen Problemen geplagte Kettenfahrzeug war erst vergangenes Jahr für gefechtstauglich erklärt worden. Weiterlesen

Lambrecht droht Industrie mit Ende des Schützenpanzers Puma

Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Industrie zur schnellen Behebung der Pannen beim Schützenpanzer Puma aufgefordert und andernfalls mit einer Ausmusterung des Gefechtsfahrzeugs gedroht. Im ZDF-«heute journal» sagte sie: «Wir können uns nicht immer von einer Instandsetzung zur anderen hangeln, wir brauchen verlässliche Lösungen oder die Entscheidung, nicht mehr länger auf den Puma zu setzen.» Die Instandsetzung des Schützenpanzers müsse sehr schnell gehen. «Da erwarte ich keine Zusagen innerhalb vieler Wochen, sondern innerhalb weniger.» Weiterlesen

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