Mainz/Berlin (dpa/lrs) – Nach der Vorstellung des Entwurfs für ein neues Bundesinfektionsschutzgesetz will der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) zunächst die Beratungen der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am kommenden Dienstag abwarten. Der Minister teilte am Mittwoch auf Anfrage in Mainz mit, dass er stets betont habe, «dass die Länder vom Bund rechtlichen Handlungsspielraum brauchen, um auf eine mögliche Herbstwelle adäquat reagieren zu können». Die Frage, welche Instrumente im Herbst einzusetzen seien, hänge von der tatsächlichen Entwicklung der Corona-Pandemie ab Oktober ab.
Der am Mittwoch von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vorgestellte Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz sieht vor, dass in Geschäften oder Behörden ab Oktober wieder eine Maskenpflicht möglich sein soll. Die Entscheidung darüber sollen die Bundesländer jeweils selbst treffen.
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