Mainz (dpa/lrs) – Vom kommenden Mittwoch (24. November) an wird in Rheinland-Pfalz in acht dann reaktivierten Impfzentren wieder gegen das Coronavirus geimpft. Das kündigte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Dienstag in Mainz an. Es soll ein zentrales Anmeldeverfahren im Internet geben, ab dem 18. November können sich dann Menschen für eine Erst-, Zwei- oder Boosterimpfung registrieren lassen, wie der Landesimpfkoordinator Daniel Stich (SPD) erklärte. Auffrischungsimpfungen seien dort nur für diejenigen gedacht, deren letzte Corona-Impfung sechs Monate oder länger zurückliege. Weiterlesen
Scholz befürwortet Debatte über Impfpflicht in Pflegeheimen
Berlin (dpa) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz befürwortet eine Debatte über eine Corona-Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen wie Beschäftigte in Pflegeheimen.
«Ich finde es richtig, dass wir jetzt eine Diskussion darüber begonnen haben, ob man das machen soll», sagte der geschäftsführende Vizekanzler beim Wirtschaftsgipfel der «Süddeutschen Zeitung». Allein darüber zu sprechen, sei schon eine deutliche Aussage – SPD, Grüne und FDP hätten diese Debatte bewusst geöffnet.
Scholz sagte zugleich, eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen sei nur in einem Konsens möglich, «dass viele mitmachen wollen». «Wenn der erreicht ist, fände ich das gut», sagte er. Eine solche Entscheidung könne auch kurzfristig anstehen. Auch die Grünen hatten angekündigt, die möglichen künftigen Regierungspartner wollten über eine Impfpflicht etwa für Beschäftigte in Pflegeheimen sprechen. Weiterlesen
2G, Lockdown, Impfpflicht? Was ist rechtlich haltbar?
Fragen & Antworten
Von Anja Semmelroch, dpa
Karlsruhe (dpa) – Die dramatisch steigenden Corona-Zahlen zwingen die Politik zum Handeln, mal wieder. Und wieder ist da die große Frage: Welche Maßnahme hält vor den Gerichten stand, welche nicht? Ein Überblick über den Stand der Dinge aus rechtlicher Sicht.
Warum gibt es immer noch so viel Unsicherheit?
Nach fast zwei Jahren Pandemie gibt es inzwischen zwar viele Gerichtsentscheidungen. Dabei handelt es sich aber fast immer um Eilentscheidungen, bei denen die Richterinnen und Richter nur kursorisch prüfen: Wie schlimm wäre es, wenn wir die Maßnahme jetzt fälschlicherweise kippen? Und was bedeutet es für den Kläger, wenn sie – möglicherweise unrechtmäßig – noch eine Weile in Kraft bleibt? Das Bundesverfassungsgericht hat auf diese Weise ganz zu Beginn der Pandemie dafür gesorgt, dass Demonstrieren wieder möglich war und auch Gottesdienste unter Auflagen stattfinden konnten. Zu vielen wichtigen Fragen gibt es aber noch keine abschließende Entscheidung. Weiterlesen
3G am Arbeitsplatz und Homeoffice: Was geplant ist
Von Andreas Hoenig und Christoph Jänsch, dpa
Berlin (dpa) – Die neue 3G-Regel am Arbeitsplatz nimmt immer konkretere Formen an. Sie hat Folgen vor allem für Ungeimpfte. Das Ziel: Die Gefahr einer Weiterverbreitung des Coronavirus in Betrieben soll verringert werden.
Im Zuge von Änderungen am Infektionsschutzgesetz sind wesentliche Neuregelungen geplant. Weiterlesen
Vor dem Einsteigen testen – 3G für Busse und Bahnen geplant
Coronamaßnahmen
Von Burkhard Fraune und Andreas Hoenig, dpa
Berlin (dpa) – «Personalwechsel – Zugestiegene, bitte die Test- oder Impfnachweise!» Werden so bald die Fahrgäste in der Bahn begrüßt? SPD, Grüne und FDP wollen 3G in Bussen und Bahnen einführen. Nur wer genesen, geimpft oder getestet ist, darf mitfahren.
