Berlin (dpa) – Ostdeutsche haben auch in Bundesbehörden und in Bundesgerichten nur selten in den Chefetagen das Sagen. Obwohl rund 20 Prozent der Bevölkerung gebürtige Ostdeutsche sind, liegt ihr Anteil in Führungspositionen der oberen und obersten Bundesbehörden nur bei 13,9 Prozent. Nimmt man als Geburtsorte nur die fünf ostdeutschen Flächenländer ohne Berlin, sind es sogar nur 7,4 Prozent. Dies geht aus einer Erhebung des Ostbeauftragten Carsten Schneider hervor, über die das Bundeskabinett am Mittwoch berät. Weiterlesen
Streitfall Oder – Verwundeter Fluss vor neuer Katastrophe?
Von Doris Heimann und Monika Wendel, dpa
Berlin/Potsdam/Warschau (dpa) – Ein Reiseanbieter wirbt mit unberührter Wildnis am naturbelassenen Fluss für Kanutouren auf der Oder. Doch das idyllische Bild ist beschädigt, seit dort im August massenhaft Fische starben. Um die 350 Tonnen Kadaver sollen es gewesen sein. Und schlimmer noch: Das Drama kann sich ein Jahr später wiederholen, befürchten deutsche Politiker und Gewässerexperten nach Untersuchungen von Wasserproben.
Es herrscht nach wie vor Alarmstimmung, jedoch keine Einigkeit mit Polen darüber, wie der verwundete Grenzfluss therapiert werden kann.
Eine in Deutschland einzigartige Auenlandschaft, der Nationalpark Unteres Odertal in der brandenburgischen Uckermark, ist zum Ort für eine Tragödie geworden. Das grenzüberschreitende Schutzgebiet gilt als Paradies für Wasservögel als Brut-, Rast- und Überwinterungsplatz. Im Frühjahr und Herbst reisen Natur-Fans an, die den Durchzug Tausender Enten, Gänse oder Kraniche beobachten wollen. Die Sorge ist groß, dass das Fischsterben auch für Seeadler, Kormorane, Fischotter und Eisvögel Folgen hat und die Artenvielfalt bedroht ist.
Fischbestände über alle Arten hinweg drastisch reduziert
«Von einer Erholung der Oder kann definitiv keine Rede sein», bilanziert das Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB). Die menschengemachte Umweltkatastrophe habe die Fischbestände über alle Arten hinweg drastisch reduziert. Konfliktstoff steckt vor allem im Ausbau des Flusses, den das Nachbarland zum Ärger deutscher Umweltpolitiker vorantreiben will. Vor Gericht in Warschau erreichten Umweltschützer nun vorerst einen Stopp von Bauarbeiten am Oderufer.
Trotz der Querelen betonen deutsche Regierungspolitiker immer wieder, dass sie den Austausch mit Polen suchen. 2023 solle es Workshops geben, sagt Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne). Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigt eine Konferenz an, für die es aus Polen positive Signale gebe. «Das, was sich im Jahr 2022 in der Oder ereignet hat, darf sich nicht wiederholen», sagt der Regierungschef.
Experte: Erholung der Bestände dauert einige Jahre
«Jetzt gibt es noch die Möglichkeit dafür, entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Aber das Zeitfenster wird immer enger», meint der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), René Wilke (Linke). In seiner Region und vor allem im artenreichen Naturpark Unteres Odertal ist die Sorge groß. Berufsfischer in Brandenburg pausieren derzeit, um den Fischbestand nicht noch weiter auszudünnen. «Insgesamt werden die Bestände jedoch noch einige Jahre benötigen, um sich zu erholen – wenn sie die Chance dazu bekommen», teilte der Gewässerexperte Christian Wolter vom IGB mit.
