Krieg

Tauziehen um Oligarchen-Superjacht in der Südsee

Sanktionen
Von Carola Frentzen, dpa

Lautoka (dpa) – Die «Amadea» ist ein echtes Traumschiff, fast wie ihre Namensvetterin aus der ZDF-Serie: Helikopter-Landeplatz, Zehn-Meter-Pool, Jacuzzi, Wellnessbereich, ein Kino und ein handbemaltes Piano – so beschreibt «Boat International» die 2016 von der Lürssen-Kröger-Werft in Schleswig-Holstein fertiggestellte Superjacht.

Die Ausstattung des 106 Meter langen und rund 300 Millionen Euro teuren Schmuckstücks ist allgemein bekannt – unklar ist, wem es gehört. Diese Frage sorgt im Zuge des Ukraine-Krieges für ein internationales Tauziehen, das von Moskau über Washington bis in die Südsee reicht. Weiterlesen

Scholz kündigt Baerbock-Reise in die Ukraine an

Berlin (dpa) – Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) «demnächst» in die Ukraine reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an. Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine «gute Sache», sagte Scholz, der sich zunächst aber nicht zu eventuellen eigenen Reiseplänen äußerte. Weiterlesen

Israel: Putin entschuldigt sich wegen Lawrows Vergleich

Tel Aviv (dpa) – Nach einem Streit um als antisemitisch kritisierte Äußerungen des russischen Außenministers Sergej Lawrow hat sich Kremlchef Wladimir Putin nach israelischen Angaben entschuldigt. Dies teilte das Büro von Ministerpräsident Naftali Bennett nach einem Telefonat mit Putin mit.

Bennett habe die Entschuldigung angenommen und «für die Klarstellung der Einstellung des Präsidenten zum jüdischen Volk und zum Holocaust-Gedenken gedankt». Weiterlesen

EU-Staaten: Pläne für neue Russland-Sanktionen ändern

Brüssel (dpa) – Deutschland und etliche andere EU-Staaten verlangen Änderungen an den Vorschlägen der EU-Kommission für neue Sanktionen gegen Russland.

Die Bundesregierung fordert unter anderem ein noch schärferes Vorgehen gegen die russische Sberbank sowie Einschränkungen der zivilen atomaren Zusammenarbeit mit Russland, wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag von Diplomaten erfuhr.

Umstritten sind den Angaben zufolge auch die Details für das vorgesehene Einfuhrverbot für russisches Öl. So halten Ungarn und die Slowakei die für sie vorgesehenen Ausnahmeregelungen für unzureichend. Zudem wollen auch Länder wie Tschechien und Bulgarien Ausnahmeregelungen, wenn es solche für Ungarn und die Slowakei gibt. Weiterlesen

Geberkonferenz sammelt Milliarden für Ukraine-Flüchtlinge

Warschau (dpa) – Eine internationale Geberkonferenz für die Ukraine-Flüchtlingshilfe in Warschau hat Zusagen in Milliardenhöhe eingebracht. Insgesamt seien mehr als 6,5 Milliarden Dollar zusammengekommen, sagte Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki in seiner Abschlussrede.

Umgerechnet sind dies mehr als 6,17 Milliarden Euro. «Der heutige Tag hat gezeigt, dass unsere Unterstützung für die Ukraine weitergeht und es keinen Egoismus unter uns gibt», so Morawiecki.

Die von Polen und Schweden gemeinsam organisierte Geberkonferenz sollte Geld für humanitäre Hilfe für die von Russland angegriffene Ukraine sammeln. Partner der Konferenz sind die Präsidenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates. Auch die Vereinten Nationen beteiligen sich. Weiterlesen

Steinmeier telefoniert mit Selenskyj – «Irritationen ausgeräumt»

Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Dabei seien die Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt worden, teilte eine Sprecherin des Bundespräsidenten mit. Steinmeier habe Selenskyj seine «Solidarität, Respekt und Unterstützung für den mutigen Kampf des ukrainischen Volkes gegen den russischen Aggressor ausgesprochen». Beide Präsidenten hätten das Gespräch als «sehr wichtig» und «sehr gut» bezeichnet. Weiterlesen

