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Putin-Kritiker Kasparow erhält «Freiheitspreis der Medien»

München/Gmund (dpa) – Der russische Regierungskritiker und frühere Schachweltmeister Garri Kasparow erhält in diesem Jahr den «Freiheitspreis der Medien». Die Auszeichnung sei der «tapferen demokratischen Opposition in Russland gewidmet» und werde stellvertretend an Kasparow «für alle Menschen verliehen, die für eine Zukunft Russlands in Frieden, Freiheit und Demokratie eintreten und dabei oftmals ihr Leben riskieren», teilte die Weimer Media Group (WMG) mit.

Der Preis wird am 4. Mai auf dem von der Weimer Media Group veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel in Gmund am Tegernsee verliehen, Kasparow soll dann auch vor Ort sein. Weiterlesen

Streit um Rügener LNG-Terminal – Scholz und Habeck kommen

Binz (dpa) – Pläne der Bundesregierung für ein Flüssigerdgas-Terminal am Standort Rügen sorgen seit Monaten für Widerstand auf der Insel. Heute wollen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) persönlich vor Ort die Wogen glätten.

Zu einem Treffen mit Vertretern von Gemeinden, aus der Wirtschaft und von Verbänden in Binz (17.00 Uhr) hat sich auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) angekündigt. Von der Bundesregierung wird vor allem der Nachweis eines tatsächlichen Bedarfs für das Terminal erwartet.

Unter dem Eindruck der Energiekrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine treibt die Bundesregierung den Aufbau einer eigenen Importstruktur für Flüssigerdgas (LNG) energisch voran. So sollen ausbleibende Gaslieferungen aus Russland ersetzt werden. In kürzester Zeit wurden Importterminals gebaut – an der Nordsee, aber auch in Vorpommern. In Lubmin eröffneten Schwesig und Scholz bereits Mitte Januar ein privatwirtschaftlich betriebenes Terminal. Weiterlesen

Frank Ocean sagt Coachella-Auftritt wegen Verletzung ab

Los Angeles (dpa) – US-Sänger Frank Ocean hat seinen Auftritt beim Coachella-Festival wegen einer Verletzung abgesagt. Der 35-Jährige sollte am kommenden Sonntag, am zweiten Wochenende des legendären Festivals in der kalifornischen Wüstenstadt Indio, als Headliner auftreten. Wegen zwei Knochenbrüchen und einer Verstauchung am linken Bein hätten die Ärzte von dem Auftritt abgeraten, teilte Oceans Sprecherteam am Mittwoch mit. Weiterlesen

Gut 50.000 Nicht-Luxemburger für Kommunalwahlen eingetragen

Luxemburg (dpa/lrs) – Mehr als 50.000 Nicht-Luxemburger haben sich für die Kommunalwahlen am 11. Juni im Großherzogtum in Wählerlisten eingetragen. Das seien knapp 20 Prozent der ausländischen Bewohner im Land, teilte die Familien- und Integrationsministerin Corinne Cahen am Mittwoch mit. Die Frist zur Eintragung lief am 17. April ab. Nach der Änderung des Wahlgesetzes vom Juli 2022 dürfen bei Kommunalwahlen erstmals auch Menschen wählen, die kürzer als fünf Jahre in Luxemburg leben. Vorher war das erst nach fünf Jahren möglich. Weiterlesen

Bahnstreik am Freitag trifft Rheinland-Pfalz und Saarland

Mainz (dpa/lrs) – Der für Freitag angekündigte Warnstreik im Bahnverkehr wird auch in Rheinland-Pfalz und dem Saarland zu deutlichen Einschränkungen führen. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat die Beschäftigten von bundesweit rund 50 Eisenbahnunternehmen dazu aufgerufen, von 3.00 Uhr morgens bis 11.00 Uhr vormittags die Arbeit niederzulegen. Laut Deutscher Bahn wird der Fernverkehr deswegen bis 13.00 Uhr eingestellt, der Regionalverkehr falle vormittags «weitestgehend» aus.

Das Bahnunternehmen Vlexx geht ebenfalls davon aus, dass es «zu einem nahezu vollständigen Stillstand des Verkehrsbetriebs» kommen werde, weil wegen des Streikaufrufs bei der DB Netz AG die Schieneninfrastruktur nicht zur Verfügung stehe. Weiterlesen

Wissing: Letzte Generation hat nie den Dialog gesucht

Berlin (dpa) – Kurz vor neu angekündigten Blockadeaktionen in Berlin hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) der Klimagruppe Letzte Generation mangelnde Gesprächsbereitschaft vorgeworfen. «Diese Gruppierung hat nie mit mir einen Dialog gesucht», sagte der FDP-Politiker dem Nachrichtenportal «The Pioneer» (Mittwoch). «Aber wir sollten uns respektvoll begegnen und überlegen, dass auch die andere Seite Recht haben könnte.»

