Bayern

Gericht stoppt Bundesfinanzhof-Vizepräsidentin

München (dpa) – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat die Ernennung der neuen Vizepräsidentin des Bundesfinanzhofs gestoppt. Grund ist, dass die frühere Bundesregierung der auserkorenen Richterin Anke Morsch nach Auffassung des Gerichts zu Unrecht den Vorzug gab.

Das Bundesjustizministerium hat demnach «rechtsfehlerhaft» gehandelt. Drei unterlegene Bewerberberinnen und Bewerber für den Vizeposten am höchsten deutschen Steuergericht wären eigentlich besser qualifiziert gewesen, wie aus dem am Montag veröffentlichten Beschluss hervorgeht. Weiterlesen

Schwerverletzter bei Traktorunfall – Fahrer alkoholisiert

Breitenbrunn (dpa/lby) – Bei einem Traktorunfall im Landkreis Unterallgäu ist ein Mann lebensgefährlich verletzt worden. Der 49-Jährige war mit dem 22-jährigen Fahrer und zwei weiteren Personen, nach Polizeiangaben alle alkoholisiert, mit dem Traktor unterwegs gewesen. Zwei standen auf der Ackerschiene, die die Zugmaschine mit einem Viehanhänger verbindet. Weiterlesen

Heikle Lawinenlage in Österreich – neun Tote seit Freitag

Innsbruck (dpa) – Bei teils gefährlichen Schneeverhältnissen in den Alpen sind innerhalb von 24 Stunden in Österreich neun Menschen durch Lawinen ums Leben gekommen. Allein acht Todesfälle gab es in Tirol, einen in Vorarlberg.

In Tirol sowie im ganzen Alpenkamm der Schweiz weiter westlich galt Alarmstufe 3 von fünf, also erhebliche Lawinengefahr. Statistisch passieren in dieser Situation zwei Drittel der Lawinenunfälle, sagte Rudi Mair, Leiter des Lawinenwarndienstes Tirol. «Diese statistische Tatsache zeigt gerade auch die Gefährlichkeit dieser Lawinengefahrenstufe auf» Der Freitag war mit acht Toten der bislang folgenschwerste Lawinentag der Saison. Weiterlesen

BMW-Chef warnt vor verfrühtem Verbot von Verbrennungsmotoren

Berlin (dpa) – Der BMW-Vorstandsvorsitzende Oliver Zipse hat vor einem zu frühen und unüberlegten Verbot von Verbrennungsmotoren gewarnt.

Die Elektromobilität sei zwar heute das am stärksten wachsende Marktsegment, sagte er bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag. «Das größte Marktsegment absolut ist aber mit großem Abstand in Deutschland, aber auch in Europa und weltweit, der Verbrenner. Bevor man so etwas innerhalb von acht oder zehn Jahren einfach abschaltet, muss man gut wissen, was man da tut» Weiterlesen

Geflügelpest bei Schwänen nachgewiesen

Cham (dpa/lby) – Erneut sind in der Oberpfalz Fälle der Geflügelpest aufgetreten. Das Virus, das auch als Vogelgrippe bekannt ist, wurde in toten Schwänen im Landkreis Cham nachgewiesen, wie das Landratsamt Cham mitteilte. Weiterlesen

Kardinal Marx: «Wir sehen ein Desaster»

München (dpa) – Erschütterung, Entschuldigung, aber keine konkreten Konsequenzen: Nach seiner Stellungnahme zum aufsehenerregenden Gutachten über den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen im Erzbistum München und Freising muss Kardinal Reinhard Marx aus Sicht vieler Beobachter nun Taten folgen lassen.

