Trauer und Zuversicht in Kiew – Z-Symbole in Moskau

Von Andreas Stein, Ulf Mauder und Hannah Wagner, dpa

Kiew/Moskau (dpa) – Vor der mittelalterlichen Sophien-Kathedrale steht Wolodymyr Selenskyj in seinem militärgrünen Outfit an diesem Morgen bei eisiger Kälte vor Hunderten Soldaten, als die ukrainische Hymne erklingt. Die blau-gelbe Fahne wird gehisst.

Andächtig und ohne Mütze würdigt der 45-Jährige die Verteidiger der Ukraine. Seit dem 24. Februar 2022 führt er das Land im Widerstand gegen den russischen Angriffskrieg. «Slawa Ukrajini!», ruft er: «Ruhm der Ukraine.» «Herojam slawa!» – «Ruhm den Helden» – ruft die Menge zurück.

Der Jahrestag des russischen Kriegsbeginns gegen die Ukraine ist bei den Angegriffenen ein Tag der Trauer über die vielen Toten. Er ist aber auch ein Tag der Zuversicht, dass die Ukraine am Ende siegt.

So sagt es auch Selenskyj schon vor dem gar nicht angekündigten Auftritt am frühen Morgen in Kiew: «Es war ein Jahr des Schmerzes, der Sorgen, des Glaubens und der Einheit.» Es sei vor einem Jahr eine Entscheidung gewesen für viele, sich dem Kampf zu stellen oder die Flucht zu ergreifen. «Widerstand und Kampf» ist auch Selenskyjs Wahl gewesen, obwohl in Moskau viele damit gerechnet hatten, er würde abhauen. «Wir wissen, dass 2023 das Jahr unseres Sieges sein wird», sagt Selenskyj nun.

Vor der Sophien-Kathedrale verleiht er nach einer Schweigeminute Orden. Die Soldaten knien vor Fahnen nieder, küssen den Stoff. Es sind kaum Zuschauer da, der Platz ist weiträumig abgesperrt, die Sicherheitsvorkehrungen sind extrem. Nicht oft ist Selenskyj so in aller Öffentlichkeit auf einem freien Platz zu sehen.

Ein paar Straßen weiter gehen die Hauptstädter heute ihrem Alltag nach, laufen mit Kaffeebechern in der Hand zur Arbeit. Es ist ein Tag ohne die befürchteten neuen russischen Raketen- oder Drohnenangriffe, ohne Luftalarm, der sonst eigentlich Alltag ist in Kiew. Als vor einem Jahr Kremlchef Wladimir Putin den Angriff auf die Ukraine befahl, versetzte das viele in der Hauptstadt in Panik. Zehntausende ergriffen die Flucht. Inzwischen sind viele zurückgekehrt.

Ein Jahr später macht sich aber am Jahrestag auch Trauer breit. In der Wolodymyr-Kathedrale – an dem im Sommer beschaulichen Botanischen Garten – verabschieden sich Soldaten in Uniform von ihrem Kameraden Jurij Storoschew. Der Soldat mit dem Kampfname Kruk (Krähe) diente in der «Ukrainischen Legion», bis er vor einer Woche im Osten des Landes getötet wurde.

«Er war der beste Mensch, den es auf der Welt geben kann. Er hat am Tag, als er starb, noch eine Stunde vor seinem Tod, selbst Verletzten geholfen. Er war seit den ersten Tagen an der Front», erzählt ein 39 Jahre alter Soldat unter Tränen. Er nennt sich Transit, kein echter Name. Er ist selbst verletzt am Knie. «Das ist nichts, es heilt. Dann gehe ich wieder an die Front.»

In der Kirche im byzantinischen Stil ist der Sarg aufgebahrt, mit der blau-gelben Staatsflagge bedeckt. Mehr als 100 Menschen sind gekommen, sie halten Kerzen am Sarg, während Priester und ein Kirchenchor ihnen mit herzzerreißenden Gesängen Beistand leisten. In seiner Predigt erinnert Erzpriester Bohdan Wajda daran, dass die Kirche die Menschen lehre, nach den Geboten Gottes zu leben. «Die Kirche kann Schandtaten und Mord nicht segnen», betont er. Doch zugleich sei dem Feind dank der ukrainischen Soldaten eins «auf die Fresse» gegeben und dieser weit weg gejagt worden.

