Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will im Falle eines Gerichtsprozesses seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen: Er wolle die SPD «vor Diskussionen schützen, die ihr durch ein Verfahren entstehen würden», kündigte Feldmann am Donnerstag an. «Deshalb habe ich sehr schweren Herzens entschieden, im Falle einer Zulassung der Klage meine Mitgliedschaft in der SPD bis zum endgültigen Abschluss des Verfahrens, dem ich mit Zuversicht entgegensehe, ruhen zu lassen.» Weiterlesen
Ferrero ruft weitere Kinder-Produkte zurück
Frankfurt/Main (dpa) – Ferrero ruft in Deutschland weitere Kinder-Produkte zurück.
«Ferrero arbeitet eng mit der zuständigen Lebensmittelbehörde in Deutschland zusammen, um einen möglichen Zusammenhang mit einer Reihe von gemeldeten Salmonellenfällen aufzudecken», teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Weiterlesen
Mehr Geld für Beschäftigte im Metallhandwerk
Frankfurt/Main (dpa/lrs) – Die Beschäftigten im Metallhandwerk im Tarifbezirk Rheinland-Rheinhessen erhalten nach Gewerkschaftsangaben rückwirkend zum 1. März mehr Geld. Die Entgelte steigen zunächst um 3,3 Prozent und ab 1. April 2023 in einem zweiten Schritt um 3,1 Prozent. Darauf einigten sich die IG Metall Mitte und der Fachverband Metall Rheinland-Pfalz, wie die Gewerkschaft am Mittwoch mitteilte. Weiterlesen
Salmonellen: Ferrero ruft Produkte in EU-Ländern zurück
Frankfurt/Main/Paris (dpa) – Knapp zwei Wochen vor Ostern ruft Ferrero in Deutschland einige Chargen verschiedener Kinder-Produkte zurück. Hintergrund ist eine mögliche Verbindung zu einem Salmonellen-Ausbruch.
Etwa 63 Menschen in Großbritannien, vor allem kleine Kinder, waren an einer Salmonellen-Infektion erkrankt, wie die Nachrichtenagentur PA zuvor meldete. Auch in Deutschland, Frankreich, Schweden und anderen europäischen Ländern soll es demnach einige Infektionen gegeben haben. In Frankreich gab es den Gesundheitsbehörden in Paris zufolge ebenfalls einen Rückruf. Weiterlesen
Darknet-Marktplatz abgeschaltet – Geldwäsche-Verdacht
Kriminalität
Von Isabell Scheuplein, dpa
Wiesbaden (dpa) – Drogen, Geldwäsche, gestohlene Daten: Der weltweit größte illegale Marktplatz im Darknet ist von deutschen Behörden abgeschaltet worden.
Es seien Server in Deutschland und Bitcoins im Gesamtwert von 23 Millionen Euro sichergestellt worden, teilten das Bundeskriminalamt (BKA) und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Dienstag mit. Weiterlesen
Minister: Kämen noch nicht ohne russisches Gas komplett durch Winter
Wiesbaden (dpa/lhe) – Nach Einschätzung des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir ist es nach derzeitigem Stand noch nicht möglich, einen ganzen Winter lang ohne russisches Gas auszukommen. Der Gas-Füllspeicherstand in Deutschland liege bei 27 Prozent, «das heißt, selbst wenn jetzt abrupt nichts mehr käme, würde es nicht bedeuten, dass man abrupt kein Gas mehr hätte», sagte der Grünen-Politiker in einem Bericht des Senders Hit Radio FFH vom Dienstag mit Blick auf möglicherweise ausbleibende russische Energielieferungen. Aber es gehöre zur Wahrheit dazu, «dass wir momentan noch nicht soweit sind, wie wir sein müssten, um einen kompletten Winter ohne Gaslieferungen aus Russland zu überstehen». Weiterlesen
Drei mutmaßliche Automatensprenger gefasst
Wiesbaden/Frankfurt (dpa) – Drei Männer sind wegen des Verdachts auf eine geplante Sprengung eines Geldautomaten in Mittelhessen festgenommen worden. In ihrem Auto hätten sie Sprengvorrichtungen und entsprechendes Werkzeug transportiert, teilten das hessische Landeskriminalamt (LKA) und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Freitag mit.
