Berlin (dpa) – Die möglichen Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP planen eine 3G-Regel am Arbeitsplatz. Das würde bedeuten, dass Beschäftigte nachweisen müssen, dass sie entweder geimpft, genesen oder negativ auf das Coronavirus getestet sind.
Damit wollen die «Ampel»-Parteien in Betrieben den Schutz vor Ansteckung erhöhen. Etliche Fragen sind aber noch ungeklärt. In anderen europäischen Ländern gelten bisher diese Schutz-Regeln für den Arbeitsplatz: Weiterlesen
Berlin (dpa) – Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet eine Corona-Impfpflicht zumindest für bestimmte Berufsgruppen.
In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 44 Prozent sogar dafür aus, alle Menschen in Deutschland zur Immunisierung gegen das gefährliche Virus zu verpflichten. Weitere 24 Prozent wollen die Pflicht auf einzelne Berufsgruppen wie Pflegekräfte oder Krankenhauspersonal beschränken. Nur 27 Prozent sind generell gegen eine Impfpflicht.
Damit hat sich die Stimmung seit Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland vor knapp einem Jahr gedreht. Wenige Tage nach der ersten Impfung am 26. Dezember vergangenen Jahres hatten sich in einer YouGov-Umfrage noch 56 Prozent gegen eine allgemeine Impfpflicht und 33 Prozent dafür ausgesprochen. Die Haltung zu Impfungen für bestimmte Personengruppe wurde damals allerdings nicht abgefragt. Weiterlesen
Pandemie
Von Basil Wegener und Sascha Meyer, dpa
Berlin (dpa) – Mitten in ihren Koalitionsverhandlungen wollen SPD, Grüne und FDP mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes den Corona-Kurs in Deutschland neu bestimmen.
Der Bundestag debattiert an diesem Donnerstag über die entsprechenden Pläne. Nach wochenlanger öffentlicher Zurückhaltung will dabei auch der amtierende Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sprechen. Scholz und den Ampelpartnern waren von führenden Unions-Politikern unzureichende Reaktionen auf die sich immer weiter zuspitzende Corona-Lage vorgeworfen worden. FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann hielt dagegen. «Wir verankern in dem neuen Paket Maßnahmen, die bislang noch gar nicht vorgesehen waren» sagte er der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist stark angestiegen und hat erstmals in der Corona-Pandemie den Wert von 50.000 überschritten.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages den Höchstwert von 50.196 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von Donnerstagmorgen, 03.40 Uhr, wiedergeben. Am Vortag waren es 39.676 Ansteckungen und vor genau einer Woche hatte der Wert bei 33.949 Ansteckungen gelegen. Bereits der Wert vom Mittwoch war ein Höchststand gewesen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Apotheken wären bei einer Legalisierung zum Verkauf von Cannabis unter bestimmten Bedingungen bereit.
«Um es ganz klar zu sagen: Wir reißen uns nicht darum, künftig in unseren Apotheken Cannabis zu verkaufen. Im Fall einer Legalisierung sind wir aber davon überzeugt, dass es nur die Apotheken sein können, die ein Höchstmaß an Sicherheit für die Konsumenten gewährleisten», sagte die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Gabriele Regina Overwiening, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
«Wenn die Politik hierzulande zu den Apotheken sagt, bitte übernehmt die Abgabe, denn ihr seid überall vertreten, ihr habt die Labore, ihr habt die Tresore für problematische Substanzen und ihr könnt die Menschen richtig beraten, dann wird es schwer, uns zu verweigern», betonte die Verbandschefin. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich für drastische Strafen ausgesprochen, sollten Corona-Zugangsregeln für Geimpfte und Genesene (2G) nicht kontrolliert werden.
«Das muss ganz streng kontrolliert werden. Wenn beispielweise ein Restaurant 2G nicht kontrolliert und fällt dann auf, dann führt das zu sechs Wochen Schließung», forderte Lauterbach in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche». Der SPD-Politiker betonte: «Ohne den Mut, ganz drastisch und auch mit harten Kontrollen flächendeckend 2G einzuführen, werden wir diese Welle nicht in den Griff bekommen» Weiterlesen
Kassel/Hamburg (dpa) – Krankenkassen müssen die Kosten einer künstlichen Befruchtung bei gleichgeschlechtlichen Ehepaaren nicht tragen. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Mittwoch entschieden. Die Begründung: Im Falle einer Kinderwunschbehandlung müssten zwangsläufig Samen- oder Eizellen eines Spenders verwendet werden.
Im konkreten Fall hatte eine lesbische und unfruchtbare Klägerin aus Aschaffenburg die Erstattung der Kosten einer Kinderwunschbehandlung verlangt. Die Hanseatische Krankenkasse in Hamburg lehnte dies ab. Dagegen klagte die Frau, blieb in den Vorinstanzen aber ohne Erfolg. Weiterlesen
Düsseldorf (dpa/lnw) – Trotz der zuletzt gestiegenen Zahl von Corona-Neuinfektionen ist die Lage in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern nicht besorgniserregend. Auch weil NRW im Vergleich zu anderen Ländern und im Bundesdurchschnitt vergleichsweise gut dastehe, sagte Hilmar Riemenschneider, Sprecher der Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. «Es gibt keine Engpässe, die mit der Zahl der Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu tun hätten», erklärte Riemenschneider. Es gebe zuweilen eine «angespannte Lage» auf Intensivstationen, «aber nicht als direkte Folge ansteigender Corona-Zahlen». Aus der Mitteilung der Landesregierung vom Mittwoch ergibt sich, dass in NRW zurzeit genügend freie Betten zur Verfügung stehen – auch auf den Intensivstationen. Weiterlesen
München (dpa/lby) – Angesichts rasant steigender Corona-Zahlen sind in Bayern die ersten Weihnachts- und Adventsmärkte abgesagt worden. So teilte am Mittwoch die Stadt Rosenheim mit, der Christkindlmarkt werde heuer nicht stattfinden. Diese Entscheidung beruhe auf einer nachdrücklichen Empfehlung des Rosenheimer Gesundheitsamts. Auch alle Märkte rund um den Tegernsee im Landkreis Miesbach wurden am Mittwoch abgesagt. Der Landkreis Miesbach gehört zu den Kreisen mit den höchsten Inzidenzzahlen in Deutschland. Weiterlesen
Erfurt (dpa/th) – Die Thüringer Grünen-Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, künftig in allen Bereichen außerhalb der Daseinsfürsorge und des Bildungssektors nur noch Geimpften und Genesenen Zugang zu gewähren. Das geht aus einem Fraktionsbeschluss hervor, den die Grünen-Fraktion am Mittwoch verbreitete. «Die aktuelle vierte Welle der Corona-Pandemie bringt uns gerade auch in Thüringen in eine dramatische Situation», erklärte Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich. Das Gesundheitssystem sei am Rand der Belastungsgrenze. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Menschen in Deutschland sollen voraussichtlich ab kommender Woche wieder mindestens einen kostenlosen Corona-Schnelltest pro Woche machen können.
Laut einem Verordnungsentwurf des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) soll verhindert werden, dass Personen aufgrund finanzieller Erwägungen auf Tests verzichteten, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten unter Berufung auf den Entwurf zuerst darüber. Seit 11. Oktober sind Corona-Tests in Deutschland in der Regel kostenpflichtig. Die neue Verordnung solle kommende Woche in Kraft treten, hieß es. Weiterlesen
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