Karlsruhe/Hoofddorp (dpa) – Der niederländische Autobauer Stellantis steigt mit 50 Millionen Euro beim Karlsruher Lithium-Förderer Vulcan Energie Ressourcen ein und wird damit zweitgrößter Anteilseigner. Mit der Finanzierung soll die geplante Produktionserweiterung im Oberrheingraben vorangetrieben werden, teilte Vulcan Energie am Donnerstagabend mit. Die Investition sei «ein wichtiges Statement eines der größten Automobilhersteller der Welt für die Transformation hin zu einer nachhaltigen und strategischen Beschaffung von Batteriematerialien», sagte Geschäftsführer Horst Kreuter. Zu Stellantis gehören Marken wie Peugeot, Opel, Citroën und Fiat. Weiterlesen
Europapark Rust deckelt Besucherzahl
Rust (dpa/lsw) – Deutschlands größter Freizeitpark, der Europa-Park in Rust, deckelt vorübergehend die tägliche Besucherzahl. Damit «kanalisieren wir Besucherströme, um den Gästen ein optimales Erlebnis zu garantieren», teilte eine Unternehmenssprecherin am Mittwoch auf Nachfrage mit.
«Es ist zu wenig Personal da und das merken dann auch die Gäste, wenn Restaurants oder Essensstände nicht geöffnet sind», sagte eine Sprecherin des Unternehmens der «Badischen Zeitung». An Spitzentagen besuchen demnach mehr als 50 000 Menschen den Park. Weiterlesen
250-Kilogramm schweres Teil einer Statue gestohlen
Heidelberg (dpa/lsw) – Unbekannte haben ein 250 Kilogramm schweres Teilstück einer Statue in Heidelberg gestohlen. Die in Beton eingelassene Weinkelter-Statue wurde mit einer Maschine aus dem Fundament gebrochen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Eine herzförmige Konstruktion mit einer Weinrebe und eine Bank ließen die Diebe zurück. Die Höhe des Schadens war zunächst unklar.
Abiturient gewinnt Finale von «Jugend gründet»
Stuttgart (dpa) – Mario Schweikert vom Leibniz-Gymnasium in Neustadt an der Weinstraße hat den diesjährigen Schülerwettbewerb «Jugend gründet» gewonnen. Der Abiturient aus Rheinland-Pfalz wurde für eine App zur Erkennung von Rebkrankheiten ausgezeichnet, wie der Veranstalter am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Zum Finale waren zehn Teams angetreten. Weiterlesen
Druck aus den Ländern für neue Corona-Rechtsgrundlage
Berlin (dpa) – Aus den Ländern wächst der Druck auf den Bund, schnell eine Rechtsgrundlage für weitergehende Schutzvorgaben bei einer neuen Corona-Welle im Herbst zu schaffen.
Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen forderten vor zweitägigen Beratungen der Gesundheitsminister ab diesem Mittwoch, noch vor der Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorzulegen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verwies auf ein mit den Ländern vereinbartes Vorgehen. Vertreter von SPD und Grünen setzen auf vorbereitende Schritte in der Ampel-Koalition. Die Infektionszahlen sind zuletzt wieder gestiegen. Weiterlesen
Ehemalige Schlecker-Beschäftigte sollen Geld bekommen
Ehingen (dpa) – Rund 22.600 ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der insolventen Drogeriemarktkette Schlecker sollen Geld bekommen. Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz bereite derzeit Abschlagszahlungen in Höhe von rund 21,3 Millionen Euro vor, teilte sein Sprecher mit.
Ein Teil davon gehe auch an Krankenkassen, Sozialversicherungen und die Bundesagentur für Arbeit. Zuvor hatten mehrere Medien über die Ankündigung berichtet.
Bei den ehemaligen Beschäftigten soll das Geld demnach im Juli auf dem Konto landen. Es gehe unter anderem um Ansprüche der ehemaligen Beschäftigten aus Löhnen, Weihnachts- und Urlaubsgeld. Die Höhe entspreche etwas mehr als 15 Prozent der Ansprüche. Weiterlesen
Baden-Württemberg fordert Scholz-Machtwort im Streit mit der FDP
Stuttgart (dpa) – Baden-Württemberg drängt wegen der drohenden Corona-Welle im Herbst auf rasche Vorkehrungen und fordert ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit mit der FDP.
«Es muss ganz klar sein, dass wir uns von der FDP nicht mehr auf der Nase herumtanzen lassen», sagte der Stuttgarter Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur. «Da muss jetzt auch mal ein bundespolitisches Machtwort gesprochen werden.» Die Ampel müsse vor der Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorlegen und damit die eventuell nöti
gen Maßnahmen wie Kontaktverbote ermöglichen.
«FDP bei Pandemiebekämpfung nicht unser Maßstab»
Es komme nun auf die verantwortlichen Regierungsparteien in Berlin an. «SPD und Grüne müssen sich gegenüber der FDP in diesem Punkt einfach durchsetzen.» Für Lucha steht fest: «Die FDP ist bei der Pandemiebekämpfung nicht unser Maßstab, sondern der verantwortungsvolle Umgang mit der Gesundheit der Menschen.»
