Themen des Tages

Fall Michael Billen: Rechtsausschuss empfiehlt Aufhebung der Immunität

Mainz. Die Immunität Billens sollte aufgehoben werden, empfiehlt der rheinland-pfälzische Rechtsausschuss dem Mainzer Landtag. Die Aufhebung der Immunität ist Voraussetzung für einen Prozess vor einem ordentlichen Gericht.

Nach zweistündiger Sitzung mit mehreren Unterbrechungen stimmte allerdings lediglich eine einfache Mehrheit für die Aufhebung. Sie hätte direkt aufgehoben werden können: mit der dafür notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit, die aber nicht zustande kam. Die Staatsanwalt vermutet, dass Billen seine Tochter, eine Polizistin, angestiftet hat zur Einsicht in interne Polizeiermittlungen. Der CDU-Abgeordnete verteidigt sich mit folgender Formulierung: Er selbst habe die Daten nur „abgegriffen“.

Nürburgring: Achterbahn-Desaster geht weiter

Nürburg. Erneut verschiebt sich nach Auskunft der Sprecherin der Nürburgring Automotiv GmbH die Inbetriebnahme der über 12 Millionen Euro teuren Achterbahn „ringracer“ am Nürburgring. Ursprünglich sollte das Fahrgeschäft als schnellste Achterbahn der Welt mit 217km/h im Juli 2009 in Betrieb genommen werden.   

Obwohl es am 14. Mai 2011 erneut zu einem gefährlichen Zwischenfall bei Achterbahntests kam, wurde seitens der Nürburgring Automotiv GmbH verkündet, das einer planmäßigen Inbetriebnahme im Juni 2011 trotzdem nichts im Wege stehen würde. Im Mai flog nach einem lauten Knall bei einem Startversuch eine dicke Schraube in Richtung Fahrerlager. Kurioserweise soll diese Schraube aber verschwunden sein, obwohl sie unmittelbar nach dem Zwischenfall bei der damaligen Rennleitung abgegeben worden ist.

Erst zwei Tage nach dem Zwischenfall vermeldete die Nürburgring-Automotiv-Sprecherin: Bei dem Knall hätte es sich um den Teil einer Sicherheitsüberprüfung gehandelt. Es sollte angeblich getestet werden was passiert, wenn größere Katapultkräfte auf die Anlage wirken. Das Ergbenis dieses "Knalls" wurde als erfolgreiches Weiterlesen

Trunkenheitsfahrt

Am heutigen Tag, 17. Juni 2011, gg. 13.45 h teilte eine  besorgte Verkehrsteilnehmerin über Notruf mit, dass sie auf der B 257 bei Daun  hinter einem  VW Passat mit Essener Kennzeichen fahren würde und sie den Eindruck habe, der Fahrer sei stark alkoholisiert. Nach Angaben der Anruferin würde der VW ständig Schlangenlinien fahren und grundlos bremsen.

Eine sofort eingeleitete Fahndung der PI Daun führte dazu, dass der Pkw noch in der Stadt  Daun angehalten werden konnte.   Der Verdacht der Anruferin bestätigte sich. Der 47-jährige Mann aus Essen war stark betrunken. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von über 2,20 o/oo .  Daher wurde eine Blutprobe angeordnet und sein Führerschein sichergestellt.  Den Fahrer erwartet nun ein Strafverfahren und den Entzug seiner Fahrerlaubnis.

Spritzhubschrauber kappt Stromleitung an der Mosel

Ohne heißen Kaffee blieben in den frühen Morgenstunden des 16.06.2011 die Einwohner der Gemeinden Bernkastel, Graach, Kommen Longkamp und Monzelfeld aufgrund eines Stromausfalles.

Als Verursacher konnte der Pilot eines Spritzhubschraubers ermittelt werden, der beim Überflug über die Weinberge zw. Graach und Bernkastel mit einem Rotorblatt die Stromleitung kappte. 

