Ramstein (dpa) – Nach gut zwei Monaten haben die USA die Evakuierung von Afghanen über ihren Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Das letzte Flugzeug verließ das Drehkreuz für die Operation am Samstag Richtung USA, wie die US-Luftwaffe mitteilte. Die Aktion hatte nach der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan begonnen. Seit dem 20. August wurden 34.900 Afghanen über Ramstein ausgeflogen. Weiterlesen
Britischer Minister droht Frankreich mit Vergeltung
London (dpa) – Im eskalierten Fischereistreit zwischen Großbritannien und Frankreich hat ein britischer Minister mit Vergeltungsmaßnahmen für den Fall gedroht, dass Paris nicht einlenkt.
Man wisse nicht, ob Frankreich angedrohte Maßnahmen tatsächlich einführen werde, sagte Umweltminister George Eustice am Freitag dem Sender Sky News. «Aber wenn sie die einführen, dann können wir dieses Spiel auch spielen und behalten uns die Möglichkeit vor, in angemessener Weise zu reagieren» Aus Frankreich gab es zunächst keine Reaktion. Weiterlesen
Fischerei: Großbritannien bestellt französische Botschafterin ein
London (dpa) – Im Brexit-Streit zwischen London und Paris um Fischereirechte im Ärmelkanal hat die britische Regierung die französische Botschafterin ins Außenministerium einbestellt. Die Botschafterin solle am Freitag die «enttäuschenden und unverhältnismäßigen Drohungen gegen Großbritannien und die Kanalinseln» erklären, teilte die britische Außenministerin Liz Truss am Donnerstagabend mit. Zuvor hatte Frankreich ein britisches Fischerboot wegen angeblich fehlender Lizenzen festgesetzt. Weiterlesen
Polen will Grenzbefestigung notfalls ohne EU-Hilfe bauen
Warschau (dpa) – Polen will eine dauerhafte Befestigung an der Grenze zu Belarus auch ohne EU-Mittel bauen.
Wenn es eine finanzielle Unterstützung aus Brüssel geben sollte, dann werde sein Land diese Mittel annehmen, sagte Regierungschef Mateusz Morawiecki am Donnerstag in Warschau der Nachrichtenagentur PAP zufolge. «Wir sind jedoch nicht abhängig von der EU» Gleichwohl schütze die Grenze nicht nur Polen vor illegaler Migration, sondern die gesamte EU. Weiterlesen
Fischereistreit im Ärmelkanal eskaliert
Frankreich vs. Großbritannien
Von Benedikt von Imhoff und Violetta Heise, dpa
London/Paris (dpa) – Im Brexit-Streit zwischen London und Paris um Fischereirechte im Ärmelkanal verschärft Frankreich den Ton. «Es ist kein Krieg, aber ein Gefecht», sagte die Ministerin für Meeresangelegenheiten, Annick Girardin, dem Radiosender RTL.
«Wir haben Fangrechte. Die müssen wir verteidigen und wir verteidigen sie» Europa-Staatssekretär Clément Beaune wiederholte im Sender CNews die Drohung, britische Boote künftig scharfen Zoll- und Sicherheitskontrollen zu unterziehen. «Wir werden keine Toleranz zeigen, keine Nachsicht» Damit will Paris London dazu bringen, mehr französische Boote in britischen Gewässern fischen zu lassen. Weiterlesen
Ostukraine: Armee setzt trotz Verbots erstmals Kampfdrohne ein
Kiew (dpa) – Trotz eines Verbots hat die Ukraine im umkämpften Osten des Landes erstmals offiziell eine – von der Türkei gelieferte – Kampfdrohne eingesetzt. «Mit dem Ziel, den Feind zur Feuereinstellung zu zwingen, wurde auf Befehl des Oberkommandierenden eine Bayraktar-Drohne eingesetzt», teilten die Streitkräfte in Kiew am späten Dienstabend mit. Zuvor hätten prorussische Separatisten Positionen der Armee bei Hranitne im Gebiet Donezk mit schwerer Artillerie beschossen, hieß es. Ein Soldat wurde dabei Armeeangaben zufolge getötet und einer weiterer verletzt. Russland kritisierte den Drohneneinsatz.
