Konflikte

Blinken sieht USA und Europa im Ukraine-Konflikt geeint

Washington (dpa) – US-Außenminister Antony Blinken geht von einer «einheitlichen Antwort» der US-Regierung und der Verbündeten in Europa auf eine mögliche Invasion Russlands in die Ukraine aus.

«Ich bin überzeugt, dass es eine einheitliche Antwort auf alles geben wird, was Russland tut», sagte Blinken am Sonntag dem Sender CBS auf eine Frage zu den umstrittenen Äußerungen des inzwischen zurückgetretenen deutschen Marine-Inspekteurs Kay-Achim Schönbach. Blinken betonte, sich gerade erst in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie mit weiteren Verbündeten ausgetauscht zu haben. Weiterlesen

Marine-Inspekteur tritt nach Welle der Empörung ab

Berlin (dpa) – Nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt hat der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, seinen Posten geräumt. Seine «unbedachten Äußerungen» lasteten zunehmend auf seinem Amt.

Um weiteren Schaden abzuwenden, halte er seinen Rückzug für geboten, erklärte der 56-Jährige am Samstagabend. Der Vizeadmiral hatte inmitten größter Spannungen zwischen Russland und der Nato bei einem Auftritt in Indien Verständnis für Kremlchef Wladimir Putin geäußert. Zur russischen Annexion der ukrainischen Krim erklärte er: «Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen» Weiterlesen

In Polens Sperrzone kommandieren die Grenzer

Migration über Belarus
Von Doris Heimann, dpa 

Usnarz Gorny (dpa) – Hinter dem Dorf Usnarz Gorny im Osten Polens führt der Feldweg einen Hang hinunter. Der Grenzschützer nimmt den Fuß vom Gaspedal.

Dann rumpelt der Jeep durch tiefe Spurrillen, die Militärlaster in den einst aufgeweichten und jetzt steinhart gefrorenen Boden gefahren haben. Unten stehen Soldaten im eiskalten Wind Wache. In der Wintersonne glitzert das, was alle hier nur «Konzertina» nennen: ein provisorischer Stacheldrahtverhau, den Polen an der EU-Außengrenze zu Belarus errichtet hat. Er soll Migranten abhalten, die von Polens Nachbarland aus in den Westen wollen. Weiterlesen

Kosmonaut erhält offenbar kein US-Visum

Moskau (dpa) – US-Behörden haben nach Angaben von Russlands Raumfahrtbehörde Roskosmos dem Kosmonauten Nikolai Tschub ein Einreisevisum verweigert.

«Das ist ein gefährlicher Präzedenzfall für die Zusammenarbeit auf der Internationalen Raumstation ISS», schrieb Roskosmos-Chef Dmitri Rogosin am Samstag im Nachrichtenkanal Telegram. Moskau habe immer US-Astronauten ein Visum ausgestellt. Weiterlesen

Krise mit Russland

Berlin (dpa) – Die Jungen Liberalen (Julis) haben die Bundesregierung aufgefordert, der Ukraine nach dem Beispiel Großbritanniens Waffen zur Verteidigung gegen einen möglichen Angriff Russlands zu liefern.

Eine «Lieferung von Verteidigungswaffen steht nicht im Widerspruch zu den weiterzuführenden diplomatischen Deeskalationsbemühungen», sagte die Bundesvorsitzende der FDP-Nachwuchsorganisation, Franziska Brandmann, der Deutschen Presse-Agentur. Sie sagte: «Ein Krieg muss verhindert werden, gleichzeitig muss die Ukraine in ihrem Bestreben um territoriale Integrität auch für den schlimmsten Fall gerüstet sein!» Weiterlesen

Keine Entspannung im Ukraine-Konflikt: Blinken trifft Lawrow

Genf/Washington/Moskau (dpa) – US-Außenminister Antony Blinken hat vor dem Krisentreffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow vor der Gefahr einer weiteren Eskalation im Ukraine-Konflikt gewarnt.

Auf die Frage, wie groß er das Risiko eines russischen Einmarschs in die Ukraine einschätze, sagte Blinken am Donnerstagabend im ZDF-«heute journal» nach einer Übersetzung des Senders: «Es ist ein reales Risiko und es ist ein hohes Risiko» Blinken trifft an diesem Freitag in Genf mit Lawrow zusammen.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte, Lawrow wolle mit Blinken im Detail Moskaus Forderungen an die Nato und die USA nach Sicherheitsgarantien für Russland durchgehen. Erwartet werde bald eine schriftliche Antwort der US-Seite mit Kommentaren zu den einzelnen Punkten des russischen Dokuments. Weiterlesen

Blinken warnt vor Lawrow-Treffen vor Ukraine-Eskalation

Genf/Berlin (dpa) – US-Außenminister Antony Blinken hat vor dem Krisentreffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow vor der Gefahr einer weiteren Eskalation im Ukraine-Konflikt gewarnt.

