Mainz (dpa/lrs) – Künftig gibt es in Rheinland-Pfalz keine Winter- oder Pfingstferien mehr. Diese kurzen Ferien im Februar oder Mai/Juni werde es ab dem Schuljahr 2024/25 nicht mehr geben, teilte das Bildungsministerium am Dienstag mit. «Mit dieser Regelung entsprechen wir den Wünschen aus der Praxis», erklärte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) nach einer Anhörung von mehr als 50 Behörden, Gremien, Institutionen und Verbänden. Neu festgelegt wurden jetzt die Oster-, Herbst- und Weihnachtsferien für die Schuljahre 2024/25 bis 2029/30. Weiterlesen
Nichts zu verlieren»: Iraner protestieren gegen das System
Demonstrationen
Von den dpa-Korrespondenten
Berlin/Teheran (dpa) – «Islamische Republik, wir wollen dich nicht», skandieren die Demonstranten. «Das ist kein Protest mehr, sondern der Beginn einer Revolution!» Seit mehr als drei Wochen gehen vor allem Frauen landesweit im Iran auf die Straßen – Intellektuelle, Studierende, Eltern, Schülerinnen, die sich ihr Kopftuch vom Haupt reißen. Die iranische Führung schlägt brutal zurück, mehr als 130 Menschen wurden nach Angaben von Amnesty International bereits getötet. Beobachter gehen von einer noch höheren Opferzahl aus. Doch die Proteste gehen weiter – am Wochenende waren sie besonders heftig.
Auslöser war im September der Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini (22) in Polizeigewahrsam, die ihr Kopftuch nicht richtig getragen haben soll. Richteten sich die Proteste zunächst gegen die rigorosen Kleiderregeln – die die iranische Führung den Frauen seit der Islamischen Revolution 1979 aufgezwungen hat – stellen die Demonstrierenden inzwischen die Systemfrage. Weiterlesen
Studierende setzen bei Jobwahl auf Gehalt und Sicherheit
Stuttgart (dpa) – Studierenden sind bei der Arbeitgeberwahl einer Studie der Beratungsgesellschaft EY zufolge vor allem Gehalt, Jobsicherheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtig. Der öffentliche Dienst ist demnach für mehr als ein Viertel der Befragten attraktiv mit Blick auf die eigene berufliche Zukunft. Mit einigem Abstand folgten Gesundheitswesen und Pharmabranche sowie die Wissenschaft. Besonders für Frauen ist der Staatsdienst demnach interessant, Männer nannten vor allem die Bereiche IT und Software. Weiterlesen
Großbritannien sanktioniert iranische Sittenpolizei
London (dpa) – Wegen des brutalen Vorgehens iranischer Sicherheitskräfte gegen Demonstrantinnen und Demonstranten hat Großbritannien Sanktionen gegen Verantwortliche erlassen. Die Maßnahmen richteten sich gegen die Sittenpolizei sowie fünf führende Politiker und Sicherheitsbeamte, teilte das Außenministerium in London mit. Grund seien schwere Menschenrechtsverletzungen. Die Bestraften dürfen nun nicht mehr nach Großbritannien einreisen, mögliche Besitztümer im Vereinigten Königreich werden eingefroren.
Die Sittenpolizei wird für den Tod der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September verantwortlich gemacht, die sie wegen ihres angeblich «unislamischen Outfits» festgenommen hatte. Seitdem demonstrieren landesweit Tausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie den Kopftuchzwang. Weiterlesen
Land übernimmt Abendgymnasium vom Bistum Mainz
Mainz (dpa/lrs) – Das Mainzer Ketteler-Kolleg ist 71 Jahre nach seiner Gründung nicht mehr in kirchlicher Trägerschaft, sondern eine Einrichtung des Landes Rheinland-Pfalz. «Die Bedeutung dieser Einrichtung für ganz Rheinland-Pfalz ist so unstrittig, dass es für uns als Land keine Frage war, dass wir sie übernehmen», erklärte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Montag in Mainz. Das Bistum Mainz hat sich aus Kostengründen insgesamt von fünf seiner zuvor 18 Schulen getrennt. Weiterlesen
Ministerin: Schulen im Winter trotz Energiekrise warm
Berlin (dpa) – Trotz der Energiekrise sollen Schulen und Universitäten im Winter normal geheizt werden. Bildungseinrichtungen gehörten zu den geschützten Kunden und würden vorrangig mit Energie versorgt, sagte Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im Interview mit dem Portal «Web.de News». «Junge Menschen brauchen jetzt so viel Normalität wie möglich», sagte sie. Schon in der Corona-Pandemie sei ihnen viel abverlangt worden. Die Bundesregierung arbeite zudem an einer gesetzlichen Grundlage, um Studierende mit einer Einmalzahlung von 200 Euro bei Energiekosten zu entlasten. «Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass der Gesetzentwurf im Oktober ins Kabinett geht», sagte Stark-Watzinger. Weiterlesen
Ministerin: Schulen im Winter trotz Energiekrise warm
Berlin (dpa) – Trotz der Energiekrise sollen Schulen und Universitäten im Winter normal geheizt werden. Bildungseinrichtungen gehörten zu den geschützten Kunden und würden vorrangig mit Energie versorgt, sagte Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im Interview mit dem Portal «Web.de News». «Junge Menschen brauchen jetzt so viel Normalität wie möglich», sagte sie. Schon in der Corona-Pandemie sei ihnen viel abverlangt worden. Die Bundesregierung arbeite zudem an einer gesetzlichen Grundlage, um Studierende und Auszubildende mit einer Einmalzahlung von 200 Euro bei Energiekosten zu entlasten. «Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass der Gesetzentwurf im Oktober ins Kabinett geht», sagte Stark-Watzinger. Weiterlesen
Arbeitgeber kritisieren geplante «Bildungs(teil)zeit»
Berlin (dpa) – Deutschlands Arbeitgeber sehen eine von der Koalition geplante Stärkung von Weiterbildungsmöglichkeiten für Beschäftigte in Deutschland kritisch. So würde die im Koalitionsvertrag vereinbarte «Bildungs(teil)zeit» die bereits unüberschaubare Rechtslage in Sachen Weiterbildung unnötig verkomplizieren, heißt es in einem Positionspapier des Arbeitgeberverbands BDA, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.
