Auto und Motorräder

Buschmann: Unfallflucht ohne Personenschäden keine Straftat

Berlin (dpa) – Das Bundesjustizministerium will einem Medienbericht zufolge künftig Unfallflucht ohne Personenschaden nicht mehr als Straftat behandeln.

Wer bei einem Autounfall nur einen Sachschaden anrichte und flüchte, solle den Plänen zufolge nur noch eine Ordnungswidrigkeit begehen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Dienstag unter Berufung auf ein Papier, das das Ministerium von Marco Buschmann (FDP) kurz nach Ostern mit der Bitte um Stellungnahme an Fachverbände verschickt haben soll. «Durch die Herabstufung der Unfallflucht nach reinen Sachschäden zur Ordnungswidrigkeit würde einer undifferenzierten Kriminalisierung des Unfallverursachers entgegengewirkt», heiße es in dem Papier. Weiterlesen

Fast 247.000 kontrollierte Autos beim «Blitzermarathon»

Mainz (dpa/lrs) – Bei dem europaweiten Verkehrsaktionstag «Speedmarathon» gegen Raser auf den Straßen hat die Polizei in Rheinland-Pfalz die Geschwindigkeit von fast 247 000 Fahrzeugen gemessen. Davon seien 3,1 Prozent zu schnell unterwegs gewesen, teilte das Innenministerium am Montag in Mainz die Beanstandungsquote mit. Weiterlesen

SPD-Chef bei VW: «Schnell einen Industriestrompreis»

Wolfsburg (dpa) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat bei einem Besuch der VW-Zentrale für die rasche Einführung spezieller Stromtarife für die Industrie und mehr Investitionen unter anderem ins E-Auto-Ladenetz geworben. «Ich fordere, dass wir in Deutschland sehr schnell einen Industriestrompreis kriegen. Das wird helfen, durch eine Phase zu kommen, wo viele energiepolitische Umbrüche sind», sagte er am Montag in Wolfsburg. Dort wollte Klingbeil Volkswagen-Personalvorstand Gunnar Kilian und Betriebsratschefin Daniela Cavallo treffen.

«Wir müssen als Staat mit unterstützen, wir brauchen staatliche Investitionen in Infrastruktur und andere Dinge», ergänzte er. Separate und vergünstigte Tarife für industriell genutzten Strom sollen dazu beitragen, die Energiekosten in vielen Unternehmen zu senken. Deren teils extreme Steigerungen seit dem Beginn des Ukraine-Krieges werden für manche Firmen inzwischen zu einer existenziellen Belastung. Wirtschaftsverbände sehen sie zudem als wachsende Gefahr für die Standorte Deutschland und Europa insgesamt. Weiterlesen

«Handy-Blitzer» sollen in ganz Rheinland-Pfalz kommen

Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz will landesweit Kameras aufstellen, um Verstöße mit dem Smartphone am Steuer zu verhindern. Das Pilotprojekt an den zwei Standorten in Trier und Mainz habe dazu geführt, dass die Zahl der Ablenkungsverstöße mindestens halbiert wurde, sagte Innenminister Michael Ebling (SPD) in einer ersten Bilanz am Montag in Mainz. «Das Pilotprojekt belegt, dass die Monocam eine präventive Wirkung hat und geeignet ist, die Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz zu erhöhen.» Weiterlesen

BGH verkündet Urteil zu Kredit-Klausel bei Mercedes «Dieselsenat»

Karlsruhe (dpa) – Haben Käufer eines Mercedes-Diesel mit dem Abschluss ihres Autokredits auf sämtliche Schadenersatz-Forderungen verzichtet? Eine Klausel der Mercedes-Benz Bank legt dies nahe – aber die könnte unter Umständen unwirksam sein. Heute verkündet der Bundesgerichtshof (BGH) dazu sein Urteil.

Der Kläger hatte sein Auto über die Mercedes-Benz Bank finanziert. Im unterzeichneten Vertrag steht, dass der Darlehensnehmer als Sicherheit unter anderem auch gegenwärtige und zukünftige Ansprüche gegen Daimler an die Bank abtritt – «gleich aus welchem Rechtsgrund».

Später verlangte der Mann Schadenersatz von der Mercedes-Benz Group, wie Daimler inzwischen heißt. Er behauptet, sein Auto sei mit verschiedenen unzulässigen Abschalteinrichtungen ausgestattet und stoße beim Fahren mehr giftige Abgase aus als erlaubt. Weiterlesen

Pilotprojekt «Handy-Blitzer»: Ebling stellt Ergebnisse vor

Mainz (dpa/lrs) – Ablenkung war 2022 die Hauptursache von mehr als 1000 Verkehrsunfällen in Rheinland-Pfalz. Oft hatten die Fahrer mit einem Handy hantiert. Für mehr Sicherheit im Straßenverkehr hat die Landesregierung vor rund einem Jahr ein in Deutschland einzigartiges Pilotprojekt mit «Handy-Blitzern» gestartet. Innenminister Michael Ebling (SPD) stellt an diesem Montag (11.30 Uhr) die Ergebnisse in Mainz vor. Der SPD-Politiker gibt auch einen Ausblick auf mögliche künftige Einsatzmöglichkeiten der Kamera und die daran angeschlossene Software samt Künstlicher Intelligenz. Weiterlesen

