Schwerin (dpa/mv) – Beschäftigte der Helios-Kliniken in Schwerin haben am Freitag mit einer ganztägigen Arbeitsniederlegung ihrer Forderung nach einem kräftigen Lohnplus Nachdruck verliehen. An einer Kundgebung zum Auftakt des Warnstreiks nahmen nach Angaben der Gewerkschaft Verdi am Morgen etwa 350 Krankenschwestern und Pfleger teil. Für den Nachmittag waren Protestaktionen auch in der Innenstadt geplant. Den Angaben zufolge waren Notdienste und Betreuung der Patienten trotzdem gewährleistet. Planbare Eingriffe und Untersuchungen seien aber verschoben und die Betroffenen darüber rechtzeitig informiert worden, sagte ein Kliniksprecher. Weiterlesen
130.000 Besucher bei Hannover Messe
Hannover (dpa) – Die nach drei Corona-Jahren wieder größer angelegte Hannover Messe hat auch wieder mehr Besucher angezogen. «In den fünf Tagen sind die 4000 Aussteller hier auf rund 130.000 Besucherinnen und Besucher aus aller Welt getroffen», sagte der Vorstandschef der Deutschen Messe AG, Jochen Köckler, am Freitag in einem ersten Rückblick auf die seit Montag laufende wichtigste Ausstellung für Maschinenbau und Elektrotechnik. Man spüre eine Aufbruchstimmung, «die dahin geht, dass es Technologien für eine wettbewerbsfähige und gleichzeitig klimafreundliche Industrieproduktion gibt».
Im vorigen Jahr kamen in einem verkleinerten Format etwa 75.000 Besucher auf das Gelände. Bei digitalen Veranstaltungen gab es 15.000 Teilnehmer. 2020 fiel die Messe pandemiebedingt aus. 2021 wurde eine digitale Version angeboten. Auch diesmal schalteten sich zusätzlich 15.000 Gäste für Online-Konferenzen und -Präsentationen dazu, berichtete Köckler. In der Zeit vor der Pandemie hatte es oft insgesamt über 200.000 Besucher gegeben. Weiterlesen
Musikstars singen auf Benefizkonzert für Crew-Nachwuchs
Berlin (dpa/bb) – Mit dem Benefiz-Livestream-Konzert «All Hands on Deck» haben Musikerinnen und Musiker auf die Nachwuchssorgen in der Musik- und Veranstaltungsbranche aufmerksam gemacht. Auf dem Programm standen Auftritte unter anderem von Rap-Stars wie Bausa und Veysel, aber auch Revolverheld, Beatrice Egli sowie Annett Louisan. «Wir reden ja immer darüber, dass ein Konzert nicht nur daraus besteht hier oben jemanden zu sehen, der tolle Musik macht. Sondern es geht darum, um all die Leute, die hinter den Kulissen das möglich machen», sagte Moderator Steven Gätjen am Donnerstagabend zu Beginn der Show. Weiterlesen
Daniel Barenboim ist nun Berliner Ehrenbürger
Berlin (dpa) – Der Dirigent Daniel Barenboim ist zum Berliner Ehrenbürger ernannt worden. Der 80-Jährige wurde am Freitag bei einem Festakt im Roten Rathaus geehrt. «Unsere Zeit hat wohl kaum einen Künstler hervorgebracht, der sowohl am Konzertflügel wie auch am Dirigentenpult jeweils unvergleichliche Meisterschaft beweist», sagte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey.