Heute wollen Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Berlin den aktuellen Stand zur sogenannten Nationalen Weiterbildungsstrategie vorstellen. In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP angekündigt: «Mit einer Bildungs(teil)zeit nach österreichischem Vorbild bieten wir Beschäftigten finanzielle Unterstützung für arbeitsmarktbezogene Weiterbildung.» Weiterlesen
Lehrergewerkschaft warnt vor Schulschließungen
Berlin (dpa) – Bildungsgewerkschaften warnen vor Unterrichtsausfällen oder sogar Schulschließungen, falls in einer möglichen neuen Corona-Welle viele Lehrerinnen und Lehrer erkranken. Der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): «Wenn der Schutz und damit die Gesundheit der Lehrkräfte nicht hinreichend beachtet wird, werden die Schulschließungen vor dem Hintergrund des bereits ohnehin schon dramatischen Personalmangels, bei entsprechendem Krankenstand von ganz allein kommen.» Weiterlesen
Studierende müssen auf 200 Euro noch warten
Berlin (dpa) – Studierende müssen auf die im dritten Entlastungspaket der Ampel-Koalition vereinbarte 200-Euro-Einmalzahlung voraussichtlich noch eine Weile warten. Wie aus einem internen Regierungspapier zum Zeitplan der verschiedenen Maßnahmen aus dem Entlastungspaket hervorgeht, wird mit einer Verabschiedung im Bundesrat nicht vor Mitte Dezember gerechnet.
Zuvor muss die dafür nötige gesetzliche Regelung noch durch Bundeskabinett und Bundestag. Als Zeitpunkt für ein mögliches Inkrafttreten ist der 1. Januar genannt. Das Papier liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuvor hatte der «Spiegel» berichtet, die 200 Euro würden wohl frühestens Anfang Januar ausgezahlt.
Nach dpa-Informationen hakt es vor allem bei der Frage der Umsetzung. Bundesbildungsministerium und Bundesländer haben demnach noch keine praktikable Lösung für die Auszahlung des Geldes gefunden. Das Problem: Es gibt keine zentrale Stelle, die von allen Studierenden und Fachschülern, die ebenfalls 200 Euro bekommen sollen, die Kontoverbindung hat. Alle gut 3 Millionen Betroffenen automatisch zu erreichen und das Geld unbürokratisch zu überweisen, gestaltet sich daher schwierig.
Die Bundesregierung gibt kaum Auskünfte
Außerdem muss geklärt werden, ob auch Studierende in einem berufsbegleitenden Studium die 200 Euro bekommen sollen und wie Mitnahmeeffekte verhindert werden könnten, etwa bei Leuten, die zwar noch eingeschrieben sind, aber gar nicht mehr studieren, sondern längst einem geregelten Job nachgehen.
Die Unionsabgeordneten Katrin Staffler (CSU) und Thomas Jarzombek (CDU) wollten vom Bundesbildungsministerium genauere Angaben zum Zeitpunkt und der Ausgestaltung der Zahlung erfahren und hatten Mitte des Monats schriftliche Anfragen gestellt. Die Antworten des Ministeriums fielen spärlich aus: «Der Zeitpunkt, ab dem die Auszahlung erfolgen kann, hängt vom Verlauf und Ergebnis der diesbezüglichen Beratungen des Bundes mit den Ländern ab», hieß es lediglich. Dem könne nicht vorgegriffen werden. Ziel sei es, dass die Auszahlung möglichst schnell und unbürokratisch vor Ort erfolgen könne.
Am kommenden Mittwoch beraten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weiteren Regierungsvertretern über die Umsetzung des von der Ampel beschlossenen dritten Entlastungspakets. Auch das Thema Sonderzahlung für Studierende dürfte dabei zur Sprache kommen.
Staffler warf Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im «Spiegel» «Planlosigkeit» vor. Die Studierenden bräuchten dringend Entlastung, sagte sie. Die Linken-Bildungspolitikerin Nicole Gohlke sagte am Freitag: «Die Bundesregierung scheint sich der Größe des Problems nicht bewusst, wenn sie immer noch diskutiert, wie das Geld eigentlich bei den Leuten ankommen soll.» Sie kritisierte außerdem die Höhe der Zahlung. Das Geld werde den meisten Studierenden gerade einmal reichen, um die Mehrkosten eines Monats zu decken.
Bundestag beschließt Bafög-Öffnung für Notlagen
Berlin (dpa) – Studierende und Schüler sollen in künftigen Krisen finanziell besser abgesichert sein, wenn ihnen Nebenjobs wegbrechen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag ein Gesetz für einen sogenannten Notfallmechanismus. Damit wird die Regierung ermächtigt, in einer bundesweiten Notlage, «die den Arbeitsmarkt für ausbildungsbegleitende Nebentätigkeiten in erheblichem Ausmaß beeinträchtigt», per Verordnung das Bafög auch für Studierende und Schüler zu öffnen, die es sonst nicht bekommen würden. Allerdings muss laut Gesetzentwurf eine solche bundesweite Notlage vom Bundestag vorher durch Beschluss festgestellt worden sein. Weiterlesen
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