Kurz danach knien die Soldaten am Sarg nieder, viele brechen in Tränen aus, Trauernde legen rote Rosen nieder. Jurij hinterlässt Frau und zwei Kinder, wie die Anwesenden erzählen.

Nationalismus und Kriegspropaganda in Moskau

In Moskau wird unterdessen demonstrativ Nationalismus zur Schau getragen – und eine ordentliche Portion Kriegspropaganda. Bereits seit Wochenbeginn inszeniert sich das Aggressorland als Opfer. In seiner Rede zur Lage der Nation warf Kremlchef Wladimir Putin dem Westen am Dienstag vor, «den Krieg losgetreten» zu haben. Am Mittwoch ehrte er russische Soldaten im Moskauer Luschniki-Stadion – und rief der Russlandfahnen schwenkenden Menge zu: «Hurra! Hurra! Hurra!» Am Donnerstag dann, dem «Tag der Vaterlandsverteidiger», sprach Putin von der Verteidigung «unserer historischen Gebiete».

Am selben Tag flanierten Hunderte Moskauer bei Sonnenschein und klirrend kalten Temperaturen um minus zehn Grad über den Roten Platz. Eltern fotografierten ihre Kinder vor Aufstellern mit den Buchstaben Z und V – den Unterstützungssymbolen für den Krieg. Männer posierten vor einem großen Schriftzug in den Farben der russischen Flagge: «My wmeste» – «Wir halten zusammen». Umfragen zeigen, dass die deutliche Mehrheit der Russen den noch immer als «militärische Spezialoperation» bezeichneten Krieg weiter unterstützt.

Am Jahrestag selbst ist die Sonne in Moskau verschwunden, dichte Wolken sind aufgezogen, feiner Schnee rieselt. Kritik am Krieg gegen die Ukraine kommt vor allem von ins Ausland geflohenen Russen, die die Strafen des repressiven Machtapparats ihrer Heimat nicht mehr fürchten müssen. Von «Schmerz» und «Scham» ist in ihren Social-Media-Beiträgen mit Blick auf die vielen Tausend Opfer in der Ukraine die Rede.

Nach Tausenden Festnahmen in den ersten Kriegswochen sowie im Herbst nach Beginn der Mobilmachung findet Protest in Russland mittlerweile nur noch im ganz Kleinen statt. Auf einer Grünfläche im Moskauer Stadtzentrum sind in den frühen Morgenstunden ein Grablicht und ein handgeschriebener Zettel aufgetaucht. Mit roter Schrift steht dort: «Ukraine, vergib’ uns.» Nach wenigen Stunden ist der Zettel weggeräumt und ein Polizeiauto am Ort aufgetaucht.

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Selenskyj zum Jahrestag: 2023 wird das Jahr des Sieges

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am ersten Jahrestag des russischen Angriffskrieges den Widerstand seiner Landsleute gewürdigt und sich erneut siegessicher gezeigt. «Es war ein Jahr des Schmerzes, der Sorgen, des Glaubens und der Einheit», teilte der 45-Jährige heute mit.

Am 24. Februar vor einem Jahr hätten viele ihre Wahl getroffen. «Nicht eine weiße Fahne, sondern die blau-gelbe Fahne», sagte er. «Nicht fliehen, sondern sich stellen. Widerstand und Kampf», schrieb Selenskyj im Kurznachrichtendienst Twitter zu einem emotionalen Video mit Bildern vom Kampf der Ukrainer. «Wir wissen, dass 2023 das Jahr unseres Sieges sein wird», so Selenskyj weiter.

