Klagen über Krisenmodus zum Schulstart in Bayern

An vielen Schulen in Bayern gibt es zu wenig Lehrerinnen und Lehrer. Ein Verband spricht gar von 4000, die fehlen. Das Kultusministerium sieht das anders. Was erwartet die Kinder und Jugendlichen?

München (dpa/lby) – Der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) hält die Situation an den Schulen im Freistaat für verheerend. Als Hauptgrund nennt Verbandspräsidentin Simone Fleischmann das Fehlen von 4000 Lehrkräften an Grund-, Mittel- und Förderschulen. «Es fällt Unterricht aus. Es werden Stunden gestrichen. Kinder werden eher nach Hause geschickt. Hinten und vorne reichen uns die Lehrkräfte nicht für die Regel-Angebote, geschweige denn für Angebote, die nach dieser anstrengenden Corona-Zeit dringend notwendig wären», sagte sie am Montag in München. Rund 1,68 Millionen Schüler starten am Dienstag ins neue Schuljahr. Weiterlesen

Verein: Hartz-IV-Sanktionen verfehlen ihre Wirkung

Berlin (dpa) – Sanktionen gegen unkooperative Hartz-IV-Beziehende verfehlen nach Einschätzung des Vereins Sanktionsfrei ihre Wirkung. Anstatt Menschen nachhaltig in Arbeit zu bringen, hätten Kürzungen der Grundsicherung bei Verstößen gegen Auflagen der Jobcenter einen einschüchternden Effekt, so die Initiative Sanktionsfrei am Montag in Berlin unter Berufung auf eine eigene Studie.

Im Auftrag der 2015 gegründeten Initiative Sanktionsfrei e. V. hatte das Forschungsinstitut INES in einem Zeitraum von drei Jahren 585 zufällig ausgewählte Personen befragt, die in diesem Zeitraum durchgängig oder mit Unterbrechungen Grundsicherung bezogen haben. Bei einer Teilgruppe wurden Sanktionen finanziell ausgeglichen. Herausgekommen sei, dass finanziellen Kürzungen keinen besonderen Effekt auf die Motivation der Betroffenen hätten, teilte Sanktionsfrei e.V. mit. Weiterlesen

Kläranlagen gehen Chemikalien zur Wasserreinigung aus

Hannover (dpa) – In Kläranlagen werden bundesweit bestimmte Chemikalien zur Reinigung des Abwassers knapp – was für Flüsse zum Problem werden könnte. Sogenannte Fällmittel, also Eisen- oder Aluminiumsalze, binden normalerweise bei der chemischen Wasserreinigung im Abwasser gelöste Phosphate und verhindern damit, dass diese in hoher Konzentrationen in Flüsse gelangen.

Immer mehr Kläranlagen hätten allerdings mit Lieferschwierigkeiten für Fällmittel zu kämpfen, berichtete das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Ganz ohne Fällmittel seien kommunale Kläranlagen gezwungen, Abwässer mit hohem Phosphatgehalt in die Flüsse einzuleiten. Weiterlesen

Gemeindeverband enttäuscht über Kommunalen Finanzausgleich

Mainz (dpa/lrs) – Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat sich enttäuscht über die Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen geäußert. Zwei Tage nach der Vorstellung des Entwurfs für den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) durch die Landesregierung erklärte der Verband am Freitag in Mainz, das neue System bleibe «deutlich hinter den Erwartungen der kreisangehörigen Gemeinden und Städte zurück». Der Verband forderte Nachbesserungen bei den jetzt anstehenden Beratungen im Landtag. Weiterlesen

Auch Baden-Württemberg sieht Gefahr von Aufnahmestopp für Flüchtlinge

Sie kommen in Bussen, in Zügen, in Autos: Mit jedem Tag, an dem sich die Ukraine gegen den russischen Angriff verteidigen muss, steigt die Zahl der Flüchtlinge auch in Baden-Württemberg. Die Lager und Hallen sind bereits voll. Das Land appelliert an andere – und es warnt

