Kinder von Balkon geworfen – Mutter war schuldunfähig

Saarbrücken (dpa) – Alle Beteiligten am Saarbrücker Landgericht sind sich einig: Die 39-Jährige, die ihre beiden Töchter von einer sieben Meter hohen Brüstung geworfen hat, was eine nicht überlebte, war schuldunfähig. Wegen einer psychischen Erkrankung könne sie strafrechtlich im Sinne einer Bestrafung nicht zur Verantwortung gezogen werden.

Die Kammer ordnete in dem Sicherungsverfahren die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an. Das hatte auch die Staatsanwaltschaft beantragt, die Verteidigung hatte sich dem angeschlossen. Eine Bewährungsstrafe schlossen alle aus. Laut Oberstaatsanwältin stelle die Frau zum jetzigen Zeitpunkt eine Gefahr für die Allgemeinheit dar. Das Urteil ist schon rechtskräftig. Weiterlesen

Scholz besucht Biontech-Produktion und Jugendparlament

Berlin/Marburg (dpa/lhe) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht am Donnerstag (2. Februar) den Standort des Impfstoffherstellers Biontech in Marburg. Vorgesehen ist unter anderem ein Rundgang in der Produktionsstätte für Plasmid-DNA als ein zentrales Ausgangsmaterial für mRNA-basierte Impfstoffe und Therapien, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin sagte. Weiterlesen

Franziska Reichenbacher ist entspannt beim Wort «Lottofee»

Frankfurt (dpa) – Moderatorin Franziska Reichenbacher sieht es nach eigener Darstellung gelassen, wenn man sie «Lottofee» nennt. «Viele Leute fragen mich fast schamhaft, ob sie überhaupt Lottofee zu mir sagen dürfen, weil sie denken, das würde mich vielleicht beleidigen. Ich bin da völlig tiefenentspannt», sagte die 55-Jährige, die mit der Ziehung der Lottozahlen im ARD-Fernsehen bekannt geworden war.

«Der Begriff spielt mit der Vorstellung der guten Fee aus den Märchen oder der Glücksfee und ist ganz positiv besetzt», erklärte sie der Nachrichtenagentur dpa. «Es ist ein Spiel mit der Vorstellung, dass es vielleicht doch eine Glücksfee gäbe, die plötzlich auftaucht und hilft. Also eher ein Begriff, der zu einem Gedankenspiel einlädt: was wäre, wenn? Alles, was die Fantasie anregt, ist doch etwas Positives», sagte Reichenbacher, die nun ein Jubiläum feiert. Weiterlesen

Kinder von Balkon geworfen: Urteil erwartet

Saarbrücken (dpa) – Im Mord-Prozess gegen eine Frau, die im Saarland ihre kleinen Töchter von einem Balkon geworfen haben soll, könnten heute vor dem Landgericht in Saarbrücken die Plädoyers gehalten und das Urteil gesprochen werden. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die 39-Jährige die Tat wegen einer psychischen Erkrankung im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen hat. In dem Sicherungsverfahren geht es um ihre Unterbringung in einer speziellen psychiatrischen Einrichtung. Weiterlesen

Moshammer-Mörder wird nach 18 Jahren Haft abgeschoben

Frankfurt/Main (dpa) – Der wegen des Mordes an dem Münchner Modezaren Rudolph Moshammer verurteilte Iraker Herisch A. wird nach 18 Jahren Haft in Deutschland in sein Herkunftsland abgeschoben. Die Abschiebung sei im Gange, das Flugzeug mit dem heute 43-Jährigen an Bord starte voraussichtlich um 14.30 Uhr vom Frankfurter Flughafen nach Bagdad, sagte ein Sprecher der Bundespolizei der Deutschen Presse-Agentur.

Zuvor war mit der Anerkennung der Identität des Mannes durch den Irak die Voraussetzung für den Abschiebeflug geschaffen worden. Das notwendige Passersatzpapier lag laut Landesamt für Asyl und Rückführungen inzwischen vor. A. darf lebenslang nicht mehr nach Deutschland einreisen. Weiterlesen

Schnee und Schneeregen erwartet: Warnung vor glatten Straßen

Offenbach (dpa/lhe) – Gefrierender Sprühregen und Schneefall sorgen am Donnerstag in Hessen für teils glatte Straßen. Bis zum Mittag besteht vor allem im Bergland Glättegefahr durch gefrierende Nässe, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Donnerstagmorgen in Offenbach mitteilte. In der zweiten Tageshälfte soll dann von Nordwesten her Niederschlag einsetzen, der sich bis zum Abend in den Südosten ausbreitet. Im Bergland sind wenige Zentimeter Neuschnee möglich, in tieferen Lagen fällt Schneeregen oder leichter Schnee. Die Temperaturen erreichen am Donnerstag meist ein bis drei Grad, in höheren Lagen herrscht Dauerfrost mit Werten um minus ein Grad. Weiterlesen

