Themen des Tages

Papst bereit zu Nordkorea-Reise – Kein Treffen mit Kirill

Rom (dpa) – Papst Franziskus ist nach eigenen Worten zu einer Reise in das von Machthaber Kim Jong Un regierte Nordkorea bereit. Wenn er eingeladen werde, würde er nicht nein sagen, erklärte das katholische Kirchenoberhaupt in einem Interview mit Südkoreas öffentlich-rechtlichem Fernsehsender KBS, der Teile des Gesprächs veröffentlichte.

«Der Zweck ist immer die Geschwisterlichkeit», sagte der 85-Jährige. Korea habe bereits Krieg durchlitten. «Arbeitet für den Frieden», forderte der Argentinier, der am Samstag den südkoreanischen Geistlichen Lazarus You Heung-sik im Vatikan zum Kardinal ernennen will. Weiterlesen

Im Wahlkampfmodus: Biden greift Republikaner scharf an

Rockville/Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat die Kongresswahl im November als existenzielle Richtungsentscheidung für das Land dargestellt und die Republikaner scharf angegriffen. «Es steht viel auf dem Spiel», sagte Biden bei einem Wahlkampfauftritt in Rockville im Bundesstaat Maryland, nahe der Hauptstadt Washington.

Die Amerikaner hätten die Wahl zwischen zwei fundamental unterschiedlichen Visionen von Republikanern und Demokraten. Die extremen Republikaner aus dem Lager von Ex-Präsident Donald Trump seien rückwärtsgewandt, voller Wut, Gewalt und Hass und würden das Land spalten. Die Demokraten dagegen stünden für die Zukunft, für Einigkeit, Hoffnung und Optimismus. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage am Morgen

Kiew (dpa) – Nach der Notabschaltung von zwei Reaktoren im russisch besetzten AKW Saporischschja hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ein energischeres internationales Eingreifen gefordert. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA und andere Organisationen müssten viel schneller handeln als bislang, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache in Kiew.

«Jede Minute, die das russische Militär im Kernkraftwerk bleibt, bedeutet das Risiko einer globalen Strahlenkatastrophe», sagte er.Weil zwei Mal die Stromversorgung ausfiel, hatten sich am Donnerstag zwei Reaktorblöcke der Anlage abgeschaltet. Ein russischer Diplomat stellte den Besuch einer Expertenmission der IAEA zu dem Werk für Ende August oder Anfang September in Aussicht.

Für die Ukraine ist heute der 184. Tag ihres Abwehrkampfes gegen russische Invasion. Sie ist dafür auf Rüstungslieferungen aus dem Ausland angewiesen. Deutschland wolle bei seinen Hilfen weiter «besonnen und sorgfältig überlegt» handeln, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Magdeburg. Weiterlesen

Nach Trump-Razzia: Wichtiges Dokument wird teilweise publik

West Palm Beach/Washington (dpa) – Nach der Durchsuchung des Anwesens von Ex-US-Präsident Donald Trump wird mit Spannung die teilweise Offenlegung eines wichtigen Dokuments in dem Verfahren erwartet. Ein Richter im Bundesstaat Florida ordnete die teilweise Veröffentlichung jenes Dokuments an, auf dessen Grundlage der Durchsuchungsbefehl für Trumps Privatanwesen Mar-a-Lago in Palm Beach genehmigt wurde. Bis spätestens Freitagmittag (Ortszeit) – nach deutscher Zeit Freitagabend (18.00 Uhr MEZ) – soll das Justizministerium demnach eine in Teilen geschwärzte Version des Dokuments publik machen. Weiterlesen

Opposition in Tschechien beschließt Misstrauensantrag

Prag (dpa) – Mitten in der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes muss sich der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala einem Misstrauensvotum stellen. Die größte Oppositionspartei ANO beschloss am Donnerstagabend, einen entsprechenden Antrag im Abgeordnetenhaus in Prag einzubringen. Das gab die ANO-Fraktionsvorsitzende Alena Schillerova bekannt.

Die populistische Bewegung des Milliardärs Andrej Babis wirft der Regierung vor, den Bürgern angesichts der steigenden Preise nicht ausreichend zu helfen. Zudem ignoriere das Kabinett eine mutmaßliche Korruptionsaffäre um die Partei des Innenministers Vit Rakusan, in der es um Gelder der Prager Verkehrsbetriebe geht. Weiterlesen

Frankreich und Algerien wollen Zusammenarbeit ausbauen

Algier (dpa) – Frankreich und Algerien wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen und ein neues Kapitel in ihrer von der Kolonialvergangenheit belasteten Beziehung aufschlagen. «Wir wollen zusammen die Zukunft bauen», sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Algier zum Auftakt eines dreitägigen Besuchs in dem nordafrikanischen Land.

Beabsichtigt seien gemeinsame Projekte im Bereich Industrie, Forschung, Energie sowie in Sport und Kultur. Es gehe «um eine neue Seite unserer bilateralen Beziehungen».

