Bauen & Wohnen

Bund stoppt Förderung für Glasfaserausbau vorzeitig

München/Berlin (dpa) – Der Bund hat seine Gigabit-Förderung für schnelles Internet wegen fehlenden Geldes in diesem Jahr vorzeitig eingestellt. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte in Berlin, die in diesem Jahr für den Ausbau des Glasfasernetzes zur Verfügung stehende Fördersumme von drei Milliarden Euro sei ausgeschöpft.

Bayern und Hessen protestierten und hielten dem Bund mangelnde Abstimmung mit den Ländern vor. Auch der Deutsche Städtetag reagierte enttäuscht und mahnte die Bundesregierung, den Ausbau des Glasfasernetzes schnell fortzusetzen.

Verkehrsminister Wissing wertete die große Nachfrage der Kommunen als Beleg für den großen Erfolg des Förderprogramms. Dieses soll im nächsten Jahr fortgesetzt werden. «Der Bundesstopp für die Gigabitförderung ist ein fataler Fehler», kritisierte dagegen Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU). Die Gigabit-Förderung ist für ländliche Kommunen gedacht, in denen sich der Ausbau des Glasfasernetzes wegen hoher Kosten für Telekom-Unternehmen privatwirtschaftlich nicht lohnt. Insgesamt sind dafür zwölf Milliarden Euro vorgesehen. Weiterlesen

Leitmesse beginnt: Baumaschinen-Branche erhofft neue Perspektiven

Krane mit 600 Tonnen Tragkraft und Lastwagen mit 200 Tonnen Zuladung – die Münchner Bauma ist eine Messe der Superlative. Beim Geschäft sieht es für die Branche aber nicht mehr nach Rekordzahlen aus.

München (dpa) – Die Baumaschinenbranche ist dieses Jahr auf schwierigem Gelände unterwegs – eine Jahresprognose hat sie bis heute nicht gewagt. Hersteller von Bergbautechnik profitieren von der steigenden Nachfrage nach Rohstoffen, aber bei Baustoffanlagen und Baumaschinen spüren die Firmen die abflauende Baukonjunktur in Europa, heißt es beim Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA). Mehr Klarheit und neue Impulse erhofft sich die Branche jetzt von der Weltleitmesse Bauma, die am Montag (24.10.) in München beginnt – zum ersten Mal wieder seit 2019.

Zur Eröffnung werden Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwartet. Die Bauma gilt als größte Messe der Welt – auf 614 000 Quadratmetern Ausstellungsfläche können die Besucher eine Woche lang riesige Muldenkipper, 540 Tonnen schwere Raupenkrane oder 34 Krane bestaunen, von denen einige fast so hoch sind wie die Türme der Münchner Frauenkirche. Aber es kommen weniger Aussteller als vor drei Jahren. Weiterlesen

Verkehrsminister zu E-Autos: «Die Welt schaut auf uns»

Berlin (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing will mit einem Maßnahmenpaket den Ausbau des Ladenetzes für Elektroautos vorantreiben. «Wir haben keine Zeit zu verlieren», sagte der FDP-Politiker.

Für den erwarteten Hochlauf der E-Mobilität brauche es einen vorauslaufenden Aufbau von Ladestationen. Die E-Mobilität werde nur Akzeptanz finden, wenn das Laden so einfach wie das Tanken sei. Lücken müssten vor allem auf dem Land vermieden werden. Weiterlesen

CO2-Kosten für Mieter: FDP bremst bei Gesetz zur Aufteilung

Berlin (dpa) – Mieter müssen möglicherweise auch im kommenden Jahr den CO2-Preis beim Heizen alleine tragen. Die FDP hat das Gesetz zur Aufteilung dieser Kosten zwischen Mietern und Vermietern im Bundestag vorerst gestoppt. Anders als geplant könne es in dieser Sitzungswoche nicht beschlossen werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch.

Der wohnungspolitische Sprecher der Fraktion, Daniel Föst, bestätigte: «Wir diskutieren in der Koalition, ob in der aktuellen Ausnahmesituation Kleinst- und Kleinvermieter mit enormer Bürokratie belastet werden müssen.» Die FDP stelle nicht das Gesetz an sich in Frage, sondern den Zeitpunkt, ab wann die neue Regelung angewendet werden solle. Weiterlesen

Rehlinger: Auch Haushalte mit Ölheizungen entlasten

Saarbrücken (dpa) – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Entlastungen für Haushalte mit Ölheizungen gefordert. «Auch beim Heizöl sind die Preissteigerungen schmerzhaft, deshalb sollte Heizöl in Entlastungsmaßnahmen eingeschlossen werden», sagte die Saar-Regierungschefin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vor der am Donnerstag beginnenden Ministerpräsidentenkonferenz. «Das sollten die Länder gemeinsam solidarisch vorbringen.» Zudem warnte sie vor einem wirtschaftlichen Kollaps der Kliniken und forderte vom Bund «konkrete Antworten auf die Lage der Krankenhäuser». Viele seien an der wirtschaftlichen Belastungsgrenze.

 

 

 

SPD will Entlastungen auch für Nicht-Gaskunden

Berlin (dpa) – Die SPD will angesichts gestiegener Preise auch Nicht-Gaskunden entlasten. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Bundestag, Katja Mast, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Wir wissen, dass auch andere Energieträger spürbar teurer geworden sind. Darum arbeiten wir auch hier an Lösungen, um Härtefälle abzufedern. Dabei müssen dieselben Maßstäbe wie bei der Gaspreisbremse gelten.»

