Rohstoffkosten schon vor Krieg rasant gestiegen

Hannover/Berlin (dpa) – Deutschlands Abhängigkeit von Rohstoffimporten mit stark schwankenden und teils drastisch erhöhten Preisen hat bereits vor dem Beginn des Krieges in der Ukraine tendenziell weiter zugenommen. Dies geht aus Daten für das Jahr 2021 hervor, die die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) in Hannover jetzt veröffentlichte. Experten der Fachbehörde wiesen auf die Verwundbarkeit der Wirtschaft hin und sprachen sich dafür aus, das Recycling metallischer Ressourcen auszubauen.

Nach BGR-Angaben wuchs die Menge der insgesamt in die Bundesrepublik eingeführten Rohstoffe 2021 im Vergleich zum Vorjahr um rund 3 Prozent auf knapp 400 Millionen Tonnen. Die damit verbundenen Kosten schnellten jedoch gleichzeitig um über die Hälfte auf gut 211 Milliarden Euro empor und erreichten damit ein Allzeit-Hoch.

Haupttreiber waren demnach deutlich gestiegene Rohstoffpreise, ehe Russland dann Ende Februar dieses Jahres die Ukraine angriff. Die Nachfrage nach wichtigen Ressourcen hatte seit dem Abflauen der Corona-Krise wieder angezogen. «So verteuerten sich Industriemetalle, Edelmetalle sowie Kobalt und Lithium, die für die Elektromobilität von Bedeutung sind, erheblich», erklärt die BGR in ihrem aktuellen «Rohstoffsituationsbericht». Die Behörde analysiert im Auftrag des Wirtschaftsministeriums die Lage auf den globalen Rohstoffmärkten. Weiterlesen

Energieverbrauch fällt auf niedrigsten Stand seit 1990

Berlin (dpa) – Der Energieverbrauch in Deutschland fällt laut einer Hochrechnung von Experten in diesem Jahr auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung 1990. Im Vergleich zum Vorjahr werde der Verbrauch um 4,7 Prozent auf 11.829 Petajoule zurückgehen, wie die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen am Dienstag in Berlin berichtete.

Als Ursache nimmt die AG Energiebilanzen die stark gestiegenen Energiepreise an. Sie hätten sowohl zu verhaltensbedingten Einsparungen wie auch zu Investitionen in die Energieeffizienz mit mittel- bis langfristiger Wirkung geführt. «Zu einer Minderung des Energieverbrauchs dürften auch preisbedingte Produktionskürzungen in einzelnen Wirtschaftsbranchen geführt haben», hieß es weiter. Weiterlesen

BDI: EU-Gaspreisdeckel riskiert Versorgungssicherheit

Berlin/Brüssel (dpa) – Industrievertreter haben den Beschluss für einen EU-Gaspreisdeckel als Risiko für die Versorgungssicherheit kritisiert. «Gaspreisdeckel lösen keine Versorgungskrise, sondern riskieren grundsätzlich die Versorgungssicherheit in Europa», sagte Holger Lösch, Vize-Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), am Dienstag. Gas gehe in die Regionen, die bereit seien, die durch die Gasknappheit hervorgerufenen Preise zu bezahlen.

Die EU-Staaten hatten sich am Montag darauf geeinigt, den Gaspreis im europäischen Großhandel unter bestimmten Bedingungen zu begrenzen, wenn er 180 Euro pro Megawattstunde am Handelsplatz TTF übersteigt. Wird der Mechanismus ausgelöst, wird der Preis bei maximal 35 Euro pro Megawattstunde über dem internationalen Preis für Flüssiggas (LNG) gedeckelt. Das Vorhaben betrifft grundsätzlich Großkunden, die am TTF handeln – nicht Endverbraucher, wie etwa bei der Gaspreisbremse der Bundesregierung. Weiterlesen

Ziel übertroffen – EU-Gasverbrauch um 20 Prozent gesunken

Brüssel (dpa) – Die Europäische Union hat ihr Gaseinsparziel von 15 Prozent bis Ende November übertroffen. Von August bis zum Vormonat verbrauchten die EU-Staaten rund 20 Prozent weniger Gas als durchschnittlich im gleichen Zeitraum der vergangenen fünf Jahre, wie aus Daten hervorgeht, die das Statistikamt Eurostat am Dienstag veröffentlichte. Insgesamt sind demnach 18 Staaten über das 15-Prozent-Ziel hinausgeschossen – unter ihnen Deutschland mit einem Rückgang von ungefähr 25 Prozent. Weiterlesen

