International

EU verlängert Sanktionen gegen China um ein Jahr

Brüssel (dpa) – Die EU hat ihre Sanktionen gegen China wegen Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang um ein Jahr verlängert. Dies teilte der Rat der Mitgliedsstaaten am Montag in Brüssel mit.

Die EU bekenne sich dazu, «Menschenrechtsverletzungen überall dort anzuprangern, wo sie vorkommen». Auch Strafmaßnahmen wegen Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie Russland, Libyen und Nordkorea wurden bis in den Dezember nächsten Jahres fortgeschrieben.

Die im vergangen Frühjahr verhängten EU-Sanktionen gegen Verantwortliche aus China haben zu diplomatischen Spannungen zwischen der Europäischen Union und Peking geführt. Als Reaktion erließ die chinesische Regierung Gegensanktionen gegen europäische Politiker, Experten und Institutionen.  Weiterlesen

Weltweite Rüstungsverkäufe trotz Pandemie weiter gestiegen

Rüstungsindustrie
Von Steffen Trumpf, dpa

Stockholm (dpa) – Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie haben kein Loch in die Kassen der führenden Rüstungskonzerne der Welt gerissen. Im Gegenteil.

Die 100 größten Waffenverkäufer der Erde haben im Jahr 2020 Rüstungsgüter und Militärdienstleistungen im Wert von 531 Milliarden US-Dollar verkauft, was einem währungsbereinigten Anstieg um 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entsprach. Das teilte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in einem am Montag veröffentlichten Bericht mit. Zwar handelte es sich demnach um den geringsten Anstieg seit drei Jahren, allerdings um den sechsten jährlichen Zuwachs in Folge.

«Obwohl das globale Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2020 um gut 3,1 Prozent gefallen ist, hat es die Rüstungsindustrie dennoch geschafft, um 1,3 Prozent zuzulegen», sagte die deutsch-österreichische Sipri-Forscherin Alexandra Marksteiner der Deutschen Presse-Agentur in Skandinavien. Es handle sich zwar nicht um einen so großen Anstieg der Waffenverkäufe wie in den Vorjahren. «Aber wir interpretieren das dennoch als Hinweis darauf, dass sich die globale Rüstungsproduktion als recht widerstandsfähig gegenüber dem Schock der Covid-19-Pandemie und dem daraus resultierenden wirtschaftlichen Abschwung erweist» Weiterlesen

Thüringer Bratwursttradition soll Unesco-Kulturerbe werden

Erfurt (dpa) – Die Bratwursttradition in Thüringen und Umgebung soll Kulturerbe der Unesco werden. Sie gehört nach Angaben der Staatskanzlei vom Donnerstag zu acht Vorschlägen aus Thüringer Regionen, die sich um die Aufnahme in das bundesweite Verzeichnis «Immaterielles Kulturerbe» bewerben.

Damit wird etwa lokales Brauchtum und traditionelle Handwerkskunst bezeichnet. Auch die Kindergartenidee nach Friedrich Fröbel (1782-1852), der im thüringischen Bad Blankenburg 1840 den ersten Kindergarten gegründet hatte und die Ende des 19. Jahrhunderts begründete Tradition der Gartenzwerg-Herstellung in Gräfenroda stehen auf der Vorschlagsliste, die nun zunächst von einer Fachjury des Landes begutachtet wird. Weiterlesen

Zahl der Bedürftigen weltweit wächst um fast 40 Millionen

Genf (dpa) – Im kommende Jahr dürften nach Schätzungen der Vereinten Nationen (UN) fast 40 Millionen Menschen mehr weltweit auf humanitäre Hilfe oder Schutz angewiesen sein als in diesem Jahr.

Die Vereinten Nationen stellen sich 2022 auf 274 Millionen Bedürftige ein, nach 250 Millionen im Jahr 2021, wie das UN-Nothilfebüro (OCHA) berichtete. Jeder 29. Erdenbewohner sei auf Unterstützung angewiesen. Weiterlesen

WHO will globalen Pandemie-Pakt schließen

Genf (dpa) – Zur besseren Vorbereitung auf künftige Pandemien wollen die 194 Mitgliedsländer der Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen weltweiten Pakt schließen. Darauf einigten sie sich am Mittwoch zum Abschluss einer Sondersitzung in Genf.

WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte, damit solle geholfen werden, eine «Ich zuerst»-Mentalität vieler Länder wie in der Corona-Pandemie zu verhindern. Ziel ist eine Vereinbarung, die rechtlich bindend ist.

Allerdings wird der Pakt wohl erst in zweieinhalb Jahren fertig sein. Eine Arbeitsgruppe soll zwar vor dem 1. März nächsten Jahres Beratungen aufnehmen. Abschlussergebnisse sollen aber erst zur Jahresversammlung der WHO im Frühjahr 2024 präsentiert werden. In der Resolution heißt es, es gehe um «einen Vertrag, ein Abkommen oder eine andere internationale Übereinkunft der WHO». Weiterlesen

Ukraine wünscht von Nato mehr Unterstützung

Riga (dpa) – Die Ukraine wünscht sich von der Nato eine noch stärke Unterstützung im Konflikt mit Russland.

