Baden-Württemberg fordert Scholz-Machtwort im Streit mit der FDP

Stuttgart (dpa) – Baden-Württemberg drängt wegen der drohenden Corona-Welle im Herbst auf rasche Vorkehrungen und fordert ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit mit der FDP.

«Es muss ganz klar sein, dass wir uns von der FDP nicht mehr auf der Nase herumtanzen lassen», sagte der Stuttgarter Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur. «Da muss jetzt auch mal ein bundespolitisches Machtwort gesprochen werden.» Die Ampel müsse vor der Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorlegen und damit die eventuell nöti

gen Maßnahmen wie Kontaktverbote ermöglichen.

«FDP bei Pandemiebekämpfung nicht unser Maßstab»

Es komme nun auf die verantwortlichen Regierungsparteien in Berlin an. «SPD und Grüne müssen sich gegenüber der FDP in diesem Punkt einfach durchsetzen.» Für Lucha steht fest: «Die FDP ist bei der Pandemiebekämpfung nicht unser Maßstab, sondern der verantwortungsvolle Umgang mit der Gesundheit der Menschen.»

Manne Lucha (Bündnis 90/Die Grünen), Sozialminister von Baden-Württemberg. Foto: Uwe Anspach/dpa

Der Grünen-Politiker sagte weiter, die Länder müssten sich für eine mögliche Corona-Welle rechtzeitig wappnen können. «Wir wollen die gesetzlichen Grundlagen für ein Kontaktverbot, Maskenpflicht in Innenräumen und für 2G- und 3G-Maßnahmen, die wir erlassen können, wenn ein Infektionsrisiko so stark ist, dass wieder die Überlastung des Gesundheitswesens droht.» Das sei besser, als im Falle eines großen Ausbruchs wieder alles schließen zu müssen. «Wir wollen rechtzeitig reagieren können, um zu verhindern, dass es wieder zu einem vollständigen Erliegen des wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, kulturellen und vor allem schulischen Lebens kommt. Das sind also rein präventive Maßnahmen.»

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Lauterbach erwartet keinen Ampel-Streit bei Corona-Maßnahmen

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht von einer raschen Verständigung in der Ampel-Koalition über den weiteren Kurs bei Corona-Schutzmaßnahmen aus.

Mit Blick auf das Ende Juni erwartete Gutachten eines Sachverständigenrates zu den bisherigen Vorkehrungen sagte der SPD-Politiker am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin»: «Ich glaube wir werden einen guten Kommissionsbericht bekommen. Wir werden uns dann sehr schnell einigen. Das Drama, auf welches jetzt alle warten, wird ausbleiben.» Lauterbach sagte weiter: «Und wir werden also für den Winter viel besser gerüstet sein, als es der ein oder andere jetzt vermutet.»

Die Infektionszahlen waren zuletzt wieder gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen am Dienstag mit 458,5 an. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 416,0 gelegen (Vorwoche: 447,3; Vormonat: 342,0). Für den Herbst und Winter befürchten Experten eine weitere Corona-Welle.

Lauterbach sagte in der ARD, er gehe von einer Dunkelziffer von 50 Prozent aus. Er sagte zugleich, es werde an einer besseren Datenerfassung in Krankenhäusern gearbeitet.

Kommt Gesetzesänderung vor der Sommerpause?

Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen drängen den Bund, schnell die gesetzlichen Voraussetzungen für schärfere Schutzmaßnahmen zu schaffen. Die Ampel müsse noch vor der Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorlegen, heißt es in einem Beschlussentwurf der vier Länder für die am Mittwoch beginnende Konferenz der Gesundheitsminister von Bund und Ländern. Dies sei nötig, um auf einen Anstieg der Infektionen im Herbst mit geeigneten Gegenmaßnahmen reagieren zu können. «Dazu zählen insbesondere Maskenpflicht in Innenräumen, 3G/2G-Zugangsregeln, Testpflichten, Personenobergrenzen und Kontaktbeschränkungen», heißt es in dem Vorschlag der vier Länder, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Die jetzigen Regelungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. September aus. Kostenlose Bürgertests sind vorerst bis einschließlich 29. Juni geregelt. Bis zum 30. Juni wird das Gutachten des Sachverständigenausschusses erwartet. Der Bundestag geht laut Sitzungskalender am 8. Juli in die Sommerpause und kommt dann erst in der Woche ab 5. September wieder zusammen.

 

 

 

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Gesundheits- und Finanzminister beraten über Pandemie-Fonds

Yogyakarta (dpa) – Die G20-Staaten wollen sich besser für künftige Pandemien wappnen und mit einem permanenten Fonds schneller auf Massenerkrankungen reagieren.

Der geplante Finanzvermittlungsfonds (FIF, Financial Intermediary Fund) sollte am Dienstag im Mittelpunkt eines Treffens der Gesundheits- und Finanzminister des Zusammenschlusses der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer im indonesischen Yogyakarta stehen. Der Inselstaat Indonesien hat in diesem Jahr den G20-Vorsitz.

Fünf Länder und die Europäische Union hätten bereits 1,1 Milliarden Dollar (eine Milliarde Euro) für den Fonds zugesagt, sagte Nadia Tarmizi, Sprecherin des indonesischen Gesundheitsministeriums. «Unser Ziel ist es, dass alle G20-Staaten Beiträge zum Fonds zusagen, weil wir 15 Milliarden Dollar (14,2 Milliarden Euro) mobilisieren wollen», erklärte sie. Die Gespräche sollten am Abend (Ortszeit) beginnen.

WHO-Chef: Pandemie ist nicht vorbei

Die Beratungen hatten am Montag mit einem Treffen der G20-Gesundheitsminister begonnen, an dem auch der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, teilnahm. Er warnte eindringlich davor, im Kampf gegen das Virus nachzulassen. «Die Wahrnehmung, dass die Pandemie vorbei ist, ist fehl am Platz», betonte der Äthiopier. Seine Behörde sei nach wie vor sehr besorgt, dass «ein Mangel an Corona-Tests und Sequenzierung uns für die Entwicklung des Virus blind macht».

Vertreter westlicher Länder verurteilten zum Auftakt erneut die Invasion Russlands in die Ukraine. Moskaus Vorgehen habe die globale Gesundheitsarchitektur sowie die Ernährungssicherheit übermäßig belastet, sagte die stellvertretende Sekretärin im US-Ministerium für Gesundheit, Andrea Palm. Russland habe zudem in der Ukraine Gesundheitseinrichtungen zerstört und Gebäude angegriffen, in den unschuldige Zivilisten, darunter Kinder, Zuflucht gesucht hätten.

Russlands stellvertretender Gesundheitsminister Oleg Salagay warf den Teilnehmern vor, das Treffen zu «politisieren». Er betonte: «Wir bitten unsere Kollegen innerhalb unseres Mandats zu bleiben und über die Gesundheitsversorgung zu diskutieren.»

Ende Oktober werden sich die G20-Gesundheitsminister zu weiteren Gesprächen auf Bali treffen – kurz vor Beginn des G20-Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs, das am 15. und 16. November auf der beliebten Urlaubsinsel stattfindet.

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RKI registriert 123.097 Neuinfektionen – Inzidenz bei 458,5 Coronavirus

Berlin (dpa) – Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen am Dienstagmorgen mit 458,5 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 03.14 Uhr wiedergeben.

Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 416,0 gelegen (Vorwoche: 447,3; Vormonat: 342,0). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem deshalb, weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 123.097 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 105.840) und 182 Todesfälle (Vorwoche: 107) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende immer mehr Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 27.334.993 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

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Minister: Bund muss kostenlose Schnelltests weiter bezahlen

Saarbrücken (dpa/lrs) – Angesichts erneut steigender Corona-Zahlen fordert der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) eine weitere Komplett-Finanzierung der kostenlosen Bürger-Schnelltests durch den Bund. Die aktuelle Testverordnung des Bundes laufe zum Ende dieses Monats aus, sagte Jung am Montag in Saarbrücken. «Die Zeit drängt natürlich sehr.» Sowohl die Politik als auch die Betreiber von Testangeboten und auch Einrichtungen müssten wissen, welches Regelwerk ab 1. Juli gelte und entsprechende Vorkehrungen treffen. Weiterlesen

Ärzte: Weichen für Corona-Regeln im Herbst jetzt stellen

Berlin (dpa) – Führende Ärztevertreter haben die Bundesregierung zu deutlich mehr Tempo bei der Festlegung von Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst aufgefordert.