Mehr SUVs, mehr BEVs: Autos werden größer und schwerer

München (dpa) – Die in Europa gebauten Autos werden nach Daten des französischen Beratungsunternehmens Inovev immer größer und schwerer. Hauptursache sei die wachsende Nachfrage nach SUVs und Elektroautos (BEV). Im Durchschnitt seien die in Europa gebauten Autos heute 7 Zentimeter höher, 10 Zentimeter breiter und 20 Zentimeter länger als im Jahr 2000. Das durchschnittliche Gewicht habe bis 2022 sogar um 20 Prozent zugelegt, teilte Inovev am Freitag mit. Weiterlesen

Tempolimit könnte großen ökonomischen Nutzen entfalten

Berlin (dpa) – Ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde in Deutschland würde nach einer Studie neben dem Klimaschutzeffekt auch einen erheblichen wirtschaftlichen Nutzen haben. Eine internationale Forschergruppe ermittelte sogenannte Wohlfahrtsgewinne von mindestens 950 Millionen Euro pro Jahr.

Besonders der eingesparte Treibstoff, weniger Unfälle, geringere Lieferkettenkosten und Einsparungen bei der Infrastruktur seien dafür neben dem Klimaschutzeffekt relevant, heißt es in der Studie, die im Fachjournal «Ecological Economics» veröffentlicht wurde und über die «Spiegel online» berichtete. Auch ohne Emissionseinsparungen ergebe sich ein Wohlfahrtsgewinn von 660 Millionen Euro jährlich. Die Experten bewerten das Tempolimit daher als Win-win-Situation: Gut fürs Klima und mit erheblichem Gewinn für die Gesellschaft.

Als Wohlfahrt wird in der Ökonomie den Angaben zufolge der Nutzen für Einzelne oder die Gesellschaft bezeichnet. Wie genau Wohlfahrt im Einzelnen bestimmt werden könne, etwa über das Bruttoinlandsprodukt oder weitere Indikatoren, sei unter Ökonomen noch umstritten. Weiterlesen

Autoindustrie: Geplante EU-Chip-Förderung reicht nicht aus

Brüssel (dpa) – Ein geplantes EU-Gesetz zur Förderung der europäischen Mikrochipproduktion stellt nach Einschätzung des Verbands der Automobilindustrie (VDA) nicht genug Geld bereit. Das sogenannte Chip-Gesetz sei zwar ein erster Schritt, um eine leistungsfähige Mikrochipindustrie in Europa aufzubauen, sagte ein Sprecher des Verbands der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. «Die Höhe der aktuellen Förderung ist jedoch nicht ausreichend, mit Blick auf die internationalen Wettbewerber braucht es deutlich höhere Summen.» Weiterlesen

Chipförderung: Ministerpräsident Haseloff lobt EU-Einigung

Magdeburg/Brüssel (dpa) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die europäische Einigung zu einem Milliardenprogramm für den Ausbau der Chipindustrie begrüßt.

«Das ist ein wichtiger Schritt für Europa», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Die Einigung sei ein «klares Signal der Wettbewerbsfähigkeit» gegenüber anderen Regionen wie Asien und Nordamerika. Europa müsse über strategische Technologien verfügen, um auf Augenhöhe agieren zu können. Ähnliche Äußerungen kamen aus Sachsen. Wirtschaftsminister Martin Dulig bezeichnete die Einigung auf das Gesetz als «sehr gut und für Sachsen extrem wichtig».

Am Dienstagabend war bekanntgegeben worden, dass die EU 43 Milliarden Euro für den Ausbau der Mikrochipindustrie in der Gemeinschaft mobilisieren will. Die Investitionen sollen unter anderem aus dem EU-Haushalt und der Privatwirtschaft kommen, wie die schwedische Ratspräsidentschaft mitteilte. Europaparlament und EU-Staaten müssen der Einigung noch formell zustimmen. Das gilt aber als Formsache. Weiterlesen

Zahl der Unfälle mit Elektrorollern im Land überschaubar

Mainz (dpa/lrs) – Der Anteil der Unfälle mit Elektrorollern an der Gesamtzahl der Verkehrsunfälle in Rheinland-Pfalz hält sich sehr in Grenzen. Im vergangenen Jahr seien 300 Unfälle mit Beteiligung eines E-Scooters gezählt worden, sagte Caroline Schug, Verkehrsreferentin im Innenministerium, am Dienstag im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Landtages in Mainz. Bei insgesamt rund 135.000 Verkehrsunfällen 2022 machte das gerade einmal 0,2 Prozent aus. In den von Corona geprägten Vorjahren 2021 und 2020 waren es dem Ministerium zufolge 190 beziehungsweise 100 Unfälle mit E-Rollern. Weiterlesen

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