In Polen ist das Fischsterben aus der öffentlichen Debatte verschwunden. Ende September hatte eine Expertengruppe ihren Bericht vorgestellt. Der bestätigte die Thesen der deutschen Seite, wonach die Ursache höchstwahrscheinlich die toxische Wirkung einer Algenblüte war. Fazit: «Multikausale Zusammenhänge» hätten zur Katastrophe geführt. Knackpunkt sind aus deutscher Sicht wahrscheinlich hohe Salzeinleitungen in die Oder. Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel (Grüne) fordert bislang vergeblich, Polen müsse diese offenlegen. «Die Oder ist gestorben, Schuldige gibt es nicht», titelte die Zeitung «Gazeta Wyborcza».
Polens nationalkonservative PiS-Regierung ziehe keine Konsequenzen aus der Umweltkatastrophe, kritisiert Radoslaw Gawlik vom Bündnis «Retten wir die Flüsse». «Die Regierung versucht nicht, die Ursachen des Fischsterbens, also die Verschmutzung des Flusses durch Salzeinleitungen, die wahrscheinlich aus dem Bergbau stammen, wirklich zu bekämpfen.» Trotz der Gefahr, dass sich die Umweltkatastrophe wiederhole, verfolge die Regierung in Warschau vielmehr weiterhin das Ziel, die Oder noch stärker zu regulieren, klagt Gawlik.
Antideutsche Propaganda
PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski nutzt den geplanten Ausbau der Oder für antideutsche Propaganda. «Die Oder muss ein schiffbarer, regulierter Fluss sein», sagte er kürzlich in einem Fernsehinterview. Wenn es Proteste aus Deutschland gebe, dann liege das daran, dass die Deutschen in Polen Gebiete schaffen wollten, die sie als Freilichtmuseum nutzen könnten. «Die wirtschaftliche Entwicklung Polens ist, gelinde gesagt, nicht das Ziel Deutschlands», sagte Kaczynski.
Es bleibt fraglich, ob die Mahnungen der Fachleute Gehör finden. Der Ausbau der Oder mit Maßnahmen zur Vertiefung fördere Niedrigwasserstände und damit auch die Massenentwicklung der giftigen Alge, warnt das Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei. Nötig sei genau das Gegenteil: die Renaturierung. Ein Verwaltungsgericht in Warschau jedenfalls stoppte einstweilen Bauarbeiten zum Flussausbau, denn irreversible Umweltschäden seien nicht ausgeschlossen.
Wie die Regierung den Sprit für den Osten sichern will
Von Monika Wendel, Martina Herzog und Verena Schmitt-Roschmann, dpa
Schwedt/Oder (dpa) – Monatelang plagten viele Ostdeutsche große Sorgen, dass das EU-Ölembargo gegen Russland für sie nach hinten losgeht. Noch höhere Spritpreise, Firmenpleiten, Jobverluste – all das schien möglich. Denn die Versorgung von Berlin, Brandenburg und weiterer Regionen mit Treibstoff hängt an der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt. Die wiederum ist bisher von russischem Öl aus der Pipeline «Druschba» abhängig, auf das die Bundesregierung ab dem 1. Januar verzichten will.
Zwei Wochen vor dem Stichtag scheint Ersatz gefunden: Über drei Wege soll so viel nicht-russisches Öl nach Schwedt kommen, dass die Raffinerie weitgehend ausgelastet und die Versorgung gesichert ist – so verkündete es jetzt Staatssekretär Michael Kellner aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Einige Fragen sind noch offen. Einige Antworten gibt es.
• Wie ist der Stand beim Ölembargo?
Das wegen des Ukraine-Kriegs in der EU vereinbarte Embargo ist bereits seit dem 5. Dezember in Kraft. Es gilt offiziell nur für russisches Öl, das per Tanker geliefert wird. Deutschland und Polen haben zusätzlich versprochen, auch auf Pipeline-Öl zu verzichten. Das soll ab Januar greifen. Am 5. Februar folgt ein dritter Schritt: ein EU-Importstopp für verarbeitete Erdölprodukte aus Russland, zum Beispiel Diesel oder Kerosin. Damit – und mit einem zusätzlich vereinbarten Ölpreis-Deckel – will die EU die russische Kriegskasse austrocknen.