Wenige Stunden später hielt der ukrainische Staatschef eine Rede vor der berühmten Sophienkathedrale in Kiew. In militärisch grüner Kleidung ehrte er Soldaten mit Orden, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur vom Ort der Zeremonie berichtete. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage Russische

Kiew/Warschau (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich kurz vor dem ersten Jahrestag des russischen Einmarschs in sein Land siegesgewiss gezeigt. Die Ukraine werde diese «historische Konfrontation» gewinnen, sagte Selenskyj am Montagabend in einer Videoansprache. «Der Aggressorstaat, der sich immer mehr zu einem Terrorstaat entwickelt, wird für seine Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.» Die gesamte freie Welt helfe Kiew, die Freiheit, Unabhängigkeit und internationale Rechtsordnung zu verteidigen.

Fast ein Jahr nach Kriegsbeginn sei US-Präsident Joe Biden zu Gast in Kiew gewesen – «in unserer freien Hauptstadt unseres freien Landes», sagte Selenskyj. Dies sei ein Zeichen dafür, wie widerstandsfähig die Ukraine sei. Der russische Angriffskrieg geht an diesem Freitag ins zweite Jahr.

Biden besucht Nato-Partner Polen

Nach dem kurzen, aber viel beachteten Aufenthalt in der Ukraine hält sich Biden nun im Nachbarland Polen auf. In der Hauptstadt Warschau plant er am Dienstag nach Angaben des Weißen Hauses unter anderem ein Treffen mit Präsident Andrzej Duda sowie am frühen Abend eine Rede vor dem Königsschloss.

Putin hält Rede zur Lage der Nation

Der russische Präsident Wladimir Putin hält am Dienstag seine Rede zur Lage der Nation. Die Föderale Versammlung tritt dazu in Kremlnähe zusammen. Putin wird nach Kremlangaben auf den Krieg und die aktuelle Lage in Russland eingehen. Zudem will er sich demnach zur Wirtschaft und zur Sozialpolitik äußern. Wegen der Sanktionen des Westens ist die russische Wirtschaft massiv unter Druck.

Rheinmetall: Marder-Panzer werden wie geplant Ende März geliefert

Der Rüstungskonzern Rheinmetall bekräftigte, dass sein Kontingent an Schützenpanzern des Typ Marders für die Ukraine ohne Verzögerung ausgeliefert werde. «Es ist abgemacht, Ende März zu liefern. Sie stehen hier schon fertig», sagte Vorstandschef Armin Papperger in Unterlüß. Die Bundesregierung hatte angekündigt, Kiew 40 Schützenpanzer zu überlassen. Davon sollen 20 aus den Beständen der Bundeswehr kommen, 20 weitere von Rheinmetall geliefert werden.

Baerbock appelliert an China: Keine Waffen an Russland liefern

Außenministerin Annalena Baerbock appellierte an China, Russland keine Waffen für den Krieg gegen die Ukraine zu liefern. Sie habe bei der Münchner Sicherheitskonferenz in Gesprächen mit der chinesischen Delegation deutlich gemacht, dass China als Sicherheitsratsmitglied für den Weltfrieden verantwortlich sei, sagt die Grünen-Politikerin in Brüssel. «Das bedeutet natürlich auch, dass China keine Waffen – und dazu zählen auch Dual-Use-Güter – an Russland liefern darf. Das habe ich in meinen Gesprächen intensiv unterstrichen.»

US-Regierung nennt Details zu Militärhilfe für Ukraine

Die US-Regierung gab weitere Einzelheiten zu der von Biden in Kiew angekündigten Militärhilfe für die Ukraine bekannt. Das neue Paket habe einen Wert von bis zu 460 Millionen US-Dollar (gut 428 Millionen Euro) und umfasse etwa Raketen für den Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars, Artilleriegeschosse, Mörsergranaten und panzerbrechende Raketen, teilte das Pentagon mit. Auch Radarsysteme zur Luftüberwachung sowie verschiedene Fahrzeuge und medizinische Ausrüstung seien in der geplanten Lieferung enthalten. Die Rüstungsgüter kommen aus Beständen des US-Militärs.

Ukraine: Bidens Besuch in Kiew auch Signal an den Kreml

Der Besuch von Biden in Kiew war der Ukraine zufolge auch eine deutliche Botschaft an den Kriegsgegner Russland. Die Visite sei ein Signal an den Kreml gewesen, «dass die USA so lange an der Seite der Ukraine stehen werden, bis diese den Krieg gewinnt. Der Kreml wiederum hat keine Chance zu gewinnen», sagte der Leiter des ukrainischen Präsidialbüros, Andrij Jermak, in Kiew.

