Die Vorbereiter

Der Kreistag trifft die wichtigsten kommunalpolitischen Entscheidungen. Viele Weichenstellungen erfolgen im Kreisausschuss, dem seit drei Jahren zwei Arbeitskreise vorgeschaltet sind.

Dr. Reinhard Scholzen

Landkreis Vulkaneifel. In der Kommunalpolitik werden die Entscheidungen gefällt, die alle Bürger direkt betreffen. Das höchste kommunalpolitische Gremium des Landkreises Vulkaneifel ist der Kreistag. Seine 38 Mitglieder entscheiden in mindestens vier Sitzungen im Jahr unter anderem über Fragen der Abfallbeseitigung, die Instandhaltung der Kreisstraßen, Gesundheitsfragen und den Öffentlichen Personennahverkehr. Darüber hinaus fallen in die Zuständigkeit des Kreistages wichtige Aufgaben im Sozialbereich und er ist für die materielle Ausstattung der Schulen zuständig. Weiterlesen

Der Landkreis Cochem-Zell profitiert mit 455.000 Euro vom Schulbauprogramm

Für den Neubau und die Erweiterung mehrere Schulgebäude im Landkreis Cochem-Zell stellt das Land 455.000 Euro zur Verfügung.  

Insgesamt werden im Landkreis sechs Projekte gefördert:

Die Grundschule Cochem erhält 140.000 Euro für den Umbau des Schulgebäudes,

die Realschule+ Cochem erhält 50.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen,

die Grundschule Kaisersesch  erhält 100.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen,

die Real- und Fachoberschule Kaisersesch erhält 50.000 Euro für Umbaumaßnahmen,

die Grund- und Realschule+ Treis-Karden erhält 50.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen und die IGS Zell erhält 65.000 Euro für Umbaumaßnahmen. Weiterlesen

Mitgliederversammlung der CDU zur Aufstellung kommunaler Bewerber Dienstag, 29. Januar 2019, Kröv, Reichsschänke Ritter Götz

Kröv. Die Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber der CDU für die Wahl des Gemeinderates Kröv sowie die Benennung einer Bewerberin/eines Bewerbers der CDU für die Wahl des Ortsbürgermeisters der Gemeinde Kröv stehen im Mittelpunkt der Tagesordnung einer Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Kröv am Dienstag, 29. Januar 2019, 19:00 Uhr, in der Reichsschänke Ritter Götz.

 

Winterwanderung des CDU-Ortsverbandes Enkirch-Starkenburg

Am Sonntag, 27. Januar, sind alle Bürger/innen eingeladen

Zu der traditionellen Winterwanderung lädt der CDU-Ortsverband Enkirch/Starkenburg alle Bürgerinnen und Bürger für Sonntag, 27. Januar 2019, ein. Treffpunkt ist um 10:00 Uhr vor der Tourist-Info, Brunnenplatz. Für die auswärtigen Gäste sind hier genügend Parkplätze vorhanden. Darüber hinaus wird ein Fahrdienst eingerichtet, der die Wanderer nach Bedarf zum Startpunkt bringt. Die leichte Wanderung führt über den „Enkircher-Natur-Rundweg“ nahezu ebenerdig, Streckenlänge ca. 5 – 6 km, kann aber auch verkürzt gewandert werden. Weiterlesen

Verabschiedung langjähriger Ratsmitglieder des bisherigen Verbandsgemeinderates Gerolstein

Gerolstein. In einer Feierstunde im Foyer des Gerolsteiner Rathauses wurden im Dezember die Ratsmitglieder des bisherigen Verbandsgemeinderates Gerolstein verabschiedet.

Im Zuge der Fusion der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll wurde im Oktober 2018 ein neuer Verbandsgemeinderat gewählt, der  nach seiner Konstituierung am 08.01.2019 seine Arbeit aufgenommen hat. Weiterlesen

Reiler SPD stellt erste Weichen für die Kommunalwahlen im Mai

Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Reil, am Samstag, 19. Januar 2019, um 16:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus (Rathaus) Reil

Reil. Mitglieder und Freunde der Reiler SPD treffen sich zur Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019. Dabei wird Ortsbürgermeister Rüdiger Nilles für die Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Reil, am 26. Mai 2019, vorgeschlagen werden.