• Was ist eigentlich das Problem für PCK?
Vor Beginn des Ukraine-Kriegs deckten Ölimporte aus Russland rund 35 Prozent des deutschen Bedarfs. Grob gesagt kam davon ein Drittel per Tanker. Zwei Drittel flossen über die «Druschba» nach Schwedt und die Raffinerie nach Leuna in Sachsen-Anhalt. In Leuna orientierte sich der französische Besitzer Total schnell um und erklärte von sich aus den Verzicht auf russisches Öl zum Jahresende. Doch in Schwedt zeigten die PCK-Mehrheitseigner – zwei Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft – lange kein Interesse an einer Abkehr vom russischen Öl.
Mitte September entzog die Bundesregierung deshalb den Rosneft-Töchtern per Treuhandverwaltung faktisch die Kontrolle über PCK. Zusätzlich gab die Regierung weitreichende Zusagen für das Werk an der Oder, darunter eine zweijährige Beschäftigungsgarantie für die 1200 Mitarbeiter und ein Investitionspaket für eine grünere Zukunft. Offen blieb, wie das «Druschba»-Öl genau ersetzt werden soll.
• Wie sieht die Lösung jetzt aus?
Bis zu 55 Prozent des Bedarfs sollen über Tanker nach Rostock und von dort über eine bestehende Pipeline nach Schwedt gebracht werden. Die Leitung ist im Moment zu klein, um noch mehr Rohöl zu transportieren. Sie gilt auch als reparaturanfällig. Deshalb sollen zusätzliche Mengen über den polnischen Hafen Danzig kommen, über den sich auch die Raffinerie in Leuna versorgt.
Damit kommt PCK nach Kellners Worten ab 1. Januar auf eine Auslastung von gut 70 Prozent. Das sei eine Zusage der polnischen Seite. Hinzu kämen Verträge mit Kasachstan: «Das Ziel ist es, die Auslastung von über 70 Prozent im Januar im Laufe des Jahres weiter zu steigern, wenn sich die neuen Bezugsquellen im kommenden Jahr eingespielt haben.» Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach machte es konkreter: Derzeit sei die Raffinerie zu 85 Prozent ausgelastet. «Ich bin optimistisch, dass auch die Verhandlungen mit Kasachstan gelingen werden, um diese letzte Lücke zu schließen.»
Offen ist, wie der Stand mit Kasachstan genau ist. Die Anteilseigner hätten «eigene Verträge mit Kasachstan verhandelt», sagte Kellner auf Fragen des Linken-Politikers Klaus Ernst, der die Sanktionspolitik ablehnt. Die Option Kasachstan hat auch eine Tücke: Das Öl flösse durch die «Druschba» teils über russisches Territorium nach Deutschland. Ob Moskau das auf Dauer zulässt? Eine Unsicherheit, sagt auch Kellner.
• Wird der Sprit an ostdeutschen Tankstellen knapp und teuer?
Die brandenburgische Landesregierung gab sich schon in den vergangenen Wochen zuversichtlich, dass sich zu Jahresbeginn nichts dramatisch ändert. Zur gefundenen Lösung sagte Wirtschaftsminister Steinbach jetzt: «Nach dem Wegfall des russischen Öls ab Januar ist dies ein ebenso wichtiger Baustein für die Sicherung der Rohölversorgung der PCK-Raffinerie wie für die Versorgungssicherheit mit Öl in der Region.»
Kellner sagt auch seit längerem, dass die Preise an den Tankstellen wohl nicht auf Dauer höher als in Westdeutschland würden. Jetzt versicherte er: «Die sichere Versorgung mit Benzin, Diesel und Heizöl ist und bleibt die oberste Prämisse der Bundesregierung in dieser Krise.»
