Rheinbrohl (dpa/lrs) – Auf einer Bundesstraße bei Rheinbrohl (Kreis Neuwied) sind zwei Autos frontal zusammengestoßen und zwei Männer schwer verletzt worden. Die Autos seien am Freitagmorgen bei einem unerlaubten Überholmanöver gegeneinander gefahren, wie eine Sprecherin der Polizei mitteilte. In dem Bereich der Straße gebe es ein Überholverbot. Die beiden Fahrer verletzten sich schwer. Die Bundesstraße wurde den Angaben zufolge gesperrt und für den Verkehr eine Umleitung eingerichtet.
Frankfurt/Ludwigshafen (dpa) – BASF-Chef Martin Brudermüller hat für den Fall eines Importstopps oder längerfristigen Ausfalls von Gas- und Öllieferungen aus Russland vor beispiellosen wirtschaftlichen Schäden für Deutschland gewarnt. «Das könnte die deutsche Volkswirtschaft in ihre schwerste Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs bringen», sagte Brudermüller der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Vor allem für viele kleine und mittelständische Unternehmen wäre dies aus seiner Sicht existenzbedrohend. Forderungen nach einem europäischen Energie-Importboykott gegen Russland wies der BASF-Chef zurück: «Wollen wir sehenden Auges unsere gesamte Volkswirtschaft zerstören? Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der größte Etat im Haushalt hat im Landtag in Rheinland-Pfalz besonders tiefe Gräben zwischen Regierung und Opposition aufgezeigt. Während SPD, Grüne und FDP am vergangenen Donnerstag die Ausgaben von 5,64 Milliarden Euro als wichtige Investition in die Zukunft würdigten, forderte die CDU mehr Geld für Kitas, Lehrkräftestellen und Schulsozialarbeit. Die AfD will einen ganz anderen Kurs in der Bildungspolitik und die Freien Wähler plädierten für mehr Unterstützung der kommunalen Träger von Kitas und Schulen.
Die Lehrerin Jenny Groß, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, forderte neben zusätzlichen zweistelligen Millionenbeträgen für Kitas und Horte sowie weitere Stellen von Lehrkräften vor allem eine Ausweitung der Schulsozialarbeit, die in der Zuständigkeit der Kommunen liegt. «In den letzten beiden Jahren hat der Bedarf enorm zugenommen.» Die Schule müsse die seelischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen mehr in den Blick nehmen. Weiterlesen
Stuttgart/Mainz (dpa) – Die CDU-Fraktionschefs von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Manuel Hagel und Christian Baldauf, plädieren angesichts des Ukraine-Kriegs für eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen. Damit sollten die Armee und soziale Berufe gestärkt werden. «Wir müssen mehr Verantwortung für die Sicherheit übernehmen», schreiben die beiden in einem Online-Gastbeitrag der «Welt». Weiterlesen
Maxdorf (dpa/lrs) – Bei einem Unfall nahe Maxdorf im Rhein-Pfalz-Kreis sind am vergangenen Donnerstag ein 52-jähriger Mann und sein zehnjähriger Sohn verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, hatte das Auto aus unbekannter Ursache stark beschleunigt, so dass der Fahrer an einer Einmündung die Kontrolle über das Fahrzeug verlor. Der Wagen prallte daraufhin ungebremst gegen einen Baum. Der Mann und sein Sohn wurden ins Krankenhaus gebracht, wie schwer sie verletzt wurden, war zunächst unklar. Die Ermittlungen zur genauen Unfallursache dauerten zunächst an. Weder ein technischer Defekt noch ein Fahrfehler könne ausgeschlossen werden. Der Sachschaden wurde auf rund 20.000 Euro geschätzt.
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion hat Land und Bund zu einer soliden Finanzierung der Frauenhäuser aufgefordert. Die Einrichtungen für Frauen in Not seien in ihrer Arbeit vielfach auf Spenden oder auf freiwillige Leistungen der finanziell klammen Kommunen angewiesen, kritisierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ellen Demuth am Donnerstag in der Landtagsdebatte über den Etat des Familienministeriums. Eine lediglich institutionelle Förderung reiche nicht aus. «Da ist dringender Handlungsbedarf sowohl hier im Land als auch im Bund.» Weiterlesen
Koblenz/Karlsruhe (dpa/lrs) – Zwei mutmaßliche IS-Anhängerinnen aus Idar-Oberstein sind am Frankfurter Flughafen festgenommen worden.
Zwischen den beiden am vergangenen Mittwoch zurückgeholten deutschen Frauen, die Mitglieder der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gewesen sein sollen, gebe es aber keine direkte Verbindung, sagte der Koblenzer Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer am Donnerstag. Gegen die ältere, 36-Jährige, ermittle der Generalbundesanwalt. Die Jüngere, eine 27-Jährige, sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Sie habe ihre 2015 geborene Tochter dabei gehabt. Um das Mädchen kümmere sich das Jugendamt. Zur Sache habe sich die Frau beim Haftrichter nicht geäußert. Weiterlesen
Trier (dpa/lrs) – Das Amtsgericht in Trier hat einen ehemaligen Gastwirt wegen Volksverhetzung durch die Werbung für einen «Hitler Apfelstrudel» verurteilt. Das Gericht verhängte am vergangenen Donnerstag eine Freiheitsstrafe von fünf Monaten auf Bewährung, teilte eine Gerichtssprecherin mit. Demnach besteht die Bewährungsauflage unter anderem in der Zahlung von 800 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Weiterlesen
Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Seit gestern gibt es 2.006 neue bestätigte Corona-Fälle, 1 weitere Person ist im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite 7-Tages-Inzidenz beträgt 1.566,5 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 1.568,6). Die landesweite 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 8,44 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 8,46). Weiterlesen
Das neue Couponheft 2022 ist ab sofort verfügbar. Erstmals wird das Couponheft als rein digitale Variante herausgegeben. Gedruckte Exemplare wird es ab diesem Jahr nicht mehr geben. Weiterlesen
MAINZ. Die Landesregierung plant eine Erhöhung der Nivellierungsätze. Nach den Nivellierungssätzen werden Kreis- und Verbandsgemeindeumlagen zu Lasten der Gemeinden berechnet. Vor allem Gemeinden, die unter den Nivellierungssätzen liegen, werden damit höher veranlagt als sie tatsächlich von ihren Bürgern an Steuern einnehmen. Weiterlesen