Innere Sicherheit

BSI sieht bei Cyberangriffen teilweise «Alarmstufe Rot»

Lagebericht
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa 

Berlin (dpa) – Die Bedrohung durch Cyberangriffe ist in Deutschland deutlich gewachsen. Das geht aus dem Lagebericht 2021 des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hervor, der in Berlin veröffentlicht wurde.

Darin wird die aktuelle Situation als «angespannt bis kritisch» eingeschätzt. Ein Jahr zuvor hatte die Bonner Behörde die Lage noch als «angespannt» charakterisiert.

In Teilbereichen herrsche schon «Alarmstufe Rot», sagt BSI-Präsident Arne Schönbohm. Ursächlich dafür seien die deutliche Professionalisierung der Cyberkriminellen, die zunehmende digitale Vernetzung und die Verbreitung gravierender Schwachstellen in IT-Produkten. Weiterlesen

Gewalt gegen Polizisten hat 2020 erneut zugenommen

Wiesbaden (dpa) – Die Gewalt gegen Polizeibeamte hat im vergangenen Jahr erneut zugenommen. Mit insgesamt 38.960 Fällen sei im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um 0,8 Prozent verzeichnet worden, berichtete das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag.

Dabei seien 84.831 Polizistinnen und Polizisten Opfer von gegen sie gerichteten Gewalttaten geworden – vom Flaschenwurf bis zum Mordversuch. Die Zahl der Opfer sei damit um 5,9 Prozent gestiegen, im Jahr 2019 hatte der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr 1,2 Prozent betragen.

Als besorgniserregend wird nach BKA-Angaben der «sprunghafte Anstieg» von Polizisten gesehen, die Opfer von versuchten und vollendeten Tötungsdelikten wurden. Insgesamt seien bei 63 Mord- und Totschlagdelikten 114 Polizisten als Opfer gezählt worden. Bis auf einen Mordfall habe es sich allerdings um Versuche gehandelt. Weiterlesen

Lambrecht: Tat in Idar-Oberstein zeigt «Eskalationsspirale»

Berlin/Idar-Oberstein (dpa/lrs) – Nach Meinung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zeigt die Tötung eines Tankstellen-Mitarbeiters in Idar-Oberstein «eine dramatische Eskalationsspirale von Hass und Gewalt». Der Radikalisierung gewaltbereiter Corona-Leugner müsse man sich mit allen rechtsstaatlichen Mitteln entgegenstellen, sagte Lambrecht dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Die Verachtung der Demokratie verbindet Rechtsextremisten, Verschwörungsideologen und aggressive Corona-Leugner» Zwar habe die große Koalition die Mittel des Rechtsstaates deutlich geschärft, so etwa mit einem umfassenden Gesetzespaket gegen Hass und Hetze, fügte Lambrecht hinzu. Nun komme es jedoch darauf an, mehr Geld in die Prävention zu investieren. Weiterlesen

Seehofer erschüttert über Tat von Idar-Oberstein

Berlin (dpa) – Nach der Erschießung eines Tankstellenmitarbeiters in Idar-Oberstein hat sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ernüchtert über das Scheitern mehrerer Initiativen im Bundestag gezeigt. «Ich bin enttäuscht, dass drei ganz wichtige Gesetze vom Bundestag gestoppt worden sind», sagte Seehofer der Süddeutschen Zeitung (Donnerstag). Wichtige Vorschläge der Bundesregierung seien nicht aufgegriffen worden.

Seehofer nannte die Tat von Idar-Oberstein in vom Bundesinnenministerium auch auf Twitter verbreiteten Zitaten «tief erschütternd und vollkommen inakzeptabel». Weiterlesen

Bekennerschreiben nach Stromausfall in München aufgetaucht

München (dpa) – Die Polizei prüft nach dem großflächigen Stromausfall in München ein mögliches Bekennerschreiben. Dieses sei Gegenstand der Ermittlungen, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Dem auf der Online-Plattform «Indymedia» veröffentlichten Schreiben zufolge soll der Anschlag auf das Strom- und Glasfasernetz, nach dem am Freitag in rund 20 000 Haushalten der Strom ausgefallen war, einem Rüstungskonzern am Münchner Ostbahnhof gegolten haben. Weiterlesen

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