Airbnb steigert Umsatz kräftig und erwartet Geschäftsboom

San Francisco (dpa) – Der Apartment-Vermittler Airbnb erlebt nach dem Geschäftseinbruch in der Corona-Krise ein starkes Comeback. Im ersten Quartal 2022 wuchsen die Erlöse im Jahresvergleich um 70 Prozent auf 1,5 Milliarden Dollar (1,4 Mrd Euro), wie das Unternehmen nach US-Börsenschluss mitteilte. Weiterlesen

Europäische Digitalwirtschaft fällt weiter zurück

Berlin (dpa) – Deutschland und die anderen EU-Länder geraten im Bereich der Digitalwirtschaft im Vergleich zu China, Südkorea und den USA immer weiter ins Hintertreffen.

Das ist das zentrale Ergebnis einer Studie, die zwei Forscher an der Universität Bonn im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung erstellt haben. Die Diagnose widerspreche den Aussagen der EU-Kommission. «Das geplante «Digitale Jahrzehnt» wird Europa kaum in die Lage versetzen, um die «digitale Führung» auf globaler Ebene zu konkurrieren», heißt es in der Studie, die am Dienstag in Berlin veröffentlicht wurde. Weiterlesen

Um Millionen geprellt: Großer Online-Betrugsprozess beginnt

Saarbrücken (dpa) – Mit falschen Versprechungen soll eine Bande von Internetbetrügern gut 1100 Anleger um mehr als 40 Millionen Euro geprellt haben. Als mutmaßliches Bandenmitglied muss sich jetzt ein 29-Jähriger von heute (8.30 Uhr) an vor dem Landgericht Saarbrücken verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, mehrere Online-Plattformen betrieben zu haben: Dort seien Anlegern bei der Investition in Finanzprodukte Gewinne versprochen worden, obwohl es gar keinen Handel mit Finanzprodukten gegeben habe – und die Gelder der Anleger für eigene Zwecke benutzt worden seien. Weiterlesen

Elon Musk verkauft weitere Tesla-Aktien

Austin (dpa) – Tesla-Chef Elon Musk hat mitten in seinem Übernahme-Versuch bei Twitter ein weiteres großes Paket von Aktien des Elektroauto-Herstellers verkauft.

Er trennte sich von rund 4,4 Millionen Tesla-Aktien und nahm damit etwa vier Milliarden Dollar ein, wie aus Unterlagen bei der Börsenaufsicht SEC hervorgeht. Danach seien keine weiteren Verkäufe mehr geplant, schrieb er in der Nacht zu Freitag bei Twitter.

Musk nannte in den Unterlagen keine Gründe für den Aktienverkauf. Im vergangenen Herbst hatte er sich von Tesla-Aktien im Wert von mehr als 16 Milliarden Dollar getrennt – größtenteils, um fällige Steuern auf eingelöste Aktienoptionen zu bezahlen. Weiterlesen

Bundesnetzagentur untersagt Nulltarif-Optionen im Mobilfunk

Bonn (dpa) – Die Bundesnetzagentur hat der Deutschen Telekom und Vodafone die Vermarktung ihrer Mobilfunk-Tarife «Telekom StreamOn» und «Vodafone Pass» untersagt.

Ab Juli dürfen sie nicht mehr vertrieben werden, wie die Aufsichtsbehörde mitteilte. Bestehende Verträge müssen bis spätestens Ende März 2023 abgewickelt werden. Weiterlesen

Urheberrechtsverstöße: Deckelung von Anwaltskosten zulässig

Luxemburg (dpa) – Privatpersonen, die zum ersten Mal einen Urheberrechtsverstoß begehen, können weiterhin davon profitieren, nur einen begrenzten Teil der Anwaltskosten des Rechteinhabers zahlen zu müssen. Ein solcher Verstoß kann zum Beispiel das Angebot geschützter Musik oder Filme zum Download im Internet sein. Eine im deutschen Recht vorgesehene Deckelung von Anwaltskosten bei erstmaligen Urheberrechtsverstößen ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs von Donnerstag zulässig. Wie das Gericht betonte, haben Richter aber die Möglichkeit, von einer solchen Begrenzung der Kosten abzusehen, wenn es die spezifischen Merkmale des Falls zuließen (Rechtssache C-559/20). Weiterlesen

Regionale Zentren sollen Schulen bei Digitalisierung helfen

Mainz (dpa/lrs) – Fünf regionale Kompetenzzentren sollen Schulen und Schulträger in Rheinland-Pfalz künftig bei der Digitalisierung helfen. Unterstützung solle es für den Auf- und Ausbau der technischen Infrastruktur an den Schulen geben, aber auch für die Entwicklung pädagogisch-didaktischer Formate, erklärte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Donnerstag bei einer Veranstaltung zum Start der fünf Zentren in Neustadt/Weinstraße, Rockenhausen, Rodalben, Neuwied und Trier. Weiterlesen

Twitter vor Übernahme durch Tech-Milliardär Elon Musk

Soziales Netzwerk
Von Andrej Sokolow, dpa

Austin (dpa) – Twitter steht mit der wahrscheinlichen Übernahme durch Tech-Milliardär Elon Musk vor großen Veränderungen. Der reichste Mensch der Welt will auf der Plattform Inhalte-Regeln lockern und das Geschäftsmodell überdenken.