Wie eine ukrainische Familie die Weihnachtszeit erlebt

Von Anja Sokolow, dpa

Berlin (dpa) – Die Kerzen auf dem Adventskranz brennen, am Fenster hängen selbstgebastelte Sterne und eine Krippe aus Transparentpapier. Weihnachtsdeko überall, Plätzchen und Kuchen auf der Kaffeetafel: Rosemarie Arzt und ihr Mann Alfons haben ihr Haus in Berlin-Tempelhof so weihnachtlich eingerichtet, wie man es sich nur vorstellen kann. Seit fast neun Monaten leben auch die sechsjährige Yeva und ihre Mutter Yuliia Holubka mit im Haus und teilen sich hier ein Zimmer. Nach ihrer Flucht aus der Ukraine haben sie bei der Familie ein neues Zuhause gefunden.

Yuliia Holubka ist kaum zum Feiern zumute. «Es ist schwer, überhaupt daran zu denken», sagt die 36-Jährige. Ihr Mann und der Rest ihrer Familie seien in der Ukraine geblieben und dort hätten die Menschen gerade ganz andere Sorgen. «Jeden Tag lese ich die Nachrichten gleich nach dem Aufwachen. Und abends schlafe ich damit ein.»

Berlin ist das Drehkreuz für Menschen aus der Ukraine

«In der Ukraine haben wir normalerweise zweimal Weihnachten gefeiert – das katholische Fest am 25. Dezember und das orthodoxe Weihnachten am 7. Januar», sagt die Katholikin, deren Mann der orthodoxen Kirche angehört. Präsident Wolodymyr Selenskyj habe aber nun bereits angekündigt, dass künftig nur noch der 25. Dezember ein Feiertag sein werde. «Dann soll die Ukraine feiern wie andere Länder in Europa.»

Sie wisse noch gar nicht so recht, wie sie in Berlin feiern werde, so Holubka. «Wir werden schon für festliche Stimmung sorgen», kommt ihr Violetta Gershman zuvor. Sie ist eine Freundin aus Kindheitstagen und hat die beiden nach Berlin geholt, wo sie selbst schon seit Jahren lebt. «Wir werden den Christmas Garden besuchen, einen Weihnachtszirkus und auch ein Weihnachtsprogramm im Friedrichstadtpalast sehen», zählt die Freundin auf.

Holubka teilt ihr Schicksal mit Hunderttausenden. Seit Kriegsbeginn wurde Berlin zu einem Drehkreuz für Flüchtlinge aus der Ukraine. Rund 360 900 Menschen sind bereits dort angekommen. «Die große Mehrheit von ihnen ist jedoch in andere Städte weitergereist», sagt ein Sprecher der Sozialverwaltung. Etwa 85 000 bis 100 000 Ukrainer seien in Berlin geblieben und zumeist privat untergekommen, zumindest zeitweise. Ein Teil sei auch wieder zurückgekehrt.

Zuhause sind die Menschen ständig in Alarmbereitschaft

Doch momentan ist die Lage wieder sehr schwierig. Der Bedarf an Plätzen in Unterkünften steigt wieder deutlich. Mehr als 2100 Personen lebten derzeit noch im Ankunftszentrum Tegel und warteten auf eine Unterbringung, so der Sprecher. Rund 3300 Ukrainer leben demnach in einer Flüchtlingsunterkunft.

Holubka will vorerst in Berlin bleiben. Ihre Heimatstadt Schytomyr westlich von Kiew sei zwar weitgehend intakt. «Eine Schule und ein Wohnheim sind zerstört», sagt Holubka. «Doch immer wieder gibt es Probleme mit der Gas-, Wasser- und Stromversorgung. Schlimm ist auch der Lärm der Tiefflieger. Man weiß nie, ob es ukrainische oder russische Flieger sind», so Holubka.

Ständig seien die Menschen in Alarmbereitschaft. «Kinder müssen zur Schule einen Notfallrucksack mit Essen, Trinken und einer Decke mitnehmen, falls sie wieder in einen Bunker müssen», erzählt Holubka. «Eltern suchen die Schule für ihr Kind inzwischen danach aus, welche den besten Bunker hat», so die junge Mutter.

