Mühlacker (dpa) – Bei einem Unfall in Mühlacker im Enzkreis in der Nähe von Pforzheim sind in der Nacht zum Samstag zwei Männer in einem Auto tödlich verunglückt.
Das Fahrzeug sei sehr schnell auf der B10 von Mühlacker in Richtung Illingen gefahren, teilte die Polizei mit. Auf Höhe der Abzweigung nach Mühlhausen kam das Auto von der Bundesstraße ab, prallte gegen einen Baum und fing sofort Feuer. Die beiden Männer im Alter von 30 und 45 Jahren verbrannten im Wagen.
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die saarländische Landwirtschaftsministerin Petra Berg (SPD) hat sich besorgt über den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Baden-Württemberg gezeigt. «Der große Sprung der Afrikanischen Schweinepest von Brandenburg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern in den Südwesten Deutschlands ist beunruhigend», sagte sie am Freitag in Saarbrücken. «Die Gefahr, die von dieser Tierseuche ausgeht, müssen wir unbedingt ernst nehmen» Sie forderte die Schweinehalter auf, die Hygieneregeln strikt einzuhalten. Weiterlesen
Stuttgart (dpa) – Die Lage der Autobranche ist der Beratungsgesellschaft EY zufolge weniger rosig als Kennzahlen von Herstellern vermuten lassen.
So gerate der Verkauf von Neuwagen in China wegen den dortigen Corona-Lockdowns unter Druck. Das berichtete EY (Ernst & Young) in einer Studie zu den Geschäftszahlen der 16 weltweit größten Autokonzerne. Unter ihnen sind Volkswagen, Mercedes-Benz und BMW. Weiterlesen
Stuttgart (dpa) – Rufe nach grundlegenden Kirchenreformen haben die ersten beiden Tage des Katholikentags in Stuttgart bestimmt.
«In der Situation, wo wir jetzt sind, betrügen wir viele Menschen um eine Brücke zu Gott, und das ist das, woran ich leide», sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, am Donnerstag in einer Diskussion. «Ich schöpfe daraus die Kraft, alles zu tun, was in meiner Macht steht, es zu verändern.» Beim sexuellen Missbrauch habe die Kirche lange gebraucht, um nicht die Täter, sondern die Opfer zu schützen, räumte Bätzing ein. «Ich kann es ja selber nicht fassen, wie man so lange nur auf die Täter geschaut hat.» Weiterlesen
Blaustein (dpa) – Nach der Kollision von einem Bus mit einem Zug in Blaustein bei Ulm prüft die Polizei nun, ob sich der Busfahrer strafbar gemacht hat. Der Mann habe durch sein Verhalten sich und andere in Gefahr gebracht, sagte eine Sprecherin der Polizei am Mittwoch.
Die Polizei hatte nach dem Unfall am Dienstag berichtet, dass der 39 Jahre alte Busfahrer bei einem Stau aufgrund eines vorangegangen Unfalls an dem Bahnübergang im Alb-Donau-Kreis auf die Gleise gefahren sei. Auf Rufe von Polizei und Rettungskräften habe der Mann nicht reagiert. Als dann die Schranken heruntergingen, konnte der Busfahrer nicht mehr von den Gleisen fahren und wurde mit seinem Bus von einer heranfahrenden Regionalbahn erfasst. Weiterlesen
Stuttgart (dpa) – Vor Beginn des Katholikentags in Stuttgart an diesem Mittwoch hat die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, vor einer Vernachlässigung der Entwicklungspolitik gewarnt.
«Wir fordern, den entwicklungspolitischen Etat gemäß dem Koalitionsvertrag an die Verteidigungsausgaben zu koppeln und nicht etwa zu kürzen», sagte Stetter-Karp der Deutschen Presse-Agentur. «Wie dringend das ist, zeigen die Erschütterungen der Nahrungsmittelmärkte und die bedrückenden Nachrichten aus Afrika.» Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht
Von Marco Krefting, dpa
Karlsruhe (dpa) – Das Thema hat Spaltpotenzial, das hat Markus Essig schon erfahren. Er und seine Frau haben sich mit anderen Familien durch die Instanzen geklagt, um Beitragssenkungen für Eltern in den Sozialversicherungen zu erstreiten.
Manche Reaktionen seien deutlich unter der Gürtellinie gewesen, berichtet Essig. «Nach dem Motto: Das Kindermachen hat euch Spaß gemacht – und jetzt wollt ihr Geld.» Weiterlesen
Von Nico Pointner und Henning Otte, dpa
Die Staatsanwaltschaft ermittelt, die Opposition will seinen Rücktritt, ein Untersuchungsausschuss steht bevor. Nun eröffnet auch noch der oberste Datenschützer des Landes ein Verfahren gegen Thomas Strobl. Der Minister steht mit dem Rücken zur Wand.
Stuttgart (dpa/lsw) – In der Affäre um die Weitergabe eines Anwaltsschreibens an die Presse gerät Innenminister Thomas Strobl noch stärker in Bedrängnis. Aus Sicht des obersten Datenschützers im Land, Stefan Brink, hat der CDU-Politiker mit der Weiterleitung eines Schreibens des Anwalts eines ranghohen Polizisten an einen Journalisten klar gegen das Gesetz verstoßen. Zu dem Ergebnis kommt ein «datenschutzaufsichtsrechtliches Prüfverfahren», zu welchem ihn die oppositionelle SPD aufgefordert hat und das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Brink eröffnete ein aufsichtsbehördliches Verfahren in der Sache. Damit gerät der Innenminister, gegen den bereits staatsanwaltschaftliche Ermittlungen laufen, an einer weiteren Flanke unter Druck. Weiterlesen
Blaustein (dpa) – Bei einem Zusammenstoß von einem Linienbus mit einem Zug bei Blaustein in der Nähe von Ulm sind mehrere Menschen schwer verletzt worden.
Der Busfahrer wurde bei der Kollision an einem Bahnübergang aus dem Fahrzeug geschleudert und wie der Zugführer schwer verletzt, wie eine Sprecherin der Polizei am Dienstag sagte. Im Zug habe es zudem zwei Schwerverletzte und mehrere Leichtverletzte gegeben. In dem Zug sollen sich nach Angaben der Polizei 74 Passagiere befunden haben. Sie wurden in eine nahe gelegene Halle gebracht und werden dort von Seelsorgern betreut. Weiterlesen
Sigmaringen/Tübingen (dpa/lsw) – Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat die Maskenpflicht für einen Rechtsanwalt am Tübinger Landgericht aufgehoben. Dieser muss vorerst nun keine Maske mehr in dem Gebäude tragen, wie ein Sprecher am Dienstag erklärte. Die Aufhebung gelte nicht generell. Zuerst hatte der «Reutlinger General-Anzeiger» berichtet. Weiterlesen
Mönchweiler (dpa/lsw) – Ein Pedelecfahrer ist bei einem Zusammenprall mit einem Auto in Mönchweiler (Schwarzwald-Baar-Kreis) tödlich verletzt worden. Der 24-jährige Fahrer des Wagens hatte den 86-Jährigen beim Überqueren einer Kreisstraße zwischen Obereschach und Mönchweiler am Samstagabend offensichtlich übersehen, wie die Polizei mitteilte. Der Mann starb noch am Unfallort.
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