20 Verfahren wegen Verwendung des «Z»-Symbols

Mainz (dpa/lrs) – Wegen der Verwendung des «Z»-Zeichens ermittelt die Polizei in Rheinland-Pfalz in 20 Fällen. Das teilte das Innenministerium am Donnerstag in Mainz auf Anfrage mit. Die Verwendung des Symbols im Kontext des Ukraine-Krieges werde strafrechtlich verfolgt, dabei komme es allerdings auf den Einzelfall an, sagte Justizminister Herbert Mertin (FDP) laut Sprechvermerk im Rechtsausschuss des Landtags. Ein ausdrückliches Verbot zur Verwendung des Zeichens sei daher nicht notwendig. Dies läge auch nicht in der Hand des Landes-, sondern des Bundesgesetzgebers. Weiterlesen

Bundestag: Parlamentspräsidentin Bas will nach Kiew reisen

Berlin (dpa) – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will als bislang höchste Repräsentantin Deutschlands nach Kiew reisen.

Sie habe den Wunsch, auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen Ruslan Stefantschuk in die Ukraine zu fahren, gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage.

Die SPD-Politikerin hat als Bundestagspräsidentin protokollarisch das zweithöchste Amt in Deutschland hinter dem Bundespräsidenten inne. Das Weltkriegsgedenken in der Ukraine ist am 8. Mai, also am kommenden Sonntag. Zuerst hatte das Portal «The Pioneer» unter Berufung auf ukrainische Parlamentskreise von den Reiseplänen berichtet. Weiterlesen

Bericht: USA helfen Ukraine bei Jagd auf russische Generäle

Kiew/New York (dpa) – Die ukrainische Armee stützt sich bei ihren erfolgreichen Angriffen auf russische Generäle einem Bericht der «New York Times» zufolge teilweise auf Informationen aus den USA.

Die Zeitung berief sich dabei auf Angaben nicht genannter ranghoher US-Militärs. Die ukrainische Armee nimmt für sich in Anspruch, seit Beginn des russischen Angriffskriege im Februar zwölf russische Generäle durch gezielten Beschuss getötet zu haben. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Die Ukraine hofft auf weitere Rettungsaktionen für bedrohte Zivilisten aus der von Russland fast vollständig eroberten Hafenstadt Mariupol.

Das russische Militär kündigte für Donnerstag, Freitag und Samstag jeweils Feuerpausen an, damit die Menschen das dort belagerte Stahlwerk Azovstal verlassen können. In Kiew sicherte Präsident Wolodymyr Selenskyj dasselbe für die ukrainische Seite zu. «Wir hoffen, weiterhin Menschen aus Azovstal, aus Mariupol retten zu können», sagte er in seiner abendlichen Videoansprache am Mittwoch.

Mit schweren Raketenangriffen auf Bahnanlagen in der Ukraine versuchten russische Truppen am Mittwoch weiter, die Nachschubwege für westliche Waffen zu zerstören. In der polnischen Hauptstadt Warschau soll am Donnerstag eine internationale Geberkonferenz Geld für humanitäre Hilfe in der kriegsgeplagten Ukraine sammeln. Weiterlesen

Öl-Embargo: Was die Sanktionen für Opec+ und Europa bedeuten

Wien (dpa) – Die von Saudi-Arabien und Russland angeführte Ölallianz Opec+ berät heute über ihre künftige Förderstrategie. Am Tag vor der monatlichen Online-Sitzung der Gruppierung präsentierte die EU-Kommission ihren geplanten Importstopp für russisches Öl, der bis Jahresende umgesetzt werden soll.

Die Opec+ wird sich davon laut Experten jedoch kaum erschüttern lassen. 

Ändert das europäische Öl-Embargo die Strategie der Opec+?

Dafür gibt es keine Anzeichen. Nach starken Produktionskürzungen zu Anfang der Corona-Pandemie hat die Allianz ihre Tagesproduktionsziele in den vergangenen Monaten schrittweise um rund 400.000 Barrel angehoben (1 Barrel = 159 Liter). Die Zeichen stehen auf Fortsetzung dieser vorsichtigen Politik auch im Juni. Weiterlesen

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