Mainz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das neue Angebot für junge Menschen, per Regionalzug nach Frankreich zu fahren, als wertvoll für den interkulturellen Austausch bezeichnet. „Gegenseitige Begegnungen, das Kennenlernen unserer Nachbarn sowie das Erkunden ihrer Heimat sind ganz wichtige Faktoren des interkulturellen europäischen Dialogs“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in Mainz. Weiterlesen
Mainz. Gordon Schnieder soll neuer CDU-Chef in Rheinland-Pfalz werden. Parteichef Christian Baldauf kündigte am Dienstag in Mainz an, er werde den Landtagsfraktionschef bei der Sitzung des CDU-Landesvorstands am 9. Juli als seinen Nachfolger vorschlagen. Weiterlesen
Mainz. Bei der Europawahl in Rheinland-Pfalz steht das Ergebnis fest: Die CDU ist trotz etwas weniger Zustimmung der Wählerinnen und Wähler stärkste Partei im Land geblieben. Bei den Kommunalwahlen dauert das Auszählen der Stimmen dagegen noch an. Weiterlesen
Brüssel. Einfach über Ländergrenzen hinweg reisen, arbeiten oder telefonieren: Das ist innerhalb der Europäischen Union möglich, für die in rund zwei Wochen das neue Parlament gewählt wird. Weiterlesen
Mainz. Soziale Medien wie Facebook und Twitter haben den Wahlkampf und die Wahrnehmung von Politik nach Einschätzung der Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. „Je reißerischer ein Text aufbereitet ist, desto eher wird er weiter viral versendet – so funktioniert der Algorithmus. Das bedeutet: Was früher die Journalisten waren, nämlich sogenannte Gatekeeper, Einflussfaktoren, das machen jetzt Algorithmen“, sagte Römmele der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Mainz. Der Angriff auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke erfordert nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling (SPD) eine entschlossene Antwort der gesamten Gesellschaft gegen Gewalt und Hass. „Immer öfter werden aus Worten auch Taten“, sagte Ebling am Montag in Mainz auf Anfrage. Weiterlesen
Brüssel. Bei der bevorstehenden Europawahl geht es nach Ansicht der Deutschen vor allem um die Verteidigung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das geht aus einer veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage des Parlaments hervor. Weiterlesen
Brüssel. Die EU-Kommission hat eine Wettbewerbsstrafe von 1,8 Milliarden Euro gegen den Tech-Giganten Apple verhängt. Das US-Unternehmen habe seine marktbeherrschende Stellung für den Vertrieb von Musik-Streaming-Apps an iPhone- und iPad-Nutzer über seinen App Store missbraucht, teilte die Brüsseler Behörde mit. Weiterlesen
Brüssel. Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat 2023 in Deutschland mehr investiert als in den Vorjahren. 8,6 Milliarden Euro stellte die EU-Förderbank im vergangenen Jahr für Projekte in der Bundesrepublik bereit, wie sie mitteilte. Mit 65 Prozent der Kredite floss den Angaben nach das meiste Geld in Klimaprojekte. 30 Prozent der Finanzierungen entfielen auf innovative Technologien. 2022 hatte die Bank in Deutschland Projekte im Wert von 6,6 Milliarden Euro gefördert (2021: 5,5 Mrd Euro). Weiterlesen
Dublin (dpa). Zum fünften Jahrestag der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat der US-Internetriese Meta härter als jemals zuvor die starke Hand der europäischen Datenschutzregeln zu spüren bekommen. Weiterlesen
Brüssel (dpa). Die nächste Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. Weiterlesen
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