VG Gerolstein. Für die Verbandsgemeinde Gerolstein begann am 01. Januar 2019 eine neue Zeitrechnung, ja ein historischen Neubeginn. Die Fusion mit den Verbandsgemeinden Hillesheim und Obere Kyll zur neuen Verbandsgemeinde Gerolstein wurde offiziell vollzogen. Eine Woche danach, am 08. Januar, stand die konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates der neuen Verbandsgemeinde Gerolstein auf der Tagesordnung. Die Sitzung fand in der Aula der „Graf-Salentin-Schule“ in Jünkerath statt.
Bis zu 20 Prozent mehr Förderung erhalten Kommunen, wenn sie zeitnah weitergehende Zielwerte für Phosphor einhalten.
Mainz. Um Phosphoreinträge in rheinland-pfälzische Bäche, Flüsse und Seen weiter zu minimieren, hat das Umweltministerium seine Fördermöglichkeiten für kommunale Kläranlagen erweitert: Bis 2020 können Städte und Gemeinden zu der bestehenden Förderung einen zusätzlichen Bonus von 20 Prozent für Maßnahmen einer weiteren Reduktion der Phosphoreinträge aus kommunalen Kläranlagen erhalten. Voraussetzungen sind: Die Maßnahmen müssen schnell umgesetzt werden, der Nährstoffgehalt muss um mindestens 20 Prozent im Vergleich zu bisher gesenkt werden und die Anlagen müssen auf die Einhaltung von Mindestzielwerten ausgelegt sein. Von 2021 an bis Ende 2022 beträgt dieser zusätzlicher Bonus zehn Prozent. Weiterlesen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD bundesweit als Prüffall für eine mögliche Beobachtung eingestuft. Dazu Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Rheinland-Pfalz. „Offensichtlich gab es für den Verfassungsschutz ausreichend Anlass, eine Beobachtung der AfD bundesweit zu prüfen. Die Junge Alternative wird sogar zum Verdachtsfall. Weiterlesen
Bitburg . Zum diesjährigen Neujahrsempfang der FDP im Eifelkreis lädt der Kreisvorsitzende Jürgen Krämer herzlich ein. Am Samstag, den 02. Februar 2019 um 11:00 Uhr wird traditionell im Haus Beda in Bitburg der diesjährige Empfang stattfinden. Redner ist Alexander Graf Lambsdorff, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Deutschen Bundestag. Der bekannte Bundespolitiker und langjährige Abgeordnete des Europarlamentes spricht zum Thema „Deutschland und Europa vor Neuen Herausforderungen“. Alle interessierten Bürger sind zu diesem Vortrag sehr herzlich eingeladen.
„Land schmückt sich mit Schulbau-Programm, dessen Auszahlung an die Kommunen ungewiss ist“
Zu den Berichten im SWR und in der Allgemeine Zeitung, wonach das Land Rheinland-Pfalz in seinem aktuellen Schulbauprogramm Bauprojekte landesweit mit 60 Mio. Euro fördert, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder: Weiterlesen
„Streifenpolizisten dürfen bei Neuanschaffung von Waffen nicht unberücksichtigt bleiben“
Anlässlich der in der Rheinpfalz veröffentlichten Absichten des Innenministeriums, Mitteldistanzwaffen nur für das Sondereinsatz-kommando und das Mobile Einsatzkommando anzuschaffen, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Matthias Lammert: Weiterlesen
Mainz. „Vom Anstieg der Erwerbstätigkeit profitieren Menschen mit Behinderungen nicht in gleicher Weise. Deshalb appelliere ich an die Unternehmen, die gute konjunkturelle Lage zu nutzen und in die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen zu investieren“, erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch. Trotz der guten Lage am Arbeitsmarkt sind schwerbehinderte Menschen stärker von Arbeitslosigkeit betroffen, die Zahl der langzeitarbeitslosen Menschen mit Behinderungen ist wesentlich höher und der Verbleib in der Arbeitslosigkeit dauert länger als bei Menschen ohne Behinderungen. Weiterlesen
Wanderausstellung des Landtags macht Station an unserer Schule
Bernkastel-Kues. Was tun Politiker im Parlament? Wozu gibt es den Landtag und wie arbeitet er? Warum ist die aktive Teilnahme an Politik so wichtig für eine gelebte Demokratie? Diese Fragen und viele mehr beantwortet die multimediale Wanderausstellung des Landtags Rheinland-Pfalz, die jetzt vom 1. bis zum 20. Februar 2019 Station am Nikolaus-von-Kues-Gymnasium in Bernkastel-Kues macht und dort während der Unterrichtszeiten besucht werden kann. Weiterlesen
Die AfD hat auf ihrem Europaparteitag im sächsischen Riesa für die Abschaffung des EU-Parlaments gestimmt sowie erneut einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union ins Gespräch gebracht. Dazu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: Weiterlesen
Platten. Die FDP Wittlich-Land trifft sich am Freitag, den 18.01 um 19:00 Uhr in der Vinothek des Winzerhofcafe Görgen in Platten. Thema des Abends ist die Aufstellung der Kandidatenliste für die Wahl zum Rat der Verbandsgemeinde Wittlich-Land in diesem Jahr. Hierzu sind alle Mitglieder recht herzlich eingeladen. Die FDP Wittlich-Land bietet auch Interessenten ohne Parteibuch an auf der Liste der FDP zu kandidieren. Hierzu bietet Sie interessierten Bürgern ein Beratungsgespräch an. Kontakt: Daniel Müller, Vorsitzender daniel.mueller2017@outlook.de.
Kelberg. Zu der Entscheidung der SGD-Nord, ein Zielabweichungsverfahren für geplante Windkraftprojekte in der VG Kelberg zuzulassen, erklärt der Sprecher des OV-Kelberg Peter Kühbach: Die SGD-Nord hat mit ihrer Entscheidung, eine Zielabweichungsverfahren zuzulassen voreilig gehandelt, damit ist der Verspargelung des Landschaftsschutzgebietes Kelberg Tür und Tor geöffnet. Das Landschaftsschutzgebiet Kelberg braucht höchsten Schutzstatus und der Bau von Windkraftanlagen in diesem Gebiet ist verantwortungslos gegenüber den Menschen, der Umwelt und der Natur. Weiterlesen
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