Eine von der Regierung eingesetzte Expertenkommission hatte im Dezember eine Einmalzahlung für Gaskunden in Privathaushalten und Gewerbe vorgeschlagen sowie Preisbremsen für ein Grundkontingent an Gas ab März für diese Gruppen. Für Großkunden in der Industrie soll den Vorschlägen zufolge ab Januar eine Gaspreisbremse greifen. Weiterlesen

Spanisches Gas: Pipelinebau nach Frankreich in einem Jahr?

Berlin/Madrid (dpa) – Zur Sicherung der europäischen Energieversorgung könnte eine dritte Gaspipeline von Spanien nach Frankreich innerhalb eines Jahres fertiggestellt werden. Der Chef des wichtigsten spanischen Gasnetzbetreibers Enagas, Arturo Gonzalo Aizpiri, sagte am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur: «Rein technisch gesehen dauert der eigentliche Bau einer Infrastruktur dieser Art nach Erhalt aller Genehmigungen etwa ein Jahr.» Die Midcat-Pipeline sei durch die Beschädigung von Nord Stream 1 und 2 noch wichtiger geworden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron steht dem Projekt ablehnend gegenüber. Frankreich wolle nicht zu einem großen Gasimporteur werden, führte er als einen Grund an. Macron sprach kürzlich außerdem von fünf bis acht Jahren Bauzeit. Diese Woche solle es kurz vor dem EU-Gipfel am Donnerstag zu dem Thema ein Treffen der Regierungschefs Spaniens und Portugals, Pedro Sánchez und António Costa, mit Macron in Paris geben, sagte Aizpiri. Ein gemeinsamer europäischer Energiemarkt sei unerlässlich für die Versorgungssicherheit aller und stehe über den jeweiligen Interessen einzelner Länder, so der Gas-Manager. Weiterlesen

Studie: Immer mehr Menschen verlassen Großstädte ins Umland

Frankfurt/Main (dpa) – Die Metropolen in Deutschland verlieren laut einer Studie zunehmend Menschen an das Umland. Profitierten die Großstädte einst von einem Zustrom, hat sich der Trend zur Stadtflucht in den vergangenen Jahren verstärkt. Das zeigt eine Auswertung der Datenanalysefirma Empirica Regio für Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt, Düsseldorf und Stuttgart.

Wanderten im Jahr 2018 unterm Strich mehr als 47.000 Menschen aus den sieben größten deutschen Städte in direkt angrenzende Landkreise oder kreisfreie Städte ab, waren es 2021 rund 56.600, zeigt die Studie, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Besonders aus Berlin (17.249), Hamburg (11.145), Köln (7894) und Frankfurt (6653) zog es demnach im Saldo viele Menschen ins Umland. Weiterlesen

Verivox: Stromnetzgebühren steigen 2023 stark

Heidelberg (dpa) – Verbraucher in Deutschland müssen sich nach Berechnungen des Vergleichsportals Verivox auf zusätzliche Belastungen beim Strompreis einstellen. Die sogenannten Netznutzungsentgelte steigen im kommenden Jahr bundesweit um durchschnittlich 20,4 Prozent – so stark wie nie, wie Verivox nach Auswertung vorläufiger Daten für 67 Prozent aller Haushaltskunden mitteilte.

Bei einem Verbrauch von 4000 Kilowattstunden liegen demnach die Netzkosten 2023 bundesweit voraussichtlich bei 367 Euro netto. Das entspreche einem Preisanstieg von 62 Euro pro Jahr. Weiterlesen

Pipelinebau von Spanien nach Frankreich könnte zügig gehen

Berlin/Madrid (dpa) – Zur Sicherung der europäischen Energieversorgung könnte eine dritte Gaspipeline von Spanien nach Frankreich innerhalb eines Jahres fertiggestellt werden.

Der Chef des wichtigsten spanischen Gasnetzbetreibers Enagas, Arturo Gonzalo Aizpiri, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Rein technisch gesehen dauert der eigentliche Bau einer Infrastruktur dieser Art nach Erhalt aller Genehmigungen etwa ein Jahr.» Die Midcat-Pipeline sei durch die Beschädigung von Nord Stream 1 und 2 noch wichtiger geworden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron steht dem Projekt ablehnend gegenüber. Frankreich wolle nicht zu einem großen Gasimporteur werden, führte er als einen Grund an. Macron sprach kürzlich außerdem von fünf bis acht Jahren Bauzeit. Diese Woche solle es kurz vor dem EU-Gipfel am Donnerstag zu dem Thema ein Treffen der Regierungschefs Spaniens und Portugals, Pedro Sánchez und António Costa, mit Macron in Paris geben, sagte Aizpiri. Ein gemeinsamer europäischer Energiemarkt sei unerlässlich für die Versorgungssicherheit aller und stehe über den jeweiligen Interessen einzelner Länder, so der Gas-Manager. Weiterlesen

Netzbetreiber: Streiks an Frankreichs AKW können Versorgung gefährden

Paris (dpa) – Frankreichs Stromnetzbetreiber RTE sieht wegen Streiks in den Atomkraftwerken die Versorgungssicherheit des Landes vor dem Krisenwinter möglicherweise gefährdet. Nachdem wegen Wartungen bis zur Hälfte der 56 französischen AKW vom Netz waren, führten Streiks nun zu mehrwöchigen Verzögerungen beim Wiederhochfahren einiger Kraftwerke, teilte RTE am Dienstag in Paris mit. «Eine Verlängerung des Arbeitskampfes hätte erhebliche Auswirkungen für den Kern des Winters», heißt es in einer Analyse des Netzbetreibers. Wenigstens sechs Reaktoren, die Ende Oktober wieder ans Netz gehen sollten, sind von den Streiks betroffen. Weiterlesen

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