Die Erstklässlerin Yeva geht auf eine Berliner Grundschule in der Nachbarschaft. Zusätzlichen Deutschunterricht braucht sie nicht. Was gefällt ihr in der Schule am besten? «Der Bastelraum, das Spielparadies und die Bücherei», sprudelt es aus Yeva heraus. In Berlin besuchten laut Bildungsverwaltung im November rund 7000 ukrainische Kinder und Jugendliche eine Schule. Davon gingen rund 4400 in sogenannte Willkommensklassen, um zunächst Deutsch zu lernen.

Abschied von der Gastfamilie

Yeva kriecht immer wieder auf den Schoß von Rosemarie Arzt, kuschelt und spielt mit ihr Karten. So vertraut, als wären es Oma und Enkelin. Für Yeva hat Rosemarie Arzt einen Adventskalender befüllt, es ist ein hölzerner, ehemaliger Schraubenschrank mit vielen kleinen Kästchen aus der ehemaligen Schreinerei ihres Vaters. «Der Kalender ist das Schönste für Yeva. Jeden Morgen öffnet sie als erstes eine Schublade», erzählt die Gastgeberin.

Es sind die letzten Tage, die Mutter und Tochter bei Rosemarie Arzt und ihrem Mann verbringen, denn die beiden haben in der Nähe eine Zweizimmerwohnung gefunden. «Einen Monat lang haben wir alles renoviert und können jetzt eigentlich einziehen», so Yuliia Holubka.

«Es werden schöne Erinnerungen bleiben, zum Beispiel das gemeinsame Backen mit Yeva», sagt Arzt. Ob die Zeit auch manchmal anstrengend gewesen sei? «Wir sind es gewohnt, Gäste zu haben», sagt die Sängerin an der Deutschen Oper. Die Familie habe schon oft junge Künstler bei sich aufgenommen. «Und wir haben antizyklische Tagesabläufe. Deshalb haben wir uns manchmal tagelang nicht gesehen», erzählt Arzt. Yuliia sei ihr zwischenzeitlich auch eine sehr große Hilfe gewesen. «Im Sommer, als ich sehr krank war, saß sie stundenlang an meinem Bett.»

Die deutsche Bürokratie ist gewöhnungsbedürftig

Im Jobcenter habe man ihr nahegelegt, ihre kaufmännische Ausbildung auszubauen. «Eigentlich möchte ich aber lieber festliche Frisuren machen», sagt Holubka, die damit bereits in der Ukraine ihr Geld verdient hatte. Momentan lernt sie Deutsch, sie versteht bereits viel, ist aber noch zu schüchtern, um auch zu sprechen.

Einen Integrationskurs habe sie bereits absolviert und vor allem viel über die deutsche Geschichte und den Mauerfall gelernt. An das Leben mit der deutschen Bürokratie habe sie sich inzwischen auch gewöhnt. «Es war für mich zunächst erstaunlich, dass es für alles Briefe und Papier gibt», berichtet die Ukrainerin, die in ihrer Heimat die meisten Formalitäten digital erledigen konnte.

«Komisch war es auch am Anfang, ständig einen “Termin” zu haben», so Holubka über Jobcenter und andere Behörden. Das habe sie aus ihrer Heimat so nicht gekannt. Besonders positiv sehe sie die Internationalität in Berlin. «Hier leben so viele verschiedene Nationen zusammen – ohne Probleme», sagt Holubka.

Ob sie in die Ukraine zurückkehren kann, weiß Holubka nicht. «Ich würde gern zu Hause in der Nähe meiner Familie leben, aber ich möchte auch, dass meine Tochter eine glückliche Kindheit ohne Krieg erleben kann.» Obwohl Yeva nur wenige Kriegstage erlebt habe, sei sie in der ersten Zeit bei jedem lauten Geräusch zusammengezuckt. «Als sie gelernt hat, dass sie sich bei einer Bombardierung auf den Boden knien soll, hat sie sehr geweint», erzählt die Mutter.

«Jetzt, vor dem Umzug in die eigene Wohnung, ist der Adventskalender Yevas größte Sorge. Sie hat Angst, dass sie es nicht mehr schafft, alle Türen zu öffnen», erzählt Arzt. «Aber ich habe ihr versprochen, dass sie uns jeden Tag besuchen kann.»