Der Einsatz solcher Waffen führe zu einer Destabilisierung der Lage in der Konfliktregion, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge am Mittwoch. Die Befürchtungen Russlands hätten sich damit einmal mehr bestätigt. «Das hilft nicht bei der Regulierung des innerukrainischen Konflikts», sagte Peskow. Weiterlesen
Politik würdigt schweren Afghanistan-Einsatz
Gedenkakt
Von Carsten Hoffmann, dpa
Berlin (dpa) – Bundestag und Bundesregierung haben den etwa 90.000 in Afghanistan eingesetzten Männern und Frauen der Bundeswehr für ihren schwierigen Einsatz gedankt.
Auf einen Abschlussappell vor dem Verteidigungsministerium folgte vor dem Reichstagsgebäude ein Großer Zapfenstreich als höchstes militärisches Zeremoniell der deutschen Streitkräfte. Anwesend waren Vertreter der fünf Verfassungsorgane, darunter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Weiterlesen
Politiker würdigen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan
Großer Zapfenstreich: In Berlin werden Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst am Hindukusch gewürdigt. Erst die nächste Bundesregierung wird aus den Ereignissen dort Schlüsse ziehen können.
Berlin (dpa) – Mit einem großen Gedenkakt würdigt die Berliner Politik am Mittwoch den nach 20 Jahre abgeschlossenen Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan. Dabei soll auch der 59 Männer gedacht werden, die dort getötet wurden oder starben. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werden den Einsatz würdigen. Weiterlesen
Vereinte Nationen warnen vor «Katastrophe» in Afghanistan
Kabul (dpa) – Nach der Machtübernahme der Taliban haben die Vereinten Nationen vor verheerenden Folgen der eskalierenden wirtschaftlichen Krise in Afghanistan gewarnt.
Sollte sich die Situation nicht verbessern, «wird das zu einer Katastrophe führen», sagte der stellvertretende UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Ramiz Alakbarov, der Deutschen Presse-Agentur in Kabul. Weiterlesen
Erster Flug nach Kabul nach schwieriger Landung erfolgt
Berlin (dpa) – Nach der faktischen Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer der erste Flug der Bundeswehr dorthin unter äußerst schwierigen Umständen erfolgt.
«Wir haben eine sehr unübersichtliche, gefährliche, komplexe Situation am Flughafen, vor allen Dingen durch die Menschenmengen», sagte die CDU-Politikerin am Dienstagmorgen im ARD-«Morgenmagazin».
«Wir haben es gestern geschafft, in einer wirklich halsbrecherischen Landung unsere Maschine zu Boden zu bringen. Wir haben vor allen Dingen Soldaten dorthin gebracht, die jetzt absichern, damit die Leute, die wir rausfliegen wollen, auch überhaupt die Möglichkeit haben, zum Flugzeug zu kommen. Das war gestern der Hauptauftrag», so die Ministerin. Weiterlesen
Wer trägt Schuld am Desaster in Afghanistan?
Washington (dpa) – Trotz der faktischen Machtübernahme der Taliban in Afghanistan hat US-Präsident Joe Biden seinen Entschluss zum Abzug der US-Truppen aus dem Land gegen wachsende Kritik verteidigt.
«Ich stehe voll und ganz hinter meiner Entscheidung», sagte Biden im Weißen Haus und betonte, die jüngsten Entwicklungen hätten ihn in seiner Entscheidung nur bestärkt. Den Taliban drohte er zugleich mit Vergeltung, falls sie US-Kräfte oder -Ziele angreifen sollten.
Bei Handlungen, die amerikanisches Personal oder deren Mission gefährden würde, müssten die Taliban mit einer «raschen und starken» militärischen Reaktion der USA rechnen, sagte Biden. «Wir werden unsere Leute mit vernichtender Gewalt verteidigen, falls nötig.» Weiterlesen
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