Nur: Russisches Öl ist wegen des Kriegs derzeit deutlich billiger als andere Ölsorten, die nun viele haben wollen. Da könnte sich ein Preiseffekt ergeben, wenn Rohöl teurer eingekauft werden muss. Und mit dem Embargo für russischen Diesel und Co. ab Februar verknappt sich das Angebot dieser Produkte. Auch das könnte nach Einschätzung von Experten zumindest vorübergehend die Preise antreiben.
Urteil: Mehr als sieben Jahre Haft für tödliche Raserfahrt
Neuruppin (dpa) – Im Prozess um eine tödliche Raserfahrt mit zwei Toten und zwei Schwerverletzten hat das Landgericht Neuruppin den 24-jährigen Angeklagten zu sieben Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Das Urteil ergehe wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge und fahrlässiger Körperverletzung, erklärte der Vorsitzende Udo Lechtermann am Donnerstag bei der Verkündung. Der junge Deutsche habe die Fahrt bewusst unternommen, um seinen Sportwagen und seine Fahrkünste bei höchst möglicher Geschwindigkeit seinem Beifahrer vorzuführen, sagte Lechtermann in der Begründung. Weiterlesen
Wetterfee Maxi Biewer ist 2023 wieder auf Sendung
Berlin (dpa) – Nach ihrem Bildschirm-Abschied bei RTL in diesem Jahr geht Wetterexpertin Maxi Biewer 2023 wieder auf Sendung. Die 58-Jährige wird ab 6. Januar für Schlager Radio im Einsatz sein. Das teilte der Berliner Sender am Donnerstag mit. Biewer soll jeden Freitag live um 7.50 Uhr das «Maxi-Wochenendwetter» präsentieren. Weiterlesen
Nach Razzia: «Letzte Generation» protestiert weiter
Neuruppin/Berlin/München (dpa) – Nach Razzien gegen Klimaaktivisten der «Letzten Generation» prüfen Ermittler den Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Es seien umfangreich Unterlagen und Datenträger beschlagnahmt worden, teilte die zuständige Staatsanwaltschaft im brandenburgischen Neuruppin am Mittwoch mit. Die Aktivisten ließen sich von den Ermittlungen und drohenden Strafen indes nicht stoppen: In Berlin und München gab es neue Proteste.
So blockierten etwa 20 Menschen in Berlin nach Polizeiangaben wieder Straßen an drei Orten und verursachten Staus. In München scheiterten Aktivisten nach Angaben der Polizei wegen des nasskalten Wetters mit dem Versuch, sich auf einer Straße festzukleben. Die beiden Protestteilnehmer saßen demnach mit einem Transparent auf der Straße. Weiterlesen
Frühere AfD-Abgeordnete bei Razzia festgenommen
Berlin/Karlsruhe (dpa) – Zu den Verdächtigen, die bei der bundesweiten Razzia gegen die sogenannte Reichsbürgerszene festgenommen wurden, gehört auch die Berliner Richterin und frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann. «Wir werden alle Instrumente ausschöpfen, um die Beschuldigte vollständig aus dem Richterdienst zu entfernen», sagte Berlins Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) am Mittwoch auf Anfrage.