Sie würdigte auch Barenboims gesellschaftspolitisches Engagement, etwa für die Verständigung von Israelis und Palästinensern. «Als Künstler und als Mensch sind Sie wahrhaft eine Jahrhundertgestalt», sagte Giffey. Barenboim sagte in seiner Dankesrede, er sei zutiefst berührt von der Auszeichnung. Weiterlesen
Scholz nimmt an Nordsee-Gipfel zu Windkraft teil
Berlin/Ostende (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz will in der kommenden Woche mit Regierungschefs weiterer Nordsee-Anrainer über den Ausbau der Windenergie auf See sprechen. Dazu reist er am Montag zum Nordsee-Gipfel im belgischen Ostende, wie die Bundesregierung am Freitag mitteilte. Eingeladen sind demnach die Regierungschefinnen und -chefs aus Dänemark, den Niederlanden, Belgiens, Deutschland, Frankreich, Irland, Luxemburg und Norwegen. Außerdem habe sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt. Weiterlesen
Green Hell Driving Days am Nürburgring: Feiertage für Touristenfahrer gehen weiter
- Green Hell Driving Days vom 29. April bis 1. Mai
- Drei ganze Tage Touristenfahrten auf legendärer Nordschleife
- Attraktive Angebote und Aktionen der Destination Nürburgring
Drei ganze Tage Touristenfahrten rund um den 1. Mai: Bei den Green Hell Driving Days (29.04 -01.05.) kommen Nürburgring-Fans das gesamte Wochenende in den Genuss, die Nordschleife selbst zu erfahren. Weiterlesen
Zweiter Tag Warnstreiks an Flughäfen – Nun auch in Stuttgart
Düsseldorf/Stuttgart (dpa) – Warnstreiks des Sicherheitspersonals haben am Freitag erneut für zahlreiche Flugausfälle an mehreren deutschen Flughäfen gesorgt. Zu den bereits am Donnerstag bestreikten Airports Düsseldorf, Köln/Bonn und Hamburg kam nun auch der Stuttgarter Flughafen dazu. Von dort starteten am Freitagvormittag keine Passagiermaschinen, wie der Flughafen mitteilte. Weiterlesen
Blink-182 sind neue Headliner beim Coachella-Festival
Los Angeles (dpa) – Die Punk-Rock-Band Blink-182 («Adam’s Song») hat einen Auftritt beim zweiten Wochenende des legendären Coachella-Festivals angekündigt. «Wir sehen uns am Sonntag», schrieb die Gruppe bei Twitter zu einem Foto des aktualisierten Konzertprogramms.
Das Festival bestätigte, dass Blink-182 auf der Hauptbühne auftreten, indem es auf Twitter Bilder des Zeitplans postete. Dabei fällt auf: Das Festival ließ für den Sonntag einen Slot offen und schrieb statt eines Künstlernamens lediglich «TBA», die englische Abkürzung für «wird noch bekannt gegeben». Dahinter könnte sich der DJ Skrillex verbergen, dessen Auftritt das Festival in einem weiteren Posting für Sonntagabend ankündigte. Weiterlesen
Für Mitsprache der Versicherten – Sozialwahl 2023 beginnt
Von Dorothea Hülsmeier und Stella Venohr, dpa
Düsseldorf (dpa) – In Millionen Haushalten flattern in diesen Tagen rote Umschläge in die Briefkästen – darin befinden sich die Wahlunterlagen zur Sozialwahl 2023. Seit 70 Jahren ist sie ein Kernstück der deutschen Demokratie, und rund 52 Millionen Menschen dürfen bis zum 31. Mai 2023 ihre Stimme zu wichtigen Themen wie Gesundheit und Rente abgeben. Doch was hat es eigentlich genau mit der Wahl auf sich?
Was ist die Sozialwahl?
Die Sozialwahl ist die drittgrößte Wahl in Deutschland – nach der Bundestagswahl und der Europawahl. Versicherte sowie Rentnerinnen und Rentner wählen dabei die höchsten Entscheidungsgremien der Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung. Bei den Krankenkassen ist dieses Gremium der Verwaltungsrat, bei den anderen Sozialversicherungen die Vertreterversammlung.
Was tun die Sozialparlamente?
Die Versichertenparlamente stellen den Haushalt auf, wählen Vorstand und Geschäftsführung. Sie entscheiden auch über Leistungen der Krankenkassen oder die Qualität von Reha-Angeboten, Bonusprogramme, Wahltarife oder die Aufnahme neuer Früherkennungsuntersuchungen.
Wer darf bei der Sozialwahl abstimmen?
Rund 52 Millionen Menschen sind in Deutschland wahlberechtigt. Abstimmen können Mitglieder der fünf Ersatzkassen (Techniker Krankenkasse, DAK-Gesundheit, Barmer, KKH und Handelskrankenkasse HKK) sowie der Deutschen Rentenversicherung Bund. Wer sowohl bei der Rentenversicherung als auch bei einer der Krankenkassen Beiträge einzahlt, darf sogar zweimal abstimmen.
Auch junge Menschen ab 16 Jahren dürfen wählen, wenn sie eigenständig versichert sind – zum Beispiel als Azubi. Anders als bei anderen Wahlen spielt die Staatsangehörigkeit keine Rolle. Also dürfen auch Menschen ohne deutschen Pass ihre Stimme abgeben, sofern sie in Deutschland leben.