Stuttgart (dpa/lsw) – Nach Nordrhein-Westfalen hält auch Baden-Württemberg angesichts der stark steigenden Flüchtlingszahlen aus der Ukraine einen Aufnahmestopp für möglich. Das Land wolle dies zwar vermeiden, sagte Justizministerin Marion Gentges (CDU) auf Anfrage. «Bei den derzeit hohen Zugangszahlen nach Baden-Württemberg und gleichzeitigen Sperrungen von anderen Bundesländern im Verteilsystem können wir einen solchen jedoch nicht kategorisch ausschließen», fügte sie allerdings hinzu. Weiterlesen

Cyberangriff auf IHK: noch immer Einschränkungen

Dortmund (dpa) – Auch gut einen Monat nach dem Cyberangriff auf die Industrie- und Handelskammern (IHK) in Deutschland gibt es dort noch Einschränkungen. Bis alle Industrie- und Handelskammern deutschlandweit wieder voll funktionsfähig arbeiten können, werde es noch einige Wochen dauern», teilte deren IT-Servicedienstleister IHK-GfI am Donnerstag mit.

Essenzielle Services würden aber bereits kurzfristiger wieder zur Verfügung gestellt oder seien bereits verfügbar: So seien die Websites der meisten IHK inzwischen wieder online und 47 der insgesamt 79 Industrie- und Handelskammern (Stand 6. September) wieder per E-Mail erreichbar. Auch die wesentlichen internen Anwendungen stünden zur Verfügung. Weiterlesen

Städte- und Gemeindetag fordert höhere Kommunalzuweisungen des Landes

Dresden (dpa/sn) – Der sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) fordert mehr Geld vom Freistaat für die Kommunen. Die Kommunalhaushalte stünden angesichts von Inflation, explodierenden Energiepreisen und weiteren Problemen vor der schwersten Belastungsprobe seit vielen Jahren, teilte SSG-Präsident Bert Wendsche am Mittwoch mit. Weiterlesen

Alpenverein: Mitglieder seltener verunglückt

München (dpa) – Trotz des Ansturms auf die Berge hat der Deutsche Alpenverein (DAV) im vergangenen Jahr deutlich weniger Bergunfälle seiner Mitglieder verzeichnet als in den Jahren zuvor. Die Zahl sank demnach auf 669 gegenüber 935 im Vorjahr – ein Rückgang um ein Viertel. Das teilte der DAV am Mittwoch bei der Vorstellung seiner Bergunfallstatistik in München mit.

Die DAV-Zahlen stehen dabei dem allgemeinen Trend entgegen: Unter anderem die Bergwacht Bayern, aber auch der Schweizer Alpen-Club und die Alpinpolizei Österreich berichten gerade seit Beginn der Pandemie und dem damit verbundenen Andrang auf Ziele in der Natur über steigende Unfallzahlen. Weiterlesen

Habeck: Zwei AKW bis Mitte April als Notreserve

Berlin (dpa) – Im Fall von Stromengpässen will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zwei der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke noch bis April nutzen können. Dafür möchte der Grünen-Politiker Isar 2 in Bayern und Neckarwestheim in Baden-Württemberg bis Mitte April 2023 in einer Reserve bereithalten.

Im Zuge des Atomausstiegs hätten zum Jahresende eigentlich alle deutschen Atomkraftwerke endgültig abgeschaltet werden sollen – wegen der von Russland ausgelösten Energiekrise bringt Habeck nun eine mögliche kurze Verlängerung ins Spiel. Weiterlesen

Geringe Nachfrage nach Corona-Impfungen im Saarland

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Nachfrage nach Corona-Impfungen in saarländischen Impfzentren ist derzeit gering. Pro Woche ließen sich im Impfzentrum Saarlouis rund 200 Menschen impfen, im Impfzentrum Neunkirchen erfolgten etwa 150 Impfungen, teilte das Ministerium für Gesundheit der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken mit. Beide Impfzentren könnten jedoch täglich 500 bis 600 Impfungen anbieten. Weiterlesen

DIHK: Regierung zu zögerlich bei Energiepreisen

Hamburg/Berlin (dpa) – Die deutsche Wirtschaft gerät wegen der hohen Energiepreise nach Darstellung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) zunehmend unter Druck. Nach einer DIHK-Erhebung sähen sich aktuell 16 Prozent der Industriebetriebe gezwungen, die Produktion aufgrund der hohen Energiepreise herunterzufahren oder einzuschränken, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Peter Adrian, auf der Vollversammlung der Handelskammer Hamburg. Weiterlesen

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