Berlin (dpa) – Im Streit über die weitere Nutzung von Atomkraftwerken nehmen Spitzenpolitiker der Ampel-Koalition heute einen neuen Anlauf für eine Einigung. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) kamen am Sonntagnachmittag im Kanzleramt zu einem Krisentreffen zusammen. Über die Inhalte wurde im Anschluss nichts bekannt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde eine Fortsetzung der Gespräche für Montag vorbereitet.
Auch zeichnete sich öffentlich noch kein Kompromiss ab. Politiker von Grünen und FDP gaben sich am Sonntagabend aber optimistisch, dass rasch eine Einigung am Montag, womöglich am Dienstag, gelingt. Gleichwohl pochten sie erneut auf ihren Positionen. Die Zeit drängt. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Sonntag mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) getroffen, um eine Lösung im Streit um die Laufzeiten der drei noch verbliebenen Atomkraftwerke auszuloten.
Das Treffen ging am Nachmittag zu Ende, über die Inhalte wurde Stillschweigen vereinbart, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Nach Informationen der dpa wurde eine Fortsetzung der Gespräche für Montag vorbereitet. Eine offizielle Ankündigung gab es aber zunächst nicht. Weiterlesen
Bad Kreuznach (dpa/lrs) – Ein 70 Jahre alter Mann hat beim Hantieren mit einem Luftgewehr in Bad Kreuznach einen Großeinsatz verursacht. Zeugen hätten den Mann am späten Samstagabend beobachtet, wie er ein Gewehr mit Zielfernrohr in Richtung eines Nachbarhauses richtete, teilte die Polizei am Sonntag mit. Dass es sich um ein Luftgewehr handelte, sei für sie nicht erkennbar gewesen. Daraufhin sei es zum Einsatz eines mit Maschinenpistolen bewaffneten Spezialeinsatzkommandos(SEK) gekommen. Der 70-Jährige sei widerstandslos in seiner Wohnung festgenommen worden. Bei ihm fanden sie neben dem Luftgewehr nicht angebrochene Gaskartuschen. Dadurch könne ausgeschlossen werden, dass er geschossen hatte. Insgesamt waren 39 Beamte im Einsatz, hieß es.
Bremen (dpa) – Zur Entlastung von Gaskunden fordert Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) die Bundesregierung auf, die zugesagten Energiehilfen nachzubessern. Es sei richtig, dass die Bundesregierung den Gaspreis deckeln wolle. «Der Deckel aber kommt im März, am Ende der Heizperiode für viele Haushalte und auch für viele Unternehmen zu spät», sagte Bovenschulte der Deutschen Presse-Agentur. «Der Bund muss deshalb den Deckel entweder früher umsetzen oder – sollte das zeitlich nicht möglich sein – nicht nur wie geplant für den Dezember, sondern für einen weiteren Monat den Abschlag auf die Gasrechnung übernehmen.» Weiterlesen
Ludwigshafen (dpa/lrs) – Bei einem Kellerbrand in einem Mehrfamilienhaus im Ludwigshafener Stadtteil Hemshof sind zwei Menschen verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, brach das Feuer am Freitagabend aus. Ein Bewohner des Hauses wurde wegen des Verdachts einer Kohlenmonoxidvergiftung in ein Krankenhaus gebracht, ein weiterer Bewohner wurde wegen einer Rauchgasvergiftung und Verbrennungen an den Händen in eine Klinik gebracht.
Berlin/Stuttgart (dpa) – Der Südwesten wird von den Immobilien profitieren, die der Bund den Ländern für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung stellt. Die 56 neuen Liegenschaften befinden sich in Baden-Württemberg, Bayern und Thüringen sowie Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Brandenburg, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mitteilte.