Wie funktioniert die Online-Wahl?
Bei den Ersatzkassen können Versicherte in einem Modellversuch erstmals auch online wählen. Auf den Wahlunterlagen finden sie einen QR-Code. Ihre Identität können Wähler per Versichertennummer auf der Gesundheitskarte nachweisen oder mit dem Personalausweis, sofern die Online-Funktion aktiviert ist. Ansonsten kann man auch einen Stimmzettel ankreuzen und in dem roten und bereits frankierten Umschlag zurückschicken.
Der Bundesbeauftragte für die Sozialwahlen, Peter Weiß, erhofft sich von der Online-Wahlmöglichkeit eine etwas höhere Wahlbeteiligung als bei der Sozialwahl 2017, als die Wahlbeteiligung bei etwa einem Drittel lag. Vor allem jüngere Menschen sollen verstärkt erreicht werden.
Wer kann gewählt werden?
Zur Wahl stehen keine politischen Parteien, sondern Listen. Auf dem Wahlzettel stehen keine Personen sondern Organisationen, die Kandidaten in die Selbstverwaltung entsenden wollen. Das sind in der Regel Gewerkschaften, aber auch kirchliche Arbeitnehmerorganisationen oder zugelassene Gemeinschaften, in denen sich Versicherte organisiert haben. Bei den Krankenkassen gibt es in der Regel vier bis sechs Listen. Die Wähler haben eine Stimme, mit der sie eine Liste ankreuzen können. Im Juni sollen die Ergebnisse der Wahl vorliegen.
Novum ist diesmal eine Frauenquote von 40 Prozent auf den Wahllisten der Krankenkassen. Bei den anderen Zweigen der Sozialversicherung gilt die 40-Prozent-Quote nur als Empfehlung. «Frauen werden anders krank, haben andere Bedürfnisse», sagte Doris Barnett, stellvertretende Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen. «Deshalb ist es gut, dass wir die Geschlechterquote eingeführt haben.»
Warum ist die Sozialwahl wichtig?
Die gewählten Männer und Frauen treffen bei den Renten- und Krankenversicherungen wichtige Grundsatzentscheidungen. Konkret wird es für Versicherte etwa dann, wenn es darum geht, Widerspruch einzulegen oder Erwerbsminderungsrenten zu beantragen. Die Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen, Ulrike Elsner, weist darauf hin, dass die Selbstverwaltung allein in der Krankenversicherung jährlich ein Budget von rund 300 Milliarden Euro verwalte. «Der Kurs der Kasse wird über die Selbstverwaltung bestimmt.»
Klimaaktivisten: Buschmann zieht historische Parallele
Berlin (dpa) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vergleicht die Aktionen der Klimagruppe Letzte Generation mit Straßenprotesten von vor 100 Jahren. «In den 1920er und 1930er Jahren gab es in Berlin straßenschlachtartige Zustände, weil sich Menschen am linken und rechten politischen Rand selbst ermächtigt fühlten, sich über die Rechtsordnung zu stellen und die eigenen Vorstellungen mit der Faust durchzusetzen», sagte der FDP-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Das darf sich nicht wiederholen.»
Die Letzte Generation hat angekündigt, Berlin ab Montag auf unbestimmte Zeit lahm legen zu wollen. So will sie ihre Forderungen nach einer radikalen Klimawende durchsetzen. Am Mittwoch hatte sie mit Protestmärschen begonnen. Weiterlesen
FDP steckt auf Bundesparteitag Kurs ab und wählt Führung neu
Berlin (dpa) – Unter dem Eindruck mehrerer empfindlicher Wahlniederlagen in den Ländern kommt die FDP ab heute zu ihrem Bundesparteitag in Berlin zusammen. Bis Sonntag wollen die Freien Demokraten ihre Führung neu wählen und den weiteren Kurs in der Ampel-Koalition abstecken.
Parteichef Christian Lindner stellt am ersten Tag des Treffens erst seinen Rechenschaftsbericht vor und sich dann zur Wiederwahl. Vor zwei Jahren – wenige Monate vor der Bundestagswahl – hatten 93 Prozent der Delegierten für ihn gestimmt. Sein Ergebnis jetzt kann auch als Indiz dafür gesehen werden, wie zufrieden die Parteibasis mit dem bisher Erreichten in der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen ist. Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen