Extremismus

Bogenangriff: Polizei zweifelt an Zurechnungsfähigkeit

Oslo (dpa) – Nach der Gewalttat mit fünf Toten im norwegischen Kongsberg soll der Tatverdächtige am Freitag einem Haftrichter vorgeführt werden. Außerdem sollen Rechtspsychiater sich ein Bild machen, ob der 37-Jährige zurechnungsfähig ist.

Verteidiger: «Nicht alles am richtigen Platz» 

Nach Angaben seines Anwalts wurde nach den Verhören am Donnerstag entschieden, dass der psychische Zustand seines Mandanten genauer untersucht werden solle. «Das weist darauf hin, dass nicht alles am richtigen Platz ist», sagte Verteidiger Fredrik Neumann der Zeitung «Verdens Gang» am Donnerstagabend. Weiterlesen

53 rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei in NRW bestätigt

Düsseldorf (dpa) – Rund ein Jahr nach Bekanntwerden rechtsextremer Verdachtsfälle bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen hat sich dieser Verdacht in 53 Fällen bestätigt.

Das hat das Innenministerium in Düsseldorf auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Die Fälle seien bereits abschließend geprüft und geahndet worden.

Die Konsequenzen waren meist dienstrechtlicher Natur: Sechs Kommissaranwärter waren entlassen worden. Bei den arbeitsrechtlichen Verfahren kam es zu zwei Kündigungen und drei Abmahnungen, hatte das Innenministerium bereits vor einigen Wochen bekannt gegeben. Weiterlesen

Seehofer warnt vor Radikalisierung der Querdenker-Bewegung

Berlin (dpa) – Nach dem tödlichen Schuss bei einem Streit um die Maskenpflicht in Idar-Oberstein warnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor einer Radikalisierung der Querdenker-Bewegung in Deutschland. «Die Gruppe der Querdenker wird zwar immer kleiner, aber leider auch immer radikaler und brutaler», sagte Seehofer der «Bild am Sonntag». Die politisch motivierte Gewalt in Deutschland durch Querdenker sei gefährlich für das Land. «Sie können unser Land zersetzen, wenn der Rechtsstaat sie nicht mit allen Mitteln bekämpft», so Seehofer. Er forderte, «die Täter und diejenigen, die Verbrechen wie in Idar-Oberstein unterstützen», hart zu bestrafen. Weiterlesen

Bundesregierung verurteilt Angriffe auf Hochwasser-Helfer

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung hat Angriffe auf Helfer in den Hochwasser-Gebieten scharf verurteilt. Es habe Meldungen gegeben, wonach Mitglieder des Technischen Hilfswerks (THW) beschimpft und mit Müll beworfen worden seien – und dies sei leider nicht der erste vergleichbare Vorfall gewesen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. «Wir tolerieren keine solchen Angriffe auf Helferinnen und Helfer. Und wir tolerieren auch nicht die Ausnutzung der Lage durch extreme Kräfte.» Weiterlesen

Politisch motivierte Straftaten gegen Amtsträger gestiegen

Mainz (dpa/lrs) – Die politisch motivierte Kriminalität gegen Amts- und Mandatsträger in Rheinland-Pfalz ist seit 2015 kontinuierlich gestiegen. 2020 sei mit 82 Straftaten der bisher höchste Stand erreicht worden, sagte die Sprecherin des Innenministeriums, Sonja Bräuer, in Mainz. Das waren fast doppelt so viele wie 2019 (48) und mehr als drei Mal so viele wie 2018 (25). Weiterlesen

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