Auf die Frage, wie groß er das Risiko eines russischen Einmarschs in der Ukraine einschätze, sagte Blinken am Donnerstag im ZDF-«heute journal» nach einer Übersetzung des Senders: «Es ist ein reales Risiko und es ist ein hohes Risiko» Der US-Außenminister betonte: «Wenn ein russischer Soldat über die Grenze in die Ukraine eindringt, dann haben wir es mit einem wirklich profunden Problem zu tun, denn das ist ein ganz klarer Angriff auf die Ukraine, ob es sich nun um einen oder um tausend Soldaten handelt.» Weiterlesen

Keine Anzeichen für Entspannung vor Ukraine-Krisentreffen

Diplomatie
Von Michael Fischer, Jörg Blank, Julia Naue, Can Merey, Carsten Hoffmann und Christian Thiele, dpa

Berlin/Washington/Moskau (dpa) – Vor dem Krisentreffen der USA und Russlands zum Ukraine-Konflikt gibt es keine Anzeichen für eine Entspannung der bedrohlichen Lage.

Im Gegenteil: US-Außenminister Antony Blinken und die deutsche Chefdiplomatin Annalena Baerbock drohten Moskau am Donnerstag nach Abstimmung mit den Verbündeten Frankreich und Großbritannien erneut mit weitreichenden Konsequenzen bei einem Einmarsch in die Ukraine. Russland kündigte unterdessen groß angelegte Manöver im Mittelmeer, im Atlantik und in der Nordsee mit mehr als 140 Kriegsschiffen und über 10.000 Soldaten für die nächsten Wochen an. Am Freitag trifft sich Blinken mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Genf. Weiterlesen

Baerbock fordert Geduld und Ausdauer in Gesprächen mit Russland

Wie geht es weiter im Dialog mit Russland? Bei einem Treffen der EU-Außenminister wirbt Annalena Baerbock für einen langen Atem.
Anderen betonen dagegen die roten Linien.

Brest (dpa) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wirbt ungeachtet der bislang ausgebliebenen Ergebnisse für eine Fortsetzung der Gespräche mit Russland. «Auch wenn es derzeit keine wirklichen Bewegungen gegeben hat, ist es wichtig, dass man endlich wieder an den Dialogtisch zurückkehrt», sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag am Rande eines EU-Treffens im französischen Brest. «Das Wichtige ist, dass wir am Tisch sitzen, dass Gespräche jetzt geführt werden. Und zwar – auch wenn es hart ist – mit ganz, ganz viel Geduld und Ausdauer» Weiterlesen

Krise in Kasachstan: Russland bereitet Truppenabzug vor

Almaty/Moskau (dpa) – Eine Woche nach der Verlegung ausländischer Truppen in die von blutigen Unruhen erschütterte Ex-Sowjetrepublik Kasachstan hat am Donnerstag das Ende des Militäreinsatzes begonnen.

Die von Russland dominierte Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) übergab nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau «sozial wichtige Objekte» wieder den kasachischen Behörden. Die von der OVKS so bezeichneten Friedenstruppen hatten auf Bitten der autoritären Führung des zentralasiatischen Landes in den vergangenen Tagen dabei geholfen, die verfassungsmäßige Ordnung in der Millionenstadt Almaty und anderen Regionen wiederherzustellen. Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hatte den ersten Einsatz dieser Art als Erfolg bezeichnet und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin für das schnelle Eingreifen gedankt. Weiterlesen

Nach blutigen Unruhen: Flughafen in Almaty wieder geöffnet

Almaty (dpa) – Nach den schweren Unruhen in der autoritär geführten Republik Kasachstan in Zentralasien haben die Behörden den vor einer Woche gesperrten Flughafen der Millionenstadt Almaty für den Passagierverkehr freigegeben.

Es seien wieder nationale und internationale Flüge täglich zwischen 8.00 und 21.00 Uhr (3.00 Uhr MEZ und 16.00 Uhr MEZ) möglich, teilte die Luftfahrtbehörde in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan am Donnerstag mit. Der Flugverkehr war in der vergangenen Woche nach gewaltsamen Protesten und der Belagerung durch radikale Gruppierungen eingestellt worden. Weiterlesen

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