Wolodymyr Selenskyj

Von der Leyen mit EU-Kommission zu Gesprächen in Kiew

Kiew (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und 15 andere Kommissionsmitglieder sind am Donnerstagmorgen zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen. «Wir sind zusammen hier, um zu zeigen, dass die EU so fest wie eh und je zur Ukraine steht», schrieb von der Leyen auf Twitter.

Ein Foto zeigte sie nach der Ankunft mit dem Nachtzug. Themen der Beratungen sollten insbesondere weitere Möglichkeiten zur Unterstützung und die EU-Beitrittsperspektive für das von Russland angegriffene Land sein.

Die Reise von der Leyens in die Ukraine ist schon ihre vierte seit dem russischen Einmarsch in das Land im Februar vergangenen Jahres. Es ist jedoch das erste Mal, dass die frühere deutsche Verteidigungsministerin von mehreren Kommissarinnen und Kommissaren begleitet wird. Höhepunkt der Reise soll ein EU-Ukraine-Gipfel am Freitag werden. Zu ihm wird auch EU-Ratspräsident Charles Michel erwartet, nicht aber die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Inmitten der nun seit fast einem Jahr andauernden russischen Invasion will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den geplanten EU-Beitritt seines Landes weiter vorantreiben. Von einem EU-Ukraine-Gipfel Ende dieser Woche erwarte Kiew sich «Neuigkeiten», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache.

Frankreich kündigt unterdessen die Lieferung weiterer Haubitzen an. Und Moskau räumte mit Blick auf die vielerorts chaotische Mobilisierung von Rekruten im vergangenen Herbst die rechtswidrige Einberufung Tausender Männer ein. Deutschlands Vizekanzler spricht sich gegen die Lieferung von Kampfjets an Kiew aus. Weiterlesen

Große Panzer-Allianz für Ukraine zeichnet sich ab

Berlin (dpa) – Nach wochenlangen Diskussionen zeichnet sich eine größere Allianz zur Unterstützung der Ukraine mit Kampfpanzern westlicher Bauart ab. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr, will Deutschland Leopard-2-Panzer in die Ukraine liefern und das auch anderen Ländern wie Polen oder Finnland erlauben. Die USA wollen nach Berichten mehrerer US-Medien ihre Abrams-Panzer bereitstellen. 30 bis 50 Exemplare seien im Gespräch, berichtet die «New York Times». Großbritannien hat 14 ihrer Challenger-Panzer bereits zugesagt.

Ukraine will mit Kampfpanzern in die Offensive kommen

Seit Monaten fordert die Ukraine Kampfpanzer westlicher Bauart für den Kampf gegen die russischen Angreifer. Die erste offizielle Anfrage bei der Bundesregierung erfolgte schon eine Woche nach Kriegsbeginn Anfang März vergangenen Jahres.

Die Frontlinie in der Ostukraine hat sich seit Wochen kaum noch bewegt. Mit den Kampfpanzern hofft die Ukraine nun, wieder in die Offensive zu kommen und weiteres Gelände zurückzuerobern. Gleichzeitig wird für das Frühjahr eine Offensive Russlands befürchtet. Weiterlesen

Selenskyjs Vize-Verteidigungsminister tritt zurück

Kiew (dpa) – Der stellvertretende ukrainische Verteidigungsminister Wjatscheslaw Schapowalow ist im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten.

«Wjatscheslaw Schapowalow, der für die Versorgung der ukrainischen Streitkräfte im Hinterland verantwortlich war, hat darum gebeten, ihn zu entlassen», teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit. Die gegen ihn laufende Kampagne würde ansonsten die stabile Versorgung der Streitkräfte gefährden, hieß es.

Am Wochenende hatten Medienberichte in der Ukraine für Wirbel gesorgt, wonach das Verteidigungsministerium Lebensmittel für die Verpflegung seiner Soldaten zu Preisen ankaufe, die bis zu dreimal höher seien als die Einzelhandelspreise im Geschäft. Bei dem Vertrag über 13 Milliarden Hrywnja (gut 300 Millionen Euro) soll es sich nicht um die Verpflegung der Soldaten an der Front, sondern im Hinterland handeln. Weiterlesen

Selenskyj entlässt Vizechef seines Präsidentenbüros

Kiew (dpa) – Der Vizechef des ukrainischen Präsidentenbüros, Kyrylo Tymoschenko, hat bei Staatschef Wolodymyr Selenskyj nach Kritik an seiner Arbeit die Entlassung beantragt.

Selenskyj entsprach dem Gesuch und entließ den Spitzenbeamten von seinem Posten, wie aus einem auf der Internetseite des Präsidenten veröffentlichten Dekret hervorgeht. Tymoschenko dankte im Nachrichtenkanal Telegram Selenskyj für das Vertrauen und die Gelegenheit, für das Land in Kriegszeiten arbeiten zu dürfen.