Ukraine: Gefahr russischer Luftschläge weiter hoch

Der ukrainische Generalstab schätzt die Gefahr massiver russischer Luftschläge weiter als hoch ein. Am Montag gab es in der Region Donezk ukrainischen Berichten zufolge mindestens einen Toten und zwei Verletzte. Landesweit herrschte anderthalb Stunden lang Luftalarm. Auslöser sollen Berichten zufolge aufgestiegene russische Kampfjets in Belarus gewesen sein. Diese können Kinschal-Hyperschallraketen abfeuern, die von der Ukraine nicht abgefangen werden können.

Weiter Strom trotz Angriffen

Trotz wiederholter russischer Luftangriffe gibt es im ukrainischen Energiesystem dem staatlichen Stromnetzbetreiber Ukrenerho zufolge die zweite Woche in Folge kein Defizit. Es seien auch keine regionalen Stromverbrauchsgrenzen festgelegt worden, hieß es. Vereinzelt könne es aber zu Abschaltungen kommen.

Selenskyj spricht mit IWF-Direktorin

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach mit der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgieva, über eine weitere Unterstützung seines Landes. «Die Unterstützung des IWF ist eine Chance für die Ukraine, stark zu bleiben», teilte Selenskyj nach dem Treffen in Kiew mit. «Sie ist auch eine Waffe – eine wirtschaftliche Waffe, die es uns, unserer Gesellschaft und unseren Unternehmen ermöglicht, sich zu entwickeln.» Der IWF gebe durch seine Aktivitäten «immer die richtigen Signale».

Weitere Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe

Das nächste Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe soll nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministers Olexij Resnikow im März per Videokonferenz stattfinden. Über die US-geführte Gruppe werden Waffenlieferungen an Kiew koordiniert. Die Mitglieder würden sich dann vermutlich im April auf der US Air Base Ramstein in Rheinland-Pfalz wieder persönlich treffen, sagte Resnikow demnach.

Was heute wichtig wird

Ein Besuch von Biden in Warschau fällt zeitlich zusammen mit einer Rede von Putin. Dieser will in Moskau zur Lage der Nation sprechen. An diesem Freitag ist es ein Jahr her, dass Russland den Angriffskrieg gegen die Ukraine begann.

US-Präsident Biden zu Besuch in der Ukraine

Kiew (dpa) – Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen ist US-Präsident Joe Biden am Montag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Vor einem angekündigten Besuch in Polen kam Biden am Vormittag mit seiner Delegation in der Hauptstadt Kiew an. Er traf auch Präsident Wolodymyr Selenskyj. Beide gedachten gemeinsam der ukrainischen Gefallenen. Während des Aufenthalts gab es Luftalarm. Kurz vor dem ersten Jahrestag des russischen Überfalls ist dies für Biden der erste Besuch in der Ukraine seit Kriegsbeginn. Aus Sicherheitsgründen wurde die Reise lange Zeit geheimgehalten.

Russland war am 24. Februar 2022 in die Ukraine einmarschiert und führt seitdem einen brutalen Krieg gegen das Nachbarland. In den vergangenen Wochen war bereits spekuliert worden, dass Biden seine Reise nach Polen mit einem Besuch in der Ukraine verbinden könnte. Das Weiße Haus hatte mehrfach erklärt, das sei nicht geplant. Hochrangige Reisen in Krisengebiete werden allerdings üblicherweise bis zum letzten Moment geheimgehalten. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Brüssel (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat neue Sanktionen gegen den Finanzsektor Russlands erlassen, um die Kriegswirtschaft des Aggressors zu schwächen. Belegt mit Strafmaßnahmen sind demnach nicht nur Vertreter des Bankenwesens in Russland, sondern auch die Moskauer Börse.