Trotz eines Schadens am Rotor konnte der Pilot die Maschine in einem angrenzen Brachgelände unverletzt notlanden. Die Höhe des Schadens kann noch nicht beziffert werden. Das Bundesamt für Flugunfalluntersuchung wurde über den Vorfall informiert.  

Straßenverkehrsgefährdung auf der BAB 1 in Höhe Hasborn

Am 16.06.2011 kam es gegen 07.50 h im Bereich einer Autobahnbaustelle zu einem Verkehrsunfall auf der A-1, Höhe Anschlussstelle Hasborn, in Fahrtrichtung Trier.

Vor der Baustelle kam es infolge des hohen Verkehrsaufkommens zu einem Stau auf dem rechten Fahrstreifen, da die Verkehrsteilnehmer nicht die Möglichkeit des Reißverschlussverfahrens in Anspruch nahmen.

Ein vollbesetzter Reisebus nutzte diese Möglichkeit und fuhr mit ca. 50 KM/h auf dem linken Fahrstreifen an dem Stau vorbei. Ca. 400 m vor der Fahrbahnverengung zog ein blaufarbener Alfa Romeo GT unmittelbar vor dem Reisebus vom rechten auf den linken Fahrstreifen, so dass der Fahrer des Reisebusses eine Vollbremsung durchführen und nach links ausweichen musste.

Der Bus kam  ca. eine Handbreit hinter dem Alfa Romeo und nahe an der Mittelschutzplanke zum Stillstand.Verletzt wurde glücklicherweise niemand, da die 50 Fahrgäste und 3 Mitarbeiter der Reisefirma angeschnallt waren. Viele Reisende verschütteten jedoch ihren Kaffee, so dass etliche Kleidungsstücke in Mitleidenschaft gezogen wurden. Zudem gingen Weiterlesen

EHEC: Weiterhin alle untersuchten Proben negativ in Rheinland-Pfalz

"In Rheinland-Pfalz sind bisher alle untersuchten Proben von Gemüse, Salat und Sprossen der Lebensmittelunternehmer und des Landesuntersuchungsamtes negativ. Die mit der Überprüfung betrauten Behörden arbeiten effizient und systematisch zusammen. Auch wenn alle bisher überprüften Proben negativ waren, kann jedoch keine generelle Entwarnung gegeben werden", betonte Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff heute anlässlich der gemeinsamen Gesundheits- und Verbraucherschutzministerkonferenz in Berlin.

Hartloff teilte weiter mit, dass die rheinland-pfälzischen Sprossenerzeuger und Sprossenhändler vorsorglich überprüft und deren Produkte beprobt werden. Nach Ergebnissen der gemeinsamen Konferenz der Gesundheitsminister und der Verbraucherschutzminister heute in Berlin betonten Gesundheitsministerin Malu Dreyer und Hartloff, dass an den Empfehlungen vom Robert-Koch-Institut und vom Bundesinstitut für Risikobewertung festgehalten werde, vorsorglich auf den Verzehr von nicht erhitzten Gemüsesorten und Sprossen, die als Infektionsursache in Verdacht stehen, zu verzichten.

"Insbesondere gilt dies für die bereits genannten Tomaten, Salatgurken, Blattsalate und Sprossen. Und dabei vor allem die, die im norddeutschen Raum erzeugt beziehungsweise Weiterlesen

Bilanz der Landestreuhandbank Rheinland-Pfalz für 2010

LTH zieht positive Bilanz für 2010

70 Mio. Euro Fördermittel für Verbesserung der Wohnqualität von 11.000 Bürgern in Rheinland-Pfalz

Starke Zunahme des Neugeschäfts im Jahr 2011

Fusion der rheinland-pfälzischen Förderinstitute

Mit rund 70 Millionen Euro unterstützte die Landestreuhandbank Rheinland-Pfalz (LTH) im Jahr 2010 im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung den Bau, den Kauf und die Modernisierung von Häusern und Wohnungen. Vor dem Hintergrund der Bautätigkeit im Lande sei das Jahresergebnis zufriedenstellend, sagte der Vorstandsvorsitzende der LTH, Rainer Richarts, auf der Bilanz-Pressekonferenz in Mainz.

