Energiepreise
Von Andreas Hoenig, dpa
Berlin (dpa) – Die gestiegenen Energiepreise steigern den Druck auf die Ampel-Koalition, umfassende Entlastungen auf den Weg zu bringen. Beschlossen wurde bisher ein Heizkostenzuschuss für Haushalte mit geringem Einkommen sowie viele Studenten und Auszubildende.
Das reiche aber bei weitem nicht aus, kritisierte etwa der Chef der Energie-Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis: «Was wir brauchen, ist ein Entlastungspaket für die breite Masse» Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung sieht in den hohen Energiepreisen einen Antrieb, den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen. «Preistreiber sind die fossilen Energieträger», sagte Energieministerin Katrin Eder (Grüne) am Donnerstag im Landtag. Die Stromerzeugung aus Sonne, Wind und Biogas müsse schnell ausgebaut werden, um vom Import fossiler Brennstoffe unabhängiger zu werden und eine sichere und bezahlbare Versorgung zu garantieren. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Strom und Benzin werden teurer, ebenso Öl und Gas. Die CDU-Fraktion im Landtag will mit einer Reihe konkreter Vorschläge dazu beitragen, dass die damit einhergehende Belastung weniger drückend wird. «Es kann nicht sein, dass sich der Staat auf Kosten der Bürger aufgrund der hohen Energiepreise die Tasche vollmacht», sagte der Mainzer Landtagsabgeordnete Gerd Schreiner vor einer Aktuellen Debatte zu diesem Thema am Donnerstag im rheinland-pfälzischen Landtag. Weiterlesen
Berlin (dpa) – In Deutschland mangelt es nach Einschätzung des Versicherungsverbands GDV an Vorsorge für längere Stromausfälle mit potenziell katastrophalen Folgen.
«Leider sind wir in Deutschland auf die Folgen eines flächendeckenden Stromausfalls nicht ausreichend vorbereitet», sagte GDV-Hauptgeschäftsführer Jörg Asmussen.
Für einen auf der GDV-Webseite erschienenen Beitrag hat der Verband mehrere Katastrophenschützer und Krisenmanager befragt. Albrecht Broemme, der frühere Präsident des Technischen Hilfswerks, hält demnach Hackerangriffe für die größte Gefahr. Auch Terroranschläge oder Extremwettereignisse könnten an neuralgischen Punkten die Netzstabilität in ganz Europa gefährden. «Die Sensibilität für die Folgen eines Blackouts ist in keiner gesellschaftlichen Gruppe vorhanden», wird Broemme vom GDV zitiert. «Auf einen Blackout ist Deutschland überhaupt nicht vorbereitet» Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Strom und Benzin werden teurer, ebenso Öl und Gas. Die CDU-Fraktion im Landtag will mit einer Reihe konkreter Vorschläge dazu beitragen, dass die damit einhergehende Belastung weniger drückend wird. «Es kann nicht sein, dass sich der Staat auf Kosten der Bürger aufgrund der hohen Energiepreise die Tasche vollmacht», sagte der Mainzer Landtagsabgeordnete Gerd Schreiner vor einer Aktuellen Debatte zu diesem Thema am Donnerstag im rheinland-pfälzischen Landtag. Weiterlesen
Berlin/Düsseldorf (dpa) – Die Diskussion über eine Entlastung der Haushalte wegen stark gestiegener Energiekosten hält an. Die Unionsfraktion fordert eine «Energiepreisbremse» mit umfassenden Entlastungen für Verbraucher.
Forscher schlugen einen vorübergehenden Preisdeckel für einen «Gas-Grundbedarf» vor. Andere Forscher lehnen staatliche Eingriffe jedoch komplett ab.
