China: Corona-Zahlen steigen auf höchsten Wert des Jahres

Peking (dpa) – Trotz strenger Eindämmungsmaßnahmen sind in China die Corona-Fallzahlen auf den höchsten Wert des Jahres gestiegen. Die Pekinger Gesundheitskommission meldete am Donnerstag landesweit 31.444 neue Infektionen. Damit wurde der bisherige Höchstwert vom Frühjahr überboten.

Einhergehend mit den seit Wochen steigenden Infektionszahlen ist es in chinesischen Städten zuletzt auch wieder zu immer mehr Einschränkungen im Alltag gekommen. Zwar hatte die Regierung vor kurzem einige Corona-Regeln angepasst und unter anderem die Dauer der Quarantäne bei Einreise nach China von zehn auf acht Tage verkürzt. Doch kann von einer nachhaltigen Lockerung keine Rede sein.

In fast allen Großstädten wurden zuletzt neue Maßnahmen verhängt: In der Hauptstadt Peking sind Schulen, Kindergärten und Geschäfte geschlossen. Menschen wurden aufgefordert, sich möglichst nicht in der Öffentlichkeit aufzuhalten. In der südchinesischen Metropole Guangzhou befinden sich mehrere Bezirke der Stadt komplett im Lockdown. Shanghai kündigte derweil an, dass Reisende, die in die Stadt kommen, für fünf Tage nicht in Restaurants oder Geschäfte dürfen. Die Mega-Metropole Chongqing lässt Menschen nur noch in dringenden Fällen und mit einem negativen Corona-Test ausreisen. Die Lage wirkt zunehmend unübersichtlich.

Kritik in der Bevölkerung nimmt zu

Auch in der Bevölkerung nimmt die Kritik an der Corona-Politik der Führung zu. In der Stadt Zhengzhou war es am Mittwoch zu schweren Zusammenstößen zwischen Arbeitern des Apple-Zulieferers Foxconn und Sicherheitskräften gekommen. Die Arbeiter protestierten gegen die schlechten Bedingungen in dem Werk, das sich seit Wochen in einem Corona-Lockdown befindet.

Während der Rest der Welt versucht, mit dem Virus zu leben, verfolgt China unverändert eine strikte Null-Covid-Strategie mit Lockdowns, täglichen Massentests, strenger Kontrolle,Kontaktverfolgung und Zwangsquarantäne.

Lauterbach erwartet Corona-Winterwelle und rügt Bundesländer

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit steigenden Corona-Infektionszahlen im Winter. «Ich glaube, dass wir noch einmal eine Winterwelle bekommen werden», sagte der SPD-Politiker im Bayerischen Rundfunk. Er verstehe daher die Eile der Bundesländer bei den Lockerungen nicht.

«Jetzt gibt es hier einen Überbietungswettbewerb: Welches Land kann zuerst lockern? Das ist ein Stück weit populistisch.» Zudem gefährde es diejenigen, die sich selbst nicht gut schützen könnten, sagte Lauterbach. Weiterlesen

Aktueller COVID-19-Wochenbericht für Rheinland-Pfalz jetzt online

Der neue COVID-19-Wochenbericht des Landesuntersuchungsamtes (LUA) für die 47. Kalenderwoche des Jahres 2022 ist online. Der Bericht soll dazu beitragen, die Corona-Lage in Rheinland-Pfalz differenziert bewerten zu können. Er schlüsselt die von den rheinland-pfälzischen Gesundheitsämtern erfassten und übermittelten Corona-Fälle beispielsweise nach Altersgruppen auf; außerdem unterscheidet er die Fälle danach, ob Personen „mit“ oder „aufgrund von“ Corona ins Krankenhaus eingeliefert wurden oder verstorben sind.

Die COVID-19-Wochenberichte für Rheinland-Pfalz finden Sie hier auf der Homepage.

Berichte: Proteste und Ausschreitungen bei Foxconn in China

Peking (dpa) – Rund um das größte iPhone-Werk der Welt ist es wegen der strengen Corona-Maßnahmen in China laut Berichten in sozialen Medien zu Protesten und Ausschreitungen gekommen. Wie in am Mittwoch geteilten Videos zu sehen war, marschierten Hunderte Arbeiter des Apple-Zulieferers Foxconn eine Straße in der ostchinesischen Metropole Zhengzhou entlang.