Wie die Regierung den Sprit für den Osten sichern will

Von Monika Wendel, Martina Herzog und Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Schwedt/Oder (dpa) – Monatelang plagten viele Ostdeutsche große Sorgen, dass das EU-Ölembargo gegen Russland für sie nach hinten losgeht. Noch höhere Spritpreise, Firmenpleiten, Jobverluste – all das schien möglich. Denn die Versorgung von Berlin, Brandenburg und weiterer Regionen mit Treibstoff hängt an der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt. Die wiederum ist bisher von russischem Öl aus der Pipeline «Druschba» abhängig, auf das die Bundesregierung ab dem 1. Januar verzichten will.

Zwei Wochen vor dem Stichtag scheint Ersatz gefunden: Über drei Wege soll so viel nicht-russisches Öl nach Schwedt kommen, dass die Raffinerie weitgehend ausgelastet und die Versorgung gesichert ist – so verkündete es jetzt Staatssekretär Michael Kellner aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Einige Fragen sind noch offen. Einige Antworten gibt es.

• Wie ist der Stand beim Ölembargo?

Das wegen des Ukraine-Kriegs in der EU vereinbarte Embargo ist bereits seit dem 5. Dezember in Kraft. Es gilt offiziell nur für russisches Öl, das per Tanker geliefert wird. Deutschland und Polen haben zusätzlich versprochen, auch auf Pipeline-Öl zu verzichten. Das soll ab Januar greifen. Am 5. Februar folgt ein dritter Schritt: ein EU-Importstopp für verarbeitete Erdölprodukte aus Russland, zum Beispiel Diesel oder Kerosin. Damit – und mit einem zusätzlich vereinbarten Ölpreis-Deckel – will die EU die russische Kriegskasse austrocknen.

• Was ist eigentlich das Problem für PCK?

Vor Beginn des Ukraine-Kriegs deckten Ölimporte aus Russland rund 35 Prozent des deutschen Bedarfs. Grob gesagt kam davon ein Drittel per Tanker. Zwei Drittel flossen über die «Druschba» nach Schwedt und die Raffinerie nach Leuna in Sachsen-Anhalt. In Leuna orientierte sich der französische Besitzer Total schnell um und erklärte von sich aus den Verzicht auf russisches Öl zum Jahresende. Doch in Schwedt zeigten die PCK-Mehrheitseigner – zwei Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft – lange kein Interesse an einer Abkehr vom russischen Öl.

Mitte September entzog die Bundesregierung deshalb den Rosneft-Töchtern per Treuhandverwaltung faktisch die Kontrolle über PCK. Zusätzlich gab die Regierung weitreichende Zusagen für das Werk an der Oder, darunter eine zweijährige Beschäftigungsgarantie für die 1200 Mitarbeiter und ein Investitionspaket für eine grünere Zukunft. Offen blieb, wie das «Druschba»-Öl genau ersetzt werden soll.

• Wie sieht die Lösung jetzt aus?

Bis zu 55 Prozent des Bedarfs sollen über Tanker nach Rostock und von dort über eine bestehende Pipeline nach Schwedt gebracht werden. Die Leitung ist im Moment zu klein, um noch mehr Rohöl zu transportieren. Sie gilt auch als reparaturanfällig. Deshalb sollen zusätzliche Mengen über den polnischen Hafen Danzig kommen, über den sich auch die Raffinerie in Leuna versorgt.

Damit kommt PCK nach Kellners Worten ab 1. Januar auf eine Auslastung von gut 70 Prozent. Das sei eine Zusage der polnischen Seite. Hinzu kämen Verträge mit Kasachstan: «Das Ziel ist es, die Auslastung von über 70 Prozent im Januar im Laufe des Jahres weiter zu steigern, wenn sich die neuen Bezugsquellen im kommenden Jahr eingespielt haben.» Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach machte es konkreter: Derzeit sei die Raffinerie zu 85 Prozent ausgelastet. «Ich bin optimistisch, dass auch die Verhandlungen mit Kasachstan gelingen werden, um diese letzte Lücke zu schließen.»