Ein erneutes Rücktrittsgesuch an den Papst lehnte Marx allerdings ab. «Jetzt geht er einfach aus dem Feld und macht sich vom Acker» – so würde es sich andernfalls für ihn anfühlen, sagte Marx in München. Zugleich betonte er: «Ich klebe nicht an meinem Amt»

Betroffene wie Gläubige bat Marx erneut um Entschuldigung. «Wir sehen ein Desaster», bilanzierte er das vor einer Woche vorgelegte Gutachten. «Wer jetzt noch systemische Ursachen leugnet und einer notwendigen Reform der Kirche in Haltungen und Strukturen entgegentritt, hat die Herausforderung nicht verstanden» Weiterlesen

Pseudonym erlaubt? BGH urteilt zu Klarnamenpflicht bei Facebook

Facebook-Nutzer müssen in dem sozialen Netzwerk ihren echten Namen angeben – sonst droht ihnen die Sperre ihres Accounts. Doch die Rechtslage ist umstritten. Nun entscheidet der BGH.

Karlsruhe (dpa) – Im Rechtsstreit um die Nutzung von Pseudonymen bei Facebook will der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag (10.00 Uhr) sein Urteil verkünden. Wie sich bei der Verhandlung im Dezember gezeigt hatte, dürften die Karlsruher Richter den Passus zur sogenannten Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen des Netzwerks in den beiden Fällen, um die es geht, für unwirksam halten. Weil sich die Rechtslage mittlerweile geändert hat, dürfte sich das Urteil nicht ohne weiteres verallgemeinern lassen. (Az. III ZR 3/21 u.a.) Weiterlesen

Städte in Bayern rüsten sich für Flut von Kirchenaustritten

München (dpa) – Nach der Vorstellung eines Gutachtens zu sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche im katholischen Erzbistum München und Freising müssen Standesämter in Bayern sich für eine Flut von Kirchenaustritten rüsten.

Allein in München wurden nach Angaben des Kreisverwaltungsreferates (KVR) seit Veröffentlichung des Gutachtens am vergangenen Donnerstag rund 650 Termine für Kirchenaustritte gebucht. Das sind deutlich mehr als doppelt so viele wie üblicherweise zu erwarten gewesen wäre, wie ein KVR-Sprecher sagte. Weiterlesen

Bischofskonferenz schweigt zu Benedikts Falschaussage

Würzburg/München (dpa) – Der Ständige Rat der Deutschen Bischofskonferenz in Würzburg hat sich nicht zu einer Stellungnahme zu der Falschaussage des emeritierten Papstes Benedikt XVI. durchringen können.

In einer am Dienstag verbreiteten Presseerklärung heißt es lediglich, das am Donnerstag veröffentlichte Münchner Missbrauchsgutachten habe die Bischöfe tief erschüttert. «Dadurch, dass auch das Wirken des früheren Papstes Benedikt XVI. als Erzbischof von München und Freising Untersuchungsgegenstand war, und durch dessen Einlassungen hat das Gutachten eine besondere Aufmerksamkeit erfahren» Weiterlesen

Kardinal Wetter bestreitet Umfang seines «Fehlverhaltens»

München/Speyer (dpa/lrs) – Der in Landau geborene frühere Erzbischof von München und Freising sowie Bischof von Speyer, Kardinal Friedrich Wetter, hat sich für seine «falsche Entscheidung» in einem prominenten Missbrauchsfall entschuldigt. Der betreffende Pfarrer hätte nicht mehr in der Seelsorge eingesetzt werden dürfen, hieß es in einer Erklärung, die das Erzbistum am Dienstag in Wetters Auftrag veröffentlichte. «Es tut mir von Herzen leid» In anderen Fällen bestreitet er ein ihm vorgeworfenes Fehlverhalten allerdings vehement. Weiterlesen

Zwei Kinder tot in Unterfranken entdeckt

Karlstein am Main (dpa) – Zwei tote Kinder sind in einem Haus in Unterfranken entdeckt worden. Nach dpa-Informationen liegt möglicherweise eine Kohlenmonoxid-Vergiftung vor, die Heizung könnte defekt gewesen sein.

Erste Anzeichen deuteten auf einen Unglücksfall in dem Haus im bayerischen Karlstein am Main hin, sagte Polizeisprecher Philipp Hümmer am Montag. Die Leichen der Kinder sollten noch am Montag obduziert werden, um die Todesursache zu klären. Ein Ergebnis soll am Dienstag vorliegen. Weiterlesen

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