Themen des Tages

Medwedew vergleicht Bundestag mit Nazi-Deutschland

Moskau (dpa) – Russlands ehemaliger Präsident Dmitri Medwedew hat den Bundestag wegen der Zustimmung zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine mit Nazi-Deutschland verglichen.

«Offenbar lassen den deutschen Abgeordneten die Lorbeeren ihrer Vorgänger keine Ruhe, die im vergangenen Jahrhundert unter anderem Namen im deutschen Parlament saßen», schrieb der Vizechef des russischen Sicherheitsrats im Nachrichtenkanal Telegram. «Das ist traurig für das Parlament. Es wird traurig enden.» Weiterlesen

Russland setzt Delfine zum Schutz seiner Flotte ein

Washington (dpa) – Die russische Marine setzt laut US-Medienberichten auch vom Militär trainierte Delfine ein, um ihre Flotte im Schwarzen Meer zu beschützen.

An der Einfahrt zum Hafen von Sewastopol seien dazu zwei Unterwassergehege platziert worden, schrieb das unabhängige US Naval Institute (USNI) am Mittwoch (Ortszeit) in seinem Nachrichtenportal.

Satelliten-Aufnahmen legten nahe, dass die Gehege im Februar dorthin verlegt worden seien, etwa zu der Zeit, als Russlands Angriff auf die Ukraine begann. Weiterlesen

UN-Generalsekretär Guterres besucht zerstörte Kiewer Vororte

Kiew (dpa) – UN-Generalsekretär António Guterres hat in der Ukraine auch mehrere zerstörte Vororte von Kiew besucht.

«Ich stelle mir meine Familie in einem dieser Häuser vor, die nun zerstört und schwarz sind. Und ich sehe meine Enkeltöchter in Panik davonlaufen», sagt Guterres bei seinem Besuch in der Kleinstadt Borodjanka.

Krieg sei im 21. Jahrhundert nicht zu akzeptieren, fügte er hinzu. Der UN-Generalsekretär wollte sich noch heute mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba und Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Weiterlesen

Architekturpreis Wein 2022 – Preisverleihung in Mainz

Vier Preise wurden beim fünften Architekturpreis Wein 2022 gestern in Mainz verliehen. Die Preisverleihung durch den Präsidenten der Architektenkammer Rheinland-Pfalz, Joachim Rind, den Vizepräsidenten des Deutschen Weinbauverbandes, Heinz-Uwe Fetz, und Walter Reineck, den Abteilungsleiter Weinbau im Wirtschaftsministerium, fand im Zentrum Baukultur Rheinland-Pfalz, in Mainz statt. Neben den Preisen wurden vier Auszeichnungen und drei Anerkennungen verliehen. Von den insgesamt zwölf für einen Preis nominierten Projekten und Betrieben kommen fünf aus Rheinland-Pfalz. Weiterlesen

Tokio statt Kiew: Warum der Kanzler gerade jetzt Japan besucht

Von Michael Fischer, Lars Nicolaysen und Andreas Landwehr, dpa

In Deutschland wird hitzig über Waffenlieferungen an die Ukraine diskutiert. Der russische Präsident Putin droht Nato-Staaten, die sich in den Krieg einmischen. Und Kanzler Scholz? Fliegt nach Japan.

Da fragt man sich doch: Muss das jetzt sein? 

Tokio (dpa) –  In Deutschland ist es kurz vor 8 Uhr morgens, als Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner Regierungsmaschine «Theodor Heuss» auf dem Flughafen Tokio landet. In gut einer Stunde debattiert in Berlin der Bundestag über die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine. Die Koalitionsfraktionen und die Union haben sich zwar kurz vor dem Abflug des Kanzlers auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt, und so einen Showdown im Parlament verhindert. Trotzdem bleibt das Thema strittig, längst sind nicht alle Fragen geklärt. Weiterlesen

Truss: Russland vollständig aus der Ukraine zurückdrängen

London (dpa) – Die britische Außenministerin Liz Truss hat das Ziel formuliert, russische Truppen vollständig aus der Ukraine vertreiben zu wollen.