Außerdem wird die SPD-Liste zum Ortsgemeinderat Reil erstellt werden. Hierfür konnten Personen gewonnen werden, die bereits im Gemeinderat vertreten sind, ebenso wie Personen, die erstmals bereit sind, sich ehrenamtlich für die Interessen ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger im Gemeinderat in Reil einzusetzen. Weiterlesen

Matthias Pauly geht in den Ruhestand

Gerolstein. Mit der Ernennung von Bürgermeister Hans-Peter Böffgen am 08.01.2019 endete die Amtszeit und das Berufsleben von Matthias Pauly, dem bisherigen Bürgermeister bzw. Beauftragten der „alten“ Verbandsgemeinde Gerolstein. Seine berufliche Laufbahn begann Matthias Pauly als Beamtenanwärter beim damaligen „Versorgungsamt Trier“. Weiterlesen

SPD-Fraktion vor Ort

Wittlich/Bombogen. Die SPD-Fraktion im Stadtrat Wittlich lädt alle Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Bombogen am 15.01.2019 um 18:30 Uhr in den Tabakschuppen in Bombogen ein. Die SPD-Fraktion möchte mit dieser Veranstaltungsreihe den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, ihre Anliegen und Vorschläge im persönlichen Austausch vorzutragen und im Dialog die weitere Entwicklung der Stadt und ihrer Stadtteile zu diskutieren und neue Impulse zu geben. Hierzu geht die Fraktion “vor Ort”. Weiterlesen

Schlaganfallversorgung in Daun sichern

Der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder fragte die Landesregierung, ob die Behandlung von Schlaganfallpatienten im ländlichen Raum gefährdet sei

Rheinland-Pfalz. Für die Behandlung von Schlaganfallpatienten gibt es in Rheinland-Pfalz sechs überregionale Schlaganfalleinheiten („Stroke Units“). Darüber hinaus können diese Patienten in 22 Krankenhäusern behandelt werden, die dezentrale „Stroke Units“ betreiben. Durch ein in diesem Jahr ergangenes Urteil des Bundessozialgerichts wächst die Gefahr, dass Krankenhäuser im ländlichen Raum sich aus der Schlaganfallbehandlung zurückziehen. Das Urteil eröffnet den Krankenkassen nämlich die Möglichkeit, über mehrere Jahre Rückforderungen an die dezentralen Schlaganfalleinheiten zu stellen. Weiterlesen

Statement von Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing zur ZEW-Studie im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen

Deutschland rutscht auf der Rangliste der für Familienunternehmen attraktivsten Standorte ab https://www.familienunternehmen.de/de/pressebereich/meldungen/2019/2019-01-07/deutschland-rutscht-im-laenderindex-familienunternehmen-deutlich-ab

Mainz. „Deutschland darf sich nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen“, warnt der rheinland-pfälzische FDP-Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mit Blick auf eine heute veröffentlichte Studie zu dem Verlust des Wirtschaftsstandortes Deutschland an internationaler Wettbewerbsfähigkeit. „Der Staat verfügt über Rekordsteuereinnahmen. Mit gezielten Entlastungen sollten wir die gute Entwicklung der vergangenen Jahre verstetigen. Wenn wir heute nicht die Gerechtigkeitsprobleme unseres Steuersystems angehen, z.B. durch einen Abbau des sogenannten Mittelstandsbauchs, des Solis sowie einer Beseitigung der Kalten Progression, wann dann?“ Wissing forderte die Bundesregierung auf, die Rekordsteuereinnahmen zu nutzen, dass Steuersystem zu verschlanken und es gerechter sowie leistungsfreundlicher zu gestalten.

 

 

Katarina Barley hält flammende Rede für Europa

Bundesjustizministerin zu Gast bei Neujahrsempfang der Kreis-SPD

v.l.n.r.: Renate Klünder (Vorsitzende Ortsverein Kaisersesch), Benedikt Oster, Katarina Barley, Heike Raab. Foto: Christian Simon

Cochem-Zell. In Masburg begrüßte der SPD-Kreisverband Cochem-Zell zu seinem traditionellen Neujahrsempfang seine Gäste im gut gefüllten Bürgersaal. Der Kreisvorsitzende Benedikt Oster und Staatssekretärin Heike Raab freuten sich besonders, die Ministerin für Justiz und für Verbraucherschutz Katarina Barley zu begrüßen. Barley ist die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl am 26. Mai 2019. Weiterlesen

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