Ludwigshafen/Freinsheim (dpa/lrs) – An gleich zwei aufeinander folgenden Tagen sind zwei Männer in Rheinland-Pfalz festgenommen worden, weil sie mit Schreckschusswaffen hantiert haben. In der Ludwigshafener Innenstadt hat ein 18-Jähriger die Softairpistole bedient und somit Aufmerksamkeit erregt. Am Freitagabend hätten mehrere Passanten den jungen Mann bei den Einsatzkräften gemeldet, teilte die Polizei am Samstag mit. Die Beamten trafen den 18-Jährigen in einem Imbiss an und fanden die vermeintliche Schusswaffe in seiner Umhängetasche. Diese stellte sich als Schreckschusswaffe heraus, die in der Öffentlichkeit nicht mitgeführt werden darf. Warum der junge Mann die Schreckschusswaffe dabeihatte und mit ihr herumhantierte, war zunächst unbekannt. Weiterlesen
Seniorin übergibt Betrügerin nach Schockanruf viel Bargeld
Montabaur (dpa/lrs) – Betrüger haben mit einem Schockanruf bei einer alten Frau im Westerwaldkreis einen vierstelligen Geldbetrag erbeutet. Eine Unbekannte habe sich am Freitagabend bei der Rentnerin aus Montabaur am Telefon als Staatsanwältin ausgegeben und behauptet, der Sohn habe einen Unfall verursacht, teilte die Polizei mit. Sie sollte deshalb einer vermeintlichen Mitarbeiterin eines Amtsgerichts eine hohe Summe Bargeld übergeben. In einem Briefumschlag habe die Frau der unbekannten Abholerin das Geld überreicht. Laut Polizei blieb die angebliche Staatsanwältin die ganze Zeit am Telefon, um die Frau wohl abzulenken. Erst nach der Geldübergabe habe die über 80 Jahre alte Frau ihren Sohn anrufen und dazu befragen können. So sei der Schwindel aufgeflogen. Die Polizei bittet Zeugen um Hinweise.
Lewentz: Einsatzleitung in Flutnacht «nur mit Verlust»
Mainz (dpa/lrs) – Eine Übernahme der Einsatzleitung in der Flutnacht durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) des Landes wäre nach Einschätzung von Innenminister Roger Lewentz «nicht ohne Verluste» möglich gewesen. «Eine Übernahme geschieht ja nicht auf Knopfdruck», sagte der SPD-Politiker am Freitagabend im Landtags-Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe in Mainz. «Eine Einsatz-Übernahme durch die ADD hätte keinen einzigen Hubschrauber zur Menschenrettung bewirken können», sagte Lewentz in seinem rund 50-minütigen Eingangsstatement. «Auch die ADD hätte mit den gleichen Personen wie die Technische Einsatzleitung Hilfe leisten müssen.» Weiterlesen
76-jähriger Pedelec-Fahrer schwer verletzt
Haßloch/Pfalz (dpa/lrs) – Beim Zusammenstoß mit einem Auto ist ein 76 Jahre alter Pedelec-Fahrer in Haßloch in der Pfalz schwer verletzt worden. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, kam es beim Linksabbiegen zu einer Berührung zwischen dem Elektrofahrrad und dem in gleiche Richtung fahrenden Pkw. Dadurch sei der Pedelec-Fahrer zu Fall gekommen. Der Mann prallte mit dem Kopf auf die Fahrbahn und erlitt so schwere Verletzungen, dass er mit einem Hubschrauber in eine Klinik geflogen wurde, wie die Polizei mitteilte. Der 76-Jährige habe keinen Schutzhelm getragen. Die 18-jährige Autofahrerin erlitt einen Schock. «Der genaue Unfallhergang ist zurzeit noch Gegenstand polizeilicher Ermittlungen», hieß es in der Mitteilung.
Freie Wähler und CDU fordern Rücktritt von Linnertz
Mainz (dpa/lrs) – Die Freien Wähler haben den Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Thomas Linnertz, nach seiner Vernehmung im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe zum Rücktritt aufgefordert. «Herr Linnertz ist seiner Verpflichtung nicht nachgekommen, die der ADD vorliegenden Informationen zu sichten und zu bewerten. Das verlange ich von einem Präsidenten», begründete der Obmann der Freien Wähler, Stephan Wefelscheid, die Forderung am Freitag in Mainz.
Tausend Menschen beim Klimastreik in Mainz auf der Straße
Mainz (dpa/lrs) – Beim weltweiten Klimastreik sind am Freitag auch in Mainz rund Tausend Menschen für Klimaschutz auf die Straße gegangen. In ganz Deutschland waren am Freitag laut den Organisatoren mehr als 280 000 Teilnehmer in mehr als 270 Städten unterwegs – die größten Demonstrationen fanden in Berlin und Hamburg statt. In Rheinland-Pfalz wurde außerdem auch in Koblenz, Trier und Idar-Oberstein protestiert.
