BGH prüft kostenfreien Reiserücktritt bei Corona-Ausbruch

Karlsruhe (dpa) – Ein Mann sagt zum Beginn der Pandemie eine Pauschalreise ab, wenig später wird sie sowieso unmöglich – muss er trotzdem Stornogebühren zahlen? Das prüfen die Richter des Bundesgerichtshofs (BGH) am Dienstag (9.00 Uhr).

Bisher gibt es zu den Rechten von Reisenden bei einem Rücktritt wegen der Pandemie noch kein höchstrichterliches Urteil.

Der Kläger hatte bei einem Münchner Veranstalter für mehr als 6000 Euro eine Reise nach Japan gebucht, die vom 3. bis 12. April 2020 stattfinden sollte. Am 1. März trat er wegen der sich zuspitzenden Corona-Lage von der Reise zurück und bezahlte vertragsgemäß 25 Prozent Stornokosten, knapp 1540 Euro. Ende März erging für Japan ein Einreiseverbot. Der Mann will deshalb das Geld zurück. Weiterlesen

Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 635,8

Berlin (dpa) – Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 635,8 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 591,9 gelegen (Vorwoche: 458,5; Vormonat: 209,4).

Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Weiterlesen

Hausärzte: Neue Regeln für Corona-Tests Bürokratiemonster

Berlin (dpa) – Der Deutsche Hausärzteverband hat die künftigen Regeln für Corona-Bürgertests mit drei Euro Zuzahlung kritisiert. Die Pläne seien ein Bürokratiemonster mit zum Teil haarsträubenden Regelungen, sagte der Vorsitzende Ulrich Weigeldt am Montag.

Es sei nicht Aufgabe der Praxisteams, zu kontrollieren, ob jemand am Abend beispielsweise ein Konzert besuche und daher anspruchsberechtigt sei. Dass Patienten im Zweifel in einer Art Selbsterklärung Angaben dazu machen sollten, führe zu Zettelwirtschaft, vielen Nachfragen und Unklarheiten. Weiterlesen

Neue Daten zu Omikron-Impfstoffen

Mainz (dpa) – Im Wettlauf mit dem mutierenden Coronavirus haben Hersteller aus ihrer Sicht positive klinische Daten zu angepassten Impfstoffen vorgelegt.

So veröffentlichten Pfizer/Biontech und Moderna jüngst Ergebnisse, denen zufolge ihre angepassten Booster eine effiziente Immunantwort auch gegen die neueren Omikron-Sublinien BA.4 und BA.5 anregen.

Wichtig zu wissen ist, dass die neuen Vakzine aber nicht speziell auf diese Varianten maßgeschneidert sind, sondern auf die in Deutschland nicht mehr kursierende Sublinie BA.1. Nun wird debattiert, ob das Zulassungsverfahren nicht verkürzt werden sollte, damit die Präparate der Evolution von Sars-CoV-2 nicht zu weit hinterherhinken. Weiterlesen

Keine Kostenübernahme des Landes für Corona-Bürgertests

Mainz (dpa/lrs) – Die Finanzierung der Corona-Bürgertests ist nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums auch künftig eine Sache des Bundes. Daher werde das Land auch keine Kosten dafür übernehmen, teile eine Sprecherin mit. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte in der vergangenen Woche angekündigt, dass Corona-Bürgertests in Teststellen und Apotheken demnächst nicht mehr für alle gratis zu haben sein werden. Kostenlos bleiben die Schnelltests nur für bestimmte Risikogruppen – in der Regel werden ab diesem Donnerstag aber je drei Euro fällig, die die Bürger dann aus eigener Tasche zahlen müssen. Der Bund will damit Milliardenkosten senken.

 

Experte: Corona-Sachverständigengutachten hilft nur bedingt

Greifswald (dpa) – Der Bioinformatiker Lars Kaderali vom Corona-Expertenrat der Bundesregierung hält die Bewertung der Schutzmaßnahmen durch einen eigens eingerichteten Sachverständigenausschuss für «nur eingeschränkt hilfreich».

Das koste viel Zeit und bringe wahrscheinlich nicht viel, denn das Gremium schaue für seine Schlüsse in die Vergangenheit, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Da habe man es aber mit einem anderen Virus und mit weniger Impfungen in der Bevölkerung zu tun gehabt. «Damit ist das, was man lernen kann aus diesen Daten, auch sehr eingeschränkt.» Weiterlesen

Massiver Personalengpass könnte Intensivstationen betreffen

Berlin (dpa) – Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis vom Corona-Expertenrat der Bundesregierung warnt angesichts steigender Infektionszahlen vor massiven Personalengpässen in den Kliniken.

«Die Personalsituation auf den Intensivstationen ist enorm angespannt», sagte der wissenschaftlicher Leiter des Intensivbettenregisters der Fachvereinigung DIVI den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. «Das System steht näher an einem Kipppunkt, als ich bisher dachte.» Von bundesweit 1300 Intensivstationen hätten Mitte Juni rund 580 erhebliche Personalengpässe gemeldet, inzwischen seien es rund 630. Weiterlesen

RKI registriert 89.336 Corona-Neuinfektionen

Berlin (dpa) – Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 632,9 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 618,2 gelegen (Vorwoche: 445,1; Vormonat: 281,8).

Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Weiterlesen

Neue Pfizer/Biontech-Daten zu angepasstem Corona-Impfstoff

Mainz (dpa) – Zwei Corona-Impfstoffe von Pfizer/Biontech, die auf eine Omikron-Sublinie zugeschnitten sind, haben laut den Herstellern in einer klinischen Studie gute Ergebnisse erzielt. Dabei ging es um die Verwendung der Vakzine als Booster, wie die Unternehmen am Samstag mitteilten. Es ist zu beachten, dass die neuen Vakzine auf die in Deutschland gar nicht mehr kursierende Omikron-Sublinie BA.1 angepasst sind und sich die nun veröffentlichten Ergebnisse auch vornehmlich auf den Schutz vor dieser Sublinie beziehen. Eine Biontech-Sprecherin sagte auf Anfrage, noch seien keine Daten veröffentlicht, wie die angepassten Impfstoffe gegen die aktuell vorkommenden Sublinien wie BA.4 und BA.5 im Vergleich zum bestehenden Vakzin abschneiden. Weiterlesen

Corona-Bürgertests für alle sollen künftig drei Euro kosten

Berlin (dpa) – Auch über den Sommer soll es weiter ein Angebot mit kostenlosen Corona-Schnelltests für Risikogruppen geben – für alle anderen sollen «Bürgertests» aber künftig drei Euro kosten.

Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Freitag in Berlin nach einer entsprechenden Einigung in der Regierung auf eine neue Testverordnung mit, die ab dem 30. Juni gelten soll. Weiterlesen

Spatenstich für erste Biontech-Produktionsstätte in Afrika

Kigali (dpa) – Mit dem Spatenstich in der ruandischen Hauptstadt Kigali hat das Biopharma-Unternehmen Biontech am Donnerstag mit dem Bau der ersten Produktionsstätte für mRNA-basierte Impfstoffe in Afrika begonnen. Die ersten Container für die Produktion, sogenannte «BioNTainer», sollen Ende 2022 an den Standort geliefert werden, berichtete eine Unternehmenssprecherin. Die Produktion von Impfstoffen soll etwa 12 bis 18 Monate nach der Installation beginnen, hieß es. Weiterlesen

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