Offen ist, wie der Stand mit Kasachstan genau ist. Die Anteilseigner hätten «eigene Verträge mit Kasachstan verhandelt», sagte Kellner auf Fragen des Linken-Politikers Klaus Ernst, der die Sanktionspolitik ablehnt. Die Option Kasachstan hat auch eine Tücke: Das Öl flösse durch die «Druschba» teils über russisches Territorium nach Deutschland. Ob Moskau das auf Dauer zulässt? Eine Unsicherheit, sagt auch Kellner.

• Wird der Sprit an ostdeutschen Tankstellen knapp und teuer?

Die brandenburgische Landesregierung gab sich schon in den vergangenen Wochen zuversichtlich, dass sich zu Jahresbeginn nichts dramatisch ändert. Zur gefundenen Lösung sagte Wirtschaftsminister Steinbach jetzt: «Nach dem Wegfall des russischen Öls ab Januar ist dies ein ebenso wichtiger Baustein für die Sicherung der Rohölversorgung der PCK-Raffinerie wie für die Versorgungssicherheit mit Öl in der Region.»

Kellner sagt auch seit längerem, dass die Preise an den Tankstellen wohl nicht auf Dauer höher als in Westdeutschland würden. Jetzt versicherte er: «Die sichere Versorgung mit Benzin, Diesel und Heizöl ist und bleibt die oberste Prämisse der Bundesregierung in dieser Krise.»

Nur: Russisches Öl ist wegen des Kriegs derzeit deutlich billiger als andere Ölsorten, die nun viele haben wollen. Da könnte sich ein Preiseffekt ergeben, wenn Rohöl teurer eingekauft werden muss. Und mit dem Embargo für russischen Diesel und Co. ab Februar verknappt sich das Angebot dieser Produkte. Auch das könnte nach Einschätzung von Experten zumindest vorübergehend die Preise antreiben.

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IEA: Kohleverbrauch wird 2022 wohl Rekordhoch erreichen

Paris (dpa) – Der weltweite Kohleverbrauch wird der Internationalen Energieagentur IEA zufolge in diesem Jahr wohl so hoch liegen wie noch nie. Die Fachleute gehen davon aus, dass der Verbrauch des fossilen Brennstoffs 2022 erstmals über 8 Milliarden Tonnen liegen wird und etwa 1,2 Prozent höher als im vergangenen Jahr. Einem am Freitag veröffentlichten Jahresbericht zufolge dürfte der Kohleverbrauch bis 2025 auf diesem Niveau bleiben. Weiterlesen

Bundestag beschließt Energiepreisbremsen

Von Martina Herzog und Andreas Hoenig, dpa

Berlin (dpa) – Mit milliardenschweren Entlastungen sollen die Folgen der rasant gestiegenen Energiepreise für Verbraucher und Unternehmen abgefedert werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme sowie eine Härtefallregelung für Nutzer anderer Heizmittel. Die Neuerungen sollen am Freitag auch den Bundesrat passieren.

Das Versprechen der Bundesregierung: Niemand soll alleine gelassen werden. Finanziert werden die Maßnahmen durch einen insgesamt 200 Milliarden Euro schweren «Abwehrschirm», der bereits beschlossen wurde. Dafür nimmt der Bund neue Schulden auf. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Paket mit Energiepreisbremsen sowie Unternehmenshilfen als «Doppelwumms» bezeichnet.

Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme

Bei der Gaspreisbremse sollen Haushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen für 80 Prozent ihres bisherigen Verbrauchs einen Gas-Bruttopreis von 12 Cent pro Kilowattstunde garantiert bekommen. Für Wärmekunden soll der Preis bis zur 80-Prozent-Grenze 9,5 Cent betragen. Für die restlichen 20 Prozent des Verbrauchs soll der ganz normale Vertragspreis gelten. So soll ein Sparanreiz beim Gasverbrauch erhalten bleiben, damit Deutschland gut durch den Winter kommt. Die Bundesregierung hatte betont, private Haushalte müssten nichts tun, die Entlastung komme automatisch an. Mieter sollen diese in der Regel über die Heizkostenabrechnung bekommen.

Für Industriekunden wird der Preis pro Kilowattstunde auf 7 Cent netto gedeckelt. Bei Wärme liegt er bei 7,5 Cent netto. Die gesetzlich festgelegten Preise gelten in der Industrie aber lediglich für 70 Prozent des Jahresverbrauchs im Jahr 2021.