Das von der Unionsfraktion vorgeschlagene Maßnahmenpaket sieht etwa eine geringere Mehrwertsteuer, eine Senkung der Stromsteuer und eine höhere Pendlerpauschale vor. «Energie, Mobilität und Wohnen müssen für alle bezahlbar sein», sagte der klima- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung, in Berlin. «Deshalb muss jetzt beherzt gehandelt werden statt halbherzig wie von der Ampel» Über den Antrag soll am Freitag der Bundestag beraten. Weiterlesen
München (dpa) – Auf den Bund könnte nach der Kürzung seiner Wohnungsbauförderung eine Klagewelle von Genossenschaften und anderen Wohnungsunternehmen zurollen.
Am Dienstag riet der bayerische Wohnungswirtschaftsverband VdW seinen 490 Mitgliedsunternehmen, Schadenersatzforderungen rechtlich prüfen zu lassen, ebenso wie am Vortag der norddeutsche Schwesterverband VNW. Grund sind die «versunkenen Kosten» – die Unternehmen haben bereits Millionen für die Planung neuer Wohnungen ausgegeben, die ohne Fördermittel wahrscheinlich nicht gebaut werden können. Auch der Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) prüft rechtliche Schritte wegen des Förderstopps, wie er am Dienstag mitteilte. Weiterlesen
Hamburg (dpa) – Nach dem Hin und Her bei der Wohnungsbauförderung durch die Bundesregierung fordern die großen Wohnungsunternehmen im Norden Schadenersatz.
Durch das Vorgehen von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bei der «Bundesförderung für effiziente Gebäude» sei der Bau von mehr 2000 bezahlbaren Wohnungen bedroht, sagte ein Sprecher des Verbandes Norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) am Montag.
Die Mitgliedsunternehmen hätten rund 52 Millionen Euro an Förderzuschüssen verloren, die für weit fortgeschrittene Projekte eingeplant gewesen seien. Der Verband habe den Firmen deshalb Schadensersatzklagen nahegelegt. Weiterlesen
Klima
Von den dpa-Korrespondenten
Berlin (dpa) – Beim Ausbau der erneuerbaren Energien wollen die fünf ostdeutschen Bundesländer aufs Tempo drücken. Das zeigen die aktuellen Pläne der Landesregierungen für die kommenden Jahre.
Auf dem Weg zu einer klimaneutralen Energieversorgung haben Brandenburg und Sachsen-Anhalt unter den Ostländern die Nase vorn. So werden zwei Drittel des Stromverbrauchs in Brandenburg rechnerisch mittlerweile aus erneuerbaren Energien gedeckt, in Sachsen dagegen nur ein Viertel. Eine dpa-Umfrage bei den zuständigen Landesministerien der fünf Länder und Fachverbänden ergibt folgenden Stand und Ausblick: Weiterlesen
Hannover (dpa) – Der weltweite Energiehunger wird vorerst weiter zum allergrößten Teil aus fossilen Quellen gestillt – die Erneuerbaren gewinnen aber auch angesichts gestiegener Rohstoffkosten langsam dazu.
Dies ist ein Kernergebnis einer Studie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR). Die Behörde, die die Bundesregierung in strategischen und in Versorgungsfragen berät, ermittelte in der Analyse einen Gesamtanteil von Erdöl, Kohle und Erdgas am globalen Primärenergieverbrauch von 83 Prozent. Der Datenstand bezieht sich auf das Jahresende 2020. Bei der Kohle ging die Förderung zurück. Besonders China, das viele neue Kohlekraftwerke baut, holte aber sehr viel davon aus dem Boden. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich wegen der gestiegenen Energiepreise für einen Kinder-Sofortzuschlag ausgesprochen. Dies sei als gezielte Maßnahme «absolut nötig», um den akuten Druck zu lindern, sagte er dem «Spiegel».
Grünen-Fraktionsvize Lisa Paus hatte bereits gesagt, die Ampel-Regierung arbeite an einem Gesamtpaket mit Entlastungen, zu dem neben dem Heizkostenzuschuss für Geringverdiener ein Kinder-Sofortzuschlag, die Aufteilung des CO2-Preises bei den Heizkosten zwischen Mietern und Vermietern und die möglichst rasche Abschaffung der EEG-Umlage gehörten. Weiterlesen
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