Angesichts wieder steigender Inzidenzen und einer für den Herbst erwarteten neuen Welle müsse die Politik rasch handeln, sagte der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery. Der Ärzteverband Marburger Bund forderte, noch vor der Sommerpause die Weichen für eine Neufassung der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz zu stellen. Nach dem Willen der FDP soll das Gesetz im Sommer beraten, aber erst nach der Bundestagspause angepasst werden, die Anfang September endet. Diesen Zeitplan nannte am Freitag auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Weiterlesen

Coronavirus SARS-CoV-2: Fallzahlen für Rheinland-Pfalz

Mainz. Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Seit dem letzten Berichtstag gibt es 5.433 neue bestätigte Corona-Fälle, 2 weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite 7-Tages-Inzidenz beträgt 442,8 pro 100.000 Einwohner (vor einer Woche: 472,0). Die landesweite 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 2,56 pro 100.000 Einwohner (vor einer Woche: 3,24).

Fallzahlen für Rheinland-Pfalz

Kreis, Stand 20.6.2022 Laborbestätigt, seit Beginn der Pandemie Neue Meldefälle Inzidenz der letzten 7-Tage pro 100.000C Landkreis
Gesamt Differenz zum
vorherigen Berichtstag
Hospitali-siert Verstor-ben GenesenA aktuelle FälleB Letzte
7 Tage
Gleicher Zeitraum Vorwoche Rheinland-Pfalz +USAFD <20 Jahre 20-59 JahreE ≥ 60 Jahre Hospitali-sierungF in RLP
+USAFD
Ahrweiler 33318 234 616 101 31511 1706 696 730 533,4 533,4 588,6 684,3 275,5 2,56 Ahrweiler
Altenkirchen 35379 155 869 141 33703 1535 637 559 493,5 493,5 358,0 660,8 297,1 2,56 Altenkirchen
Alzey-Worms 38374 110 924 196 37019 1159 532 441 407,0 406,9 301,1 561,9 199,1 2,56 Alzey-Worms
Bad Dürkheim 35403 130 815 222 33959 1222 468 653 351,9 351,8 350,0 439,2 221,3 2,56 Bad Dürkheim
Bad Kreuznach 50600 296 587 195 48450 1955 1024 791 645,1 645,0 495,3 854,5 399,2 2,56 Bad Kreuznach
Bernkastel-Wittlich 29300 165 701 116 27886 1298 433 560 384,3 378,8 410,9 473,7 224,2 2,56 Bernkastel-Wittlich
Birkenfeld 24168 131 542 152 23114 902 364 347 450,3 437,1 297,2 574,1 349,0 2,56 Birkenfeld
Bitburg-Prüm 25032 82 437 50 24213 769 279 231 278,8 270,1 111,6 404,1 159,8 2,56 Bitburg-Prüm
Cochem-Zell 18131 75 248 95 16983 1053 343 435 557,0 556,6 448,2 760,4 308,1 2,56 Cochem-Zell
Donnersbergkreis 23066 175 403 116 21732 1218 453 296 599,7 594,0 711,1 704,8 360,4 2,56 Donnersbergkreis
Germersheim 44522 176 993 209 43235 1078 519 526 402,3 402,3 214,9 574,8 206,5 2,56 Germersheim
Kaiserslautern 38721 0 599 156 37007 1558 422 652 396,9 341,1 235,6 599,9 170,5 2,56 Kaiserslautern
Kusel 19655 128 379 109 18751 795 318 283 453,6 430,4 382,7 623,0 242,8 2,56 Kusel
Mainz-Bingen 63628 310 1094 294 59889 3445 1193 1292 564,0 563,6 475,6 729,4 329,0 2,56 Mainz-Bingen
Mayen-Koblenz 64410 352 869 231 60599 3580 925 1201 430,7 430,7 403,6 575,9 199,4 2,56 Mayen-Koblenz
Neuwied 48089 218 682 259 45787 2043 756 789 412,8 412,8 285,1 554,1 257,8 2,56 Neuwied
Rhein-Hunsrück 32161 317 594 138 30143 1880 701 750 677,9 677,9 515,1 902,8 412,2 2,56 Rhein-Hunsrück
Rhein-Lahn-Kreis 33088 121 725 121 31624 1343 426 603 347,5 347,5 277,5 449,6 224,5 2,56 Rhein-Lahn-Kreis
Rhein-Pfalz-Kreis 44703 160 745 287 42823 1593 426 608 275,3 275,3 237,0 341,5 189,6 2,56 Rhein-Pfalz-Kreis
Südliche Weinstr. 29464 246 859 178 28425 861 388 444 350,2 350,2 306,2 451,6 214,8 2,56 Südliche Weinstr.
Südwestpfalz 24960 183 595 140 23566 1254 468 474 493,1 487,0 404,4 655,5 304,0 2,56 Südwestpfalz
Trier-Saarburg 41011 180 581 135 39257 1619 659 468 437,8 437,4 381,8 581,3 214,5 2,56 Trier-Saarburg
Vulkaneifel 20463 111 283 89 19080 1294 447 629 739,0 738,8 583,1 1044,5 365,7 2,56 Vulkaneifel
Westerwaldkreis 60476 168 1329 238 57620 2618 1333 1215 657,2 657,2 548,2 866,7 354,9 2,56 Westerwaldkreis
KS Frankenthal 14779 48 244 88 14176 515 127 174 260,5 260,5 215,4 325,7 178,1 2,56 KS Frankenthal
KS Kaiserslautern 31641 0 719 224 30419 998 224 418 224,8 211,0 170,6 297,6 110,2 2,56 KS Kaiserslautern
KS Koblenz 34585 177 410 187 32662 1736 416 597 366,9 366,9 264,0 478,6 209,6 2,56 KS Koblenz
KS Landau i.d.Pf. 13129 87 434 66 12688 375 173 183 370,6 370,6 235,1 502,1 178,6 2,56 KS Landau i.d.Pf.
KS Ludwigshafen 53203 135 1128 425 51601 1177 333 422 193,0 193,0 143,7 244,4 121,0 2,56 KS Ludwigshafen
KS Mainz 69481 325 1342 258 65704 3519 1273 1266 586,3 585,8 388,6 720,2 382,4 2,56 KS Mainz
KS Neustadt a.d.W. 15642 82 405 64 15087 491 239 216 448,4 448,3 261,6 574,5 360,8 2,56 KS Neustadt a.d.W.
KS Pirmasens 10694 44 357 97 10286 311 109 116 271,3 271,2 158,6 371,1 184,2 2,56 KS Pirmasens
KS Speyer 16900 29 322 116 16350 434 109 146 214,8 214,8 131,6 290,3 136,0 2,56 KS Speyer
KS Trier 30245 166 366 60 28791 1394 534 435 482,5 482,3 408,9 586,2 277,6 2,56 KS Trier
KS Worms 27136 48 798 144 26356 636 237 230 284,0 284,0 221,8 370,7 163,3 2,56 KS Worms
KS Zweibrücken 9287 69 223 27 8827 433 165 163 485,3 485,0 467,4 560,3 373,8 2,56 KS Zweibrücken
Rheinland-Pfalz 1204844 5433 23217 5724 1149323 # 49797 18149 19343 442,8 438,8 353,0 579,9 258,4 2,56 Rheinland-Pfalz

