Berlin (dpa) – Der neue Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz (BBK), Ralph Tiesler, will die Zusammenarbeit von Bund, Ländern, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Bundeswehr beim Zivilschutz verbessern. Weiterlesen
2,3 Millionen Ukraine-Flüchtlinge beantragten Schutz
Valletta (dpa) – Im Ukraine-Konflikt haben bislang 2,3 Millionen Flüchtlinge aus dem Kriegsland in der EU vorübergehenden Schutz beantragt. Das berichtete die in Malta ansässige EU-Asylagentur EUAA am Mittwoch.
Der vorläufigen Analyse zufolge sind das etwa 44 Prozent der Menschen, die bisher aus dem Land flohen. Jede Woche beantragten damit ungefähr 300.000 ukrainische Flüchtlinge in der EU, Norwegen oder der Schweiz vorläufigen Schutz. Weiterlesen
Corona und Starkregen: Bürgerbeauftragte ist gefragt
Jahresbericht
Von Ira Schaible, dpa
Mainz (dpa/lrs) – Ein über 60-Jähriger bekommt seinen Corona-Impftermin im Impfzentrum später als sein Sohn beim Hausarzt und ein Häftling hadert mit dem Stempel der Justizvollzugsanstalt in seinem Impfpass: Das Coronavirus, die Impfungen und die Schutzregeln wie Maskenpflicht und Testen gehören zu den häufigsten Themen, mit denen sich Rheinland-Pfälzer 2021 an die Bürgerbeauftragte des Landes gewandt haben.
«Die Änderungswünsche für die Corona-Schutzverordnungen gingen teilweise diametral auseinander», berichtete Barbara Schleicher-Rothmund bei der Vorstellung ihres Jahresberichts am Donnerstag in Mainz. Von den insgesamt 2060 Eingaben (minus 133 zum Vorjahr) drehten sich 257 um Corona (Vorjahr: 238). Weiterlesen
Erneut Feuer vor Behörde in Altenkirchen
Altenkirchen (dpa/lrs) – Nach der mutmaßlichen Brandstiftung am Gesundheitsamt in Altenkirchen im Westerwald vor mehreren Wochen hat es in der Kleinstadt erneut vor einer Behörde gebrannt. In der Nacht auf Freitag habe es ein Feuer vor dem Rathaus gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Der Eingang sei verrußt, die Glasscheibe der Tür gebrochen. Hintergründe und Details waren laut dem Sprecher zunächst unklar und die Täter unbekannt. «Wir ermitteln in alle Richtungen», sagte er. Mögliche Zeugen sollten sich melden. Ein Zeitungszusteller habe den Brandschaden bemerkt und die Polizei informiert. Einzelheiten waren auch am Sonntag noch nicht bekannt. Weiterlesen
Saarpfalz-Kreis zum Jahresbeginn ohne Amtsarzt
Homburg (dpa/lrs) – Ausgerechnet vor einer befürchteten neuen Welle der Corona-Pandemie gibt es im Saarpfalz-Kreis keine einzige amtsärztliche Fachkraft. Es habe Kündigungen beim Gesundheitsamt gegeben, teilte am Montag eine Sprecherin der Kreisverwaltung in Homburg mit. Die Stellen für die Leitung wie für die Stellvertretung des Gesundheitsamtes seien neu ausgeschrieben worden und sollten schnellstmöglich wiederbesetzt werden. Zuvor hatte der Saarländische Rundfunk darüber berichtet. Weiterlesen
Arbeitsagentur verwandelt Betriebsausflug in Helfertag
Grafschaft (dpa/lrs) – Rund 70 Beschäftigte der Arbeitsagentur Koblenz-Mayen haben ihren diesjährigen Betriebsausflug in einen Helfertag im flutgeschädigten Ahrtal umgewandelt. Sie trafen sich am Mittwochmorgen in Grafschaft hoch über dem Flusstal und fuhren in einem Gelenkbus des Helfer-Shuttle-Dienstes hinunter nach Altenahr, wie Natalie Grings, Netzwerkkoordinatorin der Arbeitsagentur, mitteilte. Am Vormittag ergänzte sie: «Wir bringen mit einer Eimerkette Schlamm aus dem Gewölbekeller von einem Hotel direkt an der Ahr, das erst gestern (Dienstag) freigegeben worden ist. Da war das Wasser bis in den ersten Stock gestanden» Weiterlesen
Kontrolleure beanstanden im vergangenen Jahr 321 Weine
Koblenz (dpa/lrs) – Bei Kontrollen in Weinbaubetrieben hat das Landesuntersuchungsamt im vergangenen Jahr insgesamt 321 Proben beanstandet. Meist handelte es sich um Verstöße gegen Bestimmungen zur Kennzeichnung der Weine auf dem Etikett, wie die Behörde am Montag in Koblenz mitteilte. In 63 Fällen wurden aber auch Über- oder Unterschreitungen von Grenzwerten oder unzulässige Weinbehandlungen festgestellt. Diese Weine wurden aus dem Verkehr genommen. Weiterlesen
Betroffene aus Kreis Ahrweiler können Soforthilfe beantragen
Bad Ems (dpa/lrs) – Von der Flutkatastrophe betroffene Menschen aus dem Landkreis Ahrweiler können ab sofort eine Soforthilfe des Landes beantragen. Dies könne online oder schriftlich beim Statistischen Landesamt geschehen, teilte das Amt am Donnerstag in Bad Ems mit. Eine telefonische Beantragung sei leider nicht möglich. Das Landesamt unterstützt nach eigenen Angaben die Verwaltung des besonders hart getroffenen Kreises Ahrweiler bei der Bearbeitung von Anträgen und der Bewilligung von Geld für die Menschen von dort. Betroffene aus anderen Kreisen müssten sich an die jeweiligen Kreisverwaltungen vor Ort wenden. Die Landesregierung in Mainz hatte für Betroffene der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz am Dienstag Soforthilfen bis zu 3500 Euro pro Haushalt beschlossen.
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