Zuvor hatte Tymoschenko für Aufsehen gesorgt, weil er mit einem US-Geländewagen unterwegs gewesen war, den der Autokonzern General Motors für die Rettung von Bürgern aus den Kampfzonen im Kriegsgebiet und für humanitäre Missionen zur Verfügung gestellt hatte. Der Beamte hatte seine Fahrten damit als dienstlich verteidigt. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Elf Monate nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Zusammenarbeit mit den Verbündeten hervorgehoben. Die elf Monate des «räuberischen umfassenden Kriegs Russlands» hätten die Ukraine, die USA und alle anderen Verbündeten so eng wie nur möglich zusammengeschweißt, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. Sein Außenminister Dmytro Kuleba machte deutlich, dass er auf eine baldige Lieferung von Leopard-Kampfpanzern setze. Russland hatte die Ukraine am 24. Februar 2022 überfallen.

Selenskyj: Wir werden dieses Übel überwinden

«Wir kämpfen jeden Tag für den Schutz unserer Menschen, unserer Grenzen und unserer Werte, und wir haben es geschafft, die Ausbreitung der russischen Aggression zu stoppen», sagte Selenskyj. Er könne nun mit Zuversicht sagen, dass «dieses Übel auf ukrainischem Boden» überwunden werden könne. «Auch wenn Russland im iranischen Regime, das Waffen an den Kreml liefert, einen terroristischen Komplizen gefunden hat.» Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Ramstein (dpa) – Mit Spannung wird an diesem Freitag international – vor allem aber in der Ukraine – auf ein Treffen der westlichen Alliierten im rheinland-pfälzischen Ramstein geblickt.

Im Fokus steht die Frage, ob Deutschland dort der Lieferung von Kampfpanzern zustimmt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj appellierte noch einmal eindringlich an die Bundesregierung, sein von Russland vor fast elf Monaten angegriffenes Land endlich mit den modernen Leopard-Panzern zu unterstützen.

Der neuer Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius blieb derweil vor dem Treffen noch bei der eher vorsichtigen Linie. Aus den USA hieß es, die Lieferung amerikanischer Abrams-Kampfpanzer sei derzeit nicht sinnvoll – Deutschland aber treffe eine «souveräne Entscheidung». Am Donnerstagabend kündigte das US-Verteidigungsministerium in Washington (Ortszeit) umfangreiche Waffenlieferungen im Umfang von bis zu 2,5 Milliarden US-Dollar an – allerdings keine Abrams. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Nach dem Tod des ukrainischen Innenministers Denys Monastyrskyj und 13 weiterer Menschen bei einem Hubschrauber-Absturz sind die Hintergründe weiter unklar. Er habe den Geheimdienst mit der Aufklärung beauftragt, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwochabend in einer Videoansprache.

Unterdessen nimmt die internationale Debatte über mögliche Kampfpanzer-Lieferungen an die von Russland angegriffene Ukraine weiter Fahrt auf. Und den USA bereitet ein gemeinsames Manöver von Russland und seinem Verbündeten Belarus Sorgen.

Selenskyj: «Großer Verlust für den Staat»

Monastyrskyj und der ebenfalls getötete Vize-Innenminister Jehwhenij Jenin seien keine Politiker, die «leicht ersetzt werden können». «Es ist wirklich ein großer Verlust für den Staat.» Weiterlesen

Lieferung von Leopard-Panzern in Sicht

Berlin (dpa) – Nach monatelangen Diskussionen rückt die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine näher. Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist nach übereinstimmenden Medienberichten nun dazu bereit – aber nur unter Bedingungen.

Laut «Süddeutscher Zeitung» und «Bild»-Zeitung stellte Scholz in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden klar, Deutschland könne nur liefern, wenn die USA ihrerseits der Ukraine eigene Abrams-Kampfpanzer zur Verfügung stellen.

«Wir öffnen wirklich die Tür, um diese Fähigkeit in einem entscheidenden Moment zu schaffen», hieß es weiter. Austin traf am Mittwochabend in Berlin ein, um über weitere Unterstützung für die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland zu sprechen. An diesem Donnerstag trifft er den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Dnipro (dpa) – Dutzende Bewohner eines Hochhauses in der zentralukrainischen Stadt Dnipro gelten nach dem Einschlag einer russischen Rakete am Samstag weiter als vermisst. Rettungskräfte suchten in den Trümmern des Wohnhauses weiter nach mehr als 35 Menschen, sagte der Militärgouverneur des Gebiets Dnipropetrowsk, Walentyn Resnitschenko, am Montag. In der Nacht seien weitere Leichen aus den Trümmern geborgen worden. Zugleich machte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensnykj dem schweigenden Teil der russischen Bevölkerung schwere Vorwürfe.

Im Laufe des Wochenendes war die Zahl der Toten in Dnipro immer weiter angestiegen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach sich für die Lieferung weiterer schwerer Waffen an die Ukraine aus. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Lage in der schwer umkämpften Stadt Soledar im östlichen Gebiet Donezk als hoch angespannt beschrieben. «Es ist sehr schwer: Es sind dort kaum noch intakte Wände übrig», sagte Selenskyj in seiner nächtlichen Videobotschaft mit Blick auf die ukrainischen Soldaten in der stark zerstörten Stadt. Auch seine Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar sprach von massiven russischen Angriffen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigte unterdessen seinen Kurs bei der militärischen Unterstützung der Ukraine. Die US-Regierung erklärte die finanzielle Unterstützung für das angegriffene Land trotz veränderter Mehrheitsverhältnisse im Kongress für gesichert. Heute ist der 321. Tag des russischen Angriffskrieges. Weiterlesen

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