«Heute gibt es einen neuen Sanktionsschritt unseres Staates gegen all jene, die die russische Aggression speisen», sagte Selenskyj in seiner gestern in Kiew verbreiteten allabendlichen Videoansprache. Die per Dekret erlassenen Sanktionen seien Grundlage für Verbündete im Westen, ebenfalls solche Strafmaßnahmen zu erlassen.

Selenskyj an EU-Staaten: «Sanktionen gegen den Terror» anschließen

Selenskyj erinnerte daran, dass mit Blick auf den Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskrieges an diesem Freitag nun bereits das zehnte Sanktionspaket in Arbeit sei. «Wir arbeiten mit unseren Partnern daran, es zu verstärken», sagte der Staatschef. Darüber hinaus wollen heute die Außenminister der Europäischen Union in Brüssel über neue Strafmaßnahmen beraten. Selenskyj forderte, dass sich jeder verantwortungsbewusste Staat den «Sanktionen gegen den Terror» anschließen solle. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Auch mit Blick auf die erwartete neue Waffenhilfe sieht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sein Land in einer entscheidenden Phase. «Wir müssen den Frühling so gestalten, dass wirklich spürbar ist, dass die Ukraine sich auf den Sieg zubewegt», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft am Mittwoch.

Selenskyj verwies auf die massiven Verluste, die Russland derzeit Experten zufolge täglich an der Front in der Ostukraine erleidet. Diese Phase müsse nun für militärische Erfolge der ukrainischen Armee genutzt werden, erklärte er: «Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass es dort (in Russland) immer weniger das Bestreben gibt, ukrainische Gebiete besetzt zu halten.»

Unterdessen musste Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einräumen, dass die sogenannte Panzerkoalition für die vor einem Jahr von Russland angegriffene Ukraine wohl ihr Ziel vorerst verfehlen wird. Und auch aus London gab es – mit Blick auf mögliche Kampfjet-Lieferungen – aus ukrainischer Sicht einen Dämpfer. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage Russische

Kiew (dpa) – Kurz vor dem ersten Jahrestag des russischen Einmarsches hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Geschwindigkeit bei der Militärhilfe für sein angegriffenes Land gepocht.

«Wir sehen, dass der Kreml versucht, aus Russland jeglich Aggressionspotenzial herauszuquetschen», sagte Selenskyj gestern in seiner abendlichen Videobotschaft. «Sie haben es eilig, denn sie wissen, dass die Welt am Ende stärker ist, aber Zeit braucht, um ihre Kraft zu entfalten.» Deshalb komme es nun auf schnelle Hilfe an.

Zugleich bedankte er sich für weitere Waffen-Zusagen bei einem Nato-Treffen einige Stunden zuvor in Brüssel. Weiter kaum Fortschritte aus ukrainischer Perspektive gibt es allerdings zu der gewünschten Lieferung westlicher F-16-Kampfjets. Hoch angespannt bleibt die Lage derweil insbesondere in der schwer umkämpften Stadt Bachmut im Osten. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft auf eine Entscheidung für weitere Waffenlieferungen an sein Land beim Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe, das heute in Brüssel stattfindet.

«Wir arbeiten daran, dass sich alle unsere Verhandlungen in den Rüstungsbeschlüssen unserer Partner spiegeln», sagte Selenskyj gestern in seiner abendlichen Videoansprache. Das betreffe sowohl das von den USA angeführte sogenannte Ramstein-Format als auch die Zeit bis zum Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar.

Dank an Scholz und Macron

Wenige Tage nach seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron nannte Selenskyj das Gespräch am vergangenen Mittwoch in Paris «sehr intensiv». «Wir haben zu dritt sehr offen miteinander gesprochen, und das hat es uns ermöglicht, ein gemeinsames Verständnis für die Aussichten in diesem Krieg zu finden.»

Er danke Macron und Scholz für die geschlossene Unterstützung der europäischen Integration der Ukraine. «Wir haben eine gemeinsame Vision vom Weg zum Sieg», betonte Selenskyj. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Brüssel (dpa) – Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten haben nach dem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Brüssel ein klares Bekenntnis zu weiterer Hilfe für das von Russland angegriffene Land abgegeben. «Die Europäische Union wird der Ukraine solange wie nötig mit tatkräftiger Unterstützung zur Seite stehen», heißt es in einer in der Nacht beim EU-Gipfel beschlossenen Erklärung.

