Lehren aus der Europawahl – Auszählen für die Kommunalwahl

Mainz. Bei der Europawahl in Rheinland-Pfalz steht das Ergebnis fest: Die CDU ist trotz etwas weniger Zustimmung der Wählerinnen und Wähler stärkste Partei im Land geblieben. Bei den Kommunalwahlen dauert das Auszählen der Stimmen dagegen noch an.

Bei der Abstimmung für die Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte sowie Ortsbeiräte war es möglich, mehrere Stimmen zu vergeben. Die Wählerinnen und Wähler konnten ihre Stimmen auf verschiedene Kandidaten verteilen oder einem einzelnen Bewerber mehrere geben.

Wegen dieses komplizierten Systems wird erst Mitte der Woche mit einem abschließenden Ergebnis der Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz gerechnet. Landesweit waren die Christdemokraten bei der Wahl vor fünf Jahren stärkste Kraft vor der SPD und den Grünen geworden.

Bei der Europawahl erzielte die CDU 30,7 Prozent der Stimmen und damit 0,6 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Die Ampel-Parteien, die in Rheinland-Pfalz die Landesregierung stellen, fuhren überwiegend schwache Ergebnisse ein. Die SPD erzielte ein Ergebnis von 17,5 Prozent (minus 3,8), die Grünen kamen auf 9,3 Prozent (minus 7,4) und die FDP auf 5,9 (plus 0,1) Prozent. Drittstärkste Kraft wurde die AfD mit 14,7 Prozent (plus 4,9).

Die im rheinland-pfälzischen Landtag vertretenen Freien Wähler erhielten 5,2 Prozent (plus 2,3). Die neue Partei BSW von Sahra Wagenknecht erreichte auf Anhieb 4,7 Prozent in Rheinland-Pfalz. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,7 Prozent. Vor fünf Jahren hatte sie noch 64,8 Prozent betragen.

Vertreterinnen und Vertreter der Ampel-Parteien machten nach der Abstimmung den Bundestrend für das schwache Abschneiden verantwortlich. Erwartet wird, dass die Fraktionsvorsitzenden der im Landtag vertretenen Parteien an diesem Montag bei den Pressekonferenzen in Mainz zur kommenden Plenarsitzung weitere Analysen zu dem Ergebnis abgeben werden.

Bei der Europawahl werden 720 Parlamentssitze vergeben. Deutschland schickt 96 Abgeordnete in das EU-Parlament. Davon kamen zuletzt sechs aus Rheinland-Pfalz. Ob diese Zahl wieder erreicht wird, war zunächst offen. (dpa/lrs)