Sie sollen zu einer niederländischen Bande gehören, die sich auf Sprengungen von Geldautomaten spezialisiert hat. Die Männer im Alter zwischen 25 und 31 Jahren konnten in der Nacht auf vergangenen Mittwoch aufgrund eines Hinweises der niederländischen Polizei im Raum Bad Nauheim im Wetteraukreis gefasst werden. Weiterlesen
Cum-Ex-Architekt Berger kommt vor Gericht
Steuerskandal
Von Alexander Sturm, dpa
Wiesbaden (dpa) – Im milliardenschweren Skandal um Cum-Ex-Aktiengeschäfte kommt die prominenteste Figur in Deutschland vor Gericht.
Hanno Berger, der als Architekt der Deals zu Lasten der Staatskasse gilt, soll sich nach seiner Auslieferung aus der Schweiz ab dem 4. April vor dem Landgericht Bonn verantworten. Acht Tage später, am 12. April, will das Landgericht Wiesbaden einen Prozess wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung gegen den 71-Jährigen beginnen. Für Berger endet damit eine jahrelange Flucht vor der deutschen Justiz.
Berger, der einst als Finanzbeamter in Hessen Banken kontrollierte, wechselte später die Seite und machte sich als Steueranwalt im Dienst von Banken und Vermögenden selbstständig. Er wird als treibende Kraft hinter den Cum-Ex-Geschäften in Deutschland gesehen, bei denen zahlreiche Geldhäuser den Staat um geschätzt einen zweistelligen Milliardenbetrag prellten. «Mr. Cum-Ex» beriet Banken und auch reiche Privatinvestoren bei der Konstruktion der Aktiendeals. Weiterlesen
Ostern – Längere Wartezeiten am Frankfurter Flughafen
Frankfurt/Main (dpa) – Fluggäste müssen sich während der Osterreisewelle am Frankfurter Flughafen teilweise auf längere Wartezeiten einstellen.
«Insbesondere am späten Vormittag und in den frühen Nachmittagsstunden werden uns extreme Aufkommensspitzen vor eine große operative Herausforderung stellen» erläuterte Alexander Laukenmann, Geschäftsbereichsleiter Aviation beim Flughafenbetreiber Fraport. Trotz umfangreicher Maßnahmen unter anderem zur Rekrutierung von Mitarbeitern stehe noch nicht überall wieder in ausreichendem Maß Personal zur Verfügung. Weiterlesen
Verdächtige nach Giftanschlag an Uni Darmstadt gefasst
Darmstadt/Mainz (dpa) – Der mutmaßliche Giftanschlag an der Technischen Universität (TU) Darmstadt soll von einer 32 Jahre alten Studentin aus Mainz verübt worden sein. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft und der Polizei vom Donnerstag wurde die Frau festgenommen und am Mittwoch in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Die Ermittler gehen davon aus, dass die 32-Jährige in einem Gebäude der TU im August vergangenen Jahres Getränke vergiftet hat. Sieben Menschen wurden dadurch verletzt, einer von ihnen schwebte zwischenzeitlich in Lebensgefahr. Weiterlesen
Mit Pappe beladener Lkw auf A45 in Brand
Wetzlar (dpa) – Auf der Autobahn 45 hat ein Lkw, der mit Presspappe beladen war, gebrannt und für Verkehrsbehinderungen gesorgt. Das Fahrzeug geriet in der Nacht zum Mittwoch zwischen Wetzlar Ost und dem Autobahnkreuz Wetzlar (Lahn-Dill-Kreis) in Vollbrand, wie ein Polizeisprecher sagte. Verletzt wurde bei dem Brand niemand. Der Fahrer habe den Auflieger rechtzeitig abkoppeln und sich in Sicherheit bringen können. Weiterlesen
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