Die Strompreisbremse funktioniert ähnlich. Sie sieht vor, dass Haushalte und kleinere Unternehmen 80 Prozent ihres bisherigen Verbrauchs zu einem garantierten Bruttopreis von 40 Cent pro Kilowattstunde erhalten. Für Industriekunden liegt die Grenze bei 13 Cent für 70 Prozent des bisherigen Verbrauchs. Die Strompreisbremse soll durch eine Abschöpfung der Erlöse etwa von Ökostrom-Produzenten mitfinanziert werden, die stark von hohen Preisen profitiert haben.

Die Entlastungen für Haushalte und kleinere Firmen sind bis April 2024 befristet und sollen ab März des kommenden Jahres greifen. Bürger und Unternehmen sollen aber rückwirkend auch für Januar und Februar entlastet werden, indem im März die Vergünstigungen für die beiden vorherigen Monate mitangerechnet werden. Die Gaspreisbremse für die Industrie soll ab Januar greifen. Ein Missbrauch der Preisbremsen durch Versorger soll verhindert werden.

Härtefall für Pellets, Öl und andere Heizstoffe

Auch wer mit Stoffen heizt, die nicht über Leitungen ins Haus fließen, soll entlastet werden. Davon profitieren könnten Nutzer von Heizöl, Pellets, Flüssiggas oder auch von Kaminöfen. Details sollen später in einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern festgeschrieben werden, da der Bund zwar bis zu 1,8 Milliarden Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds zur Verfügung stellen will, die Länder sich aber um die Anträge und Auszahlung kümmern sollen.

Maßgeblich ist der Zeitraum vom 1. Januar bis 1. Dezember 2022. Bis zu einer Verdopplung ihrer Heizkosten gegenüber dem Vorjahr stehen die Verbraucherinnen und Verbraucher dabei noch allein in der Pflicht. Bei allen zusätzlichen Kosten will der Bund 80 Prozent übernehmen, vorausgesetzt, die Bedingungen für einen Zuschuss von mindestens 100 Euro sind erfüllt. Die Obergrenze pro Haushalt liegt bei 2000 Euro.

Auflagen für Boni und Dividenden

Unternehmen, die staatliche Unterstützung bekommen, müssen Auflagen bei Boni und Dividenden hinnehmen. Dividenden sind Ausschüttungen, mit denen Aktiengesellschaften ihre Anleger am Gewinn beteiligen. Bei den Boni geht es hier nicht um Prämien für normale Mitarbeiter, sondern um Zahlungen an Organe der Geschäftsführung.

Wer insgesamt mehr als 25 Millionen Euro an Staatshilfe bekommt, darf bereits vereinbarte Boni und Dividenden nicht mehr erhöhen. Ab 50 Millionen sollen keine Boni und Dividenden mehr ausgezahlt werden dürfen. Unternehmen müssen diese Unterstützung allerdings nicht in Anspruch nehmen und können in diesem Fall auch weiterhin Boni und Dividenden auszahlen.

Umsetzung der Preisbremsen und Kritik

«Die Gesetzentwürfe zu den Energiepreisbremsen sind so komplex geraten, dass ihre praktische Umsetzung eine Mammutaufgabe für die Energiebranche wird», sagte die Chefin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft, Kerstin Andreae. Zwar werde die Branche alles tun, damit die Entlastungen so reibungslos wie möglich bei den Bürgerinnen und Bürgern ankämen. Unter anderem wegen der aufwendigen Umstellung von IT-Systemen könne ein reibungsloser Start zum 1. März nicht garantiert werden.

Es sei ein «absolutes Novum», dass die Bundesregierung einer Branche Aufgaben übertrage, die eigentlich zum klassischen Kernbereich des Staates gehörten, so Andreae. «Der Staat muss schleunigst ein System schaffen, um selbst staatliche Unterstützung an die Bürgerinnen Bürger zielgerecht und einkommensabhängig auszahlen zu können.» Einen solchen Kanal, über den alle Bürger erreicht werden könnten, gibt es bislang nicht. Der Stadtwerkeverband VKU sprach von einer gewaltigen Kraftanstrengung, die Preisbremsen zeitgerecht so umzusetzen, damit die Entlastungen pünktlich bei den Kunden ankommen.

Mögliche Nachbesserungen

Viel Kritik gibt es daran, dass die Bremsen nach dem «Gießkannenprinzip» funktionieren und sozial nicht gerecht seien. So sagte die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele: «Die Preisbremsen reichen schlicht nicht aus, um die existenzielle Not vieler Menschen zu lindern. Millionen Menschen können es sich nicht leisten, den doppelten Preis für Strom, Gas und Öl zu bezahlen.»