Doch ohne Weiteres lässt sich das nicht umsetzen. Besonders im Nahverkehr gibt es viele rechtliche und praktische Fragen. Der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) warnte am Montag vor einem Verkehrschaos. Jeden Tag seien Millionen Menschen auf Bus und Bahn angewiesen. Weiterlesen
Vorsitzende der Hausärzte für «2G plus Maske»
Mainz (dpa/lrs) – Die Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Hausärzteverbands, Barbara Römer, fordert eine Impfpflicht für medizinisches Personal. «Die Menschen denken, sie sind im medizinischen Bereich geschützt, und dann springen da Ungeimpfte rum», sagte Römer der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Die niedergelassene Medizinerin plädiert zudem im gesamten öffentlichen Raum für «2G (geimpft und genesen) plus Maske», vor allem wegen anderen Viren. Die Influenza etwa sei im vergangenen Jahr wegen der Maske ausgefallen.
Mit Impfen und Boostern (Auffrischungsimpfung) allein werde die vierte Welle der Pandemie nicht gebrochen, bedauerte Römer. «Das Grundübel ist die geringe Impfquote» Deshalb sei es jetzt noch einmal notwendig, auch Kontakte zu reduzieren. «Keine Silvesterparty – und Weihnachten noch einmal im kleinen Familienkreis» Weiterlesen
Corona-Warnstufenmodell soll verschärft werden
Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Ministerrat befasst sich an diesem Dienstag in seiner Sitzung mit der Verschärfung der Corona-Regeln. Das hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bereits vergangene Woche angekündigt. Die Inzidenz der Infektionen hat inzwischen den höchsten Stand seit Beginn der Pandemie im Februar 2020 erreicht. Das Warnstufenmodell funktioniert nach Einschätzung der Landesregierung gut. Es soll aber verschärft werden. Über die Ergebnisse der Kabinettssitzung informieren Gesundheitsminister Clemens Hoch und der Impfkoordinator des Landes, Daniel Stich (beide SPD), im Anschluss (14.00 Uhr) in Mainz. Weiterlesen
Landespflegekammer sieht Krankenhausversorgung in Gefahr
Mainz (dpa/lrs) – Der Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Markus Mai, sieht angesichts der steigenden Corona-Zahlen die Krankenhausversorgung akut gefährdet. «Die Lage ist in diesem Moment bereits deutlich angespannt und wird sich weiter zuspitzen, so dass wir erneut mit einem sehr harten Winter rechnen müssen», sagte Mai am Montag in Mainz. Weiterlesen
Nur noch 617 Teststellen: Appell an ehemalige Betreiber
Mainz (dpa/lrs) – 617 Corona-Teststellen gibt es derzeit noch in Rheinland-Pfalz – das sind nicht einmal halb so viele wie vor der Abschaffung der kostenlosen Tests im Oktober. Der Koordinator des Projekts «Testen für Alle», Detlef Placzek, appellierte an die ausgestiegenen Betreiber der Teststellen, wieder mitzumachen. «Testen war eine wichtige Säule der Pandemiebekämpfung», sagte Placzek am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Wir wollen die vorhandene Teststruktur rasch wieder soweit aufbauen, dass die Bürgerinnen und Bürger wieder komfortabel die Möglichkeit haben, sich kostenlos testen zu lassen, um so die größtmögliche Sicherheit in der Pandemie zu bieten» Weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Bisher höchste Inzidenz in Pandemie
Mainz (dpa/lrs) – Die Inzidenz der Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz hat am Montag den höchsten Stand seit Beginn der Pandemie im Februar 2020 erreicht. Das Landesuntersuchungsamt ermittelte einen Wert von 177,3 (einschließlich von Angehörigen der US-Streitkräfte). Am Sonntag waren es 166,0. Fast so hoch wie jetzt war die Inzidenz der Infektionen bezogen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen zuletzt am 21. Dezember vergangenen Jahres mit 168,9. Weiterlesen
Saarland plant verschärfte Anti-Corona-Maßnahmen
Saarbrücken (dpa/lrs) – Angesichts der stark steigenden Corona-Zahlen will der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) die Maßnahmen verschärfen. Im Innenbereich solle künftig die 2G-Regel gelten, teilte Hans am Montag in Saarbrücken mit. Demnach hätten dann nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt etwa in der Gastronomie – Ungeimpfte müssten draußen bleiben. Für den Außenbereich wolle Hans «die 3G-Regel ins Auge fassen». Einen entsprechenden Vorschlag werde er am morgigen Dienstag im Ministerrat machen, sagte Hans. Für Kinder und Menschen, die sich nicht impfen lassen könnten, werde es bei den geplanten Regeln Ausnahmen geben. Weiterlesen
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