Nato

Erhält Moskau Drohnen und Erdogan grünes Licht für Syrien?

Moskau/Istanbul (dpa) – Innerhalb nur weniger Wochen kommen der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan erneut zu einem persönlichen Treffen zusammen. Erdogan ist heute zu seiner Reise in den russischen Badeort Sotschi aufgebrochen.

Das Treffen solle gegen 14 Uhr MESZ beginnen, hieß es aus dem türkischen Präsidialpalast. Es werde um aktuelle globale und regionale Fragen gehen, hieß es vom Kommunikationsministerium in Ankara. Neben dem Krieg in der Ukraine dürften auch die türkischen Pläne zu einer neuen Syrien-Offensive besprochen werden. Von einem solchen Vorgehen hatte auch Moskau Ankara zuletzt deutlich abgeraten. Weiterlesen

Erhält Moskau Drohnen und Erdogan grünes Licht für Syrien?

Moskau/Istanbul (dpa) – Innerhalb nur weniger Wochen kommen der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan erneut zu einem persönlichen Treffen zusammen. Erdogan reist heute in den russischen Badeort Sotschi.

Das Treffen solle gegen 14 Uhr MESZ beginnen, hieß es aus dem türkischen Präsidialpalast. Es werde um aktuelle globale und regionale Fragen gehen, hieß es vom Kommunikationsministerium in Ankara. Neben dem Krieg in der Ukraine dürften auch die türkischen Pläne zu einer neuen Syrien-Offensive besprochen werden. Von einem solchen Vorgehen hatte auch Moskau Ankara zuletzt deutlich abgeraten. Weiterlesen

Bundestag stimmt Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens zu

Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Grünes Licht aus Deutschland: Der Bundestag hat einem Nato-Beitritt von Finnland und Schweden als direkte Reaktion auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine mit breiter Mehrheit zugestimmt. Dafür votierten die Fraktionen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP sowie aus der Opposition die Union und mehrheitlich auch die AfD. Ablehnung gab es von der Linken. «Über lange Zeit waren Finnen und Schweden überzeugt, dass gerade die Neutralität ihre Sicherheit garantieren würde. Und von so einer grundsätzlichen Überzeugung verabschiedet man sich nur dann, wenn etwas wirklich Einschneidendes geschehen ist», sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) im Plenum. «Und der brutale Angriffskrieg Putins auf die Ukraine ist ein solches einschneidendes Ereignis.» Weiterlesen

Nato ebnet mit Beitrittsprotokollen Weg für Norderweiterung

Brüssel (dpa) – Die Nato hat einen weiteren entscheidenden Schritt zur Aufnahme von Schweden und Finnland absolviert. Die Botschafter der 30 Bündnisstaaten unterzeichneten am Dienstag im Hauptquartier in Brüssel in Anwesenheit der Außenminister der beiden nordischen Länder die sogenannten Beitrittsprotokolle.

Diese müssen nun nur noch die nationalen Ratifizierungsprozesse durchlaufen, um wirksam zu werden. Danach können Schweden und Finnland offiziell dem Verteidigungsbündnis beitreten, im Idealfall soll dies noch vor Jahresende möglich sein.

«Das ist ein historischer Tag für Finnland, für Schweden, für die Nato und für die euro-atlantische Sicherheit», sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach der Unterzeichnungszeremonie. Weiterlesen

Biden eint den Westen gegen Putin – und hat Probleme daheim

Von Can Merey, Ansgar Haase und Michael Fischer, dpa

Madrid (dpa) – Mit zügigem Schritt und einem Lächeln auf dem Gesicht tritt Joe Biden zum Ende seiner Europareise in Madrid ans Podium. «Ich denke, wir sind uns alle einig, dass dies ein historischer Nato-Gipfel war», sagt der US-Präsident.

«Die Vereinigten Staaten mobilisieren die Welt, um der Ukraine beizustehen.» Biden hat den Westen wieder geeint. Beim G7-Treffen in Bayern und beim Nato-Gipfel in Madrid haben die Partner eine Geschlossenheit an den Tag gelegt, die vor dem Angriffsbefehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin kaum vorstellbar gewesen wäre. Doch während der Außenpolitiker Biden in Europa reüssiert, brennt zu Hause politisch die Hütte. Weiterlesen

Lambrecht sprach mit Spanien über Lieferung von Panzern

Madrid (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Kreisen zufolge am Rande des Nato-Gipfels in Madrid über eine politisch brenzlige Lieferung von Leopard-Kampfpanzern aus Spanien an die Ukraine gesprochen.