 

Anmerkungen zur Tabelle
Dargestellt sind ausschließlich mittels PCR laborbestätigte Meldefälle.

A Genesen wurde wie folgt definiert:

  1. a) nicht-verstorben, nicht-hospitalisiert und vor mehr als 21 Tagen ab Datenstichtag erkrankt
  2. b) nicht-verstorben, hospitalisiert gemeldet und vor mehr als 28 Tagen ab Datenstichtag erkrankt
  3. c) nicht-verstorben, Hospitalisierung unbekannt und vor mehr als 28 ab Datenstichtag Tagen erkrankt

Sofern kein Erkrankungsdatum vorliegt, wird das geschätzte Erkrankungsdatum aus Meldedatum minus mittlerem Meldeverzug von derzeit 5 Tagen verwendet.

B Errechnet als Differenz aus Gesamtzahl der laborbestätigten Fälle, Verstorbenen und Genesenen.

C COVID-19 Erkrankungen mit Meldedatum der letzten 7 Tage ab Datenstichtag, pro 100.000 Einwohner. Bitte beachten Sie, dass die Gesamtinzidenz der Meldungen in den letzten 7 Tagen für Rheinland-Pfalz /100.000 Einwohner das mit der Bevölkerungszahl der Gebietseinheit gewichtete Mittel und nicht deren arithmetisches Mittel ist.