Auf Plakaten und Transparenten forderten die Demonstranten «Moor und Urwald statt Rinder und Palmöl» und «1,5 Grad fürs Klima». «Wenn jetzt nicht massiv in die schnelle Transformation, weg von Kohle, Öl und Gas, investiert wird, dann haben wir keine Chance, aus der Krisenspirale rauszukommen», sagte eine Sprecherin der Fridays for Future-Bewegung (FFF) bei der Auftaktkundgebung auf dem Schillerplatz in Mainz am Freitag. Nach vier Jahren stehe man weiterhin vor einer Welt, die Profit über Menschenrechte stelle. Weiterlesen
ADD-Chef verteidigt sein Handeln in der Nacht der Ahr-Flut
Mainz (dpa/lrs) – Der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat nach eigenen Angaben in der Nacht der Flutkatastrophe an der Ahr korrekt gehandelt. Die ADD habe in der Nacht «nur Kenntnis von Einzelereignissen» und kein umfassendes Lagebild gehabt, sagte ADD-Präsident Thomas Linnertz am Freitag vor dem Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags. Die ADD habe versucht, über die verschiedenen Leitstellen und Technischen Einsatzleitungen (TEL) vor Ort Informationen über die Lage zu bekommen. «Wir müssen uns darauf verlassen, was können uns die Technischen Einsatzleitungen liefern, um eine Lage gut bewerten zu können», sagte der 46-Jährige. Weiterlesen
Union: Ahr-Flut wird Thema in Bundestagsausschuss
Berlin (dpa/lrs) – Die Bewältigung der tödlichen Ahr-Flut wird nach Unions-Angaben am kommenden Mittwoch Thema im Tourismusausschuss des Bundestages. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) solle zum Stand des Wiederaufbaus und der staatlichen Koordination befragt werden. Die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Anja Karliczek, teilte am Freitag mit: «Im Ahrtal sind die Schäden gerade für den dort erheblichen Wirtschaftszweig Tourismus enorm. Obwohl ausreichend finanzielle Mittel vorhanden sind, sind die Menschen enttäuscht von den staatlichen Hilfen vor allem in Rheinland-Pfalz.» Viele Flutopfer beklagen schleppende Auszahlungen. Die Formulare hierfür sind umfangreich und nötige Gutachter oft lange ausgebucht. Weiterlesen
Mertin: Hängepartie bei Vorratsdatenspeicherung vorbei
Mainz (dpa/lrs) – Der Mainzer Justizminister Herbert Mertin hat zum Urteil des obersten EU-Gerichts zur deutschen Vorratsdatenspeicherung Stellung genommen: «Damit ist die Hängepartie endlich vorbei!», erklärte der rheinland-pfälzische FDP-Politiker am Freitag. Er forderte laut Mitteilung: «Richten wir den Blick jetzt konstruktiv nach vorn.» Für Deutschland müsse eine neue Regelung nach den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) entwickelt werden.
Dieser hatte am Dienstag erklärt, dass die derzeit ausgesetzte deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung mit EU-Recht unvereinbar sei. Die Kommunikationsdaten aller Bürger dürften nicht ohne Anlass gespeichert werden. Eine gezielte und zeitlich begrenzte Speicherung der Daten sei nur bei einer ernsten Bedrohung für die nationale Sicherheit möglich. Zur Bekämpfung schwerer Kriminalität könne auch eine Vorratsspeicherung der IP-Adressen möglich sein. Weiterlesen
Wirtschaft wächst im Land dank Biontech-Effekt kräftig
Bad Ems (dpa/lrs) – Trotz des Ukraine-Kriegs und der explodierenden Energiepreise ist die rheinland-pfälzische Wirtschaft nach ihrem Rekordwachstum 2021 weiter auf Expansionskurs. Das Bruttoinlandsprodukt stieg nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems vom Freitag im ersten Halbjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum preisbereinigt um 6,4 Prozent. Diese Steigerung belegte im Ländervergleich den Spitzenplatz. Im Bundesdurchschnitt wuchs die Wirtschaftsleistung um 2,8 Prozent. Weiterlesen
Staatssekretär Manz muss wieder in Untersuchungsausschuss
Mainz (dpa/lrs) – Umwelt-Staatssekretär Erwin Manz (Grüne) soll am 7. Oktober zum dritten Mal vom Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des rheinland-pfälzischen Landtags befragt werden. Dabei werde es um das hydrologische Gutachten gehen, das die Staatsanwaltschaft Koblenz in Auftrag gegeben hatte, kündigte der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) am Freitagmorgen zu Beginn der öffentlichen 28. Sitzung in Mainz an. Weiterlesen
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