Kreck hatte zuletzt versucht, die Rückkehr der 58-Jährigen in den Richterdienst zu verhindern, war damit jedoch vor dem Dienstgericht für Richter gescheitert. «Die Ermittlungen sind abzuwarten, aber offenbar lag die Senatsverwaltung in ihrer Einschätzung richtig», sagte sie nach der Festnahme. Weiterlesen
Mutmaßliche Schleuser festgenommen
Berlin (dpa) – Im Kampf gegen mutmaßliche Schleuser hat die Bundespolizei am frühen Mittwochmorgen mehrere Wohnungen und Gebäude in Berlin, im brandenburgischen Forst und in Siegen (NRW) durchsucht. Es gehe um das gewerbsmäßige und bandenmäßige Einschleusen von Ausländern nach Deutschland, sagte ein Sprecher der Bundespolizei Mitteldeutschland. Gegen sechs Menschen liege Haftbefehl vor. Vier der Verdächtigen seien am Mittwochmorgen bereits festgenommen worden, zwei in Berlin und zwei in Forst. Weiterlesen
Minister: Keine Entwarnung für die Oder
Potsdam (dpa) – Brandenburgs Umwelt- und Agrarminister Axel Vogel (Grüne) sieht den Grenzfluss Oder nach dem massiven Fischsterben im Sommer nach wie vor in einem alarmierenden Zustand. Zugleich forderte er Polen auf, Salzeinleitungen offenzulegen.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will an diesem Freitag gemeinsam mit Vogel den Nationalpark Unteres Odertal bei Schwedt besuchen, um sich über den aktuellen Zustand der Oder zu informieren. Weiterlesen
Prozess gegen Horst Mahler: Volksverhetzung aus der Haft
Extremismus
Von Klaus Peters, dpa
Potsdam (dpa) – Im Rollstuhl wird Horst Mahler von einem Sanitäter in den Saal 5 des Landgerichts Potsdam gebracht, da brandet aus dem Zuschauerraum kurzer Applaus seiner etwa ein Dutzend Unterstützer auf. Der schwer kranke 86-Jährige genießt den Auftritt im Gericht sichtlich, grüßt seine Anhänger und lächelt entspannt in die Kameras der Journalisten. «Schön, dass man sich hier sieht – der reinste Kameradschaftsabend», raunt ein Zuschauer seinem Nachbarn zu.
Mahler antwortet mit fester Stimme auf die Fragen der Vorsitzenden Richterin Petra Müller, nennt Schlesien als seine Heimat und antwortet auf die Frage nach seiner Staatsangehörigkeit «Deutsches Reich.» Schließlich stehe Deutschland immer noch unter Besatzungsrecht, meint ein Zuschauer halblaut – und zwingt Richterin Müller zum wiederholten Mal, für Ruhe im Saal zu sorgen. Weiterlesen
Gefrorene Seen: Forscher erwarten Zunahme von instabilem Eis
Berlin/Stechlin (dpa) – Im Zuge des Klimawandels rechnet ein internationales Forscherteam mit zunehmend instabilen Eisflächen auf Seen. Es geht um sogenanntes weißes Eis – im Gegensatz zu dem in der Regel tragfähigeren schwarzen Eis.
«Weißes Eis entsteht zum Beispiel, wenn die Wasseroberfläche wiederholt gefriert, antaut und wieder gefriert», sagte Hans-Peter Grossart, Leiter der Forschungsgruppe Aquatische mikrobielle Ökologie am Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) am Standort Stechlin in Brandenburg. Er war an der Studie beteiligt, für die zugefrorene Seen beprobt wurden. Die Erkenntnisse sollten Anlass geben, die Regeln für das Betreten von Eisflächen zu überdenken, so die Forscher.
Eis erkennen
Auch Laien könnten weißes Eis erkennen, erklärt Grossart: «Es hat durch den Einschluss von Luft eine geringere Dichte und grobere Oberfläche, die beim Schlittschuhfahren bremst.» Das häufigere Vorkommen dieser Art von Eis hänge damit zusammen, dass die Temperaturen mittlerweile im Winter öfter tagsüber über null Grad steigen und Kälteperioden nicht mehr so lange dauern wie früher. Schwarzes Eis sei schon heutzutage seltener vorzufinden. «Schwarz ist das Eis, wenn ein See über Nacht bei starken Minustemperaturen zufriert. Es ist ein durchsichtiges, schönes Eis, das spiegelglatt – und damit toll zum Schlittschuhlaufen ist.» Weiterlesen
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