Angesichts steigender Flüchtlingszahlen will der Bund den Ländern und Kommunen neue Kapazitäten für etwa 4000 Geflüchtete verschaffen. Dies hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) jüngst nach einem Gespräch mit Vertretern von Ländern und Kommunen angekündigt. Weiterlesen
Brüssel/Berlin (dpa) – Trotz weggefallener russischer Lieferungen sind Deutschlands Gasspeicher im Durchschnitt zu mehr als 95 Prozent gefüllt. Wie aus der Webseite von Europas Gasinfrastruktur-Betreiber (GIE) am Donnerstagabend hervorging, erhöhte sich der Füllstand binnen 24 Stunden um 0,17 Punkte auf 95,14 Prozent. Rechnerisch würde die Speichermenge ausreichen, um den Bedarf von etwa zwei Wintermonaten zu decken. Nach einer Verordnung des Bundeswirtschaftsministeriums müssen die Anlagen am 1. November zu 95 Prozent gefüllt sein. Dieser Wert ist nun insgesamt erreicht. Allerdings sieht die Verordnung vor, dass jeder Speicher diese Vorgabe einhält. Dies ist nicht der Fall – manche Anlagen liegen darüber, andere darunter.
Oberhausen (dpa) – Eine 20-Zentner-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg ist am Donnerstagabend unter großen Sicherheitsvorkehrungen in Oberhausen kontrolliert und erfolgreich gesprengt worden. Mehr als 4000 Menschen in Oberhausen und dem angrenzenden Duisburg, die ab 9.00 Uhr morgens aus dem Gefahrenbereich im Umkreis von 1000 Metern vom Fundort der Bombe evakuiert worden waren, durften nach der Detonation gegen 19.30 Uhr wieder ihre Häuser und Wohnungen zurückkehren, wie die Stadt mitteilte. Etwa 19.000 weitere Menschen in beiden Städten – im Gefahrenradius von 1000 bis 2000 Metern von der Fundstelle – hatten ihre Domizil ab mittag nicht mehr verlassen dürfen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Kurz nach der Ernennung des bisherigen Mainzer Oberbürgermeisters Michael Ebling zum neuen rheinland-pfälzischen Innenminister haben die Freien Wähler erste Forderungen an das neue Kabinettsmitglied gerichtet. Zunächst sei es ein gutes Signal, dass ein langjähriger Oberbürgermeister in das Amt des Innenministers berufen werde, sagte Landeschef Stephan Wefelscheid am Donnerstag. «Wir erwarten aber von Michael Ebling ganz klar eine stärkere finanzielle Unterstützung der Kommunen und signifikante Verbesserungen bei der Finanzierung kommunaler Pflichtaufgaben durch das Land, wie dem ÖPNV sowie der darbenden kommunalen Infrastruktur.» Weiterlesen
Wörth am Rhein (dpa/lrs) – Die Polizei hat einen mutmaßlichen Brandstifter verhaftet, der seine eigene Wohnung angezündet haben soll. Die anderen Bewohner des Mehrfamilienhauses in Wörth am Rhein hätten sich bei dem Feuer am Mittwoch unverletzt retten können, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Bei den Ermittlungen vor Ort war rasch der Verdacht auf eine Brandstiftung aufgekommen. Der 40 Jahre alte Tatverdächtige meldete sich am Abend bei der Polizei in Mannheim, um eine Auskunft einzuholen. Dabei wurde er festgenommen und später in Untersuchungshaft gebracht. Bei dem Brand war ein Schaden von 30.000 Euro entstanden. Die Hintergründe der mutmaßlichen Tat teilte die Polizei nicht mit.
Bonn (dpa) – Erste Sparanstrengungen werden sichtbar: Die Haushalte und kleineren Firmen haben in der vergangenen Woche deutlich weniger Gas genutzt als in vergleichbaren Vorjahreszeiträumen. Pro Tag seien im Schnitt 571 Gigawattstunden verbraucht worden und damit 29 Prozent weniger als im Schnitt der gleichen Kalenderwochen im Zeitraum 2018 bis 2021, teilte die Bundesnetzagentur in Bonn mit. Nicht einbezogen sind hierbei Deutschlands 40.000 größte Gasnutzer, also vor allem Industriefirmen. Weiterlesen
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