Der Tesla-Chef brach in wenigen Tagen den Widerstand der Firma gegen seine Kaufattacke mit Finanzierungszusagen über 46,5 Milliarden Dollar. Twitters Verwaltungsrat stimmte dem Deal zu. Jetzt müssen noch genug Aktionäre Musk ihre Anteile verkaufen. Weiterlesen

Ahrweiler soll «Dorfbüro» für gemeinsames Arbeiten bekommen

Mainz (dpa/lrs) – Bürogemeinschaft statt Homeoffice oder weit entfernte Firma: Der flutgeschädigte Kreis Ahrweiler soll ein «Dorfbüro» als Raum für gemeinsames Arbeiten bekommen. «Pendlerinnen und Pendlern aus dieser Region wird mit einem „Dorfbüro“ ermöglicht, sich lange Pendelwege zu sparen und stattdessen wohnortnah zu arbeiten», teilte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz am Dienstag mit. Weiterlesen

EU-Digital-Gesetz: Welche Regeln schreibt es vor?

Fragen & Antworten
Von Michel Winde, dpa

Brüssel (dpa) – Hass, Hetze, Desinformation: Nicht erst seit der Pandemie ist das Internet vielfach ein ungemütlicher Ort. Die Europäische Union steuert gegen.

Nach einem letzten Verhandlungsmarathon haben sich Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments am frühen Samstagmorgen auf ein Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) geeinigt, das gesellschaftliche Probleme im Netz angehen soll. Dazu gehören der Verkauf gefälschter Waren und die Nutzung sensibler Daten wie religiöse Überzeugungen und politische Ansichten für zielgerichtete Werbung. Die wichtigsten Fragen und Antworten im

Überblick:

Was ist das Gesetz über digitale Dienste?

Der DSA ist Teil eines Digital-Pakets, das die EU-Kommission Ende 2020 vorgeschlagen hat. Ziel waren verbindliche Regeln für das Internet. EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager verglich die Lage mit der ersten Ampel, die Ordnung auf die Straßen gebracht habe.

Das Gesetz verfolgt ein grundlegendes Prinzip: Was offline illegal ist, soll es auch online sein. Das gilt etwa für Hassrede und Terrorpropaganda, aber auch für gefälschte Produkte, die auf Online-Marktplätzen verkauft werden. Die Plattformen sollen mehr Verantwortung dafür übernehmen, was bei ihnen passiert.

Der zweite Teil des Digital-Pakets war das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA), bei dem es bereits Ende März eine Einigung gab. Der DMA soll die Marktmacht von Tech-Giganten wie Google und Facebook mit strengeren Regeln beschränken.

Wer muss die neuen Regeln befolgen?

Grundsätzlich sollen die neuen Regeln für digitale Dienste gelten, die Vermittler sind und Verbrauchern Zugang beispielsweise zu Waren und Inhalten ermöglichen. Das können Online-Marktplätze wie der von Amazon sein, Soziale Medien wie Facebook, Plattformen zum Teilen von Inhalten wie Youtube und Suchmaschinen wie Google. Große Dienste müssen mehr Regeln befolgen als kleine. Für kleine Unternehmen mit weniger als 45 Millionen aktiven Nutzern im Monat wird es Ausnahmen geben. 

Was schreibt der DSA genau vor?

Grundsätzlich gilt, dass die Unternehmen illegale Inhalte wie Hassrede, Gewaltaufrufe oder Terrorpropaganda zügig entfernen müssen, wenn sie darüber informiert werden. Nutzer sollen derlei Inhalte einfach melden können. Auch sollen sie die Möglichkeit haben, die Lösch-Entscheidungen der Plattformen anzufechten und Entschädigung zu fordern.

Ein Unterschied soll gemacht werden zwischen illegalen Inhalten und solchen, die zwar schädlich sind, aber unter die Meinungsfreiheit fallen. Das könnten etwa Lügen über die Wirksamkeit von Impfstoffen sein, die die Gesundheit von Menschen gefährden. Oder Falschbehauptungen zu Essstörungen, die etwa junge Frauen in die Magersucht treiben.

