Mainz (dpa/lrs) – Die Landesvorsitzende der Linken in Rheinland-Pfalz ist ausgetreten, ein Kreisvorsitzender soll ausgeschlossen werden, die Partei steckt in der Krise. Zwei Tage nach dem Parteiaustritt von Melanie Wery-Sims beschloss der verbliebene Landesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen einen Kreisvorsitzenden, dem sexistische Äußerungen über die 38-Jährige vorgeworfen werden. Dieser habe es abgelehnt, die Partei aus freien Stücken zu verlassen, sagte Landesgeschäftsführer Fabian Bauer am Donnerstag in Mainz. Die Zusammenarbeit mit dem Kreisvorsitzenden sei mit sofortiger Wirkung eingestellt worden. Weiterlesen
Linke leitet Ausschlussverfahren gegen Kreisvorsitzenden ein
Mainz (dpa/lrs) – Der Austritt der Linken-Vorsitzenden in Rheinland-Pfalz, Melanie Wery-Sims, schlägt weiter Wellen in der Partei. Der verbliebene Landesvorstand beschloss ein Parteiausschlussverfahren gegen einen Kreisvorsitzenden, dem sexistische Äußerungen über die 38-Jährige vorgeworfen werden. Dieser habe es abgelehnt, die Partei aus freien Stücken zu verlassen, sagte Landesgeschäftsführer Fabian Bauer am Donnerstag in Mainz. Die Zusammenarbeit mit dem Kreisvorsitzenden sei mit sofortiger Wirkung eingestellt worden. Weiterlesen
Vorsitzende der Linken in Rheinland-Pfalz verlässt Partei
Mainz (dpa/lrs) – Neun Monate nach ihrer Wahl zur Landesvorsitzenden der Linken in Rheinland-Pfalz hat Melanie Wery-Sims ihren Austritt aus der Partei erklärt. «Mittlerweile stehe ich nicht mehr hinter einem zu großen Teil unserer Programmatik», erklärte die 38-Jährige am Montag über Twitter. Außerdem gehe es bei der Linken «viel zu viel um innerparteiliche Grabenkämpfe». Zuvor hatte der «Trierische Volksfreund» über den Parteiaustritt berichtet. Weiterlesen
Ford-Entscheidung auch Niederlage für Landesregierung
Saarlouis/Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Entscheidung von Ford gegen Saarlouis als Produktionsstandort für Elektro-Autos ist nach Ansicht von FDP-Landeschef Oliver Luksic auch «eine schwere Niederlage» für die Landesregierung. «Nach solch langwierigen Gesprächen keinen klaren Plan B in der Tasche zu haben, ist besonders erschreckend», teilte der Bundestagsabgeordnete am Mittwoch mit. Es sei «abenteuerlich», wieso die Landesregierung «ohne Konzept und ohne klaren Zusagen von Ford scheinbar um die 500 Millionen Euro Steuergeld» bereit gehalten habe. Weiterlesen
Linke um Wagenknecht: Aufruf zur Erneuerung ihrer Partei
Berlin (dpa) – In der Linken fordert eine Gruppe um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht eine Neuausrichtung der Partei.
«So wie bisher darf es nicht weitergehen, sonst verschwindet unsere Partei in der Bedeutungslosigkeit», heißt es im «Aufruf für eine populäre Linke», der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Partei müsse sich für die Mehrheit der Bevölkerung einsetzen und dürfe sich «nicht auf bestimmte Milieus verengen».
Wagenknecht hatte schon vor der Bundestagswahl in ihrem Buch «Die Selbstgerechten» beklagt, viele «Lifestyle-Linken» hätten die Bodenhaftung verloren und blickten auf jene herab, die ein einfacheres oder traditionelleres Leben führten. Jetzt klingen in dem dreiseitigen Aufruf, den neben Wagenknecht etwa 80 Parteimitglieder unterzeichnet haben, ähnliche Motive an. Weiterlesen
Sahra Wagenknecht wird nicht aus der Linken ausgeschlossen
Berlin (dpa) – Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht wird nicht aus der Linken ausgeschlossen. Dies habe die Bundesschiedskommission der Partei entschieden, berichtete der «Spiegel» am Montag.
Wagenknecht habe der Linken nicht geschadet, zitierte das Magazin aus der schriftlichen Begründung. Ein Parteisprecher und Wagenknechts Büro bestätigten der Deutschen Presse-Agentur die Information. Weiterlesen
Janine Wissler will erneut für Linken-Vorsitz kandidieren
Berlin (dpa) – Trotz zahlreicher Wahlniederlagen will Janine Wissler Vorsitzende der Linkspartei bleiben. Sie wolle mit einer erneuten Kandidatur auf dem Parteitag Ende Juni einen Beitrag zur Erneuerung der Linken leisten, sagte Wissler am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.
Zuvor hatte die «Tagesschau» über den geplanten Wiederantritt der Linken-Chefin berichtet. Weiterlesen
Gysi plant Initiative zur Rettung der Linkspartei
Berlin (dpa) – Der frühere Vorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, plant eine Initiative zur Rettung seiner Partei. Nötig sei eine inhaltliche und personelle Erneuerung, sagte Gysi der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der 74-Jährige schloss eine eigene Kandidatur als Partei- oder Fraktionschef zwar aus. Doch sagte er auch: «Ich lasse keine Partei in der Krise im Stich.» Er übernehme «ohne Funktion eine gewisse Verantwortung».
Die Linke steckt nach sehr schlechten Ergebnissen bei der Bundestagswahl und den jüngsten Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen nach Gysis Einschätzung in einer Existenzkrise. Weiterlesen
Linke fordert Verbot von Nahrungsmittel-Spekulation
Berlin (dpa) – Wegen der stark gestiegenen Lebensmittelpreise fordert die Linke ein Verbot von Spekulation mit Nahrung und Agrarrohstoffen.
Bei einer Inflationsrate von mehr als sieben Prozent wüssten viele Menschen nicht, wie sie den nächsten Einkauf bezahlen sollten, sagte die Linken-Vorsitzende Janine Wissler der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Linke will Parteispitze Ende Juni komplett neu aufstellen
Sexismus-Vorwürfe
Von Jörg Blank, dpa
Berlin (dpa) – Die Spitze der Linkspartei will sich als Konsequenz aus dem Rücktritt der Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow bei einem Parteitag Ende Juni vorzeitig komplett neu aufstellen.
Das habe der Vorstand bei einer Sitzung in Berlin beschlossen, teilt ein Linke-Sprecher mit. «Angesichts der schwierigen Lage der Partei sind wir überzeugt, dass der Parteivorstand ein neues Mandat des Parteitages benötigt», heißt es in dem nach Parteiangaben mit großer Mehrheit bei zwei Gegenstimmen verabschiedeten Beschluss. Weiterlesen
Linke-Chefin Wissler will Sexismus-Vorwürfe aufklären
Berlin (dpa) – Linke-Chefin Janine Wissler hat eine umfassende Aufklärung des Sexismus-Verdachts in der Partei angekündigt und Vorwürfe der Vertuschung zurückgewiesen. Die Fälle müssten so gut wie möglich aufgearbeitet werden, sagte Wissler vor einer Vorstandssitzung der Linkspartei in Berlin.
Nach dem Rücktritt der Co-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow trat Wissler Spekulationen über einen eigenen Rückzug entgegen. Sie wolle die Partei zusammen mit dem gesamten Vorstand durch die schwierige Zeit führen und den Parteitag Ende Juni in Erfurt vorbereiten. Weiterlesen
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