Zudem sei man bereit, die Sanktionen gegen Russland in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit Partnern weiter zu verschärfen. Maßnahmen gegen Umgehungsversuche würden verstärkt.

Scholz zu Panzern: «Mein Eindruck ist, das läuft»

Nach mehreren Treffen mit europäischen Verbündeten in den vergangenen Tagen hatte Selenskyj zuvor von Fortschritten bei den Gesprächen über weitere Waffenlieferungen für sein Land berichtet. Sein Besuch in London habe Entscheidungen über die Lieferung weitreichender Waffen und die Ausbildung von Piloten näher gebracht, sagte er gestern auf einer Pressekonferenz am Rande des EU-Gipfels. «Das ist wirklich ein gewisser Schritt zur Lieferung von Kampfflugzeugen.»

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich nach dem Gipfel optimistisch, dass die Ziele für die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine erreicht werden. «Mein Eindruck ist, das läuft», sagte der SPD-Politiker. «Aber es wird natürlich nicht einfach gehen.» Nach eigenen Angaben nutzte Scholz auch beim EU-Gipfel noch einmal die Gelegenheit, «viele darum zu bitten, dass sie aktiv unterstützen». Man bemühe sich sehr intensiv, das Thema voranzubringen. Dazu gehörten auch Training, Ersatzteil- und Munitionsversorgung.

Scholz: Selenskyjs Gipfelteilnahme hat alle sehr bewegt

Die Zusammenkunft mit Selenskyj beim EU-Gipfel beschrieb Scholz als außerordentlich emotionalen Moment. «Die persönliche Teilnahme an diesem Europäischen Rat hat alle, die ich dort versammelt gesehen habe, sehr bewegt», sagte er. Man habe oft mit Selenskyj gesprochen, aber dass er kurz vor dem Jahrestag des Kriegsbeginns am 24. Februar selbst in Brüssel erschienen sei, sei etwas Besonderes.

«Und es ist zugleich auch ein Symbol des Widerstandswillens der Ukrainerinnen und Ukrainer und ein starkes Zeichen dafür, dass die Europäische Union und die Ukraine zusammenstehen», fügte Scholz hinzu. Alle in der Ukraine könnten sich darauf verlassen, dass man die Ukrainer «solange wie das notwendig ist» unterstützen werde.

Selenskyj forderte bei seinem Besuch in Brüssel weitere Waffenlieferungen von den EU-Mitgliedstaaten. «Ich habe kein Recht, ohne Ergebnisse nach Hause zu kommen», sagte der 45-jährige Staatschef. In der belgischen Hauptstadt hielt Selenskyj zunächst eine emotionale Rede im Europaparlament, ehe er die Staats- und Regierungschefs der EU beim Gipfel traf. Am Mittwoch war er bereits in London und Paris gewesen. Der britische Premierminister Rishi Sunak kündigte dabei an, prüfen zu lassen, ob Kampfflugzeuge für die Ukraine verfügbar sind.

EU-Parlamentspräsidentin sieht Kampfjetlieferungen an Ukraine positiv

EU-Parlamentspräsidentin Metsola unterstrich die Bedeutung von Kampfjetlieferungen an die Ukraine. «Nun müssen die Staaten als nächsten Schritt erwägen, rasch weitreichende Systeme und Flugzeuge bereitzustellen», sagte sie. Diese würden benötigt, um die Freiheit zu schützen, die zu viele für selbstverständlich gehalten hätten.

Anlässlich von Selenskyjs Besuch beim EU-Parlament und später beim EU-Gipfel in Brüssel erklärte sie: «Unsere Reaktion muss der Bedrohung angemessen sein – und die Bedrohung ist existenziell.»