Dazu kommt: Wer bereits vor der Krise sehr sparsam war, habe nun einen Nachteil, wie es in einem Antrag der Koalitionsfraktionen heißt. Die Bundesregierung solle in den nächsten Monaten prüfen, welche Möglichkeiten bestünden, kleine und besonders sparsame Haushalte besser zu entlasten und bei Bedarf nachzusteuern. Eine Option könnte eine Obergrenze für Privathaushalte sein.

Im Juli 2023 solle es einen Bericht zur Wirkung der Preisbremsen geben. Außerdem sollten Möglichkeiten geprüft werden, wie die Versorger bis Mitte des Jahres Daten zur Anzahl der privaten Haushalte und Gewerbe hinter den Gas- und Wärme- und Stromanschlüssen von ihren Kunden erheben könnten – sprich: um dann möglicherweise eine bessere soziale Staffelung hinzubekommen. Der VKU allerdings warnte, die Erhebung dieser Daten wäre ein sehr komplexes Unterfangen.

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Schmuck und Uhren werden kleiner und teurer

Pforzheim/Karlsruhe (dpa) – Auf der Suche nach Schmuck und Uhren müssen sich Kunden und Kundinnen auf steigende Preise einstellen. «Insgesamt erwarten wir Kostendruck in 2023», sagte Guido Grohmann, Hauptgeschäftsführer vom Bundesverband Schmuck, Uhren, Silberwaren und verwandte Industrien in Pforzheim der Deutschen Presse-Agentur. Unklar sei, wie sich die Energiekrise entwickele. Zudem stiegen die Personalkosten. «Da wird es sicher Preisreaktionen geben müssen.» Mit Lieferengpässen relevanten Ausmaßes rechnet Grohmann hingegen nicht.

Die Inflation komme der Branche entgegen, sagte er. Verbraucher schauten nach langanhaltenden Werten. Davon profitiere vor allem der Bereich Echtschmuck, der im Gegensatz zum Modeschmuck aus hochwertigen Edelmetallen und Edelsteinen hergestellt wird. «Da läuft es wie geschmiert», sagte Grohmann. Gefragt sei alles, was echt sei und Wert habe – «egal ob mit oder ohne Marke drauf». Weiterlesen

Strom, Gas und mehr: Bundestag will Preisbremsen beschließen

Berlin (dpa) – Verbraucher und Industrie können mit wichtigen Entlastungen angesichts rasant gestiegener Preise rechnen. Der Bundestag will heute Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme beschließen sowie eine Härtefallregelung für Nutzer anderer Heizmittel auf den Weg bringen. Voraussichtlich noch am Freitag sollen die Neuerungen auch den Bundesrat passieren.

Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme

Bei der Gaspreisbremse sollen Haushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen für 80 Prozent ihres bisherigen Verbrauchs einen Gas-Bruttopreis von 12 Cent pro Kilowattstunde garantiert bekommen. Für Wärmekunden soll der Preis bis zur 80-Prozent-Grenze 9,5 Cent betragen. Für die restlichen 20 Prozent des Verbrauchs soll der ganz normale Vertragspreis gelten – so soll ein Sparanreiz erhalten bleiben. Weiterlesen

Netzagentur: Hoher Gasverbrauch muss Ausreißer bleiben

Berlin (dpa) – Deutschland verbraucht nach Angaben der Bundesnetzagentur zu viel Gas. Zuletzt sei am Montag ein ganzer Prozentpunkt des gespeicherten Gases verloren gegangen. «Das sollte jetzt ein Ausreißer bleiben», sagte der Präsident der Agentur, Klaus Müller, am Mittwoch im ZDF-«Morgenmagazin». «Darum trotz der Kälte meine Bitte: Gehen sie achtsam mit dem Gasverbrauch um.»

Müller sagte, der Dezember könnte einer der kältesten der vergangenen zehn Jahre werden. Industrie und Haushalte erreichten deshalb das Ziel nicht, 20 Prozent weniger Gas zu verbrauchen als üblich. Dazu trage auch bei, dass Deutschland Strom aus Gaskraftwerken nach Frankreich exportiere. Weiterlesen

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