Das Geschäftsjahr 2010 war geprägt von der niedrigen Zahl der Baugenehmigungen des Jahres 2009. Mit 8.562 erteilten Freigaben erreichten diese den tiefsten Stand seit 1950. „Dabei lag der Anteil der geförderten Wohneinheiten bei 50 Prozent und damit deutlich über dem langjährigen Durchschnitt“, sagte Richarts, der dies als Hinweis auf die stabilisierende Wirkung von kontinuierlicher Förderung in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten wertete.

Die LTH habe so 2010 mehr Weiterlesen

Unfall mit vier verletzten Personen auf der L 141

Wittlich. Am 07.06. gg. 21.50 Uhr kam es auf der L 141 kurz vor dem Kreisverkehrs in Höhe des Konversionsgeländes, ehemalige Französische Kaserne, in Richtung Salmtal zu einem schweren Verkehrsunfall. Ein in Richtung Salmtal fahrender Pkw-Fahrer kam aus bisher nicht geklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn und stieß hier frontal mit einem entgegenkommenden Pkw zusammen.

Dabei verletzten sich drei Insassen der beiden Pkw schwer und ein weiterer Insasse leicht. Beide Pkw waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Die L141 war zum Zeitpunkt der Unfallaufnahme für 45 Minuten voll gesperrt. Im Einsatz waren neben der PI Wittlich noch die Feuerwehr Wittlich, zwei Rettungswagen, ein Notarzt sowie die Straßenmeisterei Wittlich.

Verkehrsunfall mit Vollsperrung der Autobahn

Sehlem. Innerhalb weniger Tage kam es erneut auf der A 1 hinter dem Autobahnkreuz Wittlich zu einem schweren Verkehrsunfall mit anschließender Vollsperrung der Autobahn. Kurz vor 09:00 kam es vor der Baustelle in Höhe der Abfahrt Salmtal zu einem verkehrsbedingten Rückstau. Ein Lkw-Fahrer aus der Eifel bremste sein Fahrzeug bis zum Stillstand ab.

Ein nachfolgender Sattelzug aus Luxemburg, der mit Kaminsteinen beladen war, bremste ebenfalls ab. Im folgte ein französischer Sattelzug mit Siloaufbau. Dieser Fahrer konnte seinen mit Mehl beladenen 40-Tonner möglicherweise aufgrund mangelndem Sicherheitsabstand nicht mehr rechtzeitig zum Stehen bringen und prallte heftig in den vor ihm stehenden bzw. gerade noch anfahrenden Luxemburger Sattelzug, der wiederum auf den ersten Solo-Lkw geschoben wurde.

Durch den Aufprall wurde der 50-jährige französische Lkw-Fahrer in seinem Führerhaus eingeklemmt und musste durch die Feuerwehr Wittlich und Salmrohr geborgen werden. 

Die beiden anderen Lkw-Fahrer wurden leicht verletzt. Ein Fahrer kam zur Weiterlesen

Während Einsatzfahrt verunglückt.

Salmtal. Auf dem Weg zu einem schweren Verkehrsunfall auf der A 1 verunglückte am Samstagabend um 18:00 Uhr ein Fahrzeug der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. Bei Durchfahren des Salmtaler Kreisels stieß das Einsatzfahrzeug gegen ein Brückengeländer und stürzte anschließend eine Böschung hinunter.

Der alleine im Fahrzeug befindliche 59jähriger Feuerwehrmann wurde schwer verletzt. Bei dem Fahrzeug handelte es sich um einen sogenannten Kommandowagen der Einsatzleitung. An ihm entstand Totalschaden.

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