Pilotprojekt «Handy-Blitzer»: Ebling stellt Ergebnisse vor

Mainz (dpa/lrs) – Ablenkung war 2022 die Hauptursache von mehr als 1000 Verkehrsunfällen in Rheinland-Pfalz. Oft hatten die Fahrer mit einem Handy hantiert. Für mehr Sicherheit im Straßenverkehr hat die Landesregierung vor rund einem Jahr ein in Deutschland einzigartiges Pilotprojekt mit «Handy-Blitzern» gestartet. Innenminister Michael Ebling (SPD) stellt an diesem Montag (11.30 Uhr) die Ergebnisse in Mainz vor. Der SPD-Politiker gibt auch einen Ausblick auf mögliche künftige Einsatzmöglichkeiten der Kamera und die daran angeschlossene Software samt Künstlicher Intelligenz.

Das in den Niederlanden entwickelte System Monocam erkennt in einem Livestream, wenn ein Pkw- oder Lkw-Fahrer zum Smartphone oder Tablet greift und macht dann automatisch ein Foto. Die Bilder werden anschließend von geschulten Polizisten an einem mit der Kamera verbunden Computer ausgewertet, denn nicht alle Aufnahmen sind eindeutig. Wer mit Handy am Steuer überführt wird, muss ein Bußgeld von 100 Euro bezahlen und bekommt einen Punkt beim Fahreignungsregister in Flensburg.

Die Kamera war von Juni 2022 an je drei Monate in Trier und in Mainz eingesetzt worden. Geknipste Autofahrer hatten sich gegen ihre 100-Euro-Strafen vor Gericht gewehrt – bisher vergeblich. Das Amtsgericht Trier hatte festgestellt, dass es zwar keine Rechtsgrundlage für den Einsatz des neuen Geräts gegeben habe. Dennoch dürften die vorgelegten Beweise für unerlaubte Handy-Nutzung am Steuer vom Gericht verwertet werden.

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