Medwedew kündigt Bau und Modernisierung Tausender Panzer an

Als Reaktion auf westliche Militärhilfen für die von Russland angegriffene Ukraine stellte Ex-Kremlchef Dmitri Medwedew den Bau und die Modernisierung von Tausenden Panzern in Aussicht. «Wie Sie wissen, hat unser Gegner gestern im Ausland um Flugzeuge, Raketen und Panzer gebettelt», sagte Medwedew beim Besuch eines Maschinenbau-Unternehmens in der sibirischen Stadt Omsk. Medwedew, der mittlerweile Vize-Chef des russischen Sicherheitsrats ist, spielte damit offensichtlich auf Selenskyjs Reisen nach London und Paris an.

«Wie sollen wir antworten?», fragte Medwedew laut einem Video, das er selbst verbreitete, vor Beschäftigten des Omsker Unternehmens, das unter anderem auf Waffenproduktion spezialisiert ist. Die Antwort gab er dann selbst: «Es ist klar, dass es für uns in diesem Fall selbstverständlich ist, die Produktion verschiedener Waffenarten und Militärtechnik – einschließlich moderner Panzer – zu steigern», sagte der 57-Jährige. «Die Rede ist von der Produktion und Modernisierung Tausender Panzer.»

Experten: Gravierende Probleme bei russischer Ausrüstung

Bereits seit dem vergangenen Sommer ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das eine stärkere Ausrichtung der Wirtschaft auf Bedürfnisse der Armee ermöglicht. Damit können etwa einzelne Branchen zur Belieferung der Streitkräfte verpflichtet werden. Moskau führt immer wieder an, Kiew militärisch weit überlegen zu sein. Internationale Geheimdienste und Militärexperten weisen indes regelmäßig auf teils gravierende Probleme der Russen bei der Ausrüstung hin.

Die USA sollen die Ukraine einem Bericht zufolge bei der Koordination von Angriffszielen gegen das russische Militär unterstützen. Bei einer Mehrheit der Angriffe, bei denen die fortschrittlichen Raketensysteme der USA zum Einsatz kommen, sollen die USA oder Verbündete Koordinaten von Angriffszielen bereitstellen oder bestätigen, wie die «Washington Post» gestern unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen aus der Ukraine und den USA berichtete. Die Informationen würden vom US-Militär in Europa bereitgestellt. Die Zeitung nannte als Ziele etwa russische Munitionsdepots oder Kasernen auf ukrainischem Boden.

Das wird heute wichtig

Auf Initiative von Großbritannien wollen mehr als 30 Nationen über eine gemeinsame Reaktion auf die Ankündigung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) beraten, Athleten aus Russland und Belarus die Teilnahme an internationalen Wettkämpfen unter bestimmten Voraussetzungen zu ermöglichen.

Scholz und Macron treffen Selenskyj in Paris

Berlin/Paris (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron werden am Mittwochabend den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris treffen. Das bestätigte der Elysée-Palast in Paris. Das Gespräch findet nach Selenskyjs Besuch in London statt. Es wird erwartet, dass der ukrainische Präsident anschließend nach Brüssel reist, um dort am EU-Gipfel teilzunehmen.

Macron und Scholz hatten Selenskyj im Juni zusammen in Kiew besucht und ihm dort ihre Unterstützung für den EU-Kandidatenstatus zugesagt. Für Selenskyj ist es die zweite Auslandsreise seit dem russischen Angriff auf die Ukraine vor einem Jahr. Die erste führte ihn nach Polen und in die USA. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Von einem EU-Ukraine-Gipfel erhofft sich Kiew heute konkretere Beitrittsperspektiven. «Ich glaube, dass es die Ukraine verdient hat, bereits in diesem Jahr Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft aufzunehmen», sagte Selenskyj gestern in seiner abendlichen Ansprache. Eine weitere Integration in die Europäische Union würde den Ukrainern «Energie und Motivation geben, trotz aller Hindernisse und Bedrohungen zu kämpfen».

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel wollen in Kiew mit Selenskyj zusammenkommen. Während die Ukraine sich weiter gegen schwere russische Angriffe wehrt, nutzte Kremlchef Wladimir Putin das Gedenken an die Schlacht von Stalingrad im Zweiten Weltkrieg, um seinen Angriffskrieg gegen das Nachbarland einmal mehr zu verteidigen. Weiterlesen

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