Themen des Tages

Prominente warnen Scholz in Brief vor Drittem Weltkrieg

Köln (dpa) – Prominente wie die Feministin Alice Schwarzer, der Schriftsteller Martin Walser und der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar haben in einem Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) appelliert, nicht noch mehr schwere Waffen an die Ukraine zu liefern.

Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin dürfe kein Motiv für eine Ausweitung des Krieges auf die Nato geliefert werden, schreiben die Unterzeichner in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sie warnen vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges. Zu den

28 Erstunterzeichnern gehören der Autor Alexander Kluge, der Rechtsphilosoph Reinhard Merkel, der Sänger Reinhard Mey, die Kabarettisten Gerhard Polt und Dieter Nuhr, die Schauspieler Lars Eidinger und Edgar Selge und die Schriftstellerin Juli Zeh. Weiterlesen

Evakuierung von Stahlwerk in Mariupol geplant

Mariupol (dpa) – In der völlig zerstörten ukrainischen Hafenstadt Mariupol ist Medienberichten zufolge für heute die Evakuierung von Zivilisten aus dem belagerten Stahlwerk Azovstal geplant.

Es sei eine «Operation» geplant, um die eingeschlossenen Menschen zu retten, berichtete die ukrainische Zeitung «Ukrajinska Prawda» unter Berufung auf eine Quelle im Präsidialamt. Ein erster Evakuierungsversuch am Donnerstag sei gescheitert, weil russische Truppen gezielt ein Lazarett auf dem Werksgelände beschossen hätten. Von offizieller Seite gab es für die Meldung zunächst keine Bestätigung. Weiterlesen

Straftaten im All: Wessen Gesetze gelten auf dem Mond?

Recht
Von Juliane Rodust und Valentin Frimmer, dpa

Ottawa (dpa) – Kaum irgendwo geht es so international zu wie in der Raumfahrt. Bei Projekten im All – sei es auf der ISS oder bei einer geplanten Reise zum Mond – arbeiten Menschen aus verschiedenen Ländern zusammen, meist ohne größere Probleme und Reibereien.

Doch was passiert, wenn es doch zur Straftat kommt? Nach dem Recht wessen Staates würde sie behandelt? Kanada will das nun für sich regeln. Weiterlesen

Umfrage: Mehrheit für Lieferung schwerer Waffen

Berlin (dpa) – Mehr als die Hälfte der Bürger unterstützt laut einer Umfrage die Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland an die Ukraine.

56 Prozent der Befragten finden die Lieferung etwa von Panzern richtig, 39 Prozent sprechen sich dagegen aus, wie aus dem aktuell veröffentlichten ZDF-«Politbarometer» der Forschungsgruppe Wahlen hervorgeht.

Im März hatten sich bei der Befragung noch fast zwei Drittel der Menschen (63 Prozent) gegen die Lieferung schwerer Waffen ausgesprochen und lediglich ein Drittel dafür (31 Prozent). Die übrigen Befragten antworteten jeweils mit «weiß nicht». Anhänger der Linken und der AfD sprechen sich in der aktuellen Umfrage mit 72 Prozent und 56 Prozent auch weiterhin überwiegend dagegen aus. Weiterlesen

Jeder zweite hat Angst um den eigenen Lebensstandard

Köln (dpa) – Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland (54 Prozent) hat einer Umfrage zufolge Angst, aufgrund der Preissteigerungen den eigenen Lebensstandard bald nicht mehr halten zu können. Das geht aus einer Umfrage des Instituts für Handelsforschung in Köln hervor.

Rund zwei Drittel der Befragten gaben an, sie wollten ihre Ausgaben aufgrund der Teuerung verringern. Weiterlesen

Türkei und Saudi-Arabien wollen Zusammenarbeit ausbauen

Mekka (dpa) – Bei seinem ersten Besuch in Saudi-Arabien seit dem Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi in der Türkei ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit Kronprinz Mohammed bin Salman zusammengetroffen.

Beide Seiten hätten über Wege gesprochen, die Zusammenarbeit in allen Bereichen auszubauen, berichtete die staatliche saudische Nachrichtenagentur SPA am Freitag nach dem Treffen. Erdogan hatte zuvor schon von einer «neuen Ära der Zusammenarbeit als zwei brüderliche Staaten» gesprochen. Weiterlesen

Kiew meldet Pause bei russischen Bodenangriffen

Kiew (dpa) – Die russischen Streitkräfte haben nach ukrainischen Angaben ihre Bodenangriffe im Osten der Ukraine in der Nacht zum Freitag vorläufig eingestellt.

«In Richtung Isjum hat (der Feind) keine aktiven Angriffshandlungen durchgeführt», teilte der ukrainische Generalstab am Vormittag in seinem Lagebericht mit. Die russischen Kräfte beschränkten ihre Aktivitäten demnach auf Aufklärung und Artilleriebeschuss. Die Gegend um Isjum im Gebiet Charkiw war in den vergangenen Tagen die Hauptstoßrichtung der russischen Truppen. Durch den Vorstoß nach Süden sollten die ukrainischen Kräfte im Donbassgebiet eingekesselt werden. Weiterlesen

Bundestag debattiert über schwere Waffen für die Ukraine

Berlin (dpa) – Nach der Ankündigung der Bundesregierung, die Ukraine mit schweren Waffen gegen Russland zu unterstützen, geht die Diskussion um den richtigen Weg im Ukraine-Krieg weiter.

In der Bundestagssitzung am Mittwoch dürfte es neben den ersten Beratungen zum geplanten Sondervermögen der Bundeswehr erneut um die Frage gehen, wie der Ukraine Waffen zur Verfügung gestellt werden können. Weiterlesen

Russland stellt auch Erdgaslieferungen nach Bulgarien ein

Sofia (dpa) – Russland will nicht nur Polen, sondern nach Angaben der Regierung in Sofia auch Bulgarien ab Mittwoch nicht mehr mit Erdgas beliefern.

Das Energieministerium bestätigte am Dienstagabend, dass das bulgarische Erdgasversorgungsunternehmen Bulgargas eine entsprechende Mitteilung von Gazprom erhalten habe. Kurz zuvor hatten die Regierung in Warschau und der polnische Erdgaskonzern PGNiG mitgeteilt, dass ab Mittwoch keine russischen Gaslieferungen an Polen mehr erfolgen. Weiterlesen

US-Bürger legt Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die in Deutschland stationierten U.S. Atomwaffen ein

Büchel. Die Kampagne “Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt” veröffentlicht im Folgenden eine Presseerklärung von Nuke-Watch / USA zur Verfassungsbeschwerde eines US-Bürgers in Deutschland wegen ungerechtfertigter Verurteilung wegen eines Go-Ins in das Atomwaffenlager Büchel. Für den Inhalt der Erklärung ist Nuke-Watch (s.u.) verantwortlich. Weiterlesen

Schmitt: Gründungen stärken, Digitalisierung voranbringen – Wettbewerb „startup innovativ“ mit Fokus smarte Gesundheitswirtschaft startet

Daniela Schmitt/FDP, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Gründerinnen und Gründer können sich ab 2. Mai auf eine neue Runde im Förderprogramm „startup innovativ“ bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 30. Juni 2022. Bewerben können sich Startups mit innovativen Gründungsideen, die für ihr Geschäftsmodell verstärkt digitale Möglichkeiten nutzen, aber selbst keine neuen Technologien entwickeln. Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt motiviert junge Unternehmen in Rheinland-Pfalz, sich zu bewerben. Weiterlesen

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