Zu sehen war ein Großaufgebot von Sicherheitskräften mit Schlagstöcken und Plastik-Schutzschildern, die versuchten, die Menschen zurückzudrängen. Dabei kam es zu Zusammenstößen. Zu sehen war auch, wie einige Arbeiter offenbar verletzt am Boden lagen. Weiterlesen

Saarland entscheidet im Dezember über Isolationspflicht

Saarbrücken (dpa/lrs) – Nach der geplanten Aufhebung der Isolationspflicht für Menschen mit einer Corona-Infektion in Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern will das Saarland Anfang Dezember entscheiden. Aktuell gebe es eine bis zum 9. Dezember gültige Verordnung, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag in Saarbrücken mit. «Anfang Dezember werden wir über die künftige Ausgestaltung der Verordnung im Ministerrat beraten und eine Entscheidung auf der Grundlage der dann vorliegenden Sachlage treffen», erklärte Staatssekretärin Bettina Altesleben (SPD). Rheinland-Pfalz hebt ab diesem Samstag die Isolationspflicht auf. Positiv getestete Menschen müssen in der Öffentlichkeit aber einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wie das Gesundheitsministerium am Dienstag in Mainz mitteilte. Unter anderen haben auch Hessen und Bayern die Regelung aufgehoben.

 

Bundesgericht: Corona-Ausgangssperre waren unverhältnismäßig

Leipzig (dpa) – Die sächsischen Kontaktbeschränkungen in der Frühphase der Corona-Pandemie sind rechtmäßig gewesen, die in Bayern damals verhängte strenge Ausgangssperre jedoch nicht. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag entschieden. Es war das erste Mal, dass sich das oberste deutsche Verwaltungsgericht mit den Corona-Regeln auseinandergesetzt hat. Die Urteile dürften richtungsweisend für weitere anhängige Fälle sein.

Die Bundesrichter hatten Klagen gegen die Regelungen auf dem Tisch, die Sachsen und Bayern im März und April 2020 erlassen hatten. Bei der sächsischen Verordnung ging es um Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Sportstätten und Gastronomiebetrieben. Das Oberverwaltungsgericht hatte die Regeln in der Vorinstanz bestätigt. In dem bayerischen Fall stand die strikte Ausgangssperre auf dem Prüfstand, die ein Verlassen der Wohnung nur aus «triftigen Gründen» erlaubt hatte. In der Vorinstanz hatte der Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass diese Regelung unverhältnismäßig gewesen sei. Weiterlesen

Gericht: Kein Recht auf Betrieb neuer Corona-Teststellen

Koblenz (dpa/lrs) – Ehemalige Betreiber von Corona-Teststellen haben keinen Anspruch darauf, erneut mit dieser Aufgabe beauftragt zu werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Koblenz nach Mitteilung vom Dienstag und lehnte den Eilantrag eines einstigen Teststellenbetreibers ab (3 L 898/22.KO). Er hatte sich kurz vor dem Auslaufen seiner früheren Beauftragung am 31. März 2022 vergeblich um deren Verlängerung bemüht. Erst im September 2022 wandte er sich an das Gericht: Er sei zur Sicherung seines Lebensunterhalts auf die Einnahmen aus dem weiteren Betrieb der Teststelle angewiesen. Weiterlesen

Weiter kostenlose Corona-Schnelltests – aber in kleinerem Umfang

Berlin (dpa) – Kostenlose Corona-Schnelltests sollen vorerst noch bis Ende Februar 2023 möglich bleiben – aber in kleinerem Umfang als bisher. Gratis soll es «Bürgertests» bei Teststellen unter anderem weiterhin vor Besuchen in Kliniken und Pflegeheimen geben, wie aus einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Möglich bleiben soll dies auch für Tests, mit denen man sich nach einer Corona-Infektion mit Bescheinigung «freitesten» kann. Weiterlesen

Weiter kostenlose Corona-Schnelltests – in kleinerem Umfang

Berlin (dpa) – Kostenlose Corona-Schnelltests sollen vorerst noch bis Ende Februar 2023 möglich bleiben – aber in kleinerem Umfang als bisher. Gratis soll es «Bürgertests» bei Teststellen unter anderem weiterhin vor Besuchen in Kliniken und Pflegeheimen geben, wie aus einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Möglich bleiben soll dies auch für Tests, mit denen man sich nach einer Corona-Infektion mit Bescheinigung «freitesten» kann. Weiterlesen

Läuft Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflege aus?

Berlin (dpa) – Die Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen soll voraussichtlich Ende des Jahres auslaufen. Grund sei die Dominanz sogenannter immunevasiver Corona-Varianten, wie es am Montag aus dem Bundesgesundheitsministerium hieß. Diese Erreger können der Immunantwort von Menschen, die geimpft und/oder genesen sind, besser entgehen als ihre Vorgänger.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuletzt offen gelassen, ob die einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich zum Jahresende ausläuft oder verlängert wird. «Wir werden von dem Verlauf der Herbst- und Winterwelle abhängig machen, wie wir mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht umgehen», hatte er im Oktober bei der Regierungsbefragung im Bundestag auf die Frage gesagt, ob er das Gesetz auslaufen lassen oder verlängern wolle. Weiterlesen

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