Beirut/Regensburg (dpa) – Das Versteck der Drogen zeugt von Kreativität und einigem Aufwand. Die kleinen runden Tabletten, als «Captagon» gekennzeichnet, lagen sauber in Plastik verschweißt zwischen Säcken mit Marmorsplitt.
Rund 250 Kilogramm schwer war die verbotene Ware, sie versprach den libanesischen Hintermännern einen ordentlichen Gewinn. Die Drogen stammten aus dem Nahen Osten und sollten nach Saudi-Arabien transportiert werden. Gefunden aber wurden sie bei einer Razzia vor etwa einem Jahr an einem ganz anderen Ort: in einer abgelegenen Lagerhalle südlich von Regensburg. Weiterlesen
Washington (dpa) – Im US-Bundesstaat Oklahoma sind künftig fast alle Abtreibungen untersagt. Gouverneur Kevin Stitt unterzeichnete ein Gesetz, das bis auf wenige Ausnahmen so gut wie alle Abtreibungen ab dem Zeitpunkt der Befruchtung untersagt.
Es gelten nur wenige Ausnahmen. Das Gesetz sei das strengste Verbot im ganzen Land, schrieb die «Washington Post». Weiterlesen
London/Wolfsburg (dpa) – Der Automobilkonzern Volkswagen hat nach einer britischen Massenklage im Dieselskandal einen Vergleich in Höhe von rund 227 Millionen Euro (193 Mio Pfund) geschlossen.
Geklagt hatten mehr als 90.000 Besitzer von Diesel-Fahrzeugen der Volkswagen-Marken VW, Audi, Seat und Skoda wegen manipulierter Emissionsdaten. Das Verfahren, das im Januar 2023 am Londoner High Court verhandelt werden sollte, gilt als größte je vor einem englischen Gericht vorgebrachte Sammelklage. Weiterlesen
Kassel (dpa) – Eine 51-Jährige, die sich ohne entsprechende Ausbildung als Narkoseärztin ausgegeben hat, ist in Kassel zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
Das Landgericht verhängte die Strafe am Mittwoch unter anderem wegen dreifachen Mordes und zehnfachen versuchten Mordes. Die Richter stellten auch die besondere Schwere der Schuld fest. Damit wird es der Verurteilten erschwert, möglicherweise bereits nach 15 Jahren wieder aus der Haft freizukommen. Weiterlesen
Koblenz (dpa/lrs) – Der Eigentümer des sogenannten Adenauer-Hauses in der Eifel ist auch vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit einer Klage zu Genehmigungsfragen gescheitert. Er wollte erreichen, dass er für das Grundstück in Duppach im Kreis Vulkaneifel keine Genehmigung zur Rodung und Umwandlung in eine andere Nutzungsart benötigt. Die Richter lehnten jedoch seinen Antrag auf Zulassung der Berufung ab, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte (Aktenzeichen 8 A 11336/21.OVG). Weiterlesen
Trier (dpa/lrs) – Der Prozess um die tödliche Amokfahrt in Trier zieht sich weiter in die Länge. Die Verteidigung des angeklagten 52-Jährigen kündigte am Mittwoch vor dem Landgericht Trier an, fünf weitere Zeugen hören zu wollen. Dabei handele es sich unter anderem um Ärzte und medizinisches Personal, die in der Justizvollzugsanstalt Kontakt zu dem Mann hatten, sagte Anwalt Frank K. Peter.
Zudem sprach sich der Anwalt eines Nebenklägers dafür aus, die Ton- und Bildaufnahmen aus der Vernehmung des Angeklagten nach der Tat in den Prozess einzuführen. «Ich halte es für die Wahrheitsfindung wichtig», sagte Anwalt Felix Orlowski. Bisher hat der mutmaßliche Amokfahrer im Prozess geschwiegen. Die Beweisanträge sollten noch formuliert werden, kündigten die Juristen an. Weiterlesen
München (dpa) – Das höchste Verwaltungsgericht im Freistaat befasst sich am Mittwoch (13.30 Uhr) mit dem umstrittenen Kreuzerlass der bayerischen Staatsregierung.
Der religionskritische Bund für Geistesfreiheit hat gegen den Paragrafen 28 der Geschäftsordnung für die Behörden des Freistaats Bayern geklagt, in dem es seit 2018 heißt: «Im Eingangsbereich eines jeden Dienstgebäudes ist als Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen Prägung Bayerns gut sichtbar ein Kreuz anzubringen.» Weiterlesen
Karlsruhe (dpa) – Das Thema hat Spaltpotenzial, das hat Markus Essig schon erfahren. Er und seine Frau haben sich mit anderen Familien durch die Instanzen geklagt, um Beitragssenkungen für Eltern in den Sozialversicherungen zu erstreiten.
Manche Reaktionen seien deutlich unter der Gürtellinie gewesen, berichtet Essig. «Nach dem Motto: Das Kindermachen hat euch Spaß gemacht – und jetzt wollt ihr Geld.» Weiterlesen
Lüdenscheid (dpa) – Nach dem tödlichen Schuss auf der Kirmes in Lüdenscheid ist ein Jugendlicher wegen des dringenden Verdachts des vorsätzlichen Totschlags in Untersuchungshaft gekommen. Der Tatverdächtige habe seinen Wohnsitz in Lüdenscheid, teilte die Staatsanwaltschaft Hagen am Dienstag mit.
Über das Alter des Verdächtigen machte die Behörde keine Angaben. Nach dpa-Informationen ist er 16 Jahre alt. Der Schuss soll am vergangenen Wochenende bei der Kirmes in der nordrhein-westfälischen Stadt nach einem Streit aus einer sechsköpfigen Gruppe heraus abgefeuert worden sein. Ein offenbar unbeteiligter Mann (40) aus Gummersbach wurde tödlich verletzt. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wird aus seinem bisherigen Straflager in ein strengeres Gefängnis für Schwerverbrecher verlegt. Das Stadtgericht Moskau wies die Berufung gegen ein Urteil aus früherer Instanz ab, wie die Nachrichtenagentur Interfax berichtete. Weiterlesen
Menschenrechte Von Andreas Landwehr und Jörg Blank, dpa
Berlin/Peking (dpa) – Neue Enthüllungen aus einem Datenleck zeigen nach Medienberichten das Ausmaß der Verfolgung und Masseninternierung in Xinjiang in Nordwestchina.
Die Veröffentlichungen, die Chinas Führung als «verleumderisch» zurückwies, sorgten für Verstimmung im deutsch-chinesischen Verhältnis. In einer einstündigen Videokonferenz mit ihrem chinesischen Amtskollegen Wang Yi forderte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag eine transparente Aufklärung der Vorwürfe. Ihr Ministerium sprach von «schockierenden Berichten und neuen Dokumentationen über schwerste Menschenrechtsverletzungen». Weiterlesen
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