Der Grünen-Politiker sagte weiter, die Länder müssten sich für eine mögliche Corona-Welle rechtzeitig wappnen können. «Wir wollen die gesetzlichen Grundlagen für ein Kontaktverbot, Maskenpflicht in Innenräumen und für 2G- und 3G-Maßnahmen, die wir erlassen können, wenn ein Infektionsrisiko so stark ist, dass wieder die Überlastung des Gesundheitswesens droht.» Das sei besser, als im Falle eines großen Ausbruchs wieder alles schließen zu müssen. «Wir wollen rechtzeitig reagieren können, um zu verhindern, dass es wieder zu einem vollständigen Erliegen des wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, kulturellen und vor allem schulischen Lebens kommt. Das sind also rein präventive Maßnahmen.»
Zwei Männer nach Autoattacke weiter in Lebensgefahr
Mannheim (dpa) – Zwei Männer, die bei einer Autoattacke in Mannheim vor gut einer Woche schwer verletzt worden waren, schweben weiter in Lebensgefahr. Sie seien nicht ansprechbar, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Mannheim. Es handele sich bei einem der beiden um den Partner einer 71-Jährigen, die bei der Todesfahrt eines 36-Jährigen umgekommen war. Dabei war auch ein weiterer Mann verletzt worden, der das Krankenhaus nach einem Tag verlassen konnte. Der Verdächtige soll seinen Vater umgebracht und auf seiner Flucht die Radfahrer auf einer 1,5 Kilometer langen Strecke gerammt haben. Der Mann ist in einer psychiatrischen Klinik untergebracht und hat sich laut Polizei zu den Vorwürfen noch nicht geäußert. Alle zufällig betroffenen Opfer kommen aus dem Rhein-Neckar-Raum. Weiterlesen
Schweitzer gegen Anrechnung von 9-Euro-Ticket auf Hartz IV
Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, die Vergünstigung des 9-Euro-Tickets im Nahverkehr auf Hartz-IV-Leistungen anzurechnen. Er stellte sich damit gegen die Haltung des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg, wonach die Jobcenter nicht die bisher übernommenen Fahrtkosten, sondern nur die tatsächlich anfallenden Ticketkosten übernehmen sollen. Weiterlesen
9-Euro-Ticket: Hartz-IV-Empfänger sollen Geld zurückzahlen
Karlsruhe (dpa) – Anders als in manch anderem Bundesland sollen Hartz-IV-Empfänger in Baden-Württemberg wegen des 9-Euro-Tickets Geld zurückzahlen.
Die Jobcenter sollten nur die tatsächlich anfallenden Ticketkosten übernehmen, argumentiert das Wirtschaftsministerium in Stuttgart laut der «Badischen Neuesten Nachrichten».
Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Kliche-Behnke, nannte das in der Zeitung «grotesk und gewissenlos». Der Landesvorsitzende des Sozialverbands VdK, Hans-Josef Hotz, hält die rechtliche Situation demnach zwar für nachvollziehbar. Aus menschlicher Sicht solle man aber auf Rückforderungen verzichten, sagte er dem Blatt.
«Ein finanzieller Schaden entsteht den Familien nicht», argumentierte eine Sprecherin des Ministeriums. «Insbesondere für diese Kinder und Jugendlichen ist das 9-Euro-Ticket dennoch ein großer Gewinn, denn damit können deutlich weitere Strecken zurückgelegt werden als mit den Schülerfahrkarten.»
Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales hieß es dem Blatt zufolge, ein Verzicht auf die Rückforderung sei nicht nur sozialpolitisch sachgerecht, sondern lasse sich auch aus den Regelungen aus dem zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs herleiten. Man werde alle Landesministerien anschreiben, seine Rechtsauffassung klar darlegen und bitten, diese zu berücksichtigen, hieß es aus Berlin.
Mehr als neue 400.000 Maifische breiten sich im Rhein aus
Steinmauern (dpa) – Jungangler, Kinder und die rheinland-pfälzische Umweltministerin Katrin Eder (Grüne) haben etwa 410 000 junge Maifische in die untere Murg im badischen Landkreis Rastatt ausgesetzt. Von dort aus sollen sie sich im Rhein ausbreiten, ins Meer schwimmen und zum Laichen zurückkommen. «Die Wiederansiedlung des Maifisches steht sinnbildlich für modernen Naturschutz, der sich auf Lebensräume konzentriert und nicht an Landesgrenzen haltmacht», sagte Eder am Mittwoch in Steinmauern laut Mitteilung.
Infolge der Industrialisierung verschwand ein großer Teil der Lebensräume für den Maifisch, ein bis vor 60 Jahren bei uns heimischer Heringsfisch. Seit einigen Jahren wird das Maifischprojekt zur Wiederansiedlung der einheimischen Wanderfischart im Rhein und seinen Zuflüssen durchgeführt. Daran beteiligt sind den Angaben nach Frankreich, die Schweiz und die Niederlande als Rheinanliegerstaaten, die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz sowie Unterstützer wie der Landesfischereiverband Baden-Württemberg.
Seit 2014 kehrten zahlreiche erwachsene Maifische aus dem Besatzprogramm zum Laichen in den Rhein zurück, hieß es weiter. 2015 seien erstmals Maifische in der Mosel und in der Fischwechselanlage an der Staustufe Koblenz registriert worden. Die Entwicklung des Bestandes werde auch mittels Studien überwacht.
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