Koblenz (dpa/lrs) – Ehemalige Betreiber von Corona-Teststellen haben keinen Anspruch darauf, erneut mit dieser Aufgabe beauftragt zu werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Koblenz nach Mitteilung vom Dienstag und lehnte den Eilantrag eines einstigen Teststellenbetreibers ab (3 L 898/22.KO). Er hatte sich kurz vor dem Auslaufen seiner früheren Beauftragung am 31. März 2022 vergeblich um deren Verlängerung bemüht. Erst im September 2022 wandte er sich an das Gericht: Er sei zur Sicherung seines Lebensunterhalts auf die Einnahmen aus dem weiteren Betrieb der Teststelle angewiesen. Weiterlesen
Weiter kostenlose Corona-Schnelltests – aber in kleinerem Umfang
Berlin (dpa) – Kostenlose Corona-Schnelltests sollen vorerst noch bis Ende Februar 2023 möglich bleiben – aber in kleinerem Umfang als bisher. Gratis soll es «Bürgertests» bei Teststellen unter anderem weiterhin vor Besuchen in Kliniken und Pflegeheimen geben, wie aus einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Möglich bleiben soll dies auch für Tests, mit denen man sich nach einer Corona-Infektion mit Bescheinigung «freitesten» kann. Weiterlesen
Weiter kostenlose Corona-Schnelltests – in kleinerem Umfang
Berlin (dpa) – Kostenlose Corona-Schnelltests sollen vorerst noch bis Ende Februar 2023 möglich bleiben – aber in kleinerem Umfang als bisher. Gratis soll es «Bürgertests» bei Teststellen unter anderem weiterhin vor Besuchen in Kliniken und Pflegeheimen geben, wie aus einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Möglich bleiben soll dies auch für Tests, mit denen man sich nach einer Corona-Infektion mit Bescheinigung «freitesten» kann. Weiterlesen
Läuft Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflege aus?
Berlin (dpa) – Die Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen soll voraussichtlich Ende des Jahres auslaufen. Grund sei die Dominanz sogenannter immunevasiver Corona-Varianten, wie es am Montag aus dem Bundesgesundheitsministerium hieß. Diese Erreger können der Immunantwort von Menschen, die geimpft und/oder genesen sind, besser entgehen als ihre Vorgänger.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuletzt offen gelassen, ob die einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich zum Jahresende ausläuft oder verlängert wird. «Wir werden von dem Verlauf der Herbst- und Winterwelle abhängig machen, wie wir mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht umgehen», hatte er im Oktober bei der Regierungsbefragung im Bundestag auf die Frage gesagt, ob er das Gesetz auslaufen lassen oder verlängern wolle. Weiterlesen
Nach Corona-Ausbruch: Anklage gegen Heim-Mitarbeiterin
Hildesheim (dpa) – Wegen eines Corona-Ausbruchs mit drei Toten in einem Hildesheimer Pflegeheim kommt eine frühere Heim-Mitarbeiterin vor Gericht. Konkret werden der 45-Jährigen in einem Fall fahrlässige Tötung und in zwei Fällen fahrlässige Körperverletzung vorgeworfen, erläuterte ein Sprecher des Landgerichts Hildesheim am Montag.
Zudem soll die Frau eine Urkundenfälschung begangen haben, indem sie sich mit einem gefälschten Nachweis über zwei Corona-Impfungen ein digitales Impfzertifikat in einer Apotheke besorgte. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz will Corona-Isolationspflicht auch aufheben
Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz will die Isolationspflicht für Corona-Infizierte dem Vernehmen nach mit der neuen Verordnung Ende November aufheben. Das wird das Kabinett voraussichtlich an diesem Dienstag in Mainz beschließen, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Die aktuelle Absonderungspflicht vom 1. Mai läuft am 30. November aus. Mindestens fünf Tage Isolation bei einer Corona-Infektion: Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein hatten diese Regelung kürzlich bereits aufgehoben, Hessen folgt voraussichtlich am Mittwoch. Weiterlesen
Fehlender Immunitätsnachweis: Zutrittsverbot für Heim
Koblenz (dpa/lrs) – Das Verwaltungsgericht Koblenz hat das Zutrittsverbot gegen den Mitarbeiter eines Seniorenheims wegen seines fehlenden Corona-Immunitätsnachweises bestätigt. Ein Eilantrag des Mannes gegen eine entsprechende Anordnung des dafür zuständigen Gesundheitsamt sei abgewiesen worden, teilte das Verwaltungsgericht am Montag mit (Aktenzeichen: 3 L 974/22.KO). Gegen die Entscheidung ist Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz möglich.
