Mainz (dpa/lrs) – Rund zehn Monate nach dem tödlichen Unfall eines Tretroller-Fahrers in Mainz ist ein Busfahrer zu acht Monaten Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Der wegen fahrlässiger Tötung angeklagte 22 Jahre alte Fahrer erhielt am Montag vom Amtsgericht zudem zwei Monate Fahrverbot. Der Opferfamilie muss er 6000 Euro bezahlen.
Das Gericht folgte mit seinem Urteil dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die die tiefe Betroffenheit des Linienbusfahrers anerkannt hatte. Die Verteidigung hatte sechs Monate auf Bewährung als ausreichend angesehen. Der Anwalt der Familie hatte ein Jahr auf Bewährung gefordert. Weiterlesen
Kaiserslautern (dpa/lrs) – In einem Mehrfamilienhaus in Kaiserslautern ist eine Küche in Brand geraten. Ein Mann und eine Frau wurden leicht verletzt, weil sie Rauchgas eingeatmet hatten, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die Bewohner des Hauses wurden evakuiert. Nach ersten Ermittlungen waren am Samstagmorgen Plastikgefäße, die auf einem Elektroherd abgestellt waren, in Brand geraten. Unklar war zunächst, wer den Herd angeschaltet hatte. Die Bewohner vermuteten nach Angaben der Polizei, dass möglicherweise die in der Wohnung lebende Katze den Regler aus Versehen aktiviert haben könnte. Durch das Feuer wurden der Herd und die darauf stehenden Gefäße beschädigt und eine Wand stark verrußt. Am Gebäude entstand kein Schaden.
Pirmasens (dpa/lrs) – Mit einem Hund als Komplizen wollte eine Frau in Pirmasens (Pfalz) der Staatsanwaltschaft zufolge Diebesgut im Gesamtwert von 40 Euro aus einem Drogeriemarkt schmuggeln. Der Anklage zufolge soll die Beschuldigte in dem Geschäft heimlich Kosmetikartikel in ein Plüschspielzeug gesteckt und dieses ihrem Hund ins Maul geschoben haben. Mitarbeiterinnen entdeckten demnach den versuchten «Mundraub». In der Jackentasche der Frau hätten sich zudem zwei unbezahlte Kosmetikspiegel und im Rucksack ein Elektroschocker befunden, hieß es. Wegen «Diebstahls mit Waffen» stand die Frau am Montag vor dem Amtsgericht Pirmasens, das eine Bewährungsstrafe von sechs Monaten verhängte – inklusive 100 Stunden gemeinnützige Arbeit.
Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) hat sich für eine Deckelung des Gaspreises anstelle einer Gasumlage ausgesprochen. «Die Entwicklung der Energiepreise droht das wirtschaftliche Fundament und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land zu erschüttern», sagte der SPD-Politiker am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Mit der umstrittenen Gasumlage steht auch die staatliche Handlungsfähigkeit in der Krise auf dem Prüfstand. Die Gasumlage gehört daher umgehend beerdigt.» Weiterlesen
Mainz (dpa) – Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf will bei einem Gottesdienst an diesem Sonntag einen Pfarrer und eine Pastoralreferentin öffentlich in ihr Amt als Beauftragte für queersensible Gemeindearbeit einführen. Der Gottesdienst soll um 18.30 Uhr in der Mainzer Kirche St. Quintin stattfinden, anschließend soll es einen Empfang im Erbacher Hof geben, wie das katholische Bistum am Montag mitteilte.
