Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) befürwortet die von ihrem Parteikollegen und Bundesverkehrsminister Volker Wissing geplante Beschleunigung von Autobahn-Projekten. Die vorgesehene schnellere Beseitigung von Engpässen begrüße sie ausdrücklich, teilte Schmitt der Deutschen Presse-Agentur in Mainz mit. Die vom Bundesverkehrsministerium vorgeschlagene Liste an Projekten sei vollumfänglich zu befürworten. Andere Länder hatten die Pläne scharf kritisiert.
Schmitt betonte, es sei gut, dass sich die Ampel-Koalition im Bund auf die Beschleunigung des Ausbaus von Infrastruktur verständigt habe und davon auch rheinland-pfälzische Autobahn-Projekte profitieren sollten. Es brauche ein leistungsfähiges Infrastrukturnetz, dazu gehörten Straßen, Brücken, Schienen und Wasserstraßen. «Die Beschlüsse aus Berlin sind daher genau richtig und entscheidend für die Zukunft unserer Wirtschaftsstandorte.»
Der aus Rheinland-Pfalz stammende Wissing, wo er auch noch FDP-Landeschef ist, hatte die Länder in einem Schreiben aufgefordert, dem Bund bis zum 28. April mitzuteilen, ob sie ihr Einvernehmen zur gesetzlichen Festschreibung eines Projektes zur Engpassbeseitigung erklären. Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hatte etwa bemängelt, Wissings Pläne seien noch nicht mal auf der Verkehrsministerkonferenz im März in Aachen vorgestellt worden.
Laut des Ministeriums in Mainz sind in Rheinland-Pfalz sieben Projekte als sogenannte Engpassbeseitigung im Bedarfsplan des Bundes eingestuft. Es handele sich um drei Abschnitte auf der A60: Von der Anschlussstelle Ingelheim-West bis Heidesheim, vom Autobahndreieck Mainz bis zum Anschluss Mainz-Finthen sowie von Mainz-Finthen bis zum Kreuz Mainz-Süd. Hinzu kommen demnach vier Abschnitte auf der A61: Von der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen bis zum Autobahndreieck Sinzig und vom Dreieck Sinzig zum Anschluss Mendig im Norden, im Süden von der Rheinbrücke Speyer bis zum Kreuz Mutterstadt sowie vom Kreuz Mutterstadt bis zum Kreuz Frankenthal.
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