Der Kläger hatte argumentiert, dass er als Hauswirtschaftsleiter keinen unmittelbaren Kontakt zu den Bewohnern oder dem Pflegepersonal habe, sich täglich teste und eine FFP2-Maske trage. Nach Ansicht des Gerichts kommt es aber nicht auf die Art der Tätigkeit an, sondern auf die nicht nur vorübergehende Tätigkeit in der Einrichtung. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz schließt Impfzentren zum Jahresende
Mainz (dpa/lrs) – Nach Millionen von Corona-Impfungen schließt Rheinland-Pfalz zum Jahresende alle 22 Impfzentren. Bei einer Grundimmunisierungsquote von 89,7 Prozent könne der Impfbedarf ab dem neuen Jahr von den Arztpraxen gedeckt werden, ohne dass eine Versorgungslücke entstehe, teilte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Montag in Mainz mit. Das ergänzende Landesangebot mit mobilen Teams und Impfbussen soll zunächst bis April 2023 fortgeführt werden. Weiterlesen
Silvester am Brandenburger Tor mit Scorpions und Calum Scott
Berlin (dpa) – Mit einem hochkarätigen Musikprogramm am Brandenburger Tor wird der Silvesterabend in diesem Jahr in Berlin gefeiert. Unter den prominenten Bands und Musikern sind die Scorpions, Alphaville, Calum Scott («You Are the Reason»), Sasha und Kamrad («I believe»), wie die Veranstalter mitteilten. Sasha soll dabei auch die beiden Moderatoren Johannes B. Kerner und Andrea Kiewel unterstützen. Das ZDF überträgt die Show live mit der Sendung «Willkommen 2023».
Höhepunkt der Live-Acts in der Silvesternacht werden die Scorpions mit ihrem Jahrhunderthit «Wind of Change». Auf der Bühne stehen außerdem die Singer-Songwriter Moncrieff («Warm»), DJ Bobo, die Münchner Freiheit, Malik Harris, Laurell, YouNotUs, Jupiter Jones, Alex Christensen, Mael & Jonas und Aura Dione. Weiterlesen
FDP für Ende der Isolationspflicht
Berlin (dpa) – Nach dem Wegfall der Isolationspflicht für Corona-Infizierte in mehreren Bundesländern fordert die FDP ein bundesweites Ende entsprechender Vorgaben. «Wir brauchen keine staatlich fixierte Isolationspflicht», sagte der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann im Deutschlandfunk.
Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein hatten die Isolationspflicht kürzlich bereits aufgehoben, Hessen folgt voraussichtlich am Mittwoch. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisierte das Vorgehen. «Die Abschaffung dieser klaren Regel von einer Minderheit der Länder ist brandgefährlich für Leib und Leben der verletzlichen Menschen», sagte Vorstand Eugen Brysch am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Monat für Monat sterben 4000 Menschen an dem Virus.» Weiterlesen
China meldet ersten Corona-Toten seit sechs Monaten
Peking (dpa) – Vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen hat China den ersten Corona-Toten seit gut einem halben Jahr gemeldet. Der 87-jährige Mann aus Peking ist nach Angaben der Gesundheitskommission der erste seit Ende Mai, der nach einer Infektion mit dem Virus gestorben ist. Damals war es in Shanghai zu einem größeren Ausbruch gekommen.
Wegen einer strikten Null-Corona-Politik gibt es in China deutlich weniger Infektionen und Tote im Zusammenhang mit Corona-Infektionen als in anderen Ländern. Jedoch muss die Bevölkerung harte Maßnahmen und immer wieder Lockdowns in Kauf nehmen, die auch die Wirtschaft schwer belasten. Weiterlesen
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