D USAF = U.S. Armed Forces; Berechnung der Inzidenz /100.000 unter Berücksichtigung der mit Stand vom 18.10.2021 in der Gebietseinheit stationierten U.S. Streitkräfte

E beinhaltet <1% Fälle ohne Altersangabe

F Für die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Schutzwert) wird ein landesweiter Wert berichtet. Die 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz bestimmt sich nach der Zahl der Hospitalisierungen unter den SARS-CoV-2-Fällen mit Meldedatum innerhalb der letzten 7 Tage je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner im Land Rheinland-Pfalz. Eine Hospitalisierung ist die stationäre Aufnahme in ein Akutkrankenhaus aufgrund von COVID-19, unbekannter oder anderer bekannter Ursache.

# Die Summe der in Rheinland-Pfalz bereits von COVID-19 Genesenen kann aufgrund eines unterschiedlichen Datenstandes und Bewertungsalgorithmus von der auf dem RKI-Dashboard abweichen.

KS = kreisfreie Stadt

 

WHO-Chef bei G20-Treffen: «Blind für Entwicklung des Virus»

Yogyakarta (dpa) – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat angesichts der Bedrohung durch neue Corona-Varianten eindringlich davor gewarnt, im Kampf gegen das Virus nachzulassen.

«Die Wahrnehmung, dass die Pandemie vorbei ist, ist fehl am Platz», sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einem Treffen der Gesundheitsminister der G20-Staaten in der indonesischen Stadt Yogyakarta. Die Zahl der Neuinfektionen und der Todesfälle ist in den meisten Ländern mittlerweile stark zurückgegangen, was zur Aufhebung zahlreicher Einschränkungen geführt hat.

Seine Behörde sei nach wie vor sehr besorgt, dass «ein Mangel an Corona-Tests und Sequenzierung uns für die Entwicklung des Virus blind macht», erklärte der Äthiopier. Auch befürchte die WHO, dass die Lektionen aus der Pandemie wieder verlernt würden und sich der «Kreislauf aus Panik und Nachlässigkeit» wiederhole. Weiterlesen

Studie: Corona-Spürhunde können auch Long-Covid erkennen

Hannover (dpa) – Corona-Spürhunde können nicht nur Proben von infizierten Menschen, sondern auch von Long-Covid-Patienten erkennen. Das berichtet ein Forschungsteam unter der Leitung der Tierärztlichen Hochschule Hannover (TiHo) im Journal «Frontiers in Medicine».

«Es ist bekannt, dass infektiöse Atemwegserkrankungen spezifische flüchtige organische Verbindungen freisetzen können», sagte Holger Volk, Leiter der TiHo-Klinik für Kleintiere. Die Ergebnisse der Studie unterstützten die Hypothese, dass diese Verbindungen nach der Erstinfektion langfristig bei Long-Covid-Patienten vorhanden seien. Weiterlesen

Städte: Schritte gegen Corona-Sommerwelle nötig

Berlin (dpa) – Der Deutsche Städtetag ist besorgt über die steigenden Corona-Infektionszahlen und fordert rasche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.

«Wir brauchen schnelle Entscheidungen und ein neues Bundesinfektionsschutzgesetz noch vor der Sommerpause», sagte Verbandspräsident Markus Lewe den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es zeige sich, dass die zur Verfügung stehenden Instrumente nicht ausreichten. Die Städte müssten handeln können, wenn Corona sich weiter sprunghaft ausbreite. «Die Corona-Pandemie darf uns nicht immer wieder überraschen.» Weiterlesen

Bis 250 Euro Bußgeld für Gesundheitsbeschäftigte ohne Covid-Impfung

Die allgemeine Corona-Impfpflicht ist im Bundestag vorerst gescheitert. Nur die Beschäftigten im Gesundheitswesen sind zur Impfung verpflichtet, die Regelung gilt bis zum Jahresende. 

Erfurt (dpa/th) – Thüringen lässt bei nicht gegen Covid-19 geimpften Beschäftigten im Gesundheitssektor finanziell relative Milde walten. Statt wie möglich bis zu 2500 Euro sollen sich die Bußgelder zwischen 150 bis 250 Euro bewegen, sagte eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage. Dieser Orientierungsrahmen sei den Gesundheitsämtern mitgeteilt worden. Ein Bußgeld droht Beschäftigten etwa in Pflegeheimen, Kliniken, Arztpraxen, Rettungs- und Hospizdiensten, wenn sie der Aufforderung der Gesundheitsämter zum Nachweis der Impfung oder der Immunität nach überstandener Erkrankung nicht folgen. Im letzten Schritt müssen sie Arbeitsverbote befürchten. Weiterlesen

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