«Wir werden schneller handeln und weiter gehen, um Russland aus der gesamten Ukraine zu verdrängen», sagte Truss am Mittwochabend in London in einer Rede zur Sicherheitspolitik. Damit wären Kommentatoren zufolge nicht nur die seit Ende Februar angegriffenen Regionen gemeint, sondern auch die bereits 2014 von Moskau annektierte Halbinsel Krim und Teile der schon lange umkämpften Donbass-Region. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Wegen der gestoppten Gasversorgung von Polen und Bulgarien hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Russland «Erpressung» vorgeworfen.

Das Einstellen der Lieferungen zeige, «dass niemand in Europa auf eine normale wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland hoffen» könne, sagte er. Unterdessen beklagte die Ukraine erneut Tote und Verletzte nach russischen Angriffen. Die Lage im prorussischen Separatistengebiet Transnistrien beobachtet die ukrainische Regierung nach Berichten über Explosionen aufmerksam. Weiterlesen

Neue Angriffe und Putin droht Ukraine-Unterstützern

Waffenlieferungen
Von den dpa-Korrespondenten

Kiew/Moskau (dpa) – Durch Beschuss sind in der Region Charkiw ukrainischen Angaben zufolge mindestens drei Menschen getötet und sechs verletzt worden, darunter ein 14 Jahre altes Kind. Die örtliche Verwaltung machte Russland in der Nacht zu Donnerstag für die zivilen Opfer verantwortlich.

Zwei der sechs Verwundeten seien schwer verletzt, teilte der regionale Militärchef Oleg Synegubow mit. Das russische Militär habe Artillerie und Mörser eingesetzt. Die ukrainische Armee halte die Stellung und füge dem «Feind» Verluste zu. Mehrere Russen seien gefangen genommen worden. Die Angaben konnten zunächst nicht unabhängig geprüft werden. Weiterlesen

Russland stellt Gaslieferungen ein – Kompromiss in Berlin

Ukraine-Krieg
Von den dpa-Korrespondenten 

Kiew/Moskau (dpa) – Im Gasstreit zwischen Russland und dem Westen hat der Staatskonzern Gazprom seine Lieferungen nach Polen und Bulgarien eingestellt. «Der Hahn wurde zugedreht», sagte Polens Klimaministerin Anna Moskwa am Mittwoch im polnischen Hörfunk.

Derweil gehen Bundesregierung und Opposition im Ringen um den Kurs im Ukraine-Krieg aufeinander zu: Die Regierungsfraktionen der Ampel-Koalition und die Union als größte Oppositionsfraktion wollen an diesem Donnerstag im Bundestag einen gemeinsamen Antrag zur Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen beschließen. Angesichts der angespannten Beziehungen zwischen Russland und den USA gab es eine diplomatische Überraschung: Die beiden Länder führten einen seit langem diskutierten Gefangenenaustausch durch. Weiterlesen

Was würde ein Gasstopp für Deutschland bedeuten?

Ukraine-Krieg
Von Helge Toben, dpa

Bonn/Essen (dpa) – Russland liefert kein Erdgas mehr nach Polen und Bulgarien. Was bedeutet das für Deutschland? Ein Überblick.

Bezieht Deutschland noch Erdgas aus Russland?

Ja, vor allem durch die Pipeline Nord Stream 1, die Erdgas durch die Ostsee aus Russland direkt nach Deutschland leitet. Lag der Anteil russischer Gaslieferungen in Deutschland im vergangenen Jahr bei 55 Prozent, liegt er laut Wirtschaftsministerium zurzeit bei 35 Prozent. Bis zum Jahresende soll er auf etwa 30 Prozent gesenkt werden, vor allem durch den Kauf von verflüssigtem Erdgas, sogenanntem LNG. Bis Sommer 2024 hält die Bundesregierung einen weiteren Rückgang des Anteils auf 10 Prozent des Verbrauchs für möglich. Weiterlesen

Handwerk 2021: Weniger Beschäftigte trotz Umsatzplus

Das zulassungspflichtige Handwerk in Rheinland-Pfalz erzielte 2021 mehr Umsätze als im Vorjahr. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems lagen die Umsätze 2021 um 0,8 Prozent über denen des Vorjahres (Deutschland: plus 1,7 Prozent). Die Beschäftigung nahm um 0,8 Prozent ab (Deutschland: minus 1,3 Prozent). Weiterlesen

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