Bereits im April waren Pfarrer Matthias Berger und Pastoralreferentin Christine Schardt zu Beauftragten für diesen Bereich ernannt worden. Als queer bezeichnen sich nicht-heterosexuelle Menschen beziehungsweise Menschen, die sich nicht mit dem traditionellen Rollenbild von Mann und Frau oder anderen gesellschaftlichen Normen rund um Geschlecht und Sexualität identifizieren. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat nach eigenen Angaben Videos der Polizeihubschrauberstaffel aus dem überfluteten Ahrtal vom 14. Juli 2021 erstmals bei seiner Befragung im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags gesehen. Die zwei Videos waren am Freitagabend unter Ausschluss der Öffentlichkeit gezeigt worden. «Er hat sofort am Samstagmorgen die Aufklärung offener Fragen dahingehend angeordnet, wann die Videos zu welchem Zeitpunkt wo vorlagen», teilte das Innenministerium am Montag der Deutschen Presse-Agentur mit. Einbezogen sind laut Innenministerium auch das Polizeipräsidium Koblenz und das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik, zu dem auch die Hubschrauberstaffel zählt. Die Aufnahmen sind aus datenschutzrechtlichen Gründen bislang nicht öffentlich gezeigt worden.
Mainz (dpa) – Ein Mann hat vor einem Wohnhaus in Mainz eine Pythonschlange gefunden. Nach Angaben der Polizei brachten die Einsatzkräfte das knapp ein Meter lange Tier am Freitagnachmittag ins Mainzer Tierheim. Dort konnte es als ungiftiger junger Königspython identifiziert werden. Wem das Tier gehörte, war zunächst unklar.
Neuwied (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesmusikakademie in Neuwied soll in das benachbarte Schloss Engers ziehen. Dieses werde ein «musikalisches Zentrum», teilte Kulturministerin Katharina Binz (Grüne) am Montag mit. Land und Bund stellten in den kommenden Jahren insgesamt fast drei Millionen Euro für die Sanierung des spätbarocken Schlosses am Rhein bereit. Laut dem Landrat des Kreises Neuwied, Achim Hallerbach (CDU), kann das Musikzentrum «ein Leuchtturmprojekt mit großer Strahlkraft werden». Ein Zeitpunkt für den Umzug der Akademie wurde noch nicht genannt. Weiterlesen
Saarbrücken (dpa/lrs) – Mit Kontrollen im Taxigewerbe ist der Zoll auch im Saarland und im südlichen Rheinland-Pfalz gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vorgegangen. Wie das Hauptzollamt Saarbrücken am Montag mitteilte, überprüften die Beamten am Samstag insgesamt 58 Taxiunternehmen und befragten 66 Fahrerinnen und Fahrer nach dem Beschäftigungsverhältnis. Unter anderem ergab sich in zwölf Fällen ein Verdacht auf Schwarzarbeit. In zehn weiteren Fällen wurde mutmaßlich der gesetzliche Mindestlohn von 10,45 Euro pro Stunde unterschritten. Mehreren Taxifahrern wurde außerdem von der Polizei die Weiterfahrt untersagt, da Personenbeförderungsscheine abgelaufen oder die Fahrzeuge mangelhaft waren. Hintergrund der Aktion war eine bundesweite Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, die beim Zoll angesiedelt ist.
Offenbach (dpa/lrs) – Nach dem Start in den Herbst müssen sich die Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland auf eine regnerische Woche einstellen. Der Montag beginnt nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) im Südosten noch leicht bewölkt, im Verlauf des Vormittags ziehen aber von Nordwesten aus immer mehr Wolken auf. Es kommt zu Regenschauern, vor allem im Bergland begleitet von starken bis stürmischen Böen. Die Höchsttemperaturen liegen bei 13 bis 16 Grad, im Bergland 8 bis 12 Grad. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Um das Energie-Sparziel von 15 Prozent zu erreichen, müssen viele Städte und Gemeinden nach Einschätzung des Landesverband kommunaler Unternehmen (VKU) «harte Maßnahmen» beschließen. «Das reicht von der Temperaturreduzierung in Schulen bis – im worst case – hin zur Schließung von Bädern», sagte ein Sprecher der VKU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz in Mainz.
Verwunderung äußerte der VKU darüber, dass die Landesregierung bereits mitgeteilt hatte, sie habe das 15-Prozent-Ziel erreicht. «Die tatsächliche Einsparung bis zum Ende des Winters lässt sich aktuell noch gar nicht berechnen, aufgrund der unklaren Witterung. Es lässt sich höchstens auf Basis der Einsparbemühungen schätzen», sagte der Sprecher. Weiterlesen
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