Durchsuchung bei der BNP Paribas zu Cum-Ex-Aktiendeals

Frankfurt/Main (dpa) – Durchsuchung bei der BNP Paribas im Steuerskandal um Cum-Ex-Aktiendeals: Staatsanwälte, Steuerfahnder und Polizei haben in der Frankfurter Niederlassung der französischen Großbank nach Beweisen für die Geschäfte zulasten der Staatskasse gesucht.

«Wir bestätigen, dass derzeit eine Durchsuchung der Staatsanwaltschaft Köln in den Räumlichkeiten von BNP Paribas Deutschland im Rahmen laufender Ermittlungen im Zusammenhang mit Cum-Ex-Transaktionen stattfindet», teilte die Bank auf Nachfrage mit. Zuvor hatte das «Handelsblatt» darüber berichtet. «Wie bereits seit Beginn des Verfahrens 2017 kooperiert die Bank weiterhin vollumfänglich mit den Ermittlungsbehörden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben», bekräftigte eine Sprecherin der Bank. Weiterlesen

Schnakenjäger beraten über Ausbreiten der Tigermücke

Rastatt/Speyer (dpa) – Die in einem Verband organisierten Stechmückenbekämpfer am Oberrhein kommen heute (14.30 Uhr) in Rastatt zu ihrer Jahrestagung zusammen. Im Mittelpunkt des Treffens der sogenannten Kommunalen Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage (Kabs) steht das weitere Ausbreiten der Asiatischen Tigermücke. Das Insekt gilt als Überträger von Krankheitserregern und hatte sich im vergangenen Jahr am Oberrhein deutlich ausgebreitet. Weiterlesen

Aral eröffnet Ladekorridor für Elektro-Lkw

Bensheim (dpa) – Der Tankstellenbetreiber Aral will mit einem Korridor von E-Ladestationen an Autohöfen die Elektrifizierung im Lkw-Verkehr voranbringen. Aral weihte am Montag im südhessischen Bensheim mit Vertretern des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr eine Route ein, die Elektro-Lastern den Langstreckentransport aus dem Südwesten Deutschlands bis ins Ruhrgebiet ermöglichen soll.

Der Korridor verbinde künftig acht Ladestationen mit einer Leistung von je 300 Kilowatt, erklärte Aral am Montag. Sechs davon befinden sich an Aral-Autohöfen im südpfälzischen Schwegenheim, Bensheim, Rüsselsheim, Rheinböllen, Düsseldorf und Dortmund. In den kommenden Monaten komme je eine weitere Ladestation in Bad Honnef an der A3 und in Köln dazu. An jeder der Stationen gebe es zwei Ladesäulen mit je zwei Ladepunkten, sie seien mit extrabreiten und langen Fahrspuren für Lkw ausgelegt. Pro Tag und Ladesäule könnten mehr als 20 Lkw in der gesetzlich vorgeschriebenen Fahrerpause von 45 Minuten grünen Strom für eine Reichweite von bis zu 200 Kilometern beziehen. Weiterlesen

Erste Kommunen genehmigen Breitbandausbau über Online-Portal

Wiesbaden/Mainz (dpa) – Ein von Hessen und Rheinland-Pfalz entwickeltes Breitband-Portal ermöglicht eine schnellere und einfachere Bearbeitung entsprechender Antragsverfahren. Die beiden hessischen Städte Fulda und Lindenfels seien bundesweit die ersten, die digital gestellte Anträge für die Verlegung von Telekommunikationsleitungen über das Portal genehmigt hätten, teilte das hessische Digitalministerium am Freitag in Wiesbaden mit. Weiterlesen

Illegale Fertigungsanlagen für Tabak stillgelegt

Ludwigshafen/Limburg (dpa) – Drei illegale Anlagen zur Herstellung von Wasserpfeifentabak und Zigaretten hat das Frankfurter Zollfahndungsamt sichergestellt. Wie die Behörde am Freitag mitteilte, geschah dies bei Durchsuchungen in Limburg an der Lahn, Ludwigshafen und dem Rhein-Pfalz-Kreis am Dienstag. Insgesamt wurden dabei 1600 Kilogramm unversteuerte Tabakwaren und mehr als 200.000 gefälschte Verpackungstüten sichergestellt. Weiterlesen

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