«Wir werden die Verbündeten aufrufen, gemeinsam mit der Ukraine ein aus drei Schichten bestehendes Abschreckungspaket zu erarbeiten», sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Mittwoch kurz vor Gesprächen mit Kollegen aus den 30 Nato-Staaten. Die erste Schicht bestehe daraus, gegenüber Russland klar zu kommunizieren, welche Konsequenzen aggressive Handlungen gegen die Ukraine hätten. Zweitens solle es ein Paket von Wirtschaftssanktionen geben, die im schlimmsten Fall gegen Russland verhängt werden würden, und drittens eine noch stärkere Zusammenarbeit zwischen der Nato und der Ukraine im Bereich Militär und Verteidigung. Weiterlesen

Mehr Einfluss in der Welt: EU will China Paroli bieten

Brüssel (dpa) – Um den Einfluss der EU in der Welt auszubauen, sollen in den kommenden sechs Jahren bis zu 300 Milliarden Euro in die Infrastruktur von Schwellen- und Entwicklungsländern investiert werden.

Wie aus einem Projektentwurf der EU-Kommission von Ursula von der Leyen hervorgeht, ist vorgesehen, das Geld vor allem in Projekte zur Verbesserung von umweltfreundlichen Energie-, Daten- und Transportnetzwerken zu investieren. So könnten zum Beispiel Glasfaserleitungen für schnelle Internetverbindungen, neue Eisenbahnstrecken oder Anlagen zur Herstellung und Verflüssigung von grünem Wasserstoff gefördert werden.

Von der Leyen will die Initiative mit dem Namen Global Gateway an diesem Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Brüssel vorstellen. Der Projektentwurf liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuerst hatte das «Handelsblatt» über ihn berichtet. Weiterlesen

Außenminister Maas warnt Russland vor Angriff auf Ukraine

Riga (dpa) – Der geschäftsführende Außenminister Heiko Maas hat Russland vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt.

«Für jegliche Form von Aggression müsste Russland einen hohen Preis zahlen», erklärte der SPD-Politiker am Dienstag kurz vor seiner Abreise zu Nato-Beratungen in der lettischen Hauptstadt Riga.

«Die Unterstützung der Nato für die Ukraine ist ungebrochen, ihre Unabhängigkeit, territoriale Unversehrtheit und Souveränität steht nicht zur Disposition»

Hintergrund der Äußerungen von Maas sind Erkenntnisse der Nato, nach denen Russland in der Nähe der Grenze zur Ukraine erneut ungewöhnlich große Truppenkontingente und moderne Waffen zusammengezogen hat. «Die militärischen Aktivitäten Russlands an der Grenze zur Ukraine geben uns Anlass zu größter Sorge», kommentierte Maas. Auch die zunehmende Anzahl von Waffenstillstandsverletzungen in der Ostukraine und die Behinderung der Sonderbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine trügen nicht zur Entspannung der Lage bei. Im Gegenteil, erklärte er. Weiterlesen

Abwärtstrend bei Neubuchungen von Reisen im November

Frankfurt/Main (dpa) – Der Reisebranche drohen angesichts der verschärften Corona-Lage schwierige Wintermonate. In den ersten beiden Novemberwochen stellte das Analysehaus TDA bei den Neubuchungen in Reisebüros und bei Online-Portalen bereits einen leichten Abwärtstrend fest.

Es sei absehbar, dass die derzeit stark steigenden Coronazahlen die Nachfrage für Winterurlaube wieder schmälern würden, teilte TDA am Dienstag mit. Hinzu kommen aktuell Unsicherheiten wegen der neuen Coronavirus-Variante Omikron. Weiterlesen

Was Sie so noch nicht über Weihnachten wussten

Brauchtum
Von Alexandra Stober, dpa

Berlin (dpa) – Eine riesige Tanne im Einkaufszentrum, schräge Weihnachtsgeschenke im Sketch-Klassiker und ein rotnasiges Rentier zum Ausmalen – hier sind die Details und noch viel mehr:

Wie wäre es, wenn es immer Lebkuchen-Herzen und Spekulatius im Supermarkt gäbe? Nicht erstrebenswert: Nur ganze zwei Prozent der jüngst befragten Erwachsenen in Deutschland wünschen sich das.

Eine knapp 65 Meter hohe Douglasie, die 1950 in einem Einkaufszentrum im amerikanischen Seattle stand, gilt bis heute als der höchste Weihnachtsbaum der Welt, so das Guinness-Buch der Rekorde. Weiterlesen

Omikron breitet sich aus – G7-Gesundheitsminister beraten

Berlin (dpa) – Die Ausbreitung der neu entdeckten Omikron-Variante des Coronavirus sorgt weltweit für Beunruhigung. Um die aktuellen Entwicklungen zu diskutieren, hat Großbritannien für heute ein außerplanmäßiges Treffen der G7-Gesundheitsminister einberufen, wie die britische Regierung mitteilte.

Die Uhrzeit der Beratungen und in welcher Form sie stattfinden, war zunächst unklar. Großbritannien hat noch bis Ende des Jahres den Vorsitz der G7-Staaten inne. Neben Deutschland und Frankreich gehören auch Italien, die USA, Kanada und Japan zu dem Bündnis.

Mittlerweile sind in etlichen Ländern – darunter auch Deutschland – Fälle der Variante aufgetaucht. Am Wochenende wurde sie in München vom Max-von-Pettenkofer-Institut bei drei Reisenden nachgewiesen. In Hessen bestätigte sich laut Sozialministerium der Fall eines weiteren Reiserückkehrers aus Südafrika. In Nordrhein-Westfalen gibt es in Essen und in Düsseldorf erste Verdachtsfälle. Auch Großbritannien, Kanada, Dänemark, Belgien, Tschechien und Italien meldeten Fälle. In den Niederlanden wurden bei 13 Reisenden Omikron-Infektionen festgestellt. Weiterlesen

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