Marktplätze werden dazu verpflichtet, Anbieter zu überprüfen, damit weniger gefälschte Produkte im Netz landen. Manipulative «Dark Patterns», die Verbraucher zur Kaufentscheidung drängen, werden verboten. Auch sonst werden derlei irreführende Benutzeroberflächen – etwa bei der Cookie-Auswahl – weitgehend verboten. Sensible Daten wie religiöse Überzeugungen, sexuelle Vorlieben oder politische Ansichten dürfen nur begrenzt für gezielte Werbung genutzt werden. Minderjährige sollen grundsätzlich keine personalisierte Werbung mehr bekommen. Soziale Netzwerke müssen ihre Empfehlungsalgorithmen transparenter machen und den Nutzern Wahlmöglichkeiten bieten. Bei Verstößen drohen Strafen in Höhe von sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

Neu ist zudem ein Krisenmechanismus, den die EU-Kommission wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine nachträglich vorgeschlagen hatte. Dieser soll in Fällen wie Krieg, Pandemie oder Terror die Auswirkungen von Manipulation im Netz begrenzen. Die EU-Kommission kann den Mechanismus auf Empfehlung des Gremiums der nationalen DSA-Koordinatoren auslösen und dann über Maßnahmen der sehr großen Dienste entscheiden.

Was gilt für besonders große Dienste?

Als besonders groß gelten Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen Nutzern. Mit Blick auf schädliche Inhalte müssen sie künftig einmal jährlich eine Risikobewertung vorlegen und Gegenmaßnahmen vorschlagen. Diese Berichte werden von der EU-Kommission und Außenstehenden geprüft. Außerdem sollen Forscher Zugang zu Daten bekommen, die etwa bestimmen, was Nutzer in ihrem Newsfeed als Nächstes sehen. «Dies wird sich auf aufmerksamkeitsbasiertes Ranking auswirken, das den Konzernen mit Desinformation, Hass und Hetze die Taschen vollmacht», sagte die Grünen-Abgeordnete Alexandra Geese nach der Einigung. Erstmals habe man eine unabhängige gesellschaftliche Kontrolle der Plattformen.

Wie wirkt sich das auf das deutsche NetzDG aus? 

Deutschland war – zum Missfallen der EU-Kommission – schon vor Jahren mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zur Bekämpfung von Straftaten und Hassrede im Internet vorgeprescht. Das NetzDG dürfte durch den DSA hinfällig werden – auch, wenn das EU-Gesetz etwa bei den Löschfristen hinter dem deutschen Gesetz zurückbleibt. Insgesamt hat der DSA jedoch einen deutlich größeren Geltungsbereich. Das zuständige Bundesverkehrsministerium teilte am Samstag mit, dass ein Digitale-Dienste-Gesetz erarbeitet werden solle und die bestehenden nationalen Gesetze umfänglich überarbeitet werden müssten. 

Wie fallen die Reaktionen aus?

Die Einigung wurde überwiegend positiv aufgenommen. Claudia Prettner von Amnesty International sprach von einem «Wendepunkt in der Geschichte der Internetregulierung». «Der DSA führt zu einer Online-Welt, in der unsere Menschenrechte besser geachtet werden, indem die unkontrollierte Macht von Big Tech wirksam gebremst wird.» Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, sagte, der DSA sei für Überlebende des Holocaust ein «überaus deutliches Hoffnungszeichen», das sich jedoch in der Realität beweisen müsse.

Wie geht es jetzt weiter?

Das Europaparlament und die EU-Staaten müssen den Deal vom Samstag noch einmal formell bestätigen. Nach Inkrafttreten ist noch eine Übergangsfrist von 15 Monaten. Für die sehr großen Plattformen und Suchmaschinen sollen die Regeln nach Angaben der EU-Kommission bereits vier Monate nachdem sie designiert worden sind gelten.

 

 

 

 

Musk: 46,5 Milliarden Dollar für Twitter-Angebot gesichert

San Francisco (dpa) – Tech-Milliardär Elon Musk hat nach eigenen Angaben Finanzierungszusagen über 46,5 Milliarden Dollar, um ein Übernahmeangebot für Twitter auf die Beine zu stellen.

Er erwäge, ein formelles Gebot an alle Aktionäre für die ausstehenden Aktien des Online-Dienstes zu starten, hieß es in einer Mitteilung bei der Börsenaufsicht SEC. Musk habe Zusagen für Kredite über gut 25 Milliarden Dollar und wolle darüber hinaus Aktien im Wert von rund 21 Milliarden Dollar einbringen.

Musk hatte vergangene Woche angekündigt, dass er Twitter kaufen und von der Börse nehmen wolle. Er nannte dabei einen Preis von 54,20 Dollar pro Aktie, was einem Gesamtwert von rund 43 Milliarden Dollar (aktuell rund 39,5 Mrd Euro) entspräche. Weiterlesen

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