Die komplexe und schmerzhafte Kolonialgeschichte solle von einer Kommission von Historikern aus beiden Ländern aufgearbeitet werden, denen sämtliche Archive geöffnet werden sollen. Nötig sei der Wunsch nach Wahrheit, sagte Macron. Man könne sich der Vergangenheit nicht entledigen, sie dürfte der gemeinsamen Zukunft aber nicht im Weg stehen. Erst im vergangenen Jahr hatte die Kolonialvergangenheit wieder einmal zu diplomatischen Verstimmungen zwischen beiden Ländern geführt. Weiterlesen

Äthiopien: Berlin bestürzt über aufflammende Gefechte

Berlin/Addis Abeba (dpa) – Die Bundesregierung hat sich bestürzt darüber geäußert, dass im Norden Äthiopiens nach fünf Monaten Waffenruhe nun wieder gekämpft wird. Die Konfliktparteien müssten ihre Waffen sofort wieder zum Schweigen bringen, forderte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Die Menschen in Tigray, Amhara und Afar hätten genug gelitten. «Der Konflikt wird sich nur am Verhandlungstisch lösen lassen», betonte er.

Die Bundesregierung unterstützt der Mitteilung zufolge weiter die Vermittlungsbemühungen der Afrikanischen Union, die jetzt intensiviert werden müssten. Zu viele unschuldige Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, hätten bereits ihr Leben lassen müssen oder seien Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen geworden. «Seit Beginn des Konflikts wurden darüber hinaus Hunderttausende Menschen vertrieben und Millionen Menschen leiden Hunger.» Weiterlesen

Freiheitsbeschränkungen gegen Kremlkritiker Roisman verhängt

Jekaterinburg (dpa) – Der prominente russische Oppositionspolitiker Jewgeni Roisman ist einen Tag nach seiner Festnahme wieder aus der Haft entlassen worden – allerdings unter strengen Freiheitsbeschränkungen.

Ein Gericht in der Millionenstadt Jekaterinburg am Ural, wo Roisman bis 2018 Bürgermeister war, entschied am Donnerstag, der 59-Jährige dürfe bis Ende September keine öffentlichen Orte und Veranstaltungen besuchen. Auch dürfe er keine Post empfangen, Anrufe tätigen oder das Internet nutzen, berichtete das regionale Nachrichtenportal e1.ru. Weiterlesen

Taiwan steigert Militäretat kräftig

Taipeh (dpa) – Als Reaktion auf die wachsende Bedrohung durch China will Taiwan seine Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr um 13,9 Prozent kräftig erhöhen.

Neue Spannungen könnte auch der überraschende Besuch einer weiteren US-Kongressdelegation mit US-Senatoren in Taipeh auslösen.Das Flugzeug mit der Republikanerin Marsha Blackburn aus Tennessee an Bord landete auf dem Songshan-Flughafen in Taipeh, wie Taiwans Außenministerium der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Die Visite war bis zur letzten Minute geheim gehalten worden. Die Senatorin hatte zuvor Fiji, die Salomonen im Südpazifik und Papua-Neuguinea besucht.

Entgegen ersten Berichten kam die US-Senatorin alleine und ohne andere Kongressvertreter. Nach dem Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und einer Gruppe von fünf Kongressabgeordneten unter Leitung des demokratischen Senators Ed Markey ist es schon der dritte Besuch aus dem US-Kongress in diesem Monat in der demokratischen Inselrepublik. Weiterlesen

Putin ordnet Vergrößerung der russischen Armee an

Moskau (dpa) – Ein halbes Jahr nach dem Einmarsch in die Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin die Vergrößerung der russischen Armee angeordnet.

Ab 2023 soll die Armeestärke insgesamt mehr als zwei Millionen Menschen umfassen, wie aus einem veröffentlichten Dekret hervorgeht. Alleine die Zahl der Militärs – dazu zählen sowohl Vertragssoldaten als auch Wehrdienstleistende – soll um 137.000 auf rund 1,15 Millionen erhöht werden.

Bei den restlichen Militärangehörigen handelt es sich um sogenanntes Zivilpersonal, also zum Beispiel Verwaltungsangestellte. Eine offizielle Begründung für die Vergrößerung wurde nicht genannt. Weiterlesen

Scholz bekräftigt Waffenhilfe für die Ukraine

Russischer Angriffskrieg
Von Carsten Hoffmann, dpa

Putlos (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat Entschlossenheit zur militärischen Unterstützung der Ukraine gegen den Angriff Russlands bekräftigt. Er bewundere den Mut der Soldaten, sagte Scholz auf dem Truppenübungsplatz Putlos an der Ostsee. Dort werden Ukrainer an dem Flugabwehrkanonenpanzer Gepard ausgebildet. Auch der Kanzler bestieg das Militärgerät und besichtigte es von innen.

«Die Männer, die hier sind, werden ihr Land verteidigen. Sie werden es verteidigen gegen die furchtbare Bedrohung, die durch den brutalen Angriffskrieg Russlands entstanden ist für die Ukraine», sagte Scholz, für den es der erste Besuch dieses Ausbildungsprogramms war. «Und wir werden sie weiter unterstützen mit unseren finanziellen Möglichkeiten, aber auch mit den Waffen, die wir aus Deutschland zur Verfügung stellen können», sagte er. Weiterlesen

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