Die zuvor von Medien berichteten Überlegungen waren Thema bei einem Treffen Lambrechts mit ihrer Amtskollegin Margarita Robles, wie der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag erklärt wurde. Deutlich geworden sei, dass es auf spanischer Seite noch keine Entscheidung gibt. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Aschgabat (dpa) – Trotz westlicher Waffenlieferungen bleibt die Lage ukrainischer Truppen in den schwer umkämpften Gebieten im Osten des Landes nach Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj extrem schwierig.

«Wir unternehmen alles, um unser Militär mit modernen Artilleriesystemen auszustatten und den Besatzern angemessen zu antworten», sagte Selenskyj in der Nacht zum Donnerstag in seiner täglichen Videoansprache. Kremlchef Wladimir Putin drohte unterdessen mit Gegenmaßnahmen nach einem Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens – und behauptete erneut, die russische «Spezialoperation» in der Ukraine laufe nach Plan. Weiterlesen

Terror und Hunger: Nato-Gipfel endet mit Blick nach Süden

Madrid (dpa) – Zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid steht an diesem Donnerstag der Kampf gegen Terrorismus im Fokus. In der spanischen Hauptstadt soll es vor allem um Gefahren gehen, die von Gebieten südlich der Allianz ausgehen.

Dort sind zum Beispiel die Terrornetzwerke Al-Kaida und Islamischer Staat (IS) aktiv. Auch die durch den Ukraine-Krieg ausgelöste Lebensmittelkrise sowie der zunehmende Einfluss Russlands und Chinas etwa auf Afrika stehen auf der Tagesordnung. Weiterlesen

Kampfbereit in Divisionsstärke: Bundeswehr muss Tempo machen

Von Carsten Hoffmann, dpa

Madrid (dpa) – Der mögliche Gegner heißt Russland: Nachdem die Nato in Madrid ein neues Streitkräfte-Modell für schnelle Reaktionen auf Angriffe an der Ostflanke beschlossen hat, legen Militärplaner in Deutschland ihre Konzepte übereinander.

Schon im nächsten Jahr will Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen guten Teil von geplant 300.000 Männern und Frauen als schnelle Reaktionskräfte im Bündnis einsatzfähig haben. Mehrfach nennt Stoltenberg das deutsche Konzept für eine Kampfbrigade in Litauen als Beispiel.

Schätzungsweise 3000 bis 5000 Männer und Frauen will Deutschland bereitstellen, um dem Nato-Partner im Baltikum gegen eine mögliche Aggression zur Seite zu stehen. Schwere Waffen und Munition – so das Konzept für den Einsatz der Brigade – werden in Litauen vorgehalten, die Soldaten im Spannungsfall dann schnell verlegt. Ein «vorgeschobenes Führungselement» unter Brigadegeneral Christian Nawrat aus Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) soll im Land die militärischen Befehlsstränge in der Hand halten und die Ortskenntnis pflegen. Weiterlesen

Scholz stellt Ukraine weitere Waffenlieferungen in Aussicht

Madrid (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine weitere Waffenlieferungen in Aussicht gestellt. Neben der humanitären und finanziellen Hilfe werde man auch «Waffen zur Verfügung stellen, die die Ukraine dringend braucht», sagte er am Mittwoch beim Nato-Gipfel in Madrid. «Die Botschaft ist: Das werden wir so lange fortsetzen und auch so intensiv fortsetzen wie es notwendig ist, damit die Ukraine sich verteidigen kann.» Weiterlesen

Stoltenberg: Verstärkte Eingreifkräfte 2023 bereit

Madrid (dpa) – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will eine auf 300.000 Soldaten verstärkte schnelle Eingreiftruppe im kommenden Jahr einsatzfähig haben.

«Sie werden in ihren eigenen Ländern stationiert, aber schon bestimmten Staaten und Gebieten zugewiesen und verantwortlich sein für die Verteidigung dieser Gebiete», sagte Stoltenberg am Mittwoch beim Nato-Gipfel in Madrid. Natürlich hingen Details von den einzelnen Staaten ab, die diese Kräfte stellen sollen. Weiterlesen

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