Er würde sich wünschen, dass man gemeinsam gute Vorschläge erarbeitet, sagte Wissing und fügte hinzu: «Eine Verkehrspolitik, die diese Gesellschaft spaltet und die dazu führt, dass Extremisten in die Parlamente einziehen, das wäre keine gute Politik.» Weiterlesen

Warnstreik im Kfz-Handwerk – Hunderte Teilnehmer bei Kundgebung

Leipzig (dpa/sn) – Im Tarifkonflikt des Kfz-Handwerks haben sich mehrere Hundert Menschen an einer Protestkundgebung in Leipzig beteiligt. Nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall kamen am Mittwoch fast 600 Beschäftigte vor das Völkerschlachtdenkmal. Die IG Metall fordert 8,5 Prozent mehr Lohn und eine Inflationsausgleichsprämie. Die Gewerkschaft kritisierte, dass die Arbeitgeber in den ostdeutschen Tarifgebieten bisher noch kein Angebot vorgelegt hätten. Weiterlesen

Bahngewerkschaft EVG: Mehrstündiger Warnstreik am Freitag

Berlin (dpa) – Pendler und Reisende müssen sich an diesem Freitag erneut auf weitreichende Einschränkungen im Fern- und Regionalverkehr der Deutschen Bahn und anderer Verkehrsunternehmen einstellen. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat im laufenden Tarifstreit der Bahnbranche zu mehrstündigen Warnstreiks aufgerufen. Zwischen 3.00 Uhr am Freitagmorgen und 11.00 Uhr am Vormittag sollen die Beschäftigten in sämtlichen Bahnbetrieben, in denen verhandelt wird, die Arbeit niederlegen, wie die Gewerkschaft mitteilte.

«Wir setzen ein deutliches Zeichen, dass wir nicht die Fahrgäste sondern die Unternehmen treffen wollen, indem wir diesmal zu einem zeitlich befristeten Warnstreik in den frühen Morgenstunden aufrufen», teilte EVG-Vorstandsmitglied Cosima Ingenschay mit. Weiterlesen

Sender Fox zahlt Wahlmaschinenfirma 787,5 Millionen Dollar

Washington/Wilmington (dpa) – Der konservative US-Medienkonzern Fox hat sich mit dem Wahlmaschinenhersteller Dominion außergerichtlich auf eine Schadenersatzzahlung von 787,5 Millionen US-Dollar (knapp 720 Millionen Euro) geeinigt. Die Summe bedeute Rehabilitierung und Rechenschaft, sagte der Anwalt von Dominion, Justin Nelson, nach der Einigung. «Lügen haben Konsequenzen.»

Der Chef von Dominion, John Poulos, sagte, Fox habe zugegeben, Lügen über Dominion verbreitet zu haben, die seiner Firma, den Beschäftigten und Kunden enormen Schaden zugefügt hätten. Fox teilte auf seiner Webseite mit, die Einigung spiegele die Verpflichtung von Fox wider, sich an «höchste journalistische Standards» zu halten.

Dominion hatte in dem Rechtsstreit ursprünglich rund 1,6 Milliarden US-Dollar (rund 1,5 Milliarden Euro) gefordert, weil Fox News Berichte über angebliche Manipulation der Wahlcomputer verbreitet hatte. Das Management des Senders berief sich auf die Pressefreiheit und beharrte darauf, man habe die Darstellungen des damaligen US-Präsidenten Donald Trump und seiner Anwälte legitimerweise als Nachricht wiedergegeben. Dominion wollte dagegen nachweisen, dass Fox News vorsätzlich Falschnachrichten ausgestrahlt habe. Weiterlesen

Gedenken an Aufstand im Warschauer Ghetto – Steinmeier-Rede

Warschau (dpa) – Polen, Israel und Deutschland gedenken heute gemeinsam des Beginns des Aufstandes im Warschauer Ghetto vor genau 80 Jahren. Jüdische Widerstandskämpfer setzten sich damals gegen die Deportation Zehntausender Bewohner in die Vernichtungslager der SS zur Wehr – obwohl der Kampf wegen der Übermacht der SS von Anfang an praktisch aussichtslos war.

Am Ghetto-Denkmal in der polnischen Hauptstadt werden am Mittag die Staatspräsidenten Polens, Israels und erstmals auch Deutschlands – Andrzej Duda, Izchak Herzog und Frank-Walter Steinmeier – Reden halten und Kränze niederlegen.

Für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird dies eine ähnlich schwierige Rede werden wie Anfang 2020 in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Israel. Dort bekannte er sich vor der Weltgemeinschaft klar zur deutschen Schuld am Holocaust und sagte den Schutz jüdischen Lebens zu. «So etwas erwarte ich von ihm jetzt wieder und damit auch, dass aus einer solchen Rede auch ein Aufrütteln der Gesellschaft hervorgeht», sagte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

Freistilringer Lehr holt bei Europameisterschaft Bronze

Zagreb (dpa) – Freistilspezialist Horst Lehr hat dem Deutschen Ringer-Bund (DRB) bei der Europameisterschaft in Zagreb die erste Medaille beschert. Der 23-Jährige aus Ludwigshafen gewann in einem der kleinen Finals der Gewichtsklasse bis 57 Kilogramm am Dienstag knapp gegen den Italiener Simone Piroddu und sicherte sich damit Bronze. Tags zuvor hatte er gegen den Aserbaidschaner Aliabbas Rzazade verloren. Schon 2020 war Lehr EM-Dritter geworden. 2021 holte er WM